Schlagwort-Archive: Deutschland

Autoindustrie bietet Hilfe bei Aufrüstung an

Publiziert am 20. Juni 2025 von staseve

20. Juni 2025 Die deutsche Automobilindustrie hat Hilfe bei der milliardenschweren Aufrüstung in Europa angeboten, will allerdings weiter hauptsächlich Autos produzieren. „Unsere Industrie wird helfen, wo wir das können – das ist allerdings kein alternatives Geschäftsmodell“, sagte die Präsidentin des … Weiterlesen →

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Feuerwehrverband will Führerscheinentzug für Schaulustige

Publiziert am 20. Juni 2025 von staseve

20. Juni 2025 Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands, Karl-Heinz Banse, hat den Entzug des Führerscheins für Schaulustige gefordert. „Schaulustige, die an Unfallorten die Rettungskräfte behindern, oder sogar den Einsatz filmen, müssen hart bestraft werden“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ … Weiterlesen →

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Justizministerin will Schutz vor „Einschüchterungsklagen“ verbessern

Publiziert am 20. Juni 2025 von staseve

20. Juni 2025 Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in Deutschland besser schützen. Bei dieser Form von Klagen würden Organisationen, Vereine, Journalisten und Wissenschaftler „mit missbräuchlichen Klagen überzogen, und … Weiterlesen →

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Warken will Masken-Bericht dem Haushaltsausschuss vorlegen

Publiziert am 20. Juni 2025 von staseve

20. Juni 2025 In der Debatte um den Untersuchungsbericht zur Masken-Affäre hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigt, den in Teilen geschwärzten Bericht dem Haushaltsausschuss des Bundestages zur Verfügung zu stellen. „Ich habe beschlossen, den Bericht in der kommenden Sitzungswoche dem … Weiterlesen →

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Genf – Europäische Außenminister verhandeln mit dem Iran über das Atomprogramm

Publiziert am 20. Juni 2025 von staseve

20.06.2025 Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen heute in Genf mit dem Iran über dessen Atomprogramm verhandeln. An dem Treffen mit dem iranischen Außenminister Araghtschi soll auch die EU-Außenbeauftragte Kallas teilnehmen. Die europäischen Minister … Weiterlesen →

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Spendable Ampel: 88,7 Millionen Euro für PR und Influencer

Publiziert am 19. Juni 2025 von staseve

18. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Die letzte Bundesregierung unter Ex-Kanzler Olaf Scholz (SPD) investierte 2024 insgesamt 88,7 Millionen Euro in Öffentlichkeitsarbeit – eine Steigerung um mehr als vier Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Dies geht aus der schriftlichen Antwort … Weiterlesen →

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„Mafiöse Strukturen“ plündern Bürgergeld: Jobcenter warnen vor systematischem Betrug

Publiziert am 19. Juni 2025 von staseve

18. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Erst kürzlich hatte Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) die Flucht nach vorne angetreten und „mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld angeprangert. Inzwischen räumen immer mehr Jobcenter ein, daß das Bürgergeld zunehmend zum Ziel organisierter Kriminalität … Weiterlesen →

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Bund und Länder vereinbaren Dialog über drohende Steuerausfälle

Publiziert am 19. Juni 2025 von staseve

18. Juni 2025 Nachdem die Bundesländer gegen Einnahmeausfälle durch das geplante Steuerpaket der Bundesregierung protestiert haben, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit den Ländern Gespräche über mögliche Hilfen vereinbart. Einen konkreten Vorschlag soll eine Arbeitsgruppe bis zur kommenden Woche vorlegen. … Weiterlesen →

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Forsa: Güllner hält Ende des AfD-Höhenflugs für möglich

Publiziert am 19. Juni 2025 von staseve

18. Juni 2025 Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Michael Güllner, glaubt, dass die neue Bundesregierung den Höhenflug der AfD stoppen kann. „Es ist durchaus möglich, die AfD wieder auf ihren rechtsradikalen Kern zurückzuführen, wenn die Menschen das Gefühl haben, dass … Weiterlesen →

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Krieg gegen die Ukraine – Kremlchef Putin: Taurus-Lieferung für Kiew würde deutsch-russische Beziehung „komplett ruinieren“

Publiziert am 19. Juni 2025 von staseve

19.06.2025 Russlands Präsident Wladimir Putin Russlands Präsident Putin hat Deutschland vor Konsequenzen bei einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gewarnt. Dies würde die deutsch-russischen Beziehungen „komplett ruinieren“, sagte Putin bei einem Gespräch mit Vertretern ausländischer Medien in Sankt Petersburg. … Weiterlesen →

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Politisch korrekte Berichterstattung: „Tagesschau“ läßt wesentliche Tätermerkmale weg

Publiziert am 18. Juni 2025 von staseve

17. Juni 2025 National 0 Foto: Symbolbild Berlin. Die „Tagesschau“ hat dieser Tage in einem Bericht über einen gewalttätigen Übergriff am Frankfurter S-Bahnhof Galluswarte auffälligerweise wesentliche Merkmale der Täterbeschreibung unterschlagen. Während sie über den Vorfall selbst ausführlich berichtete, fehlten in ihrem … Weiterlesen →

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Trotz Straßenschlachten in Los Angeles: Trump läßt Tausende Illegale abschieben

Publiziert am 18. Juni 2025 von staseve

17. Juni 2025 International Foto: Symbolbild Washington. US-Präsident Trump läßt sich nicht irremachen. Sein Büro ließ jetzt verlauten, daß der Präsident daran festhalte, Tausende Migranten aus verschiedenen Ländern, darunter auch Ukrainer, in das Gefängnis von Guantánamo Bay zu überführen. „Die Administration … Weiterlesen →

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Rechnungshof kritisiert Wirtschaftsministerium für Northvolt-Kredit

Publiziert am 18. Juni 2025 von staseve

17. Juni 2025 Im Streit um einen Staatskredit für den Batteriehersteller Northvolt wirft der Bundesrechnungshof (BRH) dem Wirtschaftsministerium unter der Leitung des damaligen Ministers Robert Habeck (Grüne) schwere Versäumnisse vor. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf ein als … Weiterlesen →

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Umweltbundesamt warnt vor Wasserknappheit durch zunehmende Dürre

Publiziert am 17. Juni 2025 von staseve

17. Juni 2025 Durch die zunehmende Dürre verschärft sich laut Umweltbundesamt (UBA) die Wasserknappheit und stellt eine ernste Bedrohung für die Landwirtschaft, Wälder und die Wirtschaft dar. „In vielen Regionen Deutschlands, etwa in Mitteldeutschland, ist die Waldbrandgefahr bereits jetzt wieder … Weiterlesen →

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Kommunen wollen hohe Investitionen für sichere Trinkwasserversorgung

Publiziert am 17. Juni 2025 von staseve

17. Juni 2025 Angesichts zunehmender Hitze- und Dürreperioden in Deutschland warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) vor regionalen Wasserknappheiten und fordert konsequente Maßnahmen zur Sicherung der Trinkwasserversorgung. „Expertenschätzungen zufolge müssen jährlich allein im Bereich der Klimaanpassung bis zu acht … Weiterlesen →

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Maskenkäufe: Grüne fordern „konsequente und lückenlose“ Aufklärung

Publiziert am 17. Juni 2025 von staseve

17. Juni 2025 Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat eine umfassende Aufklärung der Masken-Käufe zu Beginn der Corona-Pandemie durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. „Jens Spahn war politisch verantwortlich – und versucht bis heute, sich aus seiner Verantwortung herauszureden“, … Weiterlesen →

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Berlin-Gesundbrunnen – Tschetschene stirbt nach Messerattacke: Zuvor Streit mit Afghanen-Gruppe – Täter weiterhin flüchtig

Publiziert am 16. Juni 2025 von staseve

Von Redaktion Am Bahnhof Gesundbrunnen wurde ein 39-Jähriger tödlich verletzt. Bereits am Dienstagabend wurde ein 39-Jähriger in Berlin-Gesundbrunnen mit einem Messer tödlich verletzt. Jetzt kommt heraus: Zuvor stritt er sich mit einer Afghanen-Gruppe – doch der oder die Täter sind weiterhin … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt dringt auf Fortführung der Grenzkontrollen

Publiziert am 16. Juni 2025 von staseve

16. Juni 2025 Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält es für unerlässlich, dass die Bundesregierung am Prinzip der Grenzkontrollen mit Zurückweisungen von Asylbewerbern festhält. Gegenüber der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Haseloff: „Eine Nation muss die Möglichkeit haben, die Integrität der eigenen … Weiterlesen →

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Haseloff will bei AfD-Wahlsieg aus Sachsen-Anhalt auswandern

Publiziert am 16. Juni 2025 von staseve

16. Juni 2025 Sachsen-Anhalts langjähriger Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) erwägt, seine Heimat zu verlassen, sollte die AfD dort nach der kommenden Landtagswahl im Herbst 2026 die Macht übernehmen. Gegenüber der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Haseloff: „Wenn die AfD zur Macht käme, … Weiterlesen →

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Bundespolizei registriert Hunderte Messerattacken an Bahnhöfen

Publiziert am 16. Juni 2025 von staseve

16. Juni 2025 An deutschen Bahnhöfen und in dazugehörigen Bereichen hat es im Jahr 2024 insgesamt 609 Messerattacken gegeben. Das berichtet der „Stern“ unter Berufung auf Behördenangaben. In 487 Fällen passierte der Angriff direkt an Bahnhöfen, an Haltepunkten oder an … Weiterlesen →

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Christin Melcher – Trotz „klarer Kante gegen Rechts“ – Grünen-Politikerin schockiert von Antifa-Angriff auf ihr Büro

Publiziert am 15. Juni 2025 von staseve

14.06.2025  Christin Melcher (Grüne) wird von der Antifa attackiert Christin Melcher (Grüne), seit 2019 sächsische Landtagsabgeordnete und engagiert im Kampf gegen Rassismus, sieht sich wiederholt Angriffen auf ihr Büro ausgesetzt – nicht von Rechts, sondern aus der Antifa-Szene. Christin Melcher … Weiterlesen →

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Gestandene. ägyptische Moslems hauen deutsche, links-woke Aktivisten™

Publiziert am 15. Juni 2025 von staseve

Ein Bild für Götter: Gestandene. ägyptische Moslems hauen deutsche, links-woke Aktivisten™ zusammen, die dort einen ihrer Aufmärsche abziehen wollen! Die Bunten plärren wie am Spieß, ob der schmerzhaften Bekanntschaft mit ihren angebeteten Lieblingen in der realen Welt. Zum Video auf … Weiterlesen →

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Manuel Ostermann: Islamisten, sowie linksextremistische und linksradikale Kräfte gefährden unsere Gesellschaft

Publiziert am 15. Juni 2025 von staseve

Manuel Ostermann, stv. Vorsitzender Deutsche Polizeigewerkschaft Insbesondere jüdisches Leben ist in Deutschland nicht mehr sicher, weil radikal Religiöse, Islamisten, sowie linksextremistische und linksradikale Kräfte Schulter an gemeinsame Schulter Sache machen. Ich kann nur davor warnen, diese Fakten weiter auszublenden. Quelle: … Weiterlesen →

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Machtdemonstration und bewusste Provokation von Muslimen in München

Publiziert am 15. Juni 2025 von staseve

Muslime beten in München in aller Öffentlichkeit, obwohl es in der Stadt ca. 40 – 50 mal muslimische Gebetsstätten gibt. Diese öffentlichen Gebete haben NICHTS mit Religiosität zu tun – sie sind eine Machtdemonstration und bewusste Provokation. Video auf X … Weiterlesen →

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Bundeswehr besucht immer häufiger Schulen

Publiziert am 15. Juni 2025 von staseve

15. Juni 2025 Die von Personalsorgen geplagte Bundeswehr hat ihre Besuche an Schulen und Hochschulen in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert. Im Jahr 2020 absolvierten Vertreter der Truppe bundesweit bereits 2.717 Auftritte, teilte das Bundesverteidigungsministerium auf eine Parlamentarische Anfrage der … Weiterlesen →

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Mehrheit würde Dienst an der Waffe heute verweigern

Publiziert am 15. Juni 2025 von staseve

15. Juni 2025 Wenn die Bürger heute zwischen Wehr- und Zivildienst wählen müssten, würde sich eine Mehrheit für den Dienst ohne Waffe entscheiden. 51 Prozent würden lieber Zivildienst leisten, nur 36 Prozent würden zur Bundeswehr gehen, ergab eine Umfrage des … Weiterlesen →

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Weiter auf der Siegerstraße: In Sachsen kaum noch Regierung ohne AfD möglich

Publiziert am 15. Juni 2025 von staseve

14. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Sachsen. Die AfD erreichte bei der Bundestagswahl mit 20,8 Prozent ein historisches Ergebnis. Laut „Infratest dimap“ steigerte sie sich im April sogar auf 24 Prozent und lag damit nur noch zwei Prozent hinter der Union. … Weiterlesen →

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Lena Kotré zur Lösung illegaler Einwanderung

Publiziert am 14. Juni 2025 von staseve

Lena Kotré, MdL Brandenburg, AfD In meinem aktuellen Interview für den RBB beschreibe ich einen Teil der Lösung gegen illegale Einwanderung: Abschiebehaft, aus der Illegale erst entlassen werden, wenn sie begleitet unser Land verlassen. Es kann nicht sein, dass sich … Weiterlesen →

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Joana Cotar: Mag mir das einer erklären?

Publiziert am 14. Juni 2025 von staseve

Joana Cotar, Ex-MdB Mag mir das einer erklären? Islamisten sind eine Gefahr für uns und unser Land. Wir spüren das regelmäßig durch zig Anschläge. Islamisten, die als Märtyrer sterben wollen, mit Atombomben sind eine Gefahr für die ganze Welt. Das … Weiterlesen →

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Manuel Ostermann: Deutschland, Vorsicht an der Bahnsteigkante

Publiziert am 14. Juni 2025 von staseve

Manuel Ostermann, stv. Vorsitzender Deutsche Polizeigewerkschaft Deutschland, Vorsicht an der Bahnsteigkante. Islamisten sind die größte Gefahr für Leib und Leben, für Deutschland und in Gänze für unsere Demokratie. Was hier gerade passiert, ist ein weiterer Schritt in eine islamistische Steinzeit, … Weiterlesen →

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