Schlagwort-Archive: Deutschland

Horror-Hauptstadt Berlin: Täglich neun Messerattacken

Publiziert am 29. Juli 2025 von staseve

28. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die Hauptstadt bekommt die ausufernde Messergewalt nicht mehr in Griff. Wie aus der Antwort des Berliner Senats auf eine parlamentarische Anfrage der AfD hervorgeht, registrierte die Polizei im ersten Halbjahr 2025 insgesamt … Weiterlesen →

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Koalition der Unwilligen: Wenig Begeisterung für Trumps Waffendeal

Publiziert am 28. Juli 2025 von staseve

27. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Washington/Berlin/Rom. Die neue „Koalition der Willigen“ bleibt ein überschaubarer Club. Die von US-Präsident Donald Trump initiierte Initiative, wonach NATO-Staaten Waffen in den USA kaufen und der Ukraine zur Verfügung stellen sollen, stößt bei den Europäern … Weiterlesen →

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Widerstand in der Union gegen mehr staatlich bezahlte Abtreibungen

Publiziert am 28. Juli 2025 von staseve

28. Juli 2025 In der Debatte über Schwangerschaftsabbrüche gibt es auch innerhalb der Union Streit. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger widerspricht Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Für Warken ist es denkbar, dass künftig mehr Frauen die Abtreibung bezahlt bekommen. Auch im Koalitionsvertrag … Weiterlesen →

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Abschiebungs-Farce: Straftäter mit 1000-Euro-Abschiedsgeschenk belohnt

Publiziert am 27. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Kabul. Die schwarz-rote Bundesregierung feierte dieser Tage ihren vermeintlich harten Asylkurs mit der ersten Abschiebung von 81 straffälligen Afghanen nach Kabul. Doch der vorgebliche Politikwechsel entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als teure Angelegenheit für den … Weiterlesen →

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Insa: Unzufriedenheit mit Merz wächst weiter

Publiziert am 27. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unzufriedenheit der Bürger mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wächst weiter. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ sind nur noch 31 Prozent mit … Weiterlesen →

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Polizeigewerkschaft erwartet „absoluten Großeinsatz“ zum CSD Berlin

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 Angesichts der Demonstration zum „Christopher Street Day“ gegen Queerfeindlichkeit am Samstag in Berlin erwartet die Gewerkschaft der Polizei einen „absoluten Großeinsatz“. Dabei müssten in diesem Jahr sicherheitsrelevante Fragen geklärt werden, „die vor Jahren noch keine Rolle gespielt … Weiterlesen →

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Bericht: Deutschland rüstet auf und investiert in „Spionage-Kakerlaken“

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

25 Juli 2025 11:58 Uhr Deutschland hat im Rahmen seiner Rüstungsvorhaben die Finanzierung von Start-ups im Bereich der Verteidigungstechnologie beschleunigt. Die Bundesregierung unter Friedrich Merz setzt dabei auf Zukunftstechnologien wie KI-gesteuerte Drohnen und Spionage-Kakerlaken. © Nexta / XMit Chips ausgerüstete … Weiterlesen →

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Eifrige Denunzianten: Meldungen wegen „Haß“beiträgen explodieren

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Schwerin. Die ausufernde Repression gegen Andersdenkende in Deutschland verstört auch das Ausland zusehends. Nicht nur US-Vizepräsident J.D. Vance kritisierte die zunehmende Gesinnungsgängelei in der Bundesrepublik mehr als einmal. Auch Paul Ronzheimer von der … Weiterlesen →

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64 Geschäfte von Pleite betroffen: Große Discounter-Kette in Deutschland insolvent

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

Die Kette Pepco wollte den deutschen Markt erobern. Jetzt ist die Pepco Germany GmbH pleite Foto: MAX SLOVENCIK/APA/picture alliance/dpa 25.07.2025 – 21:07 Uhr Berlin – Die deutsche Tochter der Discounter-Kette Pepco mit 64 Filialen in Deutschland ist insolvent. 500 Mitarbeiter … Weiterlesen →

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Der Fall Brosius-Gersdorf: Ex-Verfassungsrichter warnt vor Ideologen in Karlsruhe

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Karlsruhe. Die Debatte um die vorerst gescheiterte Verfassungsgerichts-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ist noch lange nicht zu Ende. Jetzt hat der ehemalige Verfassungsrichter Peter M. Huber vor ideologisierten Richtern am höchsten deutschen Gericht gewarnt. Huber, der von … Weiterlesen →

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Militärhistoriker kritisiert Pistorius für unzulängliche Reformen

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 Der Militärexperte Sönke Neitzel wirft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Mängel bei der Reform der Bundeswehr vor. „Pistorius hat zwei Seiten: Er ist ein exzellenter Kommunikator, um den Menschen zu erklären, warum wir Rüstungsinvestitionen brauchen“, sagte er der … Weiterlesen →

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Immer mehr Senioren sind auf Sozialhilfe angewiesen

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 Immer mehr Rentner in Deutschland sind auf die sogenannte Grundsicherung im Alter angewiesen. Im März 2025 erhielten rund 742.000 Senioren zusätzlich zur Rente Sozialhilfe – so viele wie nie zuvor. Seit 2020 ist die Zahl damit um … Weiterlesen →

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Erneute Milliardenverluste – Chip-Hersteller Intel gibt Pläne für Fabrik in Magdeburg auf

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

25.07.2025 Logo des Chipherstellers Intel Der Chip-Hersteller Intel befindet sich seit längerer Zeit in finanziellen Schwierigkeiten. ( Der US-Chip-Hersteller Intel gibt seine Pläne für eine Fabrik in Magdeburg vollständig auf. Man werde Projekte in Deutschland und Polen nicht weiterverfolgen, teilte … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalts Energieminister will mehr Freileitungen

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 Sachsen-Anhalts Energieminister Armin Willingmann (SPD) hat sich beim Stromnetzausbau in Deutschland für einen verstärkten Zubau von Freileitungen ausgesprochen. Willingmann sagte der „Rheinischen Post“ (Freitag): „Wir müssen beim Ausbau der Stromnetze in Deutschland schneller vorankommen, damit wir den … Weiterlesen →

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Grüne fordern Tempo bei AfD-Verbotsverfahren

Publiziert am 24. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 Die Grünen drängen nach der neuen juristischen Niederlage der AfD im Streit über die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall auf zügige Schritte in Richtung eines möglichen Verbotsverfahrens. „Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um … Weiterlesen →

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Ein Jahr nach der Cannabis-Legalisierung: Deutlicher Anstieg psychischer Erkrankungen

Publiziert am 24. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Hannover. Vor gut einem Jahr, im April 2024, wurde in Deutschland der Besitz und Konsum von Cannabis legalisiert. Kritiker warnten mit guten Gründen vor diesem Schritt – und können sich nun bestätigt sehen: … Weiterlesen →

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Tausende anerkannte Flüchtlinge reisen aus Griechenland weiter

Publiziert am 24. Juli 2025 von staseve

24. Juli 2025 Mehrere Tausend bereits in Griechenland anerkannte Flüchtlinge sind offenbar über Landwege und per Flugzeug nach Deutschland weitergereist und haben hier erneut Asyl beantragt. Insgesamt hätten in den Monaten Januar bis Mai dieses Jahres rund 8.000 Personen beim … Weiterlesen →

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Einstufung – AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall – Bundesgericht weist Beschwerde ab

Publiziert am 23. Juli 2025 von staseve

22.07.2025 Von Redaktion Die AfD bleibt rechtlich ein Verdachtsfall: Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde der Partei gegen ihre Einstufung durch den Verfassungsschutz zurückgewiesen. Die Beobachtung mit nachrichtendienstlichen Mitteln ist damit zulässig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Beschwerde der AfD gegen … Weiterlesen →

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Asylverfahren dauern deutlich länger als im Vorjahr

Publiziert am 23. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 13,1 Monate und damit deutlich länger als im Vorjahr dauert es von einem Asylantrag bis zu einer Entscheidung. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger an das Bundesinnenministerium hervor, über die … Weiterlesen →

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Mehr Zwangsräumungen: Zahl steigt auf 35.000 im Jahr

Publiziert am 23. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 Die Zahl der Zwangsräumungen ist im vergangenen Jahr auf mindestens 35.000 gestiegen. Das ergab eine Auswertung des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Grundlage sind Zahlen des Bundesjustizministeriums und der Bundesländer. Demnach gab es 2024 mindestens 35.000 Zwangsräumungen in Deutschland. Das … Weiterlesen →

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Rumäne sollte ausgeliefert werden: Dieser Verbrecher (26) türmte aus dem Gericht

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

Nach der Flucht aus dem Gericht in Düsseldorf fahndet die Polizei öffentlich nach diesem Häftling Foto: Polizei 21.07.2025 – 20:13 Uhr Düsseldorf (NRW) – Bei seiner erkennungsdienstlichen Behandlung hatte er ein Grinsen im Gesicht, jetzt sucht ihn die Polizei mit … Weiterlesen →

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Haushaltspläne aus Brüssel:EU-Hammer! Deutschland droht 450-Mrd.-Schock

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

Kritik kommt von Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU): EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (66) plant einen Zwei-Billionen-Euro-Haushalt Foto: Virginia Mayo/AP/dpa 21.07.2025 – 14:38 Uhr Brüssel – Dass der nächste Haushalt der Europäischen Union für Deutschland als größten Nettozahler besonders teuer … Weiterlesen →

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Von wegen Hitzetote: Euromomo-Daten widerlegen hysterische Prognosen

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

21. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Berlin/London. In der wärmeren Jahreszeit finden die deutschen „Qualitätsmedien“ wieder reichlich Gelegenheit, der Klima-Hysterie freien Lauf zu lassen. Sogenannte Leitmedien wie „Tagesschau“ und „Süddeutsche Zeitung“ suggerierten jüngst eine „Verdreifachung der Hitzetoten“. Doch aktuelle Sterblichkeitsdaten … Weiterlesen →

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Peichl fordert Generalsanierung des Sozialstaats

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

22. Juli 2025 Der Ökonom Andreas Peichl fordert eine Generalsanierung des Sozialstaats. Die Wirkungen der vielen verschiedenen Hilfen und Vergünstigungen durch Sozialleistungen wie das Bürgergeld, die Sozialversicherungen und die Einkommensteuer funktionierten nicht, sagte Peichl der „Süddeutschen Zeitung“. „Das alles ist … Weiterlesen →

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Steuereinnahmen legen weiter kräftig zu

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

22. Juli 2025 Die Steuereinnahmen in Deutschland legen weiter kräftig zu. Wie das Bundesfinanzministerium in seinem am Dienstagmorgen veröffentlichten Monatsbericht für Juli mitteilt, kletterten die Einnahmen im Juni um über 7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Unter den beiden aufkommensstärksten Steuerarten … Weiterlesen →

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Insa: SPD und Grüne verlieren nach abgesagter Richterwahl

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

22. Juli 2025 Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des Instituts Insa. Wäre demnach am Sonntag Bundestagswahl, würde die … Weiterlesen →

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Großeinsatz in Düsseldorf: Massenschlägerei zwischen Syrern und Kurden

Publiziert am 21. Juli 2025 von staseve

Eskalation nach einer Demo in der Innenstadt Großeinsatz in Düsseldorf: Polizisten mussten eingreifen, als es am Hauptbahnhof zu Ausschreitungen zwischen syrischen und kurdischen Demonstranten kam Foto: Vincent Kempf 20.07.2025 – 23:00 Uhr Düsseldorf – Am frühen Abend ist es vor … Weiterlesen →

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Umfrage unter Krankenkassen – Millionen Versicherte nutzen elektronische Patientenakte noch nicht aktiv

Publiziert am 21. Juli 2025 von staseve

20.07.2025 Die elektronische Patientenakte (ePA) Seit Januar ist die elektronische Patientenakte (ePA) flächendeckend eingeführt. Millionen Versicherte nutzen sie jedoch noch nicht aktiv. Bei der Techniker Krankenkasse etwa sind elf Millionen E-Akten angelegt – aktiv nutzen sie aktuell 750.000 Versicherte, wie … Weiterlesen →

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Union will frühere Einbürgerungen im Herbst wieder kippen

Publiziert am 21. Juli 2025 von staseve

21. Juli 2025 Die Union will das Einwanderungsgesetz bis Herbst reformieren und die von der Ampel-Regierung eingeführte Möglichkeit zur Einbürgerung nach drei Jahren wieder abschaffen. Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete und Innenpolitiker Thomas Silberhorn: „Der Bundestag wird im Herbst … Weiterlesen →

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Demokratie à la carte: Söder will Zweidrittel-Mehrheit bei Richterwahl abschaffen

Publiziert am 21. Juli 2025 von staseve

20. Juli 2025 National 0 Foto: Symbolbild München/Berlin. Die Nicht-Wahl der umstrittenen Juristin Frauke Brosius-Gersdorf letzte Woche offenbarte tiefsitzende Defizite der bundesdeutschen Parteiendemokratie. Aber jetzt gibt es offenbar kein Halten mehr: der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wartete nun mit einem … Weiterlesen →

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