Archiv der Kategorie: Völkerrecht

18 Polizisten verletzt, 57 Gebäude beschädigt, Millionen Schaden! Antifa Randale in Bern – Bilanz!

Publiziert am 14. Oktober 2025 von staseve

Die unbewilligte Demo in Bern, am 11. Oktober 2025 hat heftige Reaktionen ausgelöst. Die Bilanz ist eine Schande. Die Schande von Bern.   Zum Video auf YouTube Zum Presseartikel Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.10.2025 Sie finden … Weiterlesen →

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Schluß mit der woken Welle: „Victoria’s Secret“ setzt wieder auf Glamour

Publiziert am 14. Oktober 2025 von staseve

13. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild Columbus/Ohio. Immer mehr US-Firmen nehmen Abschied von der „woken“ Welle, verbannen die einschlägigen DEI (= Diversity, Equity, Inclusion)-Richtlinien wieder aus ihren Firmenstatuten und pfeifen auf die political correctness. Die konservative Wende unter der Trump-Administration leistet … Weiterlesen →

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Streit um Wehrpflicht: Höcke-Lager setzt sich in der AfD durch

Publiziert am 14. Oktober 2025 von staseve

14. Oktober 2025 Die AfD will nun doch keinen eigenen Antrag zur Wehrpflicht in den Bundestag einbringen. Dies wird dem „Stern“ zufolge der Vorstand der AfD-Fraktion den Abgeordneten an diesem Dienstag vorschlagen. Den entsprechenden Beschluss fasste das Führungsgremium am Montagnachmittag. … Weiterlesen →

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Deutlich mehr beantragte Regelinsolvenzen im September

Publiziert am 14. Oktober 2025 von staseve

13. Oktober 2025 Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist im September 2025 um 10,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Montag mit. Bei den Ergebnissen ist zu berücksichtigen, dass … Weiterlesen →

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NRW-Innenminister Herbert Reul erklärt: Migranten bei Straftaten überrepräsentiert, weil sie „unser Rechtssystem nicht kennen“

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12.10.2025  Von Redaktion IMAGO/Rüdiger Wölk Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul sieht als Ursache der Kriminalität von Migranten, dass diese unser Rechtssystem nicht kennen und ihnen niemand das Rechtssystem in Deutschland erklärt hat. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat sich in einem Interview mit … Weiterlesen →

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Stichwahlen – SPD verliert Amt des Oberbürgermeisters in Potsdam nach 35 Jahren an Parteilose Noosha Aubel

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12.10.2025 Noosha Aubel (parteilos) ist neue Oberbürgermeisterin von Potsdam. In Potsdam hat die SPD nach mehr als drei Jahrzehnten das Amt des Oberbürgermeisters verloren. Bei der Stichwahl gewann die parteilose Bewerberin Aubel. In Ludwigshafen siegte der gemeinsame Kandidat von CDU … Weiterlesen →

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Kontrolleur Henrichmann fordert mehr Befugnisse für Geheimdienste

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

13. Oktober 2025 Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), fordert angesichts der öffentlichen Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste an diesem Montag eine Erweiterung ihrer Zuständigkeiten. „Befugnisse müssen klar geregelt sein“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Insbesondere … Weiterlesen →

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Jede siebte Patentanmeldung in Deutschland stammt von Migranten

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

13. Oktober 2025 Jede siebte Patentanmeldung in Deutschland (14 Prozent) stammt von Menschen mit ausländischen Wurzeln. Im Jahr 2000 war es dagegen nur jede zwanzigste, im Jahr 2020 jede achte, wie aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen … Weiterlesen →

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Gefälschte Sprachzertifikate: Kriminelle unterwandern Einbürgerungstests

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Stuttgart. Schon seit langem wissen die bundesdeutschen Behörden bis hinauf auf Regierungsebene detailliert darüber Bescheid, daß nicht nur mit dem Bürgergeld („Ausländergeld“), sondern auch mit gefälschten Deutsch-Zertifikaten, die eine Voraussetzung für die erfolgreiche Einbürgerung sind, … Weiterlesen →

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Abschiebe-Dauerchaos: Bundespolizeichef beklagt systematisches Scheitern

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 National 0 Foto: Symbolbild Berlin. Bundespolizeipräsident Dieter Romann übt scharfe Kritik am deutschen Abschiebesystem. Im vergangenen Jahr scheiterten nach seinen Angaben nicht weniger als 33.600 geplante Rückführungen, noch bevor die Bundespolizei eingreifen konnte. Von insgesamt 53.800 angemeldeten Abschiebungen … Weiterlesen →

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Hamburg im Klima-Wahn: Volksentscheid für frühere Klimaneutralität

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 In Hamburg ist am Sonntag ein Volksentscheid erfolgreich gewesen, der das Klimaziel der Stadt um fünf Jahre vorverlegt, gleichzeitig ist eine weitere Initiative zu einem Grundeinkommen gescheitert. Während der „Hamburger Zukunftsentscheid“ nach Auszählung von etwa 95 Prozent … Weiterlesen →

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Bürgergeld: Jetzt auch noch Führerschein gratis?

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Alexander Schweitzer, SPD, Ministerpräsident Rheinland-Pfalz Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform. „Die Union blieb zu lange auf der Ebene ihrer Wahlkampfslogans“, sagte Schweizer dem … Weiterlesen →

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Dinner mit Friedrich – Geschmäckle beim Abendessen: Merz trifft Verfassungsrichter

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

Alice Weidel, MdB, AfD-Vorsitzende: Gestern empfing Kanzler Merz – wie Merkel – die Bundesverfassungsrichter zum Abendessen hinter Türen verschlossen. Solche Treffen sind ein Angriff auf die Gewaltenteilung und beschädigen das Vertrauen der Bürger in eine unabhängige Rechtsprechung. Zum Artikel Quelle: … Weiterlesen →

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Ulrich Siegmund spricht Klartext

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

Ulrich Siegmund, MdL, AfD-Fraktionsvorsitzender Sachsen-Anhalt Freundliche Erinnerung, warum man die AfD wählen sollte. Jedes Argument sitzt, keine Ideologien, die den Denkprozess behindern. Fakten anschauen, evaluieren und benennen. : Logisches Denken erfolgt bei der AfD ganz automatisch. Danke Ulrich Siegmund Zum … Weiterlesen →

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DGB droht Arbeitgebern mit massenhaften Streiks

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, warnt vor großen gesellschaftlichen Zerwürfnissen in Deutschland und droht Arbeitgebern mit massenhaften Streiks. „Wir steuern auf einen gesellschaftlichen Großkonflikt zu, wenn es so weitergeht“, sagte Fahimi dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ … Weiterlesen →

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Der NGO-Staat – Auf diesen verschlungenen Wegen fließen Steuermillionen an die Amadeu-Antonio-Stiftung

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09.10.2025  Stand der Amadeu-Antonio-Stiftung auf der Frankfurter Buchmesse (Archivfoto von 2017) (imago/Michael Schick) Eine Mitarbeiterin der Amadeu-Antonio-Stiftung berät Linksradikale, wie sie unbequeme Journalisten aus ihrem Kiez vertreiben können. Finanziert wird die Arbeit dieser bestens vernetzten Anti-Rechts-NGO aus der Staatskasse. Auf … Weiterlesen →

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Grimm lobt Bürgergeld-Pläne der Bundesregierung

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Die Wirtschaftsweise und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm hat die Reformpläne der Bundesregierung beim Bürgergeld als Schritt „in die richtige Richtung“ gelobt, aber mehr Mut zu Reformen in anderen Bereichen gefordert. Vieles von dem, was jetzt geplant ist, seien … Weiterlesen →

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Außer Spesen nichts gewesen: Rückschlag für EU-Abschiebepläne

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild München. Erfahrenere Beobachter rechneten bereits damit: ein zentraler Bestandteil der geplanten europäischen Abschiebepolitik, nämlich Anhaltelager für Illegale außerhalb der EU, wird es bis auf weiteres nicht geben. Das räumte jetzt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach … Weiterlesen →

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Lehrerverband übt scharfe Kritik an AfD-Vorstoß

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, hat einen Vorstoß der AfD in Sachsen-Anhalt scharf verurteilt. „Der Antrag, Lehrkräften politische Meinungsäußerungen und Projekte gegen Rassismus zu verbieten, ist klar abzulehnen“, sagte Düll den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). … Weiterlesen →

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Bericht: AfD plant Bundesparteitag Anfang Juli 2026 in Erfurt

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Die AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag offenbar am ersten Juliwochenende 2026 in Erfurt. Dann steht turnusgemäß die Wahl der Parteiführung an. Die Messe Erfurt bestätigte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) Ort und Termin. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) … Weiterlesen →

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Merz-Regierung bekam kalte Füße: EU-Chatkontrolle endgültig gescheitert

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Brüssel/Berlin. Es gibt auch gute Nachrichten. Das umstrittene Vorhaben einer flächendeckenden automatischen Überwachung privater Messenger-Kommunikation ist jetzt auf europäischer Ebene gescheitert. Die ursprünglich von der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen propagierte Maßnahme, die … Weiterlesen →

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Andreas Halbach – Wegen öffentlicher Kritik: Freier Journalist wird vom ÖRR „beruflich faktisch kaltgestellt“

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

08.10.2025  Andreas Halbach produzierte nach Eigenaussage über 300 Beiträge für ZDF-Frontal (IMAGO/Steinsiek.ch) Der freie Journalist Andreas Halbach wirft dem ÖRR vor, ihn nach einer Anhörung im NRW-Landtag, in der er Kritik äußerte, beruflich faktisch kaltgestellt zu haben. Laut Halbach verweigern … Weiterlesen →

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Rasanter Bevölkerungsaustausch: Großbritannien wächst fast nur durch Zuwanderung

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

08. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild London. Der britische Premierminister Keir Starmer, der seit seinem Amtsantritt im Sommer 2024 einen rigiden Repressionskurs gegen einheimische Meinungsabweichler verfolgt, wird sich  über die Früchte seiner Politik womöglich nicht mehr lange freuen können – denn … Weiterlesen →

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Hamas und Israel stimmen laut Trump erstem Teil von Friedensplan zu

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 Sowohl die Hamas als auch Israel sollen laut US-Präsident Donald Trump dem ersten Teil seines Friedensplans für den Gazastreifen zugestimmt haben. Er sei „sehr stolz“, dies bekannt geben zu können, schrieb Trump am Mittwochabend (Ortszeit) auf seiner … Weiterlesen →

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„Fridays For Future“ warnen vor möglichem Ende des Verbrenner-Aus

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 Die Klimaschutzbewegung „Fridays For Future“ (FFF) reagiert auf die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum EU-Verbrenner-Aus mit deutlicher Kritik. „Die Raunereien über das Ende des Verbrenner-Aus sind fatal“, sagte FFF-Aktivistin Carla Reemtsma der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). … Weiterlesen →

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Bezeichnungen verboten – EU-Parlament stimmt für Abschaffung von Namen wie „Veggie-Burger“ und „Veggie-Wurst“

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

09.10.2025 Veggie-Burger Nach dem Willen des EU-Parlaments dürfen Burger, Schnitzel und Würste nur so heißen, wenn sie auch Fleisch enthalten. Das Europäische Parlament hat ein Verbot von Bezeichnungen wie „Veggie-Burger“ oder „Veggie-Wurst“ auf den Weg gebracht. 355 Abgeordnete stimmten in … Weiterlesen →

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Neues Forum fordert Linke heraus: „Deutschland, wir müssen reden“

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

07. Oktober 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Der in den USA unter Donald Trump längst ausgebrochene Kulturkampf wird mehr und mehr auch hierzulande virulent – und stellt die linke Diskurshoheit in Frage. Deutsche Influencer starten jetzt eine Gesprächsreihe unter … Weiterlesen →

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Alice Weidel: EU-Chatkontrolle = Totale Diktatur

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

08. Oktober 2025 Alice Weidel, MdB, AfD-Vorsitzende EU will Chatkontrolle einführen. Kritik von den Altparteien oder der Qualitätpresse? Fehlanzeige! Die Gesprächs-Kontrolle ist ein brachialer Eingriff in die Privatsphäre und stellt jeden Bürger unter Generalverdacht. Alice Weidel: Ein totalitätes Projekt! Von … Weiterlesen →

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Gerichtsurteil: Kein pauschaler Ausschluß von AfD-Mitgliedern von öffentlichen Ämtern

Publiziert am 7. Oktober 2025 von staseve

06. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Stuttgart. Partiell ist der Rechtsstaat in Deutschland noch funktionsfähig. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat jetzt ein deutliches Signal gegen pauschale Ausschlüsse von AfD-Mitgliedern von öffentlichen Ämtern gesetzt. In einem Beschluß vom 12. September 2025 (Az: 5 … Weiterlesen →

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In Trumps Fußstapfen: Ungarn stuft Antifa als Terrororganisation ein

Publiziert am 7. Oktober 2025 von staseve

06. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild Budapest. Ein Paukenschlag – und eine schallende Ohrfeige für die linkslastigen EU-Bürokraten: die ungarische Regierung unter Viktor Orbán hat dem Land jetzt erstmals eine erste Liste mit terroristischen Vereinigungen verordnet – und darin steht die … Weiterlesen →

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