Schlagwort-Archive: Notstand

Nordamerika – Eine Mauer um jeden Preis: Trump droht mit Notstand und kündigt Besuch an der Grenze an

Publiziert am 10. Januar 2019 von staseve

08.01.2019 • 22:15 Uhr Quelle: Reuters © Jorge Duenes Blick auf einen Prototyp der Mauer, die Donald Trump an der Grenze zu Mexiko errichten will, 7. Januar 2019. Der US-Präsident Donald Trump will mit allen Mitteln seine Mauer gegen Mexiko durchbringen. … Weiterlesen →

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Italien: Regierung will Notstand ausrufen

Publiziert am 28. Dezember 2018 von staseve

28. Dezember 2018 Trümmer eines eingestürzten Hauses auf Sizilien (AP) In dem vom Ausbruch des #Ätna betroffenen Gebiet auf Sizilien soll heute der Notstand ausgerufen werden. Das kündigte der stellvertretende italienische Regierungschef #Di Maio an. Dies würde den Behörden erlauben, … Weiterlesen →

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Italien: Wassernotstand auch für Latium und Umbrien erklärt

Publiziert am 8. August 2017 von staseve

08. August 2017 Außergewöhnliche #Trockenheit in #Italien (imago stock&people) Angesichts der anhaltenden Trockenheit hat die italienische Regierung den #Notstand für die Regionen Latium und Umbrien ausgerufen. Die bereits bestehenden Notstandserklärungen für die sizilianischen Provinzen #Messina und #Agrigent wurden verlängert. Wie der Ministerrat … Weiterlesen →

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(Beinahe-)Klartext zum Asyl-Ansturm in der „Westfalenpost“: „Schleicht sich da ein neuer Notstand heran?“

Publiziert am 21. Juli 2017 von staseve

20. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Hagen. Ungewohnte Töne in der etablierten Presse: „Schleicht sich da ein neuer Notstand heran?“ fragt die „Westfalenpost“ angesichts eines uns bevorstehenden heißen Asyl-Sommers. „Wer glaubte, #Deutschland habe das #Flüchtlingsproblem im Griff, der sieht sich getäuscht, … Weiterlesen →

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Gambia: Abgewählter Präsident Jammeh ruft Notstand aus

Publiziert am 18. Januar 2017 von staseve

Gambias Präsident Yahya Jammeh hat in seinem Land den Notstand ausgerufen (Archivbild). (dpa/picture-alliance/Pierre Holtz) In Gambia hat Präsident Jammeh zwei Tage vor der offiziell geplanten Amtsübergabe den Notstand ausgerufen. Das Staatsfernsehen berichtete über die Maßnahme, ohne weitere Details zu nennen. … Weiterlesen →

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Türkei – Weitere Massenentlassungen und Vereinsschließungen

Publiziert am 22. November 2016 von staseve

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (Imago / Zuma press) Der türkische Staatspräsident Erdogan hat erneut etwa 10.000 Angehörige der Sicherheitskräfte aus dem Dienst entlassen. Außerdem wurden per Dekret zahlreiche Organisationen geschlossen, darunter 375 Vereine. Sieben Regionalzeitungen und ein lokaler … Weiterlesen →

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FPÖ-Chef Strache: 130.000 Illegale aufgegriffen – „Wir haben in Österreich längst einen Notstand erreicht!“

Publiziert am 4. September 2016 von staseve

2. September 2016 NATIONAL Wien. Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ-Nationalratsabgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein brachte ans Tageslicht, daß zwischen Januar und Juni 2016 in Österreich sage und schreibe 129.882 illegale Einwanderer gefaßt wurden. Die von der Regierung zu Jahresbeginn verlautbarte Asylobergrenze von … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Österreich bereitet Notstand wegen Flüchtlingen vor

Publiziert am 21. August 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 21.08.16 02:55 Uhr Österreich arbeitet an einer deutlichen Verschärfung des Asylrechts. Dazu gehört auch die Ausrufung des Ausnahmezustandes, falls die öffentliche Sicherheit durch Flüchtlinge gefährdet ist. Die Regierung steht unter hohem Druck durch die FPÖ, welche in Umfragen inzwischen … Weiterlesen →

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Anonymous exklusiv: Attentäter von München ist weder Deutscher, noch Iraner!

Publiziert am 5. August 2016 von staseve

Von Anonymous Konnte trotz Interpol-Beobachtung ungestört morden: Islamist und Erdoğan-Verehrer Ali Daud Sunbuli (سنبلي) Nach der Attentatserie, die Deutschland erschütterte, kommen immer wieder neue Details ans Licht, die die offiziellen Angaben bzgl. der Tathergänge und der Täter an sich in … Weiterlesen →

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Justiz-Notstand in Thüringen

Publiziert am 1. August 2016 von staseve

Erfurt (ADN). „Thüringer Gerichten droht die Arbeitsunfähigkeit“. So titelt die „Thüringer Allgemeine“ am Wochenende. Gemeint ist die Klage des Vorsitzendes Landesrichterbundes, Holger Pröbstel, die in Zukunft zum Rinnsal verkümmernde Personalzustrom an Richtern, Staatsanwälten und Justizmitarbeitern. Von den derzeit 800 Richtern … Weiterlesen →

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Deutschland und Österreich: Vorbereitungen für den Notstand

Publiziert am 4. Juni 2016 von staseve

03.06.2016 Udo Ulfkotte Nach uns vorliegenden übereinstimmenden Informationen arbeiten Berlin und Wien an der Umsetzung von Plänen, um in den nächsten Monaten den Notstand auszurufen. Hintergrund sind die sich ankündigenden abermals steigenden Flüchtlingszahlen. Während die deutsche Bundesregierung über die Leitmedien … Weiterlesen →

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Wirtschaftskrise: Venezuela verlängert Notstand

Publiziert am 14. Mai 2016 von staseve

REUTERS Menschenschlange vor einem Supermarkt in Caracas Venezuela steht vor dem Ruin und leidet unter einer Dürre – und Staatschef Maduro verlängerte jetzt die Maßnahmen, mit denen Lebensmittel rationiert werden. Für heute sind Massenproteste angekündigt. Wie weit kann Nicolás Maduro … Weiterlesen →

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Mittelmeer: Genua ruft Notstand wegen Pipeline-Leck aus

Publiziert am 23. April 2016 von staseve

DPA Ölverschmierter Vogel in der Nähe von Genua Genua kämpft gegen eine Ölpest. Dort sind nach einem Raffinerieunfall 500 Tonnen Öl in einen Fluss gelaufen. Jetzt halten die schnell errichteten Barrieren dem starken Regen nicht mehr stand. Dem Mittelmeer bei … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Notstand: Österreich will Asylrecht drastisch einschränken

Publiziert am 14. April 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 14.04.16 02:20 Uhr Die österreichische Regierung setzt ein schärferes Asylgesetz im Eiltempo durch. Mit dem Gesetz kann die Regierung den Notstand erklären. Tritt dieser Fall ein, kann kein Flüchtling mehr einen Asylantrag in Österreich stellen. Die Opposition und … Weiterlesen →

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Bürgerrechte Zugriff auf die Bürger: Frankreich setzt Menschenrechts-Konvention aus

Publiziert am 26. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 26.11.15 11:53 Uhr Frankreich hat nach den Anschlägen von Paris die Menschenrechts-Konvention teilweise ausgesetzt. Welche Teile ausgesetzt wurden, wurde nicht mitgeteilt. Damit haben die Behörden, die Polizei und das Militär faktisch uneingeschränkten Zugriff auf die Bürger. Rechtliche Gegenwehr ist … Weiterlesen →

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Warum hat Obama mit Exekutivorder 13603 die Lebensmittelversorgung verstaatlicht?

Publiziert am 29. August 2015 von staseve

29.08.2015 J. D. Heyes Ohne großes Getöse hat Amerikas Präsident Barack Obama im März 2012 eine Exekutivorder unterschrieben, die im Falle eines landesweiten Notstands weitreichende Folgen hätte. Dann nämlich würde die Bundesregierung die Kontrolle über alle Lebensmittel, Wasservorräte und andere … Weiterlesen →

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