Schlagwort-Archive: Deutschland

Klüssendorf kontert Grünen-Kritik am Haushalt

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

24. September 2025 SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Kritik der Grünen an der Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf zurückgewiesen. „Wir investieren mit über 115 Milliarden Euro so viel wie nie zuvor in diesem Land, 55 Prozent mehr als im letzten Jahr. … Weiterlesen →

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Wirtschaftsverbände an Merz: Stimmung ist „gekippt“

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

24. September 2025 Die Spitzen der deutschen Wirtschaftsverbände erwarten von der Bundesregierung rasche Reformen des Sozialstaats und einen Kurswechsel hin zu einer wirtschaftsfreundlicheren Politik. „Die Stimmung ist gekippt und die Enttäuschung spürbar“, sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks … Weiterlesen →

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Grüne rufen Union zu Gesprächen über AfD-Verbotsantrag auf

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

25. September 2025 Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen. „Die AfD ist inzwischen als gesichert rechtsextrem eingestuft und macht aus ihren Plänen etwa zur Einschränkung von Meinungs- und … Weiterlesen →

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Trump wirft Vereinten Nationen Angriff auf westliche Länder vor

Publiziert am 24. September 2025 von staseve

23. September 2025 US-Präsident Donald Trump hat in der UN-Generaldebatte am Dienstag die Vereinten Nationen direkt angegriffen, Migranten als Gefahr dargestellt und sich deutlich gegen Klimaschutz positioniert. Trump warf den Vereinten Nationen vor, für „unkontrollierte“ Migration verantwortlich zu sein. Dadurch … Weiterlesen →

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SPD-Chef „sensibel“ Unionsfraktion: Merz verbietet Kritik an Klingbeil

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

22.09.2025 Der Bundeskanzler ist besonders um die Schonung der Gefühle seines Koalitionspartners bemüht. (IMAGO/dts Nachrichtenagentur) Bundeskanzler Merz hat die Unionsfraktion aufgefordert, keine öffentliche Kritik mehr an Lars Klingbeil zu üben – der SPD-Vorsitzende reagiere darauf „sensibel“. Laut Bericht sorgt der … Weiterlesen →

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Künftiger VS-Chef will Kritik an den Medien kriminalisieren

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

22. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Jetzt bekommt der Bundesverfassungsschutz einen neuen Chef, den türkischstämmigen Sinan Selen. Dieser macht prompt dort weiter, wo Haldenwang und Faeser aufhörten: er möchte, daß auch Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk künftig eine Angelegenheit für den … Weiterlesen →

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Angela Merkel will keine weiteren dicken Bücher schreiben

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

23. September 2025 Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach der Veröffentlichung ihrer Autobiografie „auf keinen Fall mehr ein Buch solchen Ausmaßes“ schreiben. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte sie: „Das war so eine Kraftanstrengung, das war ein einmaliges Projekt und … Weiterlesen →

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Berlin – Richterwahlausschuss schlägt mit Zweidrittelmehrheit Emmenegger für Verfassungsgericht vor

Publiziert am 23. September 2025 von staseve

23.09.2025 Sigrid Emmenegger Der Richterwahlausschuss des Bundestags hat die von der SPD nominierte Juristin Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Nach Angaben von Teilnehmern erhielt sie in einer Sitzung des Gremiums die notwendige Zweidrittelmehrheit. Die Wahl von insgesamt … Weiterlesen →

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Private Nachfrage nach Bunkern schnellt hoch

Publiziert am 22. September 2025 von staseve

21. September 2025 Angesichts der geopolitischen Lage schnellt die Nachfrage von Privatpersonen nach kleinen Bunkern nach oben. Wie die „Bild“ (Montagsausgabe) berichtet, verzeichnet der Hersteller BSSD Defence seit Januar einen Anstieg der Anfragen um 50 Prozent. Nach Angaben von Firmenchef … Weiterlesen →

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Oberbürgermeisterwahlen – Stichwahlen in Frankfurt (Oder), Potsdam und Ludwigshafen

Publiziert am 22. September 2025 von staseve

22.09.2025 In mehreren Städten wird es nach der Oberbürgermeisterwahl eine Stichwahl geben, weil keiner der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit erhielt. Im brandenburgischen Frankfurt (Oder) werden der parteilose Einzelbewerber Axel Strasser und der AfD-Kandidat Wilko Möller am 12. Oktober gegeneinander … Weiterlesen →

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Energiewende – Keine Netzkapazitäten – Jede 10. Photovoltaikanlage wird nicht angeschlossen

Publiziert am 22. September 2025 von staseve

21.09.2025  Von Redaktion Netzengpässe sorgen dafür, dass nicht mehr jede neue Photovoltaikanlage ans Netz angeschlossen werden kann. (IMAGO/Christian Ohde) 11 Prozent der aktuell geplanten Photovoltaikanlagen können wegen fehlender Kapazitäten nicht an das Stromnetz angeschlossen werden. Dadurch gehen den Betreibern Einnahmen verloren … Weiterlesen →

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Distanzierung – „Ruhe in Frieden Charlie Kirk“: Sparkasse feuert Dienstleister wegen Trauerkommentars

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

20.09.2025  Die Sparkasse KölnBonn hat sich von einem Trauerkommentar zu Charlie Kirk distanziert (IMAGO/Panama Pictures) Auf Instagram schrieb die Sparkasse KölnBonn „Ruhe in Frieden Charlie Kirk“. Nun distanziert sich die Sparkasse: Man stehe für „Toleranz und ein friedliches Miteinander“. Von … Weiterlesen →

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Messergewalt – Berliner Senat blockiert trotz Gerichtsurteil: AfD klagt erneut auf Herausgabe der Vornamen deutscher Tatverdächtiger

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

20.09.2025 Von Redaktion Der Berliner AfD-Abgeordnete Marc Vallendar klagt vor dem Landesverfassungsgericht (imago images/Bernd Elmenthaler) Trotz eines gegenteiligen Gerichtsurteils verweigert der Berliner Senat die Herausgabe der Vornamen von deutschen Verdächtigen bei Messerangriffen. Jetzt zieht die AfD im Vornamen-Streit erneut vor das … Weiterlesen →

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Unternehmensgruppe Schlau muss 50 Großmärkte schließen – 850 Mitarbeiter bangen um ihren Arbeitsplatz

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

20.09.2025 Von Redaktion Auch die Einzelhandelskette Hammer gehört zur Unternehmensgruppe, muss aber noch nicht schließen (IMAGO/CHROMORANGE) Bereits im Juni musste die Unternehmensgruppe Brüder Schlau Insolvenz in Eigenverwaltung anmelden, jetzt folgt der nächste Paukenschlag: 50 Großmärkte des Konzerns müssen schließen. 850 Mitarbeiter … Weiterlesen →

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Union künftig für „Abschuss russischer Kampfjets über Nato-Gebiet“

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

21. September 2025 Vor den Beratungen der Nato über das wiederholte Eindringen Russlands in ihren Luftraum fordert die Union im Bundestag harte Gegenmaßnahmen – bis hin zum Abschuss russischer Jets im Wiederholungsfall. „Der Kreml braucht ein klares Stoppschild“, sagte der … Weiterlesen →

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Dobrindt: „Polizeiliche und militärische Drohnenabwehr verzahnen“

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

21. September 2025 Bundesinnenminister Alexander Dobrindt dringt auf eine rasche Aufrüstung zur Abwehr von Drohnen. „Auf der nächsten Innenministerkonferenz platzieren wir das Thema prominent auf der Tagesordnung“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Unser Ziel ist klar: Kompetenzen … Weiterlesen →

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Der Königsweg zum AfD-Verbot: Warum die SPD aufs Verfassungsgericht schielt

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

20. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Die SPD hat mit Sigrid Emmenegger, Richterin am Bundesverwaltungsgericht, eine neue Kandidatin für den Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts aus dem Hut gezaubert. Doch auch diese Personalie wirft Fragen nach ihrer politischen Neutralität und ihrer … Weiterlesen →

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Grüne begrüßen Wahl von Evelyn Palla als Bahnchefin

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

20. September 2025 Die Grünen loben den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), die bisherige Chefin der Bahnsparte DB Regio, Evelyn Palla, zur neuen Bahnchefin zu machen. „Frau Palla ist eine gute Wahl für die Spitze der Deutschen Bahn. Sie … Weiterlesen →

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Nach brutalem Fan-Überfall: 250 Polizisten im Einsatz! Razzia gegen Aue-Ultras

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

Die Polizei war bei der Razzia gegen Fans von Erzgebirge Aue mit 250 Beamten im Einsatz (Symbolbild) Foto: picture alliance / imageBROKER 19.09.2025 – 17:17 Uhr Sie kamen vermummt aus dem Hinterhalt, traten und schlugen auf rivalisierende Fans des FSV … Weiterlesen →

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Weltmarktführer – Nächster Kahlschlag: Hartmetallproduzent Ceratizit macht deutsche Werke dicht

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

19.09.2025  Symbolbild (IMAGO/Panthermedia) Der Hartmetallproduzent Ceratizit entscheidet sich gegen den Standort Deutschland und lässt seine deutschen Werke schließen – zuvor waren Verhandlungen mit der IG Metall gescheitert. Hunderte Beschäftigte verlieren höchstwahrscheinlich ihren Arbeitsplatz. Schon zu Beginn des Jahres hatte der … Weiterlesen →

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Gas reicht nur bis Ende Januar? – INES Speicherszenarien

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

INES: „Treten extrem kalte Temperaturen im Winter 2025/26 auf, werden die Gasspeicher bei aktuellem Gasverbrauch bis Ende Januar 2026 vollständig entleert!“ Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.09.2025 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve … Weiterlesen →

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USA kündigen Abkommen: Kein Schulterschluß mehr mit westlichen Zensurstaaten

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

19. September 2025 International Foto: Symbolbild Washington. Die USA haben sämtliche Vereinbarungen zur Bekämpfung angeblicher „Desinformationskampagnen“ mit Deutschland sowie mehr als 20 weiteren Staaten gekündigt. Dies geht aus einem Schreiben von US-Außenminister Marco Rubio vom 29. August hervor. Rubio weist darin … Weiterlesen →

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EVG warnt bei Bahnreform vor „Sparhammer“

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

20. September 2025 Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG hat vor Bekanntgabe der Bahnreform am kommenden Montag vor drastischen Einsparungen bei der Deutschen Bahn gewarnt. „In Deutschland wird das Wort Reform leider oftmals falsch mit Kürzungen übersetzt“, sagte der EVG-Vorsitzende Martin … Weiterlesen →

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Energiewende – Netzagentur will flexible Stromspeichernutzung ermöglichen

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

20.09.2025 Elektroautos an einer Ladesäule. Die Bundesnetzagentur in Bonn will die flexible Nutzung kleiner und großer Stromspeicher ermöglichen. Damit könnte auch das bidirektionale Laden von Elektroautos eingeführt werden. Hierbei nehmen Autos nicht nur Strom auf, sondern geben ihn auch wieder … Weiterlesen →

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Berlin: Vermieter wirft AfD raus

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

19. September 2025 Im Streit mit ihrem bisherigen Vermieter um eine fristlose Kündigung hat die AfD keine Einigung erzielt. Eine Güteverhandlung vor dem Landgericht Berlin ging am Freitag ohne einvernehmliche Lösung zu Ende. Das Gericht wird nun am 26. September … Weiterlesen →

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Gutachten: Asylsuchende müssen Fluchtgründe nicht beweisen

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

19. September 2025 Der Plan der schwarz-roten Koalition, Flüchtlingen bei den Asylbehörden und vor Gericht eine umfassende Beweislast für die Gründe ihrer Verfolgung aufzuerlegen, verstößt womöglich gegen europäisches und deutsches Recht. Das ist das Fazit eines ausführlichen Gutachtens des Wissenschaftlichen … Weiterlesen →

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INSA-Umfragen – Bei den Konfessionslosen liegt die AfD schon zehn Prozentpunkte vor der Union

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

18.09.2025  Bei den Wahlpräferenzen gibt es je nach Konfession drastische Unterschiede (Symbolbild) (IMAGO/Eibner) Mehrere INSA-Umfragen offenbaren große Unterschiede zwischen Angehörigen verschiedener Glaubensrichtungen. So wollen Muslime mit 30 Prozent mehrheitlich Die Linke wählen. Bei den Konfessionslosen liegt die AfD zehn Punkte … Weiterlesen →

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Brandenburg – Haftbefehl nach Machetenangriff in Nauen – Opfer offenbar Wahlhelfer eines AfD-Kandidaten

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

18.09.2025 Von Redaktion IMAGO / Maximilian Koch In der Wahlnacht von Nauen ist ein 46-Jähriger verletzt worden, der offenbar für einen parteilos angetretenen Kandidaten aus der AfD-Fraktion im Einsatz war. Ein 22-Jähriger soll ihn mit einer Machete attackiert haben. Nach der … Weiterlesen →

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Anfrage der Linken – Gesamtzahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge erstmals seit 2011 gesunken

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

19.09.2025 Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist zum ersten Mal seit 2011 leicht gesunken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Demnach lebten Ende Juni knapp 3,5 Millionen Flüchtlinge in … Weiterlesen →

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BSW-Chefin gegen Koalition mit AfD in Sachsen-Anhalt

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

19. September 2025 BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali schließt eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl 2026 aus. „Eine Koalition mit der AfD, die für Aufrüstung und Sozialabbau eintritt und damit den etablierten Parteien viel nähersteht als uns, … Weiterlesen →

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