Archiv der Kategorie: Völkerrecht

35 Jahre Landtag Brandenburg – ohne Nationalhymne!

Publiziert am 26. September 2025 von staseve

Dennis Hohloch, MdL, Brandenburg, AfD Zur Feierstunde spielte man die EU-Hymne und forderte die Abgeordneten auf, sich zu erheben. Weder die deutsche Nationalhymne noch das Brandenburg-Lied stehen auf der Tagesordnung. Die AfD hat sich bewusst nicht am Singen der Europa-Hymne … Weiterlesen →

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„Herbst der Reformen“ abgesagt – Werner Patzelt analysiert den Untergang der Union

Publiziert am 26. September 2025 von staseve

Der „Herbst der Reformen“ bricht zusammen, die Regierung und ihre Versprechen drohen, an der Realität zu zerschellen. Politikwissenschaftler Werner Patzelt analysiert die Situation der Union, die sich den letzten Ausweg selbst verbaut. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom … Weiterlesen →

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Hausverbot im Bundestag: AfD-Fraktionsmitarbeiter bedrohen angeblich „unsere Demokratie“

Publiziert am 26. September 2025 von staseve

25. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Die neueste Schikane gegen die AfD: der Deutsche Bundestag verweigert mehreren Mitarbeitern von Abgeordneten der AfD-Fraktion den Zutritt. Drei Anträgen auf Ausstellung eines Hausausweises wurde nicht stattgegeben; einem weiteren Mitarbeiter wurden die Zugangsberechtigungen zu … Weiterlesen →

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Zoff bei Illner: Darf man Sinti und Roma kritisieren?

Publiziert am 26. September 2025 von staseve

Paul Ziemiak (40) von der NRW-CDU will nicht politisch korrekt ums Thema herumreden Foto: ZDF 26.09.2025 – 03:20 Uhr Da hat einer den Finger mal ganz tief in die Wunde gelegt! Paul Ziemiak (40), Mitglied im CDU-Bundesvorstand und Generalsekretär der … Weiterlesen →

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Microsoft entzieht IDF den Cloud-Zugriff

Publiziert am 26. September 2025 von staseve

26.09.2025 – 00:37 Uhr Microsoft wirft der israelischen Armee (IDF) vor, Nutzungsbedingungen verletzt zu haben. Darum wurde den Soldaten der Zugriff auf Cloud-Dienste entzogen. Konkret soll die Einheit 8200 seit Monaten Telefondaten von Palästinensern im Gazastreifen und im Westjordanland auf … Weiterlesen →

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USA – Früherer FBI-Chef und Trump-Widersacher Comey angeklagt

Publiziert am 26. September 2025 von staseve

26.09.2025 Das Bild zeigt den früheren FBI-Direktor James Comey In den USA ist der frühere FBI-Direktor Comey angeklagt worden. Ihm würden „schwere Straftaten“ vorgeworfen, teilte das Justizministerium mit. Comey werde unter anderem zur Last gelegt, eine Untersuchung des Kongresses behindert … Weiterlesen →

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„Überlasse das nicht dem Arbeitsministerium“: Merz macht Bürgergeld zur Chefsache

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

Friedrich Merz (69, CDU) hat eine klare Ansage zum Thema Bürgergeld an Bärbel Bas (57) Foto: RALF HIRSCHBERGER/AFP 24.09.2025 – 23:28 Uhr Berlin – Das wird Bärbel Bas überhaupt nicht gerne hören! Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) macht die Reform des … Weiterlesen →

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Bürgergeld-Irrsinn! Großfamilie drückt sich seit ZEHN JAHREN vor dem Amt! | AR vom 24.09.2025

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

Weil die CDU den Ausbruch aus der Brandmauer bisher nicht wagt, setzen die Ersten in der Partei ausgerechnet auf einen AfDler, der ihnen zu Hilfe eilen soll. Die Rede ist von Ulrich Siegmund. Wenn der AfD-Kandidat für die Landtagswahl 2026 … Weiterlesen →

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Gewalteskalation – Schüsse auf US-Abschiebebehörde ICE in Dallas – drei Verletzte, Täter tot

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

24.09.2025  Von Redaktion IMAGO / Anadolu Agency Ein Mann hat am Mittwochmorgen das Büro der US-Einwanderungsbehörde ICE in Dallas unter Beschuss genommen. Drei Menschen wurden verletzt, der Schütze ist tot. Es ist bereits der zweite Angriff auf eine ICE-Einrichtung in Texas … Weiterlesen →

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Schnauze voll vom ESC: Rußland startet eigenen Song Contest – ohne „Perversionen“

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

24. September 2025 International Foto: Symbolbild Moskau. In den letzten Jahren sah sich Moskau immer wieder veranlaßt, den Eurovision Song Contest (ESC) mit herber Kritik zu bedenken – zu schwul, zu queer, zu „pervers“. Jetzt ist Schluß, und Moskau macht sein … Weiterlesen →

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Kriminalität – Mehr als 30 Autos in Bad Driburg demoliert – Tatverdächtiger festgenommen

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

24.09.2025  Von Redaktion IMAGO / Eibner In Bad Driburg hat ein 35-jähriger Mann am Donnerstag über 30 Autos beschädigt. Nach Angaben der Polizei zerkratzte er die Fahrzeuge unter anderem mit einer Kuchengabel. Der Sachschaden liegt bei rund 100.000 Euro. In Bad … Weiterlesen →

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Klüssendorf kontert Grünen-Kritik am Haushalt

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

24. September 2025 SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Kritik der Grünen an der Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf zurückgewiesen. „Wir investieren mit über 115 Milliarden Euro so viel wie nie zuvor in diesem Land, 55 Prozent mehr als im letzten Jahr. … Weiterlesen →

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Wirtschaftsverbände an Merz: Stimmung ist „gekippt“

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

24. September 2025 Die Spitzen der deutschen Wirtschaftsverbände erwarten von der Bundesregierung rasche Reformen des Sozialstaats und einen Kurswechsel hin zu einer wirtschaftsfreundlicheren Politik. „Die Stimmung ist gekippt und die Enttäuschung spürbar“, sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks … Weiterlesen →

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Grüne rufen Union zu Gesprächen über AfD-Verbotsantrag auf

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

25. September 2025 Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen. „Die AfD ist inzwischen als gesichert rechtsextrem eingestuft und macht aus ihren Plänen etwa zur Einschränkung von Meinungs- und … Weiterlesen →

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Auch den Niederländern reicht es: Krawalle bei Anti-Asyl-Demonstration

Publiziert am 24. September 2025 von staseve

23. September 2025 International 0 Foto: Symbolbild Den Haag. Nach London jetzt auch die Niederlande: in der Hauptstadt Den Haag machte sich am Samstag die angestaute Wut vieler Holländer über die anhaltend erfolglose Migrationspolitik der Regierung in einer turbulenten Großdemonstration Luft. … Weiterlesen →

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Hammerbande – EU-Parlament schützt mutmaßliche linksextreme Gewalttäterin vor ungarischer Strafverfolgung

Publiziert am 24. September 2025 von staseve

23.09.2025  Von Redaktion Die linke Abgeordnete Ilaria Salis. (IMAGO/ZUMA Press) Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat den Antrag Ungarns zur Aufhebung von Ilaria Salis’ Immunität abgelehnt. Die 39-Jährige, die an Angriffen der Hammerbande beteiligt gewesen seien soll, bleibt damit vorerst vor Strafverfolgung … Weiterlesen →

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Datenanalyse, Ludwigshafen: Starker statistischer Zusammenhang zwischen ungültigen Stimmen und AfD-Anhängern

Publiziert am 24. September 2025 von staseve

23.09.2025  Joachim Paul durfte in Ludwigshafen nicht zur Oberbürgermeister-Wahl antreten (IMAGO/Herrmann Agenturfotografie) Geringe Wahlbeteiligung, viele ungültige Wahlzettel. Unsere Auswertung zu Ludwigshafen zeigt: Frustrierte AfD-Anhänger und ungültige Wahlzettel hängen eindeutig zusammen. Und die Wahlbeteiligung hat sich noch schlechter entwickelt als in … Weiterlesen →

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Sieg des Rechtsstaats: „Correctiv“ scheitert vor Gericht mit Zensurversuch

Publiziert am 24. September 2025 von staseve

23. September 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Peinliche Klatsche für Denunzianten: das Kammergericht Berlin wies den Berufungsantrag des Desinformationsnetzwerks „Correctiv“ gegen den Staatsrechtler Ulrich Vosgerau zurück. Nachdem das Gericht die Aussichtslosigkeit des Antrags aufgezeigt hatte, zog „Correctiv“ seinen Antrag … Weiterlesen →

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Autismus – Trump warnt vor Impfungen und Paracetamol – WHO und EU-Arzneimittelbehörde weisen Darstellung zurück

Publiziert am 24. September 2025 von staseve

23.09.2025 US-Präsident Donald Trump Die Weltgesundheitsorganisation hat Behauptungen von US-Präsident Trump über einen Zusammenhang zwischen Impfungen und Autismus zurückgewiesen. Ein WHO-Sprecher erklärte in Genf, für die Aussagen gebe es keine wissenschaftliche Grundlage. Impfstoffe retteten unzählige Leben. Das dürfe nicht in … Weiterlesen →

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Trump wirft Vereinten Nationen Angriff auf westliche Länder vor

Publiziert am 24. September 2025 von staseve

23. September 2025 US-Präsident Donald Trump hat in der UN-Generaldebatte am Dienstag die Vereinten Nationen direkt angegriffen, Migranten als Gefahr dargestellt und sich deutlich gegen Klimaschutz positioniert. Trump warf den Vereinten Nationen vor, für „unkontrollierte“ Migration verantwortlich zu sein. Dadurch … Weiterlesen →

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Guterres und Baerbock mahnen zu Frieden und Klimaschutz

Publiziert am 24. September 2025 von staseve

23. September 2025 UN-Generalsekretär António Guterres hat zu Beginn der UN-Generaldebatte in New York die Staatengemeinschaft zu mehr Einsatz für den Frieden und dem Schutz des Klimas aufgefordert. „Wir müssen uns für die Herrschaft des Friedens im internationalen Recht entscheiden“, … Weiterlesen →

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Noch mehr Zensur: Bunderegierung plant im Pandemiefall Einschränkung der Meinungsfreiheit

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

22. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Nach der „Pandemie“ ist vor der „Pandemie“. Deshalb ist nicht uninteressant, was die Bundesregierung für den Fall der nächsten Seuchenbedrohung plant – die drastischen „Hygiene“-Maßnahmen während der Corona-Ausnahmesituation sind schließlich noch unvergessen. Beim … Weiterlesen →

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200.000 Palästinenser tot oder verletzt: UN-Kommission spricht von Völkermord

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

22. September 2025 International Foto: Symbolbild Tel Aviv/Gaza. Israels Armee hat eine großangelegte Bodenoffensive im Gazastreifen eingeleitet. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz kommentierte die jüngsten Militäroperationen mit den Worten: „Gaza brennt.“ In einer weiteren Stellungnahme bekräftigte er: „Wir werden nicht nachlassen … Weiterlesen →

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Künftiger VS-Chef will Kritik an den Medien kriminalisieren

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

22. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Jetzt bekommt der Bundesverfassungsschutz einen neuen Chef, den türkischstämmigen Sinan Selen. Dieser macht prompt dort weiter, wo Haldenwang und Faeser aufhörten: er möchte, daß auch Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk künftig eine Angelegenheit für den … Weiterlesen →

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Wieder Dauerproteste in Serbien: Plant der Westen die nächste „Farb-Revolution“?

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

22. September 2025 International Foto: Symbolbild Belgrad/Brüssel. Serbien war eines der prominentesten Opfer der vom Westen organisierten und finanzierten „Farb-Revolutionen“ nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Im Oktober 2000 wurde der damalige serbische Präsident Slobodan Milosevic nach anhaltenden Massenprotesten zum Rücktritt gezwungen. … Weiterlesen →

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Berlin – Richterwahlausschuss schlägt mit Zweidrittelmehrheit Emmenegger für Verfassungsgericht vor

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

23.09.2025 Sigrid Emmenegger Der Richterwahlausschuss des Bundestags hat die von der SPD nominierte Juristin Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Nach Angaben von Teilnehmern erhielt sie in einer Sitzung des Gremiums die notwendige Zweidrittelmehrheit. Die Wahl von insgesamt … Weiterlesen →

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Ramelow nennt Spahns Strategie vor Richterwahl „selten dämlich“

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

23. September 2025 Zwei Tage vor der geplanten Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter durch den Bundestag wächst in der Linken die Kritik am Agieren von CDU und CSU. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow warf Unionsfraktionschef Jens Spahn „grottenschlechtes Handwerk“ vor. „Ich bin überhaupt … Weiterlesen →

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Private Nachfrage nach Bunkern schnellt hoch

Publiziert am 22. September 2025 von staseve

21. September 2025 Angesichts der geopolitischen Lage schnellt die Nachfrage von Privatpersonen nach kleinen Bunkern nach oben. Wie die „Bild“ (Montagsausgabe) berichtet, verzeichnet der Hersteller BSSD Defence seit Januar einen Anstieg der Anfragen um 50 Prozent. Nach Angaben von Firmenchef … Weiterlesen →

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Oberbürgermeisterwahlen – Stichwahlen in Frankfurt (Oder), Potsdam und Ludwigshafen

Publiziert am 22. September 2025 von staseve

22.09.2025 In mehreren Städten wird es nach der Oberbürgermeisterwahl eine Stichwahl geben, weil keiner der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit erhielt. Im brandenburgischen Frankfurt (Oder) werden der parteilose Einzelbewerber Axel Strasser und der AfD-Kandidat Wilko Möller am 12. Oktober gegeneinander … Weiterlesen →

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Washington – Demokratischer Minderheitsführer Schumer sieht USA auf Weg in Diktatur

Publiziert am 22. September 2025 von staseve

21.09.2025 Der Minderheitsführer im US-Senat, Chuck Schumer In den USA hat der demokratische Minderheitenführer im Senat, Schumer, mit scharfen Worten die Politik von Präsident Trump kritisiert. Schumer sagte dem Sender CNN, Trump habe das Justizministerium inzwischen zu einem Instrument gemacht, … Weiterlesen →

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