Schlagwort-Archive: Obergrenze

Landkreistag will Obergrenze bei Mietzahlungen vom Jobcenter

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

08. Oktober 2025 Der Präsident des Landkreistags, Achim Brötel (CDU), hat im Kampf gegen Problemimmobilien eine Obergrenze für vom Jobcenter übernommene Mieten gefordert. „Die Bürgergeldreform muss auch eine Antwort auf den Umgang mit überzogenen Mieten in sogenannten Schrottimmobilien geben“, sagte … Weiterlesen →

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Agrarwirtschaft: Grünen-Vorsitzender Habeck plädiert für Obergrenze der Viehhaltung

Publiziert am 23. Juli 2018 von staseve

23. Juli 2018 Grünen-Chef Robert Habeck (dpa / Carsten Rehder) Angesichts der #Hitzewelle hat der Grünen-Vorsitzende Habeck eine Obergrenze für die #Viehhaltung ins Gespräch gebracht. In ihrer intensiven Form stoße die Viehhaltung an ökologische Grenzen, sagte er der Zeitung „Die … Weiterlesen →

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SPD und CDU/CSU beschließen dauerhaften Bruch des Grundgesetzes

Publiziert am 21. Januar 2018 von staseve

21. Januar 2018 Was für einen üblen Plan hecken die beiden da aus (Foto: Imago) Der aktuelle Artikel in der „Welt“ von Stefan Aust ist purer Sprengstoff. Er bestätigt, dass selbst die angeblich überwachte #deutsch-österreichische Grenze nach wie vor offen … Weiterlesen →

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Propaganda aus Regierungskreisen: Flüchtlingspolitik – Zahl neuer Migranten sinkt

Publiziert am 17. Dezember 2017 von staseve

17. Dezember 2017 Flüchtlinge auf dem Gelände des Wartezentrums Asyl in Erding (picture alliance / dpa / Armin Weigel) Die #Bundesregierung rechnet mit weniger als 200.000 neuen #Migranten in diesem Jahr. Bundesinnenminister der Maiziere sagte der „#Bild am Sonntag“, bis … Weiterlesen →

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Asylbewerber: 200 Anträge auf Ausreise-Prämie

Publiziert am 17. Dezember 2017 von staseve

17. Dezember 2017 #Thomas de Maizière (Michael Kappeler/dpa) Bundesinnenminister de Maiziere, #CDU, hat eine positive erste Bilanz der neuen Prämie für eine freiwillige Ausreise von Asylbewerbern gezogen. Er sagte der „Bild am Sonntag“, in den ersten zehn Tagen seien rund … Weiterlesen →

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Evangelische Kirche lehnt Obergrenze ab

Publiziert am 29. Oktober 2017 von staseve

29. Oktober 2017 Foto: Flüchtlinge vor dem mazedonischen Grenzzaun (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in #Deutschland, #Heinrich Bedford-Strohm, hat sich sowohl gegen eine #Obergrenze als auch gegen eine Einschränkung des Familiennachzugs ausgesprochen. Für Humanität gebe … Weiterlesen →

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Roth zeigt sich bei Zuwanderungspolitik wenig kompromissbereit

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

28. Oktober 2017 So ein Bild macht „Frauen“ wie #Claudia Roth anscheinend glücklich (Foto: Kopftuchträgerinnen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Im Streit um die #Zuwanderungspolitik einer möglichen #Jamaika-Koalition hat sich Grünen-Unterhändlerin Claudia Roth wenig kompromissbereit gezeigt. „Es kann wirklich keine … Weiterlesen →

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Jamaika-Sondierungen – FDP kritisiert Verhandlungsführung der Grünen

Publiziert am 28. Oktober 2017 von staseve

27. Oktober 2017 Kugelschreiber der Parteien #FDP und #Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Nach den ersten #Jamaika-Sondierungsrunden hat die FDP Kritik an den Grünen geübt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, #Buschmann, sprach von einer „Verweigerungshaltung“ beim Thema #Klimaschutz. Es … Weiterlesen →

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Deutsche CSU beharrt auf „Obergrenze“ für Zuwanderung

Publiziert am 26. Oktober 2017 von staseve

Vor den Sondierungsgesprächen der Unionsparteien #CDU und #CSU, #FDP und Grünen zum Thema #Zuwanderung beharrt die CSU auf einer #Obergrenze für #Flüchtlinge. „Die Erfahrung hat gezeigt, dass wir bis zu 200.000 Menschen jährlich aus humanitären Gründen aufnehmen und integrieren können … Weiterlesen →

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Ein bisschen Frieden: Horst Seehofer und das Ende der Obergrenze

Publiziert am 11. Oktober 2017 von staseve

11. Oktober 2017 Das hier ist wohl die einzige vernünftige, weil politisch durchsetzbare Obergrenze (Foto: Collage)   Es war ein albernes Laienschauspiel, das da am Sonntagabend rechtzeitig zur Tagesschau zu Ende ging. Mit besonderem Eifer hatten sich die Medien bemüht, … Weiterlesen →

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Anabel Schunke: Wann ist es genug?

Publiziert am 10. Oktober 2017 von staseve

10. Oktober 2017 Immer hereinspaziert (Foto: JouWatch)   Jetzt soll die #CSU vielleicht doch ihre „#Obergrenze“ bekommen. Was soll man dazu noch sagen? Was haben unsere führenden Politiker nicht verstanden? Hat da jemals auch nur einer einmal mit einem Polizisten, … Weiterlesen →

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Obergrenze für Bargeldzahlung seit 26.06.2017 in Kraft

Publiziert am 13. Juli 2017 von staseve

Bargeldzahlungen ohne Ausweis seit Montag nur noch bis 10.000 Euro erlaubt (Bild: JouWatch) Sie werden es vielleicht nicht mitbekommen haben, weil die Mainstreammedien sich allesamt darüber ausgeschwiegen haben. Aber: In Deutschland gilt ab Montag eine #Bargeld-Obergrenze. Wer Zahlungen über 10.000 … Weiterlesen →

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Obergrenze: Söder (CSU): Verstehe Merkels Haltung nicht

Publiziert am 4. Dezember 2016 von staseve

Markus Söder (CSU), bayerischer Finanzminister (dpa / picture-alliance / Matthias Balk) Bayerns Finanzminister Söder beharrt auf einer Obergrenze für die Zuwanderung. Er verstehe nicht, dass Bundeskanzlerin Merkel eine solche Marke ausschließe, sagte der CSU-Politiker im Interview der Woche des Deutschlandfunks. … Weiterlesen →

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Umfrage überrascht – Hälfte der Syrer in Deutschland befürwortet eine Obergrenze für Flüchtlinge

Publiziert am 7. April 2016 von staseve

Donnerstag, 07.04.2016, 04:29 dpa/Swen Pförtner Syrer bei der Ankunft in Friedland (Symbolbild) Eine Umfrage unter schon länger in Deutschland lebenden Syrern kam zu überraschenden Ergebnissen. Ihr Vertrauen in den Staat und seine Fähigkeit die Krise zu meistern, ist so groß. Zudem … Weiterlesen →

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BARGELD – 5000 Euro: Bundesregierung erwägt Bargeld-Obergrenze

Publiziert am 3. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 03.02.16 00:07 Uhr Wolfgang Schäuble plant offenbar die Einführung einer Obergrenze für Barzahlungen in Deutschland. Als Begründung werden die Terror-Anschläge von Paris angeführt. Doch auch das Wiederaufflammen der europäischen Banken-Krise dürft eine Rolle spielen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 14.12.2015 … Weiterlesen →

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