Schlagwort-Archive: Frans Timmermans

Europa – Katarina Barley zur EU-Spitzenkandidatin gewählt: SPD ist „eine großartige, schlagkräftige Partei“

  09.12.2018 • 17:28 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Während Parteichefin Andrea Nahles angezählt wirkt, gilt die Justizministerin Katarina Barley, hier bei der Delegiertenkonferenz in Berlin, bei manchen Sozialdemokraten offenbar als eine der wenigen Hoffnungsträgerinnen der SPD.   Die SPD hat Katarina … Weiterlesen

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Ungarn verteidigt Polen gegen „EU-Inquisition“ – „Soros-Plan“: Jedem Einwanderer 15.000 Euro

Veröffentlicht am 23. Juli 2017 Baile Tusnad (ADN). Ungarn will Polen gegen die „EU-Inqusition“ verteidigen. Das sagte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban am Sonnabend in Baile Tusnad dem Visegrad-Partnerland Polen in einer Rede auf der Sommerakademie von Verbänden der in Rumänien lebenden … Weiterlesen

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Polen: Regierung weist Vorwürfe der EU-Kommission zurück

20. Juli 2017 Der stellvertretende Vorsitzende der #EU-Kommission, #Frans Timmermans, droht Polen mit Konsequenzen. (dpa / Laurent Dubrule) Die #polnische Regierung hat die Kritik der EU-Kommission an der geplanten Justizreform zurückgewiesen. Das Gesetzgebungsverfahren sei noch nicht abgeschlossen, erklärte das Außenministerium … Weiterlesen

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EU-Kommission verstößt gegen EU-Recht: Bürgerinitiative gegen TTIP zulässig

10.05.2017 • 22:30 Uhr Quelle: Reuters Tausende hatten immer wieder demonstriert, Millionen unterzeichneten Bürgerinitiativen gegen die transatlantischen Handelsabkommen TTIP und CETA. TTIP schien auf Eis, könnte aber unter anderem Namen wieder aufgewärmt werden. Der EuGH hat entschieden, dass die EU … Weiterlesen

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Streit um Budapester Soros-Uni: Ungarns Außenminister fordert Rücktritt von Timmermans

06. Mai 2017 Budapest. Im Streit um die Soros-Universität in Budapest wird der Tonfall zwischen Brüssel und Ungarn gereizter. Jetzt hat der ungarische Außenminister Péter Szijjártó jüngste Anwürfe aus Brüssel mit Nachdruck zurückgewiesen und fordert den Rücktritt des ersten EU-Vizekommissionschefs … Weiterlesen

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Streit um die Budapester Soros-Uni: Jetzt droht die EU-Kommission Ungarn mit Konsequenzen

13. April 2017 Budapest. Der Streit um die von George Soros gegründete und jahrelang finanzierte Budapester Central European University (CEU) eskaliert weiter. Jetzt droht die EU-Kommission Ungarn wegen des neuen Hochschulgesetzes und anderer Maßnahmen, die der CEU in Ungarn die … Weiterlesen

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François Hollande und Angela Merkel in Bratislava: Mein Feind, der Populismus

20.09.2016 • 06:03 Uhr Quelle: Reuters Sokrates meinte einst, er „weiß, dass er nichts weiß“, die EU zeigt sich in Bratislava „einig, sich nicht einigen zu können“. Man weiß nur, dass man gegen den „Populismus“ ist, ohne den die europäische … Weiterlesen

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BREXIT – Großbritannien: Freizügigkeit für EU-Bürger wird beendet

Veröffentlicht: 02.09.16 03:14 Uhr Großbritannien stellt klar: Die von der EU geforderte Freizügigkeit werde es unter keinen Umständen geben. Großbritannien wolle seine eigene Einwanderungspolitik verfolgen und werde damit einer zentralen Forderung der Austritts-Befürworter entsprechen. Die britische Premierministerin Theresa May. (Foto: … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Umfrage: Deutsche lehnen Merkels Deal mit der Türkei ab

Veröffentlicht: 16.03.16 17:36 Uhr Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Deutschen nicht an einen Pakt mit Erdogan als Lösung der Flüchtlingskrise sehen. Sie stehen damit in deutlichem Widerspruch zu Bundeskanzlerin Merkel, die den Deal mit der Türkei und den Niederlanden … Weiterlesen

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EINWANDERUNG – EU gesteht: 60 Prozent der Einwanderer sind keine Flüchtlinge

 Veröffentlicht: 28.01.16 02:26 Uhr Die EU räumt ein, dass die öffentliche Darstellung, dass die Mehrzahl der nach Europa strömenden Migranten Flüchtlinge seien, falsch war: Ein Frontex-Bericht belegt, dass 60 Prozent der Einreisenden keinen Anspruch auf Asyl haben. Sind sie erst … Weiterlesen

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