Archiv der Kategorie: Völkerrecht

Jemen: Großdemonstration gegen Imperialismus

Sanaa(ParsToday)- Aus Anlass „Tag des Schreis gegen Imperialismus“ sind gestern Millionen Menschen in #Sanaa, der Hauptstadt Jemens, #Al-Hudaida, #Saada, #Haja und #Omran, auf die Straße gegangen, um ihrer Abscheu gegen die #USA, #Israel und #Saudi-Arabien Nachdruck zu verleihen. Wie der … Weiterlesen

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US-Senator: Iran stellt keine Bedrohung für die USA dar

Washington (IRINN) – Nach den Worten eines amerikanischen Senators aus dem Bundesstaat Virginia stellt #Iran keinerlei Bedrohung für die USA da. Dies schrieb #Tim Kaine, Mitglied der Ausschüsse für die Streitkräfte und Außenbeziehungen im amerikanischen Magazine „The Atlantic“. „Ich hoffe, wir … Weiterlesen

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Österreich: Bundespräsident pocht auf Recht auf Asylantrag auch auf EU-Boden

15. Juli 2018 Der österreichische Präsident Alexander Van der Bellen. (DPA/EPA/CHRISTIAN BRUNA) Österreichs Bundespräsident #Van der Bellen pocht auf die Beibehaltung des Rechts, Asylanträge innerhalb der EU stellen zu können. Wer von Verfolgung bedroht sei, dem gebühre laut Genfer Flüchtlingskonvention … Weiterlesen

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Mittelmeer: Frankreich und Malta nehmen Migranten auf

15. Juli 2018 Italiens Ministerpräsident Conte (AFP / Andreas Solaro) Frankreich und Malta wollen jeweils 50 der insgesamt 450 Flüchtlinge aufnehmen, die auf zwei Militärschiffen im Mittelmeer festsitzen. Der italienische Ministerpräsident #Conte teilte mit, er rechne damit, dass andere EU-Länder … Weiterlesen

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US-Präsidentschaftswahl – Trump will 2020 antreten

15. Juli 2018 US-Präsident Donald Trump ist überzeugt von sich. (Alexey Vitvitsky/ Sputnik/ dpa ) US-Präsident #Trump will bei der Wahl #2020 erneut kandidieren. Er sagte der britischen Zeitung „Mail on Sunday“, er könne in der Demokratischen Partei keinen ausmachen, … Weiterlesen

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Frankreich fordert rasche Maßnahmen gegen US-Sanktionen

Paris (ParsToday) – Der französische Wirtschafts- und Finanzminister hat die europäischen Länder aufgefordert, rasche Maßnahmen zu ergreifen, um ihre #Wirtschaftssouveränität zu bewahren. Der französische Finanzminister, Bruno Le Maire,  sagte gestern im Gespräch mit der Zeitung “Le Figaro“, Europa müsse rasch … Weiterlesen

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Spanien übt in Katalonien „internen Kolonialismus“ aus

  Veröffentlicht am 13. Juli 2018 Leipzig (ADN). Das katalanische Parlament ist viel mehr als die Volksvertretungen in anderen europäischen  Ländern ein realistisches Spiegelbild der Zivilgesellschaft. Das sagte Prof. Georg Kremnitz vom Institut für Romanistik an der Universität Wien am Freitag … Weiterlesen

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Jemens Armee griff Stützpunkt saudischer Nationalgarde an

Sanaa(ParsToday)- Die menitische Armee hat nach eigenen Angaben den Stützpunkt der saudischen Nationalgarde in #Najran im Südwesten des Landes mit Raketen angegriffen. Raketeneinheit und Volkskomitees hätten heute eine ballistische Rakete gegen den Stützpunkt der saudischen Nationalgarde abgeschossen. Die Rakete soll große Sachschäden … Weiterlesen

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US-Demokraten: Trump soll sein Treffen mit Putin absagen

Washington(ParsToday)- Zwei Tage vor dem #Gipfeltreffen zwischen den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und der #Russischen Föderation haben die #US-#Demokraten ihren Präsidenten aufgefordert, sein für den kommenden Montag in #Helsinki angesetztes Treffen abzusagen. Grund ist die Anklageerhebung gegen zwölf Mitarbeiter … Weiterlesen

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Russland lehnt Forderung der Zionisten zu Syrien ab

Moskau (IRINN/IRNA) – #Russland hat die Forderung des zionistischen Regimes abgelehnt, die Kräfte Irans und der libanesischen #Hisbollah in #Syrien 80 Kilometer von seinen Grenzen fernzuhalten. Wie die israelische Tageszeitung Yedihot Ahronoth berichtete, sei dies eine vorläufige Maßnahme, die #Israel von … Weiterlesen

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Wertverlust bei Pfund nach Trump-Aussagen zu Brexit und Großbritannien

London (IRINN/IRNA) – Nach den Äußerungen des US-Präsidenten über den Austritt #Großbritanniens aus der #EU am Freitag hat das britische #Pfund auf dem internationalen Devisenmarkt gegenüber dem #US-Dollar an Wert verloren. Der Kursverfall des Britischen Pfund gegenüber dem US-Dollar beträgt … Weiterlesen

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CSU-interne Kritik an Seehofer wächst

14. Juli 2018 Aktualisiert: 14. Juli 2018 8:45 In der CSU wächst die Kritik an Parteichef Horst Seehofer. Die von liberalkonservativen CSU-Mitgliedern sowie Amts- und Mandatsträgern gemeinsam mit Gleichgesinnten aus der CDU gegründete Initiative „Union der Mitte“ hat seit dem Flüchtlingsstreit … Weiterlesen

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China nennt Bedingungen für Sicherheit in der Welt

Chinas Soldaten in Peking (Symbolbild)China nennt Bedingungen für Sicherheit in der Welt © AP Photo / Mark Schiefelbein 08:31 14.07.2018 (aktualisiert 08:35 14.07.2018) Die aktuelle internationale Politik ist von so vielen Spannungen und Konflikten geprägt wie schon lange nicht mehr. … Weiterlesen

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Seehofer-Merkel-Konflikt nur Augenwischerei – finale Massenmigration offenbar beschlossen

Von Gastautorin Eva Herman 14. July 2018 Aktualisiert: 14. Juli 2018 9:39 In diesem Sommer werden konkrete Pläne zur weltweiten Massenumsiedelung verabschiedet. Kaum jemand spricht davon. Motor sind die UN und die EU. Wir müssen uns auf gewaltige Massenmigration vorbereiten, so Journalistin Eva … Weiterlesen

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450 Dollar: NGOs bezahlen für Zuwanderer, die sich eine Überfahrt nach Europa nicht leisten können

11. June 2017 Aktualisiert: 11. Juni 2017 14:47 „Gut gemeint, aber töricht“: NGOs bezahlen für Migranten, die sich eine Überfahrt nach Europa nicht leisten können. Ein Oberstleutnant der libyschen Küstenwache hat nun anscheinend Beweise für die Absprachen. Die „Topaz Responder“, ein … Weiterlesen

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NATO im Streßtest: Trump soll beim Gipfel mit US-Austritt gedroht haben

14. Juli 2018 INTERNATIONAL Brüssel. Darüber berichteten die Mainstream-Medien natürlich nicht: US-Präsident Trump soll – behauptet die „Time“-Redakteurin Deborah Haynes unter Berufung auf eine „einzelne, gute Quelle“ – auf dem #NATO-Gipfel in Brüssel knallhart mit einem Alleingang der #USA gedroht haben. … Weiterlesen

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Studie: Einsatz von Kampfdrohnen unter Trump zugenommen

Washington (ParsToday/AFP) – Laut einer Studie der überparteilichen Denkfabrik „Stimson Center“ in Washington ist der Einsatz von #Kampfdrohnen unter der Amtszeit von US-Präsident Donald #Trump gestiegen. Die Studie, derer Ergebnisse am Donnerstag veröffentlicht wurden, befasst sich mit dem ersten Jahr … Weiterlesen

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Trump erwartet „erstaunliches“ Ergebnis von Treffen mit Putin

© REUTERS / Hannah McKay 20:46 13.07.2018 (aktualisiert 21:37 13.07.2018) Das bevorstehende Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir #Putin soll laut US-Präsidenten Donald #Trump ein „erstaunliches“ Ergebnis bringen. „Ich fahre dorthin (nach Helsinki – Anm. d. Red.) mit geringen Erwartungen, aber … Weiterlesen

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Di Maio: Italien wird CETA nicht ratifizieren

  #Italien droht, mit seiner Ablehnung des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens (#CETA) ernst zu machen. Vizeministerpräsident Luigi #Di Maio sagte heute, Italien werde CETA nicht ratifizieren. Sollte das tatsächlich passieren, könnte die Übereinkunft zum Abbau von fast allen Zöllen zwischen den beiden … Weiterlesen

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Französische Senatoren schlagen Alarm: Sicherheitskräfte am Limit

13. Juli 2018 INTERNATIONAL Paris. In #Frankreich stehen die Sicherheitskräfte offenbar mit dem Rücken zur Wand. Im französischen Senat wurde letzte Woche ein amtlicher Bericht übergeben und inzwischen veröffentlicht, der ein desaströses Bild von der Sicherheitslage im Land zeichnet. Der französische … Weiterlesen

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Islamischer Terrorismus: Tunesischer Bombenbauer hatte islamistisches Terrornetzwerk hinter sich

13. Juli 2018 INTERNATIONAL Köln. Der vereitelte Anschlag des tunesischen #Islamisten Sief Allah H., der den tödlichen Bio-Kampfstoff #Rizin produziert haben soll, hat wohl größere Dimensionen, als zunächst gedacht. Wie nun bekannt wurde, stand er im Kontakt mit zwei gefährlichen #Terroristen … Weiterlesen

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Ärzte ohne Grenzen: Europa weigert sich, Asylsuchenden zu helfen

Genf (ParsToday/ Russia al-Yaum) – Die Organisation Ärzte ohne Grenzen macht Europa für auf den Tod von 600 Flüchtlingen im vergangenen Monat im Mittelmeer verantwortlich. Carlin Cliger, Leiter der Notaufnahme bei #Ärzte ohne Grenzen,  sagte am Donnerstag: „#Europa weigert sich,  … Weiterlesen

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Trump außerstande Irans Öl-Exporte zu boykottieren

Washington (IRINN/Reuters) – Laut einer Studie der Bank of America Merrill Lynch ist US-Präsident Donald #Trump nicht in der Lage, das iranische #Erdöl zu boykottieren. Dies ergaben jüngste Analysen der Bank of America Merrill Lynch. Dem Bericht zufolge wird es … Weiterlesen

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Russland: USA unterstützen die Taliban

Moskau (ParsToday) – Russlands Außenministerium hat dem US-Verteidigungsministerium (Pentagon) Unterstützung der Terrorgruppe #Taliban in #Afghanistan vorgeworfen. Die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Zakharova,  erklärte, es gebe Beweise, dass das Pentagon eine der Finanzquellen  der Taliban ist. Sie unterstrich, dass der Nordatlantikpakt … Weiterlesen

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200.000 syrische Flüchtlinge in der Türkei kehren nach Syrien zurück

Ankara (ParsToday/ Anadolu) – Laut dem Leiter der türkischen Nationalen Katastrophenschutzbehörde (AFAD) seien bislang 200.000 syrische #Flüchtlinge von der #Türkei in ihre Heimat zurückgekehrt. Mehmet Güllüoğlu  sagte dazu: „Je höher die internationalen Hilfen sind, desto schneller werden die in der … Weiterlesen

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Jemenitischer Raketenangriff auf Stellungen saudischer Militärs

Sanaa (ParsToday) – Die Raketeneinheiten der jemenitischen Armee und die Volkskomitees dieses Landes haben nach eigenen Angaben am Donnerstagabend eine ballistische Rakete auf Stellungen der saudischen Militärs in Najran im Süden #Saudi-Arabiens abgefeuert. Diesem Bericht zufolge handelte es sich um … Weiterlesen

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Gazastreifen: Israelische Luftwaffe beschießt Hamas-Ziele

14. Juli 2018 Die Grenze zum Gazastreifen (Archivbild) (dpa) Die israelische Luftwaffe hat in der Nacht Ziele im #Gazastreifen angegriffen. Kampfjets und bewaffnete Drohnen feuerten Raketen auf militärische Einrichtungen der radikal-islamischen #Hamas. Medienberichten zufolge schossen #Palästinenser drei selbstfabrizierte Raketen aus … Weiterlesen

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Mittelmeer: Italien will Schiff mit 450 Menschen nicht in Häfen lassen

14. Juli 2018 Italiens Innenminister #Salvini will erneut einem Flüchtlingsschiff den Zugang zu den Häfen des Landes verwehren. (imago / Xinhua) Auf dem Mittelmeer treibt nach italienischen Angaben erneut ein Flüchtlingsschiff, diesmal mit 450 Menschen an Bord. Italiens Innenminister Salvini … Weiterlesen

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Literatur: Kinderbuchautorin Christine Nöstlinger mit 81 Jahren gestorben

13. Juli 2018 Die österreichische Schriftstellerin Christine Nöstlinger, 2003 auf der Frankfurter Buchmesse (picture-alliance / dpa) Die österreichische Kinderbuchautorin Christine Nöstlinger ist im Alter von 81 Jahren gestorben. Das teilte der Residenz-Verlag in Wien mit. Sie schrieb Bestseller wie „Nagle … Weiterlesen

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Staatsanwaltschaft ermittelt an weiteren BAMF-Standorten

13. July 2018 Aktualisiert: 13. Juli 2018 7:04 Neben den Vorgängen rund um die Bremer Außenstelle des BAMF beschäftigt sich die Justiz mit möglichen Gesetzesverstößen in drei weiteren Einrichtungen der Behörde. Außenansicht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF).Foto: Sean Gallup/Getty … Weiterlesen

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