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Schlagwort-Archive: Oberster Gerichtshof
USA: Das Verbrechen ist nun perfekt – Supreme Court ist korrupt
Freie Übersetzung von Dietrich, Dirk @DDDDoffiziell „Heute Morgen hat der Supreme Court alle Anfechtungen von Wahlprozessen und Wahlergebnissen, die aus der letzten Präsidentschaftswahl übrig geblieben waren, abgelehnt. Eine der Klagen war von Mike Kelly eingereicht worden, der den Sieg von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Brad Raffensperger, Deep State, Donald Trump, Georgia, Joe Biden, Korruption, Lin Wood, Oberster Gerichtshof, Sidney Powell, Supreme Court, Tiefer Staat, USA, Wahlbetrug
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Peruanisches Gericht: Soros und Gates und globale Großkonzerne sind Erfinder von Covid-19
„Ein peruanisches Gericht hat in einem auf Verschwörungstheorien basierenden Beschluss bekräftigt, dass COVID-19 eine Erfindung der „globalen kriminellen Eliten“ sei, die sich nach Ansicht der Richter dieses Gerichts aus Milliardären wie George Soros, der Rockefeller-Familie und dem Geschäftsmann Bill Gates … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bill Gates, COVID-19, George Soros, globaler Konzerne, Ica, Luis Leguía, Oberster Gerichtshof, Peru, Rockefeller-Familie, Tito Gallegos, Tony Changaray, Verschwörungstheorie
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USA: Trump-Team scheitert auch vor Oberstem Gerichtshof
09. Dezember 2020 Der Supreme Court, das höchste Gericht der USA (Archivbild vom 05.11.2020) (picture alliance/dpa/Yegor Aleyev/TASS) US-Präsident Trump hat im Kampf gegen seine Wahlniederlage eine weitere juristische Schlappe hinnehmen müssen, diesmal vor dem Obersten Gerichtshof in Washington. Die Richter … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Biden, Briefwahlgesetz, Demokraten, Oberster Gerichtshof, Pennsylvania, Republikaner, Supreme Court, Trump, Trump-Team, US-Wahl, USA
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Smartmatic: Geheimes Instrument zur Sicherung des Wahlsiegs; Oberster Gerichtshof entscheidet über die Wahl in Pennsylvania
Lin Wood warnt davor, dass diese Leute Ihnen Ihre Rechte wegnehmen und Ihre Verfassung aufheben wollen. „Lasst sie nicht damit durchkommen! Und lassen Sie Präsident Trump damit nicht alleine klarkommen!“ Er warnte auch vor der möglichen Inhaftierung von Biden. … Weiterlesen
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100.000 BIDEN-STIMMEN EIN „TIPPFEHLER“ Massiver Wahlbetrug in USA?
05. November 2020 Auf die USA kommen turbulente Zeiten zu: Die Trump-Kampagne hat in mehreren Bundesstaaten Klagen eingereicht und spricht von massivem Wahlbetrug. Joe Biden erklärte sich – wie Donald Trump – zum Wahlsieger. In der Wahlnacht war Donald … Weiterlesen
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Europa – „Grundrechte beeinträchtigt“: Gericht kippt teilweisen Lockdown in Madrid
08.10.2020 • 12:18 Uhr Quelle: Reuters © / Sergio Perez Vor wenigen Tagen hatte die spanische Zentralregierung in der Corona-Krise die Hauptstadt Madrid abriegeln lassen. Nun hob ein Gericht diese Anordnung auf, weil sie einen Eingriff in grundlegende Freiheiten und Rechte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bürgerrechte, Corona-Krise, Europa, Freiheiten, Gericht, Grundrechte, Grundrechte beeinträchtigt, International, José Luis Martínez-Almeida, Justiz, Lockdown, Madrid, Ministerpräsident Pedro Sanchez, Oberster Gerichtshof, Rechte, Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso, Spanien, Wirtschaft
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USA: Biden gegen rasche Nachbesetzung am Obersten Gerichtshof
21. September 2020 Joe Biden hält es für „Machtmissbrauch“, nun rasch eine Nachfolgerin am Supreme Court durchzudrücken. (Getty / Drew Angerer) Der Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Biden, hält eine rasche Nachbesetzung am Obersten Gerichtshof nach dem Tod der Richterin Bader Ginsburg … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alaska, Biden, Demokraten, McConnell, Murkowski, Nachbesetzung, Oberster Gerichtshof, Präsident Trump, Republikaner, Senat, Supreme Court, USA
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Oberster Gerichtshof der USA – Ruth Bader Ginsburg gestorben
19. September 2020 Die Richterin am Obersten Gerichtshof, Ruth Bader Ginsburg, ist im Alter von 87 Jahren gestorben (dpa) Die Richterin am Obersten Gerichtshof der USA, Ruth Bader Ginsburg, ist tot. Das teilte der Supreme Court in Washington mit. Bader … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 87 Jahre, Demokraten, Gesellschaft, gestorben, Krebserkrankung, Oberster Gerichtshof, Präsident Trump, Republikaner, Ruth Bader Ginsburg, Schumer, Supreme Court, USA
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Texas: Keine Seelsorger mehr in Hinrichtungszellen
04. April 2019 In Texas dürfen keine Seelsorger mehr in die Hinrichtungszelle. (dpa/afp/epa) Der US-Bundesstaat Texas untersagt Seelsorgern den Zutritt zu Hinrichtungszellen. Die Justizbehörde erklärte, Geistliche und andere spirituelle Begleiter dürften Exekutionen nur noch aus einem Nebenraum verfolgen. Die Zelle … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Exekutionen, Hinrichtungszellen, Keine Seelsorger, Oberster Gerichtshof, Texas, US-Bundesstaat Texas, USA
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Venezuela: Oberster Gerichtshof will Guaidós Immunität aberkennen lassen
02. April 2019 Juan Guaidó (www.imago-images.de) Das Oberste Gericht in Venezuela hat die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Oppositionsführer Guaidó gefordert. Es wirft Guaidó vor, im Februar trotz einer Ausreisesperre das Land verlassen und eine Reihe südamerikanischer Länder besucht zu … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Guaidó, Immunität aberkennen lassen, Maduro, Oberster Gerichtshof, Venezuela
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Slowenien – Regierungschef Cerar tritt zurück
15. März 2018Sloweniens Ministerpräsident #Miro Cerar. (Jure Makovec / AFP) Der slowenische Ministerpräsident Cerar will heute seinen Rücktritt einreichen. Zur Begründung verwies er darauf, dass das größte Investitionsprogramm seiner Regierung, ein eine Milliarde Euro schweres Eisenbahnprojekt, durch eine Entscheidung des … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Eisenbahnprojekt, Miro Cerar, Oberster Gerichtshof, Referendum, Regierungschef Cerar, Slowenien, tritt zurück
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Rumänischer Oligarch setzt sich nach Madagaskar ab
Veröffentlicht am 8. Januar 2018 von cotta77 Bukarest/Antanarivo (ADN). Der Oligarch und ehemalige Bürgermeister der rumänischen Schwarzmeer-Stadt Constantia, Radu Mazare, hat sich während der zurückliegenden Feiertage nach Madagaskar abgesetzt. Er soll nach Angaben mehrerer rumänischer Medien um politisches Asyl ersucht haben. Ein Auslieferungsabkommen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amtsmissbrauch, Argentinien, Auslieferungsabkommen, Bestechung, Justiz, Korruption, Madagaskar, Oberster Gerichtshof, Oligarch, Parallelstaat, politisches Asyl, Polizei, protv.ro, Radu Mazare, Rumänien
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Einreiseverbot: Trump ruft Obersten Gerichtshof an
2. Juni 2017 Jetzt soll sich der Oberste Gerichtshof mit dem Streit um das Einreiseverbot befassen: #Donald Trump bei der Unterzeichnung eines weiteren Dekrets (dpa-Bildfunk / Casa Blanca / NOTIMEX) Im Streit um das Einreiseverbot für Menschen aus sechs muslimischen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Donald Trump, Einreiseverbot, Oberster Gerichtshof, Trump, US-Regierung, USA
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Empörende Milde: Irakischer Vergewaltiger eines Zehnjährigen kommt demnächst frei
26. Mai 2017 Wien. Diese Entscheidung der Justiz sorgt nicht nur in Österreich für Empörung: ein Senat des #Obersten Gerichtshofes hat jetzt unverständliche Milde im Fall eines 20jährigen Irakers walten lassen, der im Dezember 2015 im #Wiener Theresienbad einen zehnjährigen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ausländerkriminalität, Balkanroute, Empörende Milde, Irak, Irakischer Vergewaltiger eines Zehnjährigen, Justiz, kommt demnächst frei, Oberster Gerichtshof, Österreich, Recht, Senatspräsident Thomas Philipp, sexueller Missbrauch, Vergewaltigung, Wien, Wien-Meidling, Wiener Theresienbad
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Einreiseverbot: US-Regierung zieht vor Obersten Gerichtshof
26. Mai 2017 US-Präsident Donald Trump bei der Unterzeichnung eines Dekrets für ein Einreiseverbot (dpa-Bildfunk / Casa Blanca / NOTIMEX) Nach einer erneuten juristischen Niederlage im Streit um das angestrebte #Einreiseverbot für manche Muslime zieht die #US-Regierung vor den Obersten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bundesberufungsgericht, Bundesstaat Virginia, Einreiseverbot, Flüchtlinge, Justizminister Sessions, Oberster Gerichtshof, Politik, Richmond, US-Präsident Donald Trump, US-Regierung, USA
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Richter-Schelte – Gorsuch kritisiert Trump-Äußerungen
22. März 2017 Richter Neil Gorsuch (r.) mit US-Präsident Donald Trump (AFP) Der designierte neue Richter am Obersten Gerichtshof der USA, Gorsuch, hat erneut die verbalen Angriffe von Präsident Trump auf Bundesrichter kritisiert. Bei seiner Bestätigungsanhörung vor dem Justizausschuss sagte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Justizausschuss, Oberster Gerichtshof, Richter Neil Gorsuch, US-Präsident Donald Trump, USA
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Österreichs höchstes Gericht bestätigt: Journalismus generell käuflich – Glaube an unabhängige Medien erlischt
Wien (ADN). Gefälligkeitsartikel brauchen nicht mehr als solche in der Presse gekennzeichnet zu werden. Das bestätigte Österreichs Oberster Gerichtshof (OGH) vor wenigen Tagen in Wien in einem Urteil zu einem Rechtsstreit zwischen zwei im Burgenland vertriebenen Gratiszeitungen. Der Entscheidung zufolge … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit APA, beeinflusst, Berichterstattung, Burgenland, Demokratie, derStandrd.at, Deutschlandfunk, Ethikrat, Gabriele Faber-Wiener, Gefälligkeitsartikel, gefärbt, gekauft, gelenkt, Glaube an unabhängige Medien erlischt, Gratiszeitung, Inserate, Journalismus generell käuflich, Lügenpresse, manipulativ, Medien, Neutralität, Oberster Gerichtshof, Österreich, Österreichs höchstes Gericht bestätigt, Presse, Pressefreiheit, redaktionelle Beiträge, Schleichwerbung, Standard, subjektiv, tendenziell, vierte Gewalt, Werbung
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USA: Trump will früheren Goldman-Banker als Finanzminister
Veröffentlicht: 04.11.16 02:02 Uhr Donald Trump plant, seinen Spenden-Chef zum Finanzminister zu machen. Der Banker kommt von Goldman Sachs. Bisher hatte Trump immer gesagt, er wolle Distanz zu den Wall Street-Banken halten. Die Wall Street in New York. (Foto: dpa) … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Aktien, Börse, Brexit, Donald Trump, Facebook, Finanzminister, First Solar, Geldpolitik, Goldman, Goldman Sachs, Goldman-Banker, Großbritannien, Hedgefondsunternehmen Dune Capital Management, Oberster Gerichtshof, Republikaner, Steve Mnuchin, Trimp, Trump, US-Aktienmärkte, US-Chaos, US-Staatsanleihen, USA, Wall Street
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