Schlagwort-Archive: Demokratie

Harald Laatsch (AfD): Ich wurde soeben des Parlamentes verwiesen, obwohl ich zuvor nicht 2x ermahnt wurde

Harald Laatsch, MdA, AfD: Ich wurde soeben des Parlamentes verwiesen, obwohl ich zuvor nicht 2x ermahnt wurde. Worum ging`s, ein anderer #AfD- Abgeordneter warf den versammelten Altparteien Heuchelei zum Thema Ekrem Imamoglu #Istanbul vor, insbesondere bezogen auf #Rumänien und den … Weiterlesen

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„Kampf gegen rechts“ – Antifa-Konzepte von Schülern in Sachsen verlangt

Goethe-Gymnasium im sächsischen Sebnitz tt. Gymnasiasten mussten Programme gegen den „Rechtsruck“ bei Jungwählern entwerfen. Letztes Jahr fand ein Test für Zehntklässler im Fach Gemeinschafts- kunde/Recht am Goethe-Gymnasium im sächsischen Sebnitz statt. Dieser hat für einen Streit zwischen der AfD-Opposition und … Weiterlesen

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Joana Cotar: Die Demokratie wurde seitens CDU/CSU, SPD und Grüne aufgegeben

Joana Cotar, MdB Joana Cotar spricht über Anträge der AfD im Ausschuß, die nicht mehr mal zur Abstimmung gekommen sind, als es um die Milliarden-Verschuldung ging. Es ist ihnen mittlerweile alles egal, sie haben die „Demokratie“ geopfert und regieren durch. … Weiterlesen

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Beatrix von Storch (AfD): Anschlag auf Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland

Beatrix von Storch, MdB, AfD Was heute passiert, ist der größte Anschlag auf Demokratie und Rechtsstaat, den es jemals in der Bundesrepublik Deutschland gab. Aus staatspolitischer Verantwortung muss man gerade nicht vor dem Grünen Wahnsinn knien, sondern mit uns reden. … Weiterlesen

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Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz sind die Bürger völlig egal

Friedrich Merz, CDU, MdB Beatrix von Storch: Merz hat jetzt gerade im Bundestag gesagt: „Deutschland muss unabhängig von der Zusammensetzung des deutschen Bundestages entscheidungsfähig sein.“ Das heißt: Was die Bürger bei Wahlen entscheiden ist ihm egal und die gewählten Mehrheiten … Weiterlesen

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Rumänien – Gericht schließt Georgescu-Kandidatur aus – Einspruch abgewiesen

12.03.2025 Calin Georgescu In Rumänien darf der pro-russische Politiker Georgescu nicht erneut bei der Präsidentschaftswahl kandidieren. Das Verfassungsgericht in Bukarest wies dessen Berufung gegen die Entscheidung der Wahlkommission zurück. Mehrere hundert Anhänger von Georgescu protestierten vor dem Gerichtsgebäude. Sie schwenkten … Weiterlesen

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Maximilian Krah: Die EU schlägt sich in Syrien auf die Seite der Mörder

Maximilian Krah, MdEP, AfD Die EU schlägt sich in Syrien auf die Seite der Mörder und schaut wohlwollend zu, wie in ihrem Mitgliedsland Rumänien die Demokratie abgeschafft wird. Das sind ihre „westlichen Werte“, für die sie in der Ukraine einen … Weiterlesen

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Beatrix von Storch: Erklärung an die Bundestagspräsidentin

Beatrix von Storch, MdB, AfD Also. Wir haben nun erstmal die Bundestagspräsidentin erklärt, die Einberufung des ABGEWÄHLTEN 20. Bundestages am 13.3. zurückzunehmen. Denn: am 15.3. könnte bereits der 21. NEU gewählte Bundestag eingesetzt werden. Und wenn die sich weigert, dann … Weiterlesen

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Neuausrichtung – Protestgruppe „Letzte Generation“ heißt jetzt „Neue Generation“ und will sich neben Klima für Demokratie einsetzen

27.02.2025 Raphael Thelen, ehemaliger Journalist und Mitglied der Letzten Generation, die sich jetzt Neue Generation nennt. Die Protestgruppe „Letzte Generation“ richtet sich neu aus und hat einen neuen Namen. Sie nennt sich nun „Neue Generation“. Mitglied Raphael Thelen sagte dem … Weiterlesen

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Lernt Lars Klingbeil Demokratie kennen?

SPD Chef Lars Klingbeil Stich ins NGO -Wespennest: Ein „Foulspiel“ nennt SPD Chef Lars Klingbeil die Anfrage der Union und fordert Merz und Co indirekt auf, die Anfrage zurückzuziehen. Noch Fragen? Zum Video auf X Quelle: Gr@ntlɘr auf X Rüdiger … Weiterlesen

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Cheblis Migranten sollen mit „Demographie Fakten schaffen“

Martin Sellner, Autor, Aktivist und Blogger 🟥Chebli produziert wieder mal unwiderlegbares Beweismaterial. Nicht assimilierte Migranten planen auf höchster Ebene, die Demographie gegen die deutsche Demokratie einzusetzen. ✈️Es ist höchste Zeit, dieses Gefahrenpotenzial abzuzubauen. Die „Biowaffe“ von Faeser und Chebli ist … Weiterlesen

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Krawalltouristen reisen aus Riesa ab

Das zeigt doch nur das ganze Aktion von vorne bis hinten durchorganisiert war, das ganze unter dem Deckmantel der „Demokratie“, das zeigt nur wieviel Angst die Altparteien vor ihrem Machtverlust haben. Video auf X Quelle: Aldous Huxley auf X Quelle: … Weiterlesen

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Knapp 6 Wochen bis zur Wahl, so wird die AfD unterdrückt:

🟥Die vorgezogene Wahl am 23. Februar ist ein guter Anlass, um die massiven Repressionen gegen die AfD in den vergangenen Monaten zu beleuchten: Aus Angst vor staatlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen werden der AfD Zusagen für Räumlichkeiten entzogen, oder gar nicht … Weiterlesen

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Georg Pazderski: Auf X herrscht Freie Meinungsäußerung

Georg Pazderski kommentiert: Steinmeier bezeichnet als „Gefahr für die Demokratie“. NEIN, Herr Steinmeier, die wirkliche Gefahr für die Demokratie ist eine politische Elite, die versucht, Kritik und freie Meinungsäußerung zu unterdrücken. ist keine Gefahr. Es ist eine Plattform, auf der … Weiterlesen

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Julian Reichelt: Das linksgrüne Milieu plant den größten Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft

Julian Reichelt, nius.de „Einflussnahme von außen“ hat als angebliche Bedrohung früher nur in autoritären Regimen bei „Wahlen“ existiert, als Vorwand für Betrug und Manipulation. Nun warnen die, die in ihrer Macht bedroht sind und massiv versucht haben, auf die US-Wahl … Weiterlesen

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Dr. Maximilian Krah (AfD) zur Präsidentenwahl in Rumänien

Dr. Maximilian Krah, AfD, MdEP zu den Präsidentenwahlen in Rumänien: Wenn das Establishment in #Rumänien mit seinem Staatsstreich durchkommt, wird keine Wahl in der EU mehr sicher vor Annullierung sein. #Georgescu und seine Anhänger kämpfen jetzt nicht nur für Rumänien, … Weiterlesen

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Max Otte zu den merkwürdigen Vorgängen um die Rumänienwahl

Professor Max Otte zu den merkwürdigen Vorgängen um die Rumänienwahl des Präsidenten: “ #Rumänien: Wenn die Lücke so groß ist, dass Sie sie nicht mit fragwürdigen Stimmzetteln aus dem Ausland (Moldawien) füllen können, annullieren Sie die Wahl und schreien „Russische … Weiterlesen

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Die Merkwürdigleiten der Demokratie in Rumänien

Martin Sellner, Aktivist 👉Das ist Calin Georgescu: Christ, Vater, Corona- und NATO-Kritiker und Gegner der liberalen Elite. Er lehnte den Schuldkult gegen Antonescu und Codreanu ebenso ab, wie das globalistische Vasallentum. ▪️Er gewann den ersten Wahlgang. ▪️Er lag beim zweiten … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.12.2024 (Textausgabe)

Auftragsmangel im Wohnungsbau nimmt weiter zu Der Auftragsmangel im deutschen Wohnungsbau hat zuletzt weiter zugenommen. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Münchener Ifo-Instituts waren 54,0 Prozent der Unternehmen im November betroffen, nach 49,9 Prozent im Oktober. „Die Krise im … Weiterlesen

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Joanna Cotar, MdB: „Keiner dieser Gestalten ist es wert, Politik für unser Land zu machen“.

Joanna Cotar, MdB, partei- und fraktionslose Abgeordnete: Im Bundestag. Sie treiben es wirklich auf die Spitze mit ihrem absurden und undemokratischen Verhalten in diesem „Hohen Haus“. Die #AfD stellt heute drei Anträge zur Kernkraft zur benannten Abstimmung im Parlament. Alle … Weiterlesen

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Wahnsinn! Stadtverbot für COMPACT

Paul Klemm von COMPACT Paul Klemm von COMPACT wollte in Baden-Württemberg einen Vortrag beim Schwabenkongress halten. Dann der Paukenschlag: Er bekommt Stadtverbot! Im Hintergrund zieht der Geheimdienst seine Fäden. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.12.2024 Sie finden … Weiterlesen

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Angriff auf die Demokratie im Familienausschuss AfD-Anträge gestrichen

Martin Reichardt, AfD, MdB Politischer Eklat im Familienausschuss: Alle AfD-Anträge gnadenlos gestrichen! Im Familienausschuss des Bundestages eskaliert der Konflikt zwischen den Fraktionen. Alle Anträge der AfD werden kurze Zeit von der Tagesordnung gestrichen – ein beispielloser Akt! Der familienpolitische Sprecher … Weiterlesen

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Beatrix von Storch über den Skandal der Altparteien im Bundestag

Beatrix von Storch, stv. Fraktionsvorsitzende AfD kommentiert: Man glaubt es nicht! Jetzt töten Herr Merz und seine Truppen zusammen mit SPD, FDP und Grünen eine GESAMTE Sitzungswoche. Fällt aus. Weil die *Regierung* keine Mehrheit mehr hat, will die Union, dass … Weiterlesen

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CDU stimmt AfD-Antrag zu – Grüne rasten komplett aus!

Alexander Raue, Youtuber und Unternehmer Gestern war ein großartiger Tag für unsere Demokratie, da die Brandmauer im EU-Parlament endlich gefallen ist! Die AfD hat ihren ersten Antrag im EU Parlament durchbekommen, zusammen mit den Stimmen der CDU! Die Grünen sind … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.10.2024 (Textausgabe)

„Angriff auf Deutschland“: IS-Terroristen rufen zu weiteren Bluttaten auf Berlin. Die Kopfabschneidermiliz „Islamischer Staat“ (IS) ist nicht tot. Sie hat nach ihrer Zerschlagung in Syrien und im Irak nur ihre Präsenz in andere Weltgegenden verlagert, zum Beispiel nach Afghanistan. Von … Weiterlesen

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Bundestag – Fraktionsübergreifender Antrag zum Verbot der AfD

30.09.2024 Dem Bundestag wird nach übereinstimmenden Medienberichten in Kürze ein Antrag zum AfD-Verbot vorgelegt. Wie das Magazin „Der Spiegel“ und die Zeitung „Die Welt“ berichten, wird der fraktionsübergreifende Antrag von Parlamentariern der Union, der SPD, der Grünen und der Linken … Weiterlesen

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Julian Reichelt zur Österreichwahl: Wen interessiert schon der Wählerwille

Julian Reichelt, Journalist – nius.de In Österreich merkt man: Es wird gerade zum normalsten Vorgang in der Demokratie, öffentlich zu beraten, wie man den Wahlsieger vom Regieren abhalten kann. Noch nie zuvor haben Parteien so deutlich gemacht, dass der Wählerwille … Weiterlesen

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Sächsische Verfassungsrichter: AfD-Ausschluß aus Rundfunkrat rechtens

28. September 2024 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Dresden. Bei der jüngsten Landtagswahl in Sachsen wurde die AfD mit geringem Abstand zweitstärkste politische Kraft nach der CDU. Doch die etablierten Parteien mauern und suchen die AfD nach Kräften zu benachteiligen – … Weiterlesen

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Die Merkwürdigkeiten um die Konstituierung des neuen Thüringer Landtags

La Familia nicht nur am Verfassungsgericht Thüringen: 5 Richter mit Parteibuch, einer davon mit einem Sohn, der Abgeordneter der CDU-Fraktion im Landtag ist. Eine über Nacht gelöschte Wikipedia-Seite über Jörg Hopfe, den unflätigen SPD-Landtagsdirektor, der jede Neutralität vermissen ließ. Und … Weiterlesen

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Das Thüringer Verfassungsgericht und die Verblödung der Menschen in Deutschland

Peter Frühwald, unabhängiger Journalist Das Thüringer Verfassungsgericht hält den Altparteien die Stange, missachtet den Willen der Bürger und tritt demokratische Werte und Normen mit Füßen. Was war anders zu erwarten als dieses Ergebnis. Die Sesselkleber der Altparteien, einschließlich deren trojanisches … Weiterlesen

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