Schlagwort-Archive: Neos

Deutsch-Notstand an den Wiener Schulen: Sechs Prozent verstehen kein Deutsch

23. April 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Wien. In der österreichischen Hauptstadt Wien kämpfen die verbliebenen Einheimischen einen verzweifelten Kampf gegen ihre Verdrängung durch Zuwanderer und Migrationshintergründler. Die Mehrheit der „Wiener“ hat bereits keinen österreichischen Familienhintergrund mehr. Besonders drastisch ist … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.04.2023 (Textausgabe)

Experten warnen vor EU-Überwachungsrichtlinie: Faeser ist dafür Berlin/Brüssel. Erst dieser Tage mußte die EU-Kommission einen herben Dämpfer hinnehmen: Experten und zuletzt auch der Wissenschaftliche Dienst des Europaparlaments fällten ein vernichtendes Urteil über den Kommissionsentwurf für eine Richtlinie, wonach die Behörden … Weiterlesen

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Österreich: Landeswahl in Salzburg: FPÖ und Kommunisten mit starken Zugewinnen

24.04.2023 Wähler in Salzburg auf dem Weg in ein Stimmlokal. (Barbara Gindl / APA / dpa) Bei der Parlamentswahl im österreichischen Bundesland Salzburg haben die rechte FPÖ und die kommunistische KPÖ deutliche Zugewinne verzeichnet. Die FPÖ steigerte sich laut dem … Weiterlesen

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Kein Interesse an der Wahrheit: Etablierte lehnen FPÖ-Antrag auf Corona-Untersuchungsausschuß ab

27. März 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Wien. Das war zu erwarten: außer den Freiheitlichen ist keine der anderen Parlamentsparteien in Österreich an einer Aufarbeitung des Corona-Unrechts interessiert. In demonstrativer Einigkeit stimmten ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS im Geschäftsordnungsausschuß des … Weiterlesen

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„Corona-Diktatur“ aufarbeiten: FPÖ beantragt Einsetzung eines U-Ausschusses

07. März 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Wien. Auch in Österreich ist die „Pandemie“ offiziell vorbei – aber die Aufarbeitung des jahrelangen Ausnahmezustandes, der für Millionen Menschen mit Diskriminierung und massiven Einschränkungen ihrer Grundrechte einherging, hat noch nicht einmal angefangen. … Weiterlesen

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Österreich – Koalition verliert Mehrheit im Bundesrat

Nach der niederösterreichischen Landtagswahl hat die Koalition aus ÖVP und Grünen die Mehrheit im Bundesrat verloren. Die ÖVP hat zwei Mandate eingebüßt und stellt fortan 24 der 61 Bundesräte. Eines ihrer Mandate wandert zu den Grünen, die damit auf sechs … Weiterlesen

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Erste Gremiensitzungen der niederösterreichischen Parteien

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) muss bei der Niederösterreich-Wahl eine empfindliche Niederlage hinnehmen. (Foto: Helmut Fohringer/DPA) Die Landtagswahl in Niederösterreich hat große Veränderungen gebracht. In den nächsten Tagen finden erste Gremiensitzungen der Parteien statt. Gestern Abend kam der Landesparteivorstand der SPÖ, … Weiterlesen

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Wahlen in Niederösterreich: FPÖ triumphiert – Absturz der ÖVP – Auch SPÖ schwächelt

29. Januar 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Ein politisches Erbeben sondergleichen. Im ÖVP-Kernland verliert die bürgerlich-liberale Partei fast zehn Prozentpunkte (- 9.7 Prozent) und kommt nur noch auf 39,9 Prozent der Stimmen. Dafür kann die nationalkonservative FPÖ fast ebenso viele Stimmen … Weiterlesen

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Kickl fordert Volksbefragung zu Sanktionen gegen Russland

Veröffentlicht am 05. Mai 2022 – Von Redaktion Wien – „Die Regierung ist mit den Embargo-Maßnahmen gegen Russland, bei denen sie mitmacht, ohne an die eigene Bevölkerung zu denken, auf einem Zerstörungskurs gegen die eigene Wirtschaft. Sie gefährdet den hart erarbeitenden Wohlstand und treibt … Weiterlesen

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Österreich – Van der Bellen: „Wir haben eine Regierungskrise“

09. Oktober 2021 Österreichs Bundespräsident Van der Bellen sieht die Handlungsfähigkeit der Regierung in Frage gestellt. (APA) Angesichts der Korruptionsermittlungen gegen den österreichischen Bundeskanzler Kurz mehren sich dort die Rücktrittsforderungen. Auch Österreichs Bundespräsident Van der Bellen sieht die Handlungsfähigkeit der … Weiterlesen

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Wien: Österreichs Parteien sondieren mögliche Alternative zu Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz

08. Oktober 2021 Seit Ende 2017 regiert Sebastian Kurz als Kanzler Österreich, inzwischen mit den Grünen (picture alliance/dpa/CTK | Vaclav Salek) Nach den Korruptionsvorwürfen gegen Österreichs Kanzler Kurz und seine konservative ÖVP sondieren die anderen Parteien Wege aus der Regierungskrise. … Weiterlesen

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Polit-Hammer! Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ösi-Kanzler Kurz

12.05.21, 11:27 Uhr Österreichs Kanzler Sebastian Kurz Foto: picture alliance/dpa/APA   Wien – Paukenschlag bei unseren Nachbarn: Die österreichische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kanzler Sebastian Kurz (34). Kurz wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) der Falschaussage verdächtigt, meldeten österreichische Medien. Der … Weiterlesen

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Maskenzwang jetzt auch im Wiener Parlament: Kickl sagt konsequent „Nein“

08. April 2021 NATIONAL Wien. Im österreichischen Parlament wurde jetzt die Hausordnung geändert – fortan herrscht in den Gängen und auch im Plenum Maskenpflicht. Zwar drohen den Abgeordneten keine Sanktionen, durchsetzen läßt sich der Maskenzwang aber im Zweifelsfall nicht, jedenfalls nicht … Weiterlesen

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Österreich: Strache will Wiener Bürgermeister werden

27. Februar 2020 WIEN. Der ehemalige FPÖ-Chef und österreichische Vizekanzler, Heinz-Christian Strache, hat seine Kandidatur für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl angekündigt. „Es wird diesen Neustart mit mir geben“, sagte er während des Politischen Aschermittwochs der Allianz für Österreich laut … Weiterlesen

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ORF: FPÖ ausgegrenzt – Staatsfunk stellt politische Schlagseite immer ungenierter zur Schau

Ausgrenzung der FPÖ: Im ORF ist man nicht einmal mehr versucht, den Schein von Ausgewogenheit und Objektivität zu wahren.   Foto: Thomas Ledl / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0-AT) Medien 10. Feber 2020 / 08:26 Am gestrigen Sonntag hatte das wöchentliche Format des ORF „Im Zentrum“, die zuletzt … Weiterlesen

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Wahl – Das Burgenland hat gewählt: Doskozil gewinnt, Bundesregierungsparteien nicht

250.181 Burgenländer haben einen neuen Landtag gewählt. Foto: Alexander Hauk / Wikimedia (gemeinfrei) Politik 26. Jänner 2020 / 16:14 250.181 Burgenländer haben heute, Sonntag, einen neuen Landtag gewählt. Die SPÖ trat erstmals mit dem als dem rechten Parteiflügel zugehörigen Landeshauptmann Hans … Weiterlesen

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Herbe Niederlage für FPÖ bei Landtagswahl in Vorarlberg

Schwarz-grüne Koalition mit Gewinnen Ausland 14. Oktober 2019 BREGENZ. Die FPÖ hat bei der Landtagswahl in Vorarlberg eine weitere Niederlage einstecken müssen. Sie verlor im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren rund 9,5 Prozentpunkte und kommt nun auf knapp 14 … Weiterlesen

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Österreich: Briefwahlauszählung – Grüne profitieren stark von Briefwahl

Die Grünen haben bei der Nationalratswahl stark von der Briefwahl profitiert. Nach Auszählung der ersten und größeren Tranche haben die Grünen wie bereits prognostiziert 26 Mandate und damit das bisher beste Ergebnis bei einer Nationalratswahl. Auch NEOS schnitt in der … Weiterlesen

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Österreich: Vorläufiges Wahlergebnis veröffentlicht – Nun kommt die große Koalitionsfrage

© AP Photo / Matthias Schrader ÖSTERREICH 22:16 29.09.2019 (aktualisiert 22:22 29.09.2019) Am Sonntag haben Österreicher einen neuen Nationalrat gewählt. Das vorläufige Wahlergebnis, das vom Innenministerium des Landes vorgestellt wurde, zeigt, wie überwältigend Ex-Kanzler Kurz und seine ÖVP den Wahlsieg errungen … Weiterlesen

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Österreich: Briefwähler machen den Sieg von Sebastian Kurz noch größer

01. Oktober 2019 Sebastian Kurz, ÖVP, in der Hofburg in der Nationalbibliothek in Wien beim Live-Interview für das ZDF heute-Journal am Tag der Nationalratswahl am 29.09.2019 in Wien. (www.imago-images.de) In Österreich hat sich das Ergebnis der Parlamentswahl nach Auszählung fast … Weiterlesen

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Österreich: Wahlsieger Kurz (ÖVP) will mit allen Parteien sprechen

30. September 2019 Nach dem Wahlsieg bei den österreichischen Nationalratswahlen bedankt sich Sebastian Kurz bei seinen Wählerinnen und Wählern. (AFP / APA / GEORG HOCHMUTH) Nach seinem Sieg bei der Nationalratswahl will der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei, Kurz, mit allen … Weiterlesen

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Österreich: Parteien beraten Wahlausgang in ihren Gremien

Die Parteien starten am Tag nach der Nationalratswahl, ihre Beratungen über das weitere Vorgehen. Die Parteigremien von SPÖ, NEOS und JETZT treten bereits heute zusammen, jene von ÖVP, FPÖ und Grünen folgen morgen. NEOS trifft sich bereits am Vormittag, um … Weiterlesen

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Wahl in Österreich: ÖVP gewinnt klar – Grüne mit bestem Ergebnis jemals

30. September 2019 Nach dem Wahlsieg bei den österreichischen Nationalratswahlen bedankt sich Sebastian Kurz bei seinen Wählerinnen und Wählern. (AFP / APA / GEORG HOCHMUTH) Die Österreichische Volkspartei hat die Nationalratswahl klar gewonnen. Nach dem vorläufigen Endergebnis vor Auszählung der … Weiterlesen

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Desolate Streitkräfte auch in Österreich: „Flächendeckender Schutz der Bevölkerung ist nicht mehr gewährleistet“

  25. September 2019 NATIONAL n. Nicht nur in Deutschland, auch im benachbarten Österreich kämpfen die Streitkräfte offenbar am Limit. Das geht jetzt aus dem mit Spannung erwarteten „Zustandsbericht“ des Bundesheeres hervor, den der österreichische Verteidigungsminister Starlinger dieser Tage vorstellte. Der … Weiterlesen

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Im Vorfeld der Nationalratswahl: ÖVP-Chef Kurz bleibt klarer Favorit

© Sputnik / Алексей Витвицкий ÖSTERREICH 08:28 15.08.2019 (aktualisiert 08:34 15.08.2019) Knapp die Hälfte der Österreicher (40 Prozent) wollen Sebastian Kurz wieder als Bundeskanzler sehen. Das ergab eine Umfrage, die von der Zeitung „Kurier“ gemeinsam mit dem Markt- und Meinungsforschungsinstitut OGM … Weiterlesen

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Österreich: H.C. Strache (FPÖ) von den Wählern ins Europaparlament gewählt

Vorzugsstimmenergebnis der EU-Wahl präsentiert: Strache hat Mandat 29. Mai 2019, 15:30 Bei der ÖVP liegt Edtstadler deutlich vor Karas, zu Vorreihungen kommt es nur bei ÖVP und FPÖ Wien – Das Innenministerium hat Mittwochnachmittag das vorläufige Vorzugsstimmen-Ergebnis der EU-Wahl veröffentlicht. … Weiterlesen

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Strache fordert „Kampf gegen den Bevölkerungsaustausch“

  29. April 2019 Heinz-Christian Strache (FPÖ) (Bild: H.C. Strache)   Österreich – Aktuell bekennt sich Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) zu Forderungen, die auch von der Identitären Bewegung (IB) ausgerufen sind: Dem „Kampf gegen den Bevölkerungsaustausch“. Vor Kurzem noch … Weiterlesen

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Österreich: Keine Mehrheit im Nationalrat für Kopftuchverbot an Volksschulen

  FREIE PRESSE NET 17. Januar 2019 Symbolfoto: Von BalkansCat Das von der Regierung geplante Kopftuchverbot für Volksschulkinder bis zum 10. Lebensjahr kommt vorerst doch nicht. Da der dazu vorgelegte ÖVP-FPÖ-Antrag, der gestern im Unterrichtsausschuss des Nationalrats behandelt wurde, nicht die nötige … Weiterlesen

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Strolz (NEOS)“Asylkompromiss von CDU/CSU ist Verzweiflungstat“

05. Juli 2018 Matthias Strolz ist Politiker der liberalen österreichischen Partei NEOS. (dpa / APA / Georg Hochmuth) Bundesinnenminister #Seehofer reist heute für politische Gespräche nach Österreich. Er will in Wien mit Bundeskanzler #Kurz und Innenminister #Kickl über die Pläne … Weiterlesen

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Österreich: Triumph der Konservativen bei Landtagswahl in Salzburg

23. April 2018 Schild „Zum Wahllokal“ (imago / CHROMORANGE) Bei der #Landtagswahl im österreichischen Bundesland #Salzburg hat sich die konservative #ÖVP deutlich durchgesetzt. Laut vorläufigem Endergebnis kam sie auf 37,8 Prozent. Die #SPÖ erreichte 20 Prozent und die #FPÖ konnte … Weiterlesen

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