Archiv der Kategorie: Völkerrecht

Massenprotest in London: Ein patriotisches Fanal für Europa

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

16. September 2025 International Foto: Symbolbild London. Das Vereinigte Königreich erlebte am Samstag den größten Protest seit Jahrzehnten, ein Fanal des nationalen Aufbruchs. Schier endlose Menschenmassen bahnten sich ihren Weg durch die Straßen Londons, um ihrem Unmut über die Katastrophenpolitik der … Weiterlesen →

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„UNITE THE KINGDOM“ in London: „Wir werden um Europa kämpfen!“ | Petr Bystron (AfD | MdEP)

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

London ruft – und Petr Bystron (AfD | MdEP) antwortet! Bei einer historischen Kundgebung mit über einer halben Million Patrioten richtete er kraftvolle Worte an das britische Volk – und an ganz Europa. „Euer Kampf ist unser Kampf!“ – gegen … Weiterlesen →

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Totengräber des Bargelds: Knapp ein Drittel nutzt Bezahlen mit dem Smartphone

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

17. September 2025 36 Prozent aller Deutschen haben bereits mindestens einmal mit ihrem Handy an der Ladenkasse bezahlt. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Viele Mobile-Payment-Nutzer zücken … Weiterlesen →

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Grüne und Linke für schärfere Beobachtung der rechtsextremen Szene

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

17. September 2025 Nachdem bekannt wurde, dass Terror-Ermittler gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vorgehen, regt sich Kritik von den Oppositionsparteien gegen die Bundesregierung. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, sagte der „Rheinischen Post“ … Weiterlesen →

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Kartellparteien tricksen wieder: AfD bei Corona-Kommission ausgebremst

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

16. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Daß die AfD von den vorgeblich „demokratischen“ Parteien bei jeder sich bietenden Gelegenheit ausgegrenzt und blockiert wird, ist nichts Neues. Der jüngste Fall wird aus dem Bundestag gemeldet. Dort hat jetzt die Enquete-Kommission zur … Weiterlesen →

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Orbán gegen EU-Aufnahme der Ukraine: „Nächster EU-Haushalt wird der letzte sein“

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 International Foto: Symbolbild Budapest/Brüssel. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán warnt eindringlich vor dem Zerfall der Europäischen Union. In einem Beitrag auf der Plattform X prophezeit er, daß der kommende EU-Haushalt der letzte sein werde, falls keine radikale Umsteuerung gelinge. … Weiterlesen →

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Wiener Klassenzimmer: Muslime stellen größte Schülergruppe

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Wien. Mit Beginn des neuen Schuljahres belegen aktuelle Daten des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) signifikante demographische Veränderungen zuungunsten der einheimischen österreichischen Bevölkerung: an öffentlichen Pflichtschulen in Wien stellen muslimische Schüler mit 41,2 Prozent nunmehr … Weiterlesen →

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Trump spricht Klartext: Ausländische Unternehmen müssen sich an US-Gesetze halten

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 International Foto: Symbolbild Washington/Atlanta. Der Kampf gegen illegale Migranten ist für US-Präsident Donald Trump Chefsache. Er nimmt ihn ernst und setzt damit eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen um, wo immer sich die Gelegenheit bietet. Jetzt sind bei einer großangelegten … Weiterlesen →

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Medien – US-Attacke gegen ZDF-Studioleiter Theveßen – Sender weist Vorwürfe zurück

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

16.09.2025 Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios Washington Das ZDF hat die US-Attacken gegen seinen Studioleiter in Washington, Elmar Theveßen, zurückgewiesen. Man nehme die Aussagen zur Kenntnis, teilte der Sender mit. Theveßens Arbeit sei jedoch durch die Pressefreiheit geschützt. Diese sei … Weiterlesen →

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Prien lässt Förderprogramm „Demokratie leben“ umbauen

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lässt das Förderprogramm „Demokratie leben“ grundlegend überarbeiten. Nach Kritik an den geförderten Projekten und einzelnen NGOs sollen die Empfänger staatlicher Förderung deutlich stärker auf ihre Verfassungstreue kontrolliert werden. „Es kann nicht die Lösung … Weiterlesen →

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Eklat in Spanien – Pro-palästinensische Demonstranten erzwingen Abbruch von Radrennen Vuelta

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

15.09.2025 Propalästinensische Demonstranten blockieren eine Straße, um die 21. Etappe des spanischen Radrennens La Vuelta zu stören. In Spanien haben teils gewaltsame Proteste zehntausender pro-palästinensischer Demonstranten zum Abbruch des Radrennens Vuelta geführt. Nach Behördenangaben versammelten sich mehr als 100.000 Menschen … Weiterlesen →

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Grüne kritisieren geplante Abschiebungen nach Afghanistan

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Die Grünen haben die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf kritisiert, mehr Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen. „Alexander Dobrindt macht sich im Namen der Bundesregierung zum Handlanger und Kompagnon der Taliban“, sagte der innenpolitische Sprecher der … Weiterlesen →

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Gewalt gegen Obdachlose: 75 Prozent der Tatverdächtigen sind Ausländer

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025   Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Wiesbaden. In Hessen ist die Zahl körperlicher Angriffe auf Obdachlose von 51 Fällen im Jahr 2015 auf einen neuen Höchststand von 100 Fällen im Jahr 2024 angestiegen. Dies geht aus der Antwort … Weiterlesen →

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Wie die EU Meinung macht: 600.000 Euro für dubioses Presse-Netzwerk

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Foto: Symbolbild Brüssel. Die EU ist ein gigantischer Umverteilungstopf, der riesige Geldsummen für den „Kampf gegen Rechts“ ausschüttet. Jetzt sorgt ein neuer Skandal für Schlagzeilen: unmittelbar nach der Europawahl 2024 überwies die EU-Kommission eine Zahlung in Höhe von … Weiterlesen →

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Lauterbach nennt NRW-Kommunalwahlergebnis der SPD „bestürzend“

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit Verlusten für die SPD hat Karl Lauterbach (SPD) einen Kurswechsel seiner Partei gefordert. „Dieses Wahlergebnis ist erneut bestürzend. Wir müssen das analysieren. Aber einige Dinge müssen geändert werden“, sagte er dem … Weiterlesen →

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Kommunalwahlen – AfD springt auf 29,9 Prozent in Gelsenkirchen – SPD nur hauchdünn vorn

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14.09.2025  Von Redaktion Das vorläufige amtliche Endergebnis von Gelsenkirchen (Quelle wahl-gelsenkirchen.de) Mit 30,4 Prozent fuhr die SPD ihr schlechtestes Stadtratswahlergebnis in Gelsenkirchen aller Zeiten ein. Sie wurde zwar knapp vor der AfD stärkste Kraft bei den Stimmen, im Stadtrat haben beide … Weiterlesen →

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AfD kommt in mehrere kommunale Stichwahlen in NRW

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen – insbesondere im Ruhrgebiet. So liegt in Duisburg, der fünftgrößten Stadt des Landes, Oberbürgermeister Sören Link (SPD) zwar … Weiterlesen →

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Erste Prognose: AfD verdreifacht, Grüne schmieren ab, SPD schwächer, CDU stabil, FDP raus.

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

Kommunalwahl NRW: SPD schwächer, AfD 16,5%, Grüne Absturz 14. September 2025 ▶︎ Klarer Sieger: Die CDU gewinnt nach Prognosen die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gewonnen: Sie kommt landesweit auf 34 Prozent! Stabilisiert sich damit im Vergleich zu 2020 (34,2 Prozent). ▶︎ … Weiterlesen →

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Wurfgeschosse gegen Polizei:150.000 auf Massen-Demo gegen Migranten in London

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

Bislang 25 Festnahmen ++ 26 Polizisten verletzt, vier davon schwer Der britische Rechtsextremist Tommy Robinson (Mitte) führte die Demo in London an Foto: Vuk Valcic/ZUMA Press Wire / SplashNews.com 13.09.2025 – 23:33 Uhr London – In der britischen Hauptstadt waren … Weiterlesen →

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Ex-Außenministerin Baerbock verteidigt Afghanen-Aufnahmeprogramm

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

14. September 2025 Die frühere Außenministerin und heutige Präsidentin der UN-Vollversammlung, Annalena Baerbock (Grüne), hat das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen gegen Kritik aus der aktuellen Bundesregierung verteidigt. „Wenn wir als Weltgemeinschaft sagen, die Situation, die in Afghanistan herrscht, wo Frauen und … Weiterlesen →

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Medienbericht – Gaskrise: BND warnte früh – Habeck unterschätzte die Lage

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

13.09.2025 Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (imago/teutopress). Der BND spielte laut einem Bericht eine zentrale Rolle dabei, Deutschlands Energieversorgung in der Gaskrise zu sichern und drängte früh auf schwimmende LNG-Terminals. Habeck musste sich dabei auf die Warnungen und Lösungsvorschläge des … Weiterlesen →

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Belgien will die Städte zurückerobern: Mit der Armee gegen Drogengangster

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

13. September 2025 Foto: Symbolbild Brüssel. US-Präsident Donald Trump inspiriert die ersten europäischen Regierungen, den Kampf um die Wiederherstellung der inneren Ordnung aufzunehmen. Jetzt ergreift Belgien drastische Maßnahmen im Kampf gegen die eskalierende Drogengewalt in der Hauptstadt Brüssel. Sicherheits- und Innenminister … Weiterlesen →

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Berlin kann auch anders: Zuwanderungs-Mahnmal wurde schnell entfernt

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

13. September 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion haben Beamte der Berliner Polizei das spektakuläre Mahnmal des „Deutschland-Kuriers“ geschändet und demontiert, das an die Opfer illegaler Masseneinwanderung erinnern soll. Die Polizisten verhüllten die Inschrift mit Plastikfolie und … Weiterlesen →

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Baerbock für mögliche Blauhelm-Mission in der Ukraine

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

14. September 2025 Die Präsidentin der Generalversammlung der UN und frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für eine mögliche Blauhelm-Mission in der Ukraine nach Friedensgesprächen ausgesprochen. Solche Friedensmissionen seien „nötiger denn je zuvor und zwar nicht nur mit Blick … Weiterlesen →

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Bischof Bätzing rügt Klöckner wegen fehlender Regenbogenflagge

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

14. September 2025 Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) dafür kritisiert, am diesjährigen Christopher Street Day auf dem Reichstag in Berlin nicht die Regenbogenflagge hissen zu lassen. „Ich finde es schade, dass sie es … Weiterlesen →

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Kirk Verunglimpfung: US-Einreiseverbot für linke Presse-Hetzer

Publiziert am 14. September 2025 von staseve

14. September 2025 US-Vizeaußenminister Christopher Landau Nach dem Mord an Charlie Kirk hat US-Vizeaußenminister Christopher Landau eine klare Linie gezogen. Ausländer, die Hass verherrlichen oder den Mord verharmlosen, sind in den USA nicht willkommen. Zu Deutsch: Die Reise ist zu … Weiterlesen →

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Migrationspolitik   Berlin verhandelt mit Pakistan über Rücknahme abgeschobener Afghanen

Publiziert am 13. September 2025 von staseve

  12. September 2025 Pakistan schiebt Afghanen ab. Die Bundesregierung kritisiert das, weil viele der Betroffenen bereits Zusagen zur Aufnahme nach Deutschland hatten. Es geht um hunderte Fälle. ISLAMABAD/BERLIN. Die Bundesregierung hat Verhandlungen mit Pakistan begonnen, um aus dem Land … Weiterlesen →

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Berliner Bezirk Manipulation der Wahlkreiseinteilung: Aufstand gegen „grüne Machtarroganz“ in Friedrichshain-Kreuzberg

Publiziert am 13. September 2025 von staseve

12.09.2025 Clara Herrmann ist nicht glücklich über das Ergebnis der Sondersitzung (IMAGO/Berlinfoto) In einer Sondersitzung revidierten die Bezirksverordneten den neuen Wahlkreiszuschnitt des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg – er steht im Verdacht, die Grünen zu bevorzugen. Doch die grüne Bezirksbürgermeisterin will den Beschluss … Weiterlesen →

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USA – Trump kündigt Einsatz der Nationalgarde in Memphis an

Publiziert am 13. September 2025 von staseve

13.09.2025 US-Präsident Donald Trump. US-Präsident Trump hat die Entsendung der Nationalgarde in die Stadt Memphis angekündigt. Damit soll nach seinen Angaben die Kriminalität bekämpft werden. In Memphis gebe es große Probleme, so der Präsident. Die Stadt im Bundesstaat Tennessee wäre … Weiterlesen →

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Gedenken – aber richtig: Monumentales Mahnmal erinnert an Opfer der Massenzuwanderung

Publiziert am 13. September 2025 von staseve

12. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Zehn Jahre nach Merkels Grenzöffnung im September 2015 liegen die Folgeschäden der verhängnisvollen Entscheidung klar zutage. Deshalb hat der der AfD nahestehende „Deutschland-Kurier“ (DK) den Jahrestag mit einer plakativen Aktion in Erinnerung gerufen – … Weiterlesen →

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