Schlagwort-Archive: Grüne

Hubertz will nicht mit Baby im Bundestag reden

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

11. November 2025 Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will nicht mit Baby im Bundestag sprechen. „Das habe ich nicht vor“, sagte die SPD-Politikerin, die im Januar ihr erstes Kind erwartet und ab Dezember in den Mutterschutz gehen wird, den Funke-Zeitungen. Jüngst … Weiterlesen →

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Grünen-Chefin für Abschiebungen von Straftätern nach Syrien

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

11. November 2025 Grünen-Chefin Franziska Brantner findet es richtig, Straftäter und Gefährder nach Syrien abzuschieben. „Ich sage klar: Schwere Straftäter oder islamistische Gefährder haben ihr Bleiberecht verwirkt“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit Blick auf entsprechende Bemühungen von Bundesinnenminister Alexander … Weiterlesen →

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Grüne werfen Koalition Schwächung der Patientenrechte vor

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

10. November 2025 Die Grünen und Verbraucherschützer werfen der schwarz-roten Koalition vor, durch eine Änderung bei den Einsichtsrechten in die Krankenakte den Patientenschutz erheblich zu schwächen. Die geplante Novellierung des Behandlungsvertragsrechts bedeute eine „gravierende Verschlechterung“ der Patientenrechte, sagte der Grünen-Gesundheitspolitiker … Weiterlesen →

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INSA-Sonntagstrend: AfD bleibt vorn! Grüne auf der Überholspur

Publiziert am 9. November 2025 von staseve

AfD-Chefin Alice Weidel (46) bleibt mit ihrer Partei in der jüngsten INSA-Umfrage ein hauchdünner Vorsprung Foto: ddp/Andreas Gora 08.11.2025 – 14:26 Uhr Berlin – Die AfD bleibt stärkste Kraft in Deutschland – mit hauchdünnem Vorsprung vor der Union. Die Grünen … Weiterlesen →

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Eklat vor Oberbürgermeister-Wahl in Kiel: Grüne brechen AfD-Tabu

Publiziert am 8. November 2025 von staseve

Eine Versammlung im Kieler Rathaus Foto: Marco Zitzow 07.11.2025 – 17:03 Uhr Kiel – Rechtsaußen-Eklat an der Förde! Ausgerechnet zehn Tage vor der Oberbürgermeisterwahl in Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt haben die Grünen mit einem Tabu gebrochen! Kurz vor dem Urnengang am 16. … Weiterlesen →

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Lamya Kaddor – Grüne Innenexpertin will IS-Dschihadisten mit deutschem Pass nach Deutschland holen

Publiziert am 8. November 2025 von staseve

Meinung • 07.11.2025 Die Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor am Rednerpult im Plenarsaal. (IMAGO/dts Nachrichtenagentur) Die grüne Innenpolitikerin Lamya Kaddor fordert, Deutschland solle sich um die Rücknahme von IS-Dschihadisten mit deutschem Pass kümmern. Denn „wer Straftäter abschieben will, sollte die eigenen auch zurücknehmen!“, … Weiterlesen →

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Britisches Zwei-Parteien-System vor dem Aus: Farage bei 32 Prozent

Publiziert am 7. November 2025 von staseve

06. November 2025 International Foto: Symbolbild London. Großbritannien steht vor einem politischen Erdbeben – und der Gewinner könnte Nigel Farage heißen. Die neueste „Find Out Now“-Umfrage vom 29. Oktober 2025 verzeichnet für Farages Bewegung „Reform UK“ einen historischen Spitzenwert von 32 … Weiterlesen →

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Steuergelder – Vorwürfe gegen Ex-Kultursenator Chialo wegen Millionenfreigabe von Fördermitteln

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

04.11.2025 Von Redaktion IMAGO/Bernd Elmenthaler Berlins Ex-Kultursenator Joe Chialo steht erneut in der Kritik: Laut Grünen-Abgeordneten soll er Millionen für Antisemitismus-Projekte auf Druck aus der CDU-Fraktion freigegeben haben. Die Entscheidung traf er demnach Ende Februar persönlich. Berlins ehemaliger CDU-Kultursenator Joe Chialo … Weiterlesen →

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„Gewagtes Experiment“ – Sächsischer Landtag: CDU, SPD, BSW und AfD stimmen gemeinsam gegen Antrag für AfD-Verbot

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

03.11.2025  Mit deutlicher Mehrheit lehnt der sächsische Landtag einen AfD-Verbots-Antrag ab. (IMAGO/imagebroker) Am Donnerstag stimmte die AfD gemeinsam mit der SPD, dem BSW und der CDU im sächsischen Landtag gegen einen Antrag der Linken. Die Linke wollte mit dem Antrag … Weiterlesen →

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Insa: Union zieht in Wählergunst wieder mit AfD gleich

Publiziert am 4. November 2025 von staseve

04. November 2025 Erstmals seit zwei Monaten liegen Union und AfD in der Wählergunst bei Insa wieder gleichauf. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des Instituts. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU auf 25,5 … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus an Schulen: Schwesig nennt AfD „Partei des Hasses“

Publiziert am 1. November 2025 von staseve

01. November 2025 Angesichts der steigenden Zahl rechtsextremer Straftaten an Schulen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die AfD scharf kritisiert. Sie betrachte die Entwicklung „mit Sorge“, sagte die SPD-Politikerin auf Anfrage des „Stern“. Als eine Ursache sieht sie die … Weiterlesen →

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Medien – Landtag in Sachsen stimmt Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu

Publiziert am 30. Oktober 2025 von staseve

30.10.2025 Schriftzüge ARD, ZDF und Deutschlandradio Der sächsische Landtag hat dem Reformstaatsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit knapper Mehrheit zugestimmt. Mit dem Regelwerk soll unter anderem die Zahl der TV-Spartenkanäle und der ARD-Radiosender reduziert werden. Die Ministerpräsidenten hatten sich im Oktober … Weiterlesen →

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Grüne kritisieren Unions-Vorstoß zu Entzug von Staatsbürgerschaft

Publiziert am 30. Oktober 2025 von staseve

29. Oktober 2025 Die Grünen haben den Unions-Vorstoß zum Entzug des deutschen Passes bei Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft scharf kritisiert. „Die CDU sollte die tatsächlichen Probleme bei Sicherheit und Integration anpacken, statt mit Symboldebatten Millionen von Menschen zu verunsichern“, sagte … Weiterlesen →

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Forsa: AfD bleibt stärkste Kraft – Merz erneut auf neuem Tiefstwert

Publiziert am 29. Oktober 2025 von staseve

28. Oktober 2025 Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv leicht verbessern. Sie stabilisiert sich bei 25 Prozent – … Weiterlesen →

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Stadtbild-Debatte  – Kreuzberger Grüne zeigen Merz wegen Volksverhetzung an

Publiziert am 29. Oktober 2025 von staseve

28. Oktober 2025 Die Stadtbild-Debatte geht in die nächste Runde. Jetzt erstatten die Kreuzberger Grüne Strafanzeige gegen Merz wegen Volksverhetzung. Sie erheben schwere Vorwürfe gegen den Kanzler. BERLIN. Der Kreisverband der Grünen im Berliner Stadtteil Friedrichshain/Kreuzberg hat Strafanzeige gegen Bundeskanzler … Weiterlesen →

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Absurde Bundestags-Geschäftsordnung: Etablierte pöbeln – AfD wird bestraft

Publiziert am 28. Oktober 2025 von staseve

27. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Der Bundestag hat eine Verschärfung seiner Geschäftsordnung beschlossen, die von der AfD als gezielte Einschränkung ihrer parlamentarischen Rechte kritisiert wird. Die Reform sieht höhere Geldstrafen und strengere Regeln für das Verhalten im Plenum vor. … Weiterlesen →

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Stadtrat-Plan in Dortmund: Behörde stoppt Brandmauer-Beschluss gegen AfD

Publiziert am 27. Oktober 2025 von staseve

Dortmunds amtierender Oberbürgermeister Thomas Westphal (58, SPD) streitet mit der Kommunalaufsicht über die Brandmauer Foto: Fabian Strauch/dpa Jan Schumann 26.10.2025 – 14:49 Uhr Dortmund – Jede Partei kann mit oder gegen die AfD stimmen, wie sie möchte, und sich „Brandmauern“ … Weiterlesen →

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Insa-Umfrage: AfD bleibt stärkste Kraft

Publiziert am 26. Oktober 2025 von staseve

26. Oktober 2025 Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für den das Meinungsforschungsinstitut Insa 1205 Personen im Zeitraum vom 20. bis zum 24. Oktober befragt … Weiterlesen →

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Sabotage am Standort Deutschland: Garantiert OHNE AfD! Wir sprengen uns ins Mittelalter!

Publiziert am 26. Oktober 2025 von staseve

Anmerkung der Redaktion: Empfehlung an unsere Leser schaut Euch die beiden Videos in diesem Beitrag auch an – Hervorragende Analysen über die Realität und unseren Zustand in Deutschland!   Symbol einer völlig wahnsinnigen Energiepolitik Ein Top-Kraftwerk zerstören und nur noch auf … Weiterlesen →

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Meldestellen-Verfahren „Alarmsignal für unsere freiheitliche Verfasstheit“: Scharfe Reaktion auf Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist Bolz

Publiziert am 24. Oktober 2025 von staseve

23.10.2025  Welt-Herausgeber kritisiert die Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz (imago/photothek) Nach der Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist Norbert Bolz stellt sich seine Zeitung hinter ihn: Welt-Herausgeber Poschardt spricht von einem „Alarmsignal für unsere freiheitliche Verfasstheit“. Auch aus der Politik wird Kritik an dem … Weiterlesen →

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Grüne wollen Einschränkung von Fragerecht für AfD-Fraktion prüfen

Publiziert am 24. Oktober 2025 von staseve

24. Oktober 2025 Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, will rechtlich prüfen lassen, ob es möglich ist, die Beantwortung Kleiner Anfragen der AfD durch die Bundesregierung einzuschränken, wenn damit Sicherheitsrisiken zulasten Deutschlands und zugunsten Russlands verbunden sind. „Parlamentarische Fragen … Weiterlesen →

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Abgeordnete arbeiten an einem neuen Anlauf für AfD-Verbot

Publiziert am 22. Oktober 2025 von staseve

22. Oktober 2025 Mehrere Bundestagsabgeordnete arbeiten parteiübergreifend an neuen Initiativen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich setze mich seit Jahren für die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes ein“, sagte die SPD-Politikerin Carmen Wegge … Weiterlesen →

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Cem Özdemir: Verbrenner-Aus 2035 „nicht umsetzbar“

Publiziert am 20. Oktober 2025 von staseve

19. Oktober 2025 Cem Özdemir, Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat sich von der Grünen-Fraktion im Bundestag distanziert. Eine Forderung seiner Berliner Parteikollegen, das EU-weite Verbrenner-Aus bis 2035 zu bekräftigen und keine Ausnahmen von der Regelung zuzulassen, halte er … Weiterlesen →

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Insa: AfD erreicht neuen Höchstwert in Sonntagsfrage

Publiziert am 19. Oktober 2025 von staseve

18. Oktober 2025 Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, klettert die AfD um einen Prozentpunkt auf 27 Prozent. Das ist der höchste Wert, den die … Weiterlesen →

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Ex-Grünen-Chefin Lang macht Rückzieher bei „Gender-Sprache“

Publiziert am 19. Oktober 2025 von staseve

19. Oktober 2025 Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Fehler ihrer Partei im Umgang mit dem Gendern eingeräumt. „In der richtigen Bemühung um Antidiskriminierung und Vielfalt haben auch wir uns manchmal zu stark auf sprachliche Codes fokussiert. Also darauf, wie … Weiterlesen →

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Bundestrend – Allensbach-Umfrage: AfD erreicht Rekordwert, CDU so schlecht wie seit April 2022 nicht mehr

Publiziert am 18. Oktober 2025 von staseve

17.10.2025  Die AfD erreicht einen Höchstwert in der Allensbach-Umfrage (Symbolbild)(IMAGO / Revierfoto). In der aktuellen Allensbach-Umfrage erreicht die AfD mit 25 Prozent einen historischen Höchstwert für das CDU-nahe Institut. Die CDU fällt auf 26 Prozent – der schlechteste Wert in … Weiterlesen →

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Brandmauer-Debatte: Grüne fürchten Normalisierung der AfD

Publiziert am 18. Oktober 2025 von staseve

18. Oktober 2025 Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat sich vor der CDU-Präsidiumsklausur am Sonntag und Montag gegen Stimmen in der CDU gewandt, die von der „Brandmauer“ gegen die AfD Abstand nehmen oder sie aufweichen wollen. „Die Union … Weiterlesen →

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Landtagswahl – Neuer Höchstwert: AfD überholt Grüne in Baden-Württemberg – CDU verliert

Publiziert am 17. Oktober 2025 von staseve

16.10.2025  Er will Kretschmann beerben: Cem Özdemirs Grüne fallen auf Platz 3 und haben nur noch geringe Chancen auf das Ministerpräsidentenamt. (IMAGO/Frank Ossenbrink) Erstmals kommt die AfD Baden-Württemberg in einer Umfrage zur Landtagswahl 2026 auf 21 Prozent. Damit liegt die … Weiterlesen →

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Erfolgreicher Schuß ins eigene Knie: China dreht den Germanium-Hahn zu

Publiziert am 17. Oktober 2025 von staseve

16. Oktober 2025 Wirtschaft Foto: Symbolbild Die deutsche Außenpolitik kann einen weiteren fragwürdigen Erfolg für sich verbuchen: nachdem vor allem die „Ampel“-Regierung und die grüne Ex-Außenministerin Annalena Baerbock die ehedem guten Beziehungen zu China systematisch ruiniert haben, dreht die Volksrepublik … Weiterlesen →

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Völlig irre: Grüne wollen Deutschland zum Elektrostaat machen

Publiziert am 17. Oktober 2025 von staseve

16. Oktober 2025 Der Vorstand der Grünen plant eine Neuaufstellung der gesamten Energiepolitik der Partei. „Energiewende 2.0: Nutzen statt Abwürgen“ ist der Leitantrag des Bundesvorstands für den Parteitag Ende November in Hannover überschrieben. Das „Handelsblatt“ berichtet in seiner Freitagausgabe darüber. … Weiterlesen →

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