Schlagwort-Archive: Berliner Senat

Gunnar Schupelius – Mein Ärger Berlin ist überfüllt und nimmt dennoch immer mehr Migranten auf

Publiziert am 21. September 2022 von staseve

20.09.2022, 17:39 Uhr War nur ein Provisorium und bleibt nun doch in Betrieb: das Containerdorf auf dem ehemaligen Flugfeld Tempelhof Foto: Ralf Günther Von Gunnar Schupelius Alle Unterkünfte ausgebucht, kein Land in Sicht. Der Senat kommt mit der neuen Flüchtlingswelle nicht klar. … Weiterlesen →

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Berlin-Wahl wird wohl wiederholt: Nach dem Wahl-Desaster ist vor dem Wahl-Desaster

Publiziert am 13. Juli 2022 von staseve

12. Juli 2022 NATIONAL Berlin. Das Trauerspiel um die mißratenen Berlin-Wahlen im September letzten Jahres geht in die nächste Runde. Jetzt mehren sich die Anzeichen dafür, daß die Bundestagswahl in Teilen wiederholt werden muß. Dieser Tage haben sich die Ampel-Obleute im … Weiterlesen →

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3G-Regel: Berliner Senat schmeißt Obdachlose aus U-Bahnhöfen

Publiziert am 8. Dezember 2021 von staseve

Von  PS  – 08. Dezember 2021   SymbolbildSeit dem heutigen Mittwoch gelten auch in der Bundeshauptstadt Berlin neue, verschärfte Anti-Corona-Maßnahmen, die vom Berliner Senat am Freitag letzter Woche beschlossen wurden. Ein Punkt der neuen Vorgaben lautet: „ÖPNV: Die 3G-Regel gilt jetzt auch … Weiterlesen →

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712.000 Euro EU-Fördergeld an radikal-islamischen Verein

Publiziert am 2. September 2021 von staseve

  01. September 2021 Geldgeschenk (Foto: Durch Zivica Kerkez/Shutterstock)   Der in Deutschland tätige Verein “Islamic Relief Germany” (IRD) wurde von der EU als humanitären Partner zertifiziert und kassierte Fördergelder in Höhe von 712.000 Euro. Die Vereinigung besitzt Kontakte zur … Weiterlesen →

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Stromversorgung ist keine Privatsache: Berlin kauft Stromnetz von Vattenfall zurück

Publiziert am 3. Mai 2021 von staseve

02. Mai 2021 WIRTSCHAFT Berlin. Eine bemerkenswerte Entscheidung: der Berliner Senat hat sich für eine Übernahme der Berliner Stromnetz GmbH vom Energiekonzern Vattenfall entschieden und will das Stromnetz der Bundeshauptstadt damit in öffentliche Hände zurückführen.. Die Überprüfung durch das Land habe … Weiterlesen →

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Autos pfui, Fahrräder hui: Berliner Senats terrorisiert Fußgänger und Geschäftsleute

Publiziert am 14. Oktober 2020 von staseve

14. Oktober 2020 Bahn frei für Fahrräder in der Friedrichstraße (Foto:Imago/Weyand)   Der Versuch des rot-rot-grünen Narrenschiffs Berlin, durch „autofreie Zonen“ im Berliner Bezirk Mitte das Herz der Spreemetropole zu einem verkehrspolitischen Experimentierlabor zu machen, bringt immer mehr Anwohner und … Weiterlesen →

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Corona-Prohibition stößt auf Widerstand

Publiziert am 5. Oktober 2020 von staseve

05. Oktober 2020 Diese Zeiten sind wohl erstmal vorbei (Foto: Von View Apart/Shutterstock)   Die Politiker finden zunehmend Spaß an der „neuen Normalität“. Noch nie war es so einfach, die Bürger zu tyrannisieren und sich an der Macht zu laben. … Weiterlesen →

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„Reichstags-Sturm“: Ein buchstäblicher Treppen-Witz

Publiziert am 21. September 2020 von staseve

21. September 2020 High Noon auf der Reichstagstreppe am 29.8.2020 (Screenshot:Youtube)   Was halbwegs nüchterne politische Beobachter und die Minderheit von unvoreingenommene Journalisten seit Beginn an wussten, wird nun ausgerechnet vom Berliner Senat kleinlaut auf Anfrage der Opposition bestätigt: Es … Weiterlesen →

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Berlin will partout mehr „Flüchtlinge“ aufnahmen: Seehofer ziert sich – noch

Publiziert am 2. August 2020 von staseve

01. August 2020 NATIONAL Berlin. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) meint es vermutlich auch diesmal nicht ernst. Rein pro forma hat er aber jetzt erst einmal seine Zustimmung für das vom Berliner Senat beschlossene Landesaufnahmeprogramm für „Flüchtlinge“ nicht erteilt. Seehofer begründet seine … Weiterlesen →

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Deutschland – Geförderter Kindesmissbrauch in Berlin: Behörden vermitteln Pflegekinder gezielt an Pädophile

Publiziert am 19. Juni 2020 von staseve

In Berlin wurden Kinder gezielt in die Hände von Kinderschändern gegeben. Berlin hat jahrzehntelang Kinder und Jugendliche an Pädophile in Pflege gegeben. Die Pflegeväter waren einem Bericht von Forschern zufolge mitunter mächtige Männer aus Wissenschaft und Forschungseinrichtungen. Berlin startete Ende … Weiterlesen →

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Richtig so: Hoteliers und Gastronomen drohen mit Klage auf Entschädigungen

Publiziert am 2. Juni 2020 von staseve

02. Juni 2020 Die Zukunft der Gastronomie (Foto: Von Vytautas Kielaitis/Shutterstock)   Berlin – Die Gastronomen gehören zu den größten Verlierer der überzogenen Pandemie-Verordnungen der Bundesregierung, die dann auch in den Bundesländern durchgesetzt wurden. Jetzt fordert eine Gruppe von mehr … Weiterlesen →

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Deutschland – Winter in der BRD: Berliner Senat will Obdachlose erfrieren lassen

Publiziert am 13. Dezember 2019 von staseve

Der Berliner Senat will Obdachlose lieber erfrieren lassen, als sie in sogenannten „Tempohomes“ unterzubringen.   Der Berliner Senat hat angekündigt, deutsche Obdachlose erfrieren lassen zu wollen. Obwohl in ehemaligen Flüchtlingsunterkünften hunderte freie Plätze existieren, weigert sich die Politik, diese den … Weiterlesen →

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Deutschland – Berliner Senat mietet Wohnungen für Flüchtlinge an – Preis wird geheim gehalten

Publiziert am 10. Dezember 2019 von staseve

  10.12.2019 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters © Axel Schmidt Wohnungsfassaden in Berlin-Mitte, Deutschland, 29. August 2019. Die Kosten für die Wohnungen, die der Berliner Senat für Flüchtlinge angemietet hat, sollen nicht veröffentlicht werden: „Vertrauliche Verhandlungsergebnisse“ heißt es dazu. In Berlin … Weiterlesen →

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AfD-Landesparteitag Berlin: Linksextremisten bedrohen Saalvermieter

Publiziert am 4. November 2019 von staseve

AFD | LINKSEXTREMISMUS „Antifa“ will Veranstaltungsort zu Brei stampfen Der Berliner Landesverband der AfD muss einen neuen Vorstand wählen, sucht seit Monaten nach einem Saal. Denn die Vermieter sehen sich Drohungen von Linksextremisten ausgesetzt, haben teilweise Angst um ihr Leben. Von Alexander … Weiterlesen →

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Großdemonstration in Berlin – Tausende gegen Mietenwahnsinn

Publiziert am 15. April 2018 von staseve

Mehr als erwartet: 15.000 Menschen folgen dem Aufruf eines Bündnisses, gegen Mietwucher und Spekulation zu demonstrieren. Das Auge wohnt mit? Mieten-Demonstration in BerlinFoto: Reuters BERLIN taz | „Töte den Investor in dir“, steht auf dem Schild, das Sabine Pabel in der Hand … Weiterlesen →

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Diktatur ? Berliner Senat will Volksentscheid für Offenhaltung von Flughafen Tegel nicht umsetzen

Publiziert am 29. März 2018 von staseve

27. March 2018 Aktualisiert: 27. März 2018 15:57 Der #Berliner Senat will den erfolgreichen #Volksentscheid für eine Offenhaltung des Berliner Flughafens #Tegel nicht umsetzen. „Noch nie hat ein Berliner Senat den Bürgerwillen so krass missachtet“, erklärte dazu der Generalsekretär der Berliner … Weiterlesen →

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Senat droht Grundstücksbesitzern mit Enteignung

Publiziert am 19. März 2018 von staseve

19. März 2018 Katrin #Lompscher (DIE #Linke) (Bild: Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0) Berlin – Die linke Berliner Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) will Privatgrundstücke in Entwicklungsgebiete einbeziehen. Die betroffenen Eigentümer wollen sich gegen diese staatliche #Enteignung wehren. Sozialistische Allmacht in … Weiterlesen →

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22 Euro Warmmiete – Berlin – Das irdische Paradies für Flüchtlinge

Publiziert am 4. März 2018 von staseve

 02. März 2018 Diese Miete würde KEIN Deutscher von irgendeinem Amt für eine Wohnung bewilligt bekommen. Für „#Flüchtlinge“? Da ist das Geld da, wird einfach bereitgestellt. Ausgerechnet in Berlin werden über 25 Flüchtlings-Siedlungen gebaut. Für den Bauherren, die städtischen Wohnungsgesellschaften … Weiterlesen →

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Linksextreme Gewalt in Berlin: Unternehmer schreibt Brandbrief an Senat

Publiziert am 8. Juni 2017 von staseve

07. Juni 2017 NATIONAL Berlin. Weil der #Berliner Senat nicht entschlossen gegen Linksextremisten vorgeht, hat der #Bauunternehmer Christoph Gröner einen #Offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister #Michael Müller (#SPD) geschrieben. #Gröner baut mit seinem Unternehmen, der #CG Gruppe, einen Komplex … Weiterlesen →

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Kränze auf dem Berliner Friedhof Seestraße niedergelegt – Gedenken an den DDR-Volksaufstand vor 63 Jahren

Publiziert am 18. Juni 2016 von staseve

Zum 63. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR ist am Freitag in Berlin an die Opfer des 17. Juni 1953 erinnert worden. In der Hauptstadt kamen Vertreter von Bundesregierung, Berliner Senat und Opferverbänden auf dem Friedhof Seestraße zu einer Gedenkstunde … Weiterlesen →

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Berlin überträgt McKinsey-Mann Leitung der Flüchtlings-Behörde – BÜROKRATIE

Publiziert am 15. Januar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.01.16 13:49 Uhr Der Berliner Senat holt einen McKinsey-Mann, weil die Flüchtlings-Behörde ihre Probleme nicht in den Griff bekommt. McKinsey hat die Lageso bereits in den vergangenen Monaten beraten – wofür der neue Mann nun gelobt wird. Der neue … Weiterlesen →

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Regieren in Berlin Volksverräter und Kriminelle? – Was gilt das Votum der Bürger – Nichts? Berlin will Volksentscheid annullieren – Asyl-Stadt auf Tempelhofer Feld gegen den Willen und das Votum des Volkes soll Realität werden

Publiziert am 26. November 2015 von staseve

In Berlin gibt es Streit um das Tempelhofer Feld: Das Gelände des Ex-Flughafens soll ein gigantisches Flüchtlingslager werden. Um ungestört bauen zu können, will der Senat den Volksentscheid „100% Tempelhofer Feld“ anullieren. Dessen Macher wittern Betrug und Demokratie-Abbau. Das Tempelhofer … Weiterlesen →

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