Schlagwort-Archive: Deutschland

Finanzministerium will Kampf gegen Steuerbetrug digitalisieren

Publiziert am 1. August 2025 von staseve

31. Juli 2025 Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Kampf gegen Steuerbetrug forcieren. Das geht aus einem internen Gesetzesentwurf „zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung“ des Bundesfinanzministeriums hervor, über den das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet. So rechnet der Bund für den … Weiterlesen →

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Organisierter Bürgergeld-Betrug in Hamburg: „Der Senat hat die Kontrolle verloren“

Publiziert am 31. Juli 2025 von staseve

31. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Hamburg. Inzwischen ist es mehr als nur ein Verdacht: in Hamburg verdichten sich die Hinweise auf organisierte Banden, die das Bürgergeld-System systematisch ausnutzen. Doch der rot-grüne Senat verweigert konkrete Angaben zu Ermittlungen und … Weiterlesen →

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Trotz Rückbau – Kernkraftwerk-Hersteller: Deutsche AKW können immer noch reaktiviert werden

Publiziert am 31. Juli 2025 von staseve

30.07.2025  „Der Rest der Welt wird sich die Finger danach lecken“: stillgelegtes Kernkraftwerk Emsland. Einige deutsche Kernkraftwerke könnten noch gerettet werden, sagt Martin Pache. Er muss es wissen. Er ist Deutschland-Chef des Nuklearkonzerns Westinghouse und hat aktuell den politisch erzwungenen … Weiterlesen →

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Schnitzer wirft Baby-Boomern Bruch des Generationenvertrags vor

Publiziert am 31. Juli 2025 von staseve

30. Juli 2025 Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat den Baby-Boomern einen Bruch des Generationenvertrags vorgeworfen und sich dafür ausgesprochen, wohlhabende Rentner stärker zu belasten, wie es bereits das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (IDW) mit dem „Boomer-Soli“ vorgeschlagen hat. … Weiterlesen →

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Verbraucherzentralen kritisieren Ausbleiben von Stromkostensenkung

Publiziert am 31. Juli 2025 von staseve

31. Juli 2025 Der Verbraucherzentralen-Bundesverband (VZBV) hat den Haushaltsentwurf für 2026 scharf kritisiert. Dass auch im Haushalt für das kommende Jahr und in der weiteren Finanzplanung keine Entlastung der Verbraucher bei den Stromkosten vorgesehen ist, sei „eine herbe Enttäuschung und … Weiterlesen →

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Sexuelle Übergriffe im Gelnhausener Schwimmbad: Jetzt kommen die Integrationslotsen!

Publiziert am 31. Juli 2025 von staseve

30. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Gelnhausen. In Gelnhausen wird jetzt alles gut. Das dortige Freibad war bundesweit in die Schlagzeilen geraten, nachdem dort im Juni vier Syrer mehrere Mädchen aggressiv belästigt hatten. Der Fall beschäftigte Medien und Politik. … Weiterlesen →

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Neues von Krah: Migranten als Ordnungshüter?

Publiziert am 31. Juli 2025 von staseve

30. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah hat in den letzten Wochen mit einer Reihe ungewöhnlicher Äußerungen die Initiative für eine grundlegende strategische Neuausrichtung nicht nur der AfD, sondern des heimattreuen Lagers insgesamt ergriffen. Er hat damit … Weiterlesen →

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Gewinn bei Mercedes-Benz bricht ein

Publiziert am 31. Juli 2025 von staseve

30. Juli 2025 Der Gewinn von Mercedes-Benz ist im zweiten Quartal 2025 eingebrochen. Das Betriebsergebnis für April bis Juni ging um gut zwei Drittel auf 1,3 Milliarden Euro zurück, teilte der Autobauer am Mittwoch mit. Bereinigt um Sondereffekte waren es … Weiterlesen →

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Bulgarien kriegt Euro

Publiziert am 31. Juli 2025 von staseve

31. Juli 2025 Deutschland ist im Euro gefangen und haftet für alle. Der Euro hat wegen seiner schwachen Mitglieder mittlerweile den Status einer Drittweltwährung. Nun soll Bulgarien dazukommen. Ein weiterer Sargnagel für die Gemeinschaftswährung. Von Meinrad Müller Brüssel hat entschieden … Weiterlesen →

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„Turbo-Einbürgerungen“ in Berlin: Auch Dobrindt warnt vor Quoten-Politik

Publiziert am 30. Juli 2025 von staseve

29. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die neue Berliner Einbürgerungspraxis stößt auf zunehmenden Widerstand. Nach Kritik von AfD-Chefin Alice Weidel im ARD-Sommerinterview äußerte nun auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) schwere Bedenken gegen das Verfahren, bei dem jährlich pauschal … Weiterlesen →

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„Terror gegen die Opposition“: 22. Hausdurchsuchung bei Petr Bystron

Publiziert am 30. Juli 2025 von staseve

29. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild München. Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron sieht sich erneut mit massiven polizeilichen Maßnahmen konfrontiert. Zum sage und schreibe 22. Mal durchsuchten Beamte in der Nacht zum 22. Juli Räumlichkeiten des Politikers – diesmal ein … Weiterlesen →

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Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard: „Widerstand mit Waffen“ gegen die AfD

Publiziert am 30. Juli 2025 von staseve

Jette Nietzard, Vorsitzende Grüne Jugend Im Gespräch mit Moderator Jakob Augstein warnte Nietzard davor, das Szenario einer von der AfD geführten Bundesregierung zu unterschätzen: Dann könnten „Rechtsextreme RichterInnen einsetzen“ und Gesetze erlassen. Auf die Frage, was sie in diesem Fall tun … Weiterlesen →

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Türkische Gemeinde befürwortet flächendeckenden Islamunterricht

Publiziert am 30. Juli 2025 von staseve

30. Juli 2025 Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die Forderung nach Einführung eines flächendeckenden islamischen Religionsunterrichts grundsätzlich begrüßt. „Islamischer Religionsunterricht muss sein – so wie katholischer und protestantischer Religionsunterricht“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgabe). … Weiterlesen →

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CDU-Fraktion hält Luftbrücke für den Gazastreifen für unzureichend

Publiziert am 30. Juli 2025 von staseve

30. Juli 2025 Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hält die anlaufende Luftbrücke der Bundeswehr für den Gazastreifen für ein unzureichendes Instrument zur humanitären Hilfe. „Eine Luftbrücke nach Gaza ist sicher keine dauerhafte Lösung der humanitären Lage … Weiterlesen →

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Zoll-Einigung: Wagenknecht fordert von der Leyen zum Rücktritt auf

Publiziert am 30. Juli 2025 von staseve

30. Juli 2025 BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat nach der Einigung zwischen den USA und der Europäischer Union im transatlantischen Zollstreit den Rücktritt von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert. „Ursula von der Leyen muss zurücktreten“, sagte Wagenknecht der „Rheinischen … Weiterlesen →

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40 Prozent weniger Audi verzeichnet massiven Gewinneinbruch: Das sind die Gründe

Publiziert am 29. Juli 2025 von staseve

28.07.2025 Der Gewinn von Audi ist im ersten Halbjahr stark eingebrochen. Der Rückgang ist Teil eines hartnäckigen Negativtrends: Akut verstärken nun der schwache Absatz in China, Trumps Zollpolitik und ein laufender Konzernumbau die Belastungen. Beim Autobauer Audi bleibt die Lage … Weiterlesen →

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Hanfverband will gegen „Biergarten-Verbot“ in Karlsruhe klagen

Publiziert am 29. Juli 2025 von staseve

29. Juli 2025 Der „Deutsche Hanfverband“ (DHV) will am Mittwoch eine Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Gesundheitsschutzgesetz (GSG) beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Wie der DHV am Montag mitteilte, soll am selben Tag auch eine Feststellungsklage gegen das GSG an das Verwaltungsgericht München … Weiterlesen →

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Neue Billionen-Schulden: Die Wohlstandsvernichter geben Gas

Publiziert am 29. Juli 2025 von staseve

29. Juli 2025 Merz hat eine alle Dimensionen sprengende Neuverschuldung des Bundes von rund 1.000 Mrd. Euro auf den Weg gebracht. Trump hat Gesetzespaket unterzeichnet, mit dem die US-Staatsverschuldung in den kommenden Jahren um mehrere Billionen Dollar zunehmen wird.  Von Claus … Weiterlesen →

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Horror-Hauptstadt Berlin: Täglich neun Messerattacken

Publiziert am 29. Juli 2025 von staseve

28. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die Hauptstadt bekommt die ausufernde Messergewalt nicht mehr in Griff. Wie aus der Antwort des Berliner Senats auf eine parlamentarische Anfrage der AfD hervorgeht, registrierte die Polizei im ersten Halbjahr 2025 insgesamt … Weiterlesen →

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Koalition der Unwilligen: Wenig Begeisterung für Trumps Waffendeal

Publiziert am 28. Juli 2025 von staseve

27. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Washington/Berlin/Rom. Die neue „Koalition der Willigen“ bleibt ein überschaubarer Club. Die von US-Präsident Donald Trump initiierte Initiative, wonach NATO-Staaten Waffen in den USA kaufen und der Ukraine zur Verfügung stellen sollen, stößt bei den Europäern … Weiterlesen →

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Widerstand in der Union gegen mehr staatlich bezahlte Abtreibungen

Publiziert am 28. Juli 2025 von staseve

28. Juli 2025 In der Debatte über Schwangerschaftsabbrüche gibt es auch innerhalb der Union Streit. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger widerspricht Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Für Warken ist es denkbar, dass künftig mehr Frauen die Abtreibung bezahlt bekommen. Auch im Koalitionsvertrag … Weiterlesen →

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Abschiebungs-Farce: Straftäter mit 1000-Euro-Abschiedsgeschenk belohnt

Publiziert am 27. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Kabul. Die schwarz-rote Bundesregierung feierte dieser Tage ihren vermeintlich harten Asylkurs mit der ersten Abschiebung von 81 straffälligen Afghanen nach Kabul. Doch der vorgebliche Politikwechsel entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als teure Angelegenheit für den … Weiterlesen →

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Insa: Unzufriedenheit mit Merz wächst weiter

Publiziert am 27. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unzufriedenheit der Bürger mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wächst weiter. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ sind nur noch 31 Prozent mit … Weiterlesen →

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Polizeigewerkschaft erwartet „absoluten Großeinsatz“ zum CSD Berlin

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 Angesichts der Demonstration zum „Christopher Street Day“ gegen Queerfeindlichkeit am Samstag in Berlin erwartet die Gewerkschaft der Polizei einen „absoluten Großeinsatz“. Dabei müssten in diesem Jahr sicherheitsrelevante Fragen geklärt werden, „die vor Jahren noch keine Rolle gespielt … Weiterlesen →

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Bericht: Deutschland rüstet auf und investiert in „Spionage-Kakerlaken“

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

25 Juli 2025 11:58 Uhr Deutschland hat im Rahmen seiner Rüstungsvorhaben die Finanzierung von Start-ups im Bereich der Verteidigungstechnologie beschleunigt. Die Bundesregierung unter Friedrich Merz setzt dabei auf Zukunftstechnologien wie KI-gesteuerte Drohnen und Spionage-Kakerlaken. © Nexta / XMit Chips ausgerüstete … Weiterlesen →

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Eifrige Denunzianten: Meldungen wegen „Haß“beiträgen explodieren

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Schwerin. Die ausufernde Repression gegen Andersdenkende in Deutschland verstört auch das Ausland zusehends. Nicht nur US-Vizepräsident J.D. Vance kritisierte die zunehmende Gesinnungsgängelei in der Bundesrepublik mehr als einmal. Auch Paul Ronzheimer von der … Weiterlesen →

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64 Geschäfte von Pleite betroffen: Große Discounter-Kette in Deutschland insolvent

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

Die Kette Pepco wollte den deutschen Markt erobern. Jetzt ist die Pepco Germany GmbH pleite Foto: MAX SLOVENCIK/APA/picture alliance/dpa 25.07.2025 – 21:07 Uhr Berlin – Die deutsche Tochter der Discounter-Kette Pepco mit 64 Filialen in Deutschland ist insolvent. 500 Mitarbeiter … Weiterlesen →

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Der Fall Brosius-Gersdorf: Ex-Verfassungsrichter warnt vor Ideologen in Karlsruhe

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Karlsruhe. Die Debatte um die vorerst gescheiterte Verfassungsgerichts-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ist noch lange nicht zu Ende. Jetzt hat der ehemalige Verfassungsrichter Peter M. Huber vor ideologisierten Richtern am höchsten deutschen Gericht gewarnt. Huber, der von … Weiterlesen →

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Militärhistoriker kritisiert Pistorius für unzulängliche Reformen

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 Der Militärexperte Sönke Neitzel wirft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Mängel bei der Reform der Bundeswehr vor. „Pistorius hat zwei Seiten: Er ist ein exzellenter Kommunikator, um den Menschen zu erklären, warum wir Rüstungsinvestitionen brauchen“, sagte er der … Weiterlesen →

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Immer mehr Senioren sind auf Sozialhilfe angewiesen

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 Immer mehr Rentner in Deutschland sind auf die sogenannte Grundsicherung im Alter angewiesen. Im März 2025 erhielten rund 742.000 Senioren zusätzlich zur Rente Sozialhilfe – so viele wie nie zuvor. Seit 2020 ist die Zahl damit um … Weiterlesen →

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