Schlagwort-Archive: Deutschland

Wirtschaft – Deutschland so schwach wie keine andere G7-Nation

Publiziert am 23. Mai 2025 von staseve

23.05.2025 Container im Duisburger Hafen. Die Wirtschaft in Deutschland hat sich zuletzt so schwach entwickelt wie in keiner anderen G7-Nation. In den Monaten Januar, Februar und März schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 0,2 Prozent, während es in … Weiterlesen →

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Passau – Gerichtsurteil: Man darf Habeck als „Vollidiot“ bezeichnen

Publiziert am 22. Mai 2025 von staseve

Von Redaktion Laut Amtsgericht Passau muss sich Habeck die Vorwürfe gefallen lassen Ein X-User bezeichnete Habeck als „Vollidiot“, woraufhin es zu Ermittlungen kam. Der Mann wehrte sich vor Gericht – und bekam vom Amtsgericht Passau recht. „Vollidiot, der Vaterlandsliebe stets zum … Weiterlesen →

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Mahmoud Mhemed – Messerangreifer von Bielefeld hatte acht Identitäten in Deutschland

Publiziert am 22. Mai 2025 von staseve

21.05.2025 Von Redaktion Nach seiner Festnahme bekannte sich der Syrer per Google-Übersetzer zum Islamischen Staat. Der Messerangreifer von Bielefeld, Mahmoud Mhemed, lebte laut Medienberichten in Deutschland unter insgesamt acht verschiedenen Namen. Nach seiner Festnahme bekannte sich der Syrer per Google-Übersetzer zum … Weiterlesen →

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Die Luft ist raus: Mobilisierung gegen die AfD zieht nicht mehr

Publiziert am 22. Mai 2025 von staseve

21. Mai 2025 National 0 Foto: Symbolbild Berlin. Der Lack ist ab: obwohl zuletzt wieder in etlichen Städten zu Anti-AfD-Demonstrationen aufgerufen worden war, ließen sich nur noch deutlich weniger Teilnehmer als früher auf die Straße locken. Die Teilnehmerzahl blieb weit hinter … Weiterlesen →

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Steuereinnahmen legen im April erneut kräftig zu

Publiziert am 22. Mai 2025 von staseve

22. Mai 2025 Die Steuereinnahmen in Deutschland haben auch im April weiter kräftig zugelegt. Wie aus dem neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, der am Donnerstagmorgen veröffentlicht wird, flossen im vierten Monat des Jahres aus Bundes-, Länder- und EU-Steuern rund zehn … Weiterlesen →

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Nach Razzia – Mehrere festgenommene Jugendliche in Untersuchungshaft – Rechtsextremistische Terrorzelle zerschlagen

Publiziert am 22. Mai 2025 von staseve

22.05.2025 Nach der Razzia gegen eine mutmaßliche Terrorzelle aus überwiegend minderjährigen Rechtsextremen sind drei der fünf Festgenommenen in Untersuchungshaft gekommen. Das teilte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit. Die beiden anderen sollen im Laufe des Tages dem Haftrichter vorgeführt werden. Die … Weiterlesen →

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Maaßen im Angriffsmodus: Der VS als „politische Waffe“ gegen die Opposition

Publiziert am 22. Mai 2025 von staseve

21. Mai 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erhebt in einem Interview des österreichischen FPÖ-nahen Nachrichtenportals „exxpressTV“ schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. SPD-Innenministerin Nancy Faeser habe den Inlandsgeheimdienst in ein „politisches Instrument“ verwandelt, das gezielt gegen die … Weiterlesen →

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Reformstaatsvertrag – 130.000 Menschen unterschreiben Petition für Erhalt des Informationssenders Phoenix

Publiziert am 22. Mai 2025 von staseve

21.05.2025 130.000 Menschen fordern mit einer Petition den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Phoenix. Bundestagspräsidentin Klöckner nahm die Petition entgegen. Die CDU-Politikerin unterstützt das Bürgerbegehren. Der Fortbestand des Senders sei eine zwingende Notwendigkeit. Phoenix trage mit der umfassenden Berichterstattung zur Arbeit … Weiterlesen →

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EU-Sanktionen gegen Deutsche Auslandsjournalisten

Publiziert am 21. Mai 2025 von staseve

Alina Lipp, freie Journalistin Alina Lipp und Thomas Röper (Anti-Spiegel) wurden von der EU sanktioniert – was heißt das genau? „Die Vermögenswerte der heute gelisteten Personen werden eingefroren, und EU-Bürgern und -Unternehmen ist es untersagt, ihnen Gelder zukommen zu lassen. … Weiterlesen →

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Deutschlands Schuldenwende: Vom Sparkommissar zum Sorgenkind der Eurozone

Publiziert am 21. Mai 2025 von staseve

20. Mai 2025 Wirtschaft Foto: Symbolbild Berlin. Ironie der Geschichte: Deutschland, einst strenger Hüter der Haushaltsdisziplin in der Euro-Zone, wird nun sogar von den Südeuropäern zur Mäßigung gemahnt. Die vom neuen Kanzler Friedrich Merz initiierte Finanzwende hin zu noch mehr Verschuldung … Weiterlesen →

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Bundeshaushalt: Grüne und Linke werfen Klingbeil Buchungstricks vor

Publiziert am 21. Mai 2025 von staseve

21. Mai 2025 Grüne und Linke werfen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) unzulässige Buchungstricks bei den geplanten Ausgaben für den Klimaschutz und für Investitionen des Bundes vor. „Die Grundgesetzänderungen, die wir als Grüne mit ermöglicht haben, verlangen zusätzliche Investitionen“, sagte der … Weiterlesen →

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Messerangriff im Januar – Gutachten: Täter von Aschaffenburg laut Sachverständigen psychisch krank und schuldunfähig

Publiziert am 21. Mai 2025 von staseve

21.05.2025 In Aschaffenburg waren im Januar ein Kind und ein Mann bei einem Messerangriff getötet worden. Der Mann, der im Januar im bayerischen Aschaffenburg zwei Menschen mit einem Messer getötet hat, ist laut einem Gutachter psychisch krank und schuldunfähig. Das … Weiterlesen →

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Parteien – Kanzleramtschef Frei: AfD muss politisch bekämpft werden

Publiziert am 21. Mai 2025 von staseve

21.05.2025 Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) Kanzleramtschef Frei hat in der Debatte um ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu äußerster Vorsicht gemahnt. Der CDU-Politiker sagte im ZDF, die Einordnung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch reiche nicht, um am … Weiterlesen →

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Wegen der „Brandmauer“: Kein kostenloses Mittagessen für Senioren

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

19. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild München. Ein Vorstoß der AfD-Fraktion, der bedürftigen Senioren wenigstens einmal monatlich ein kostenloses Mittagessen in staatlichen Kantinen ermöglichen sollte, ist im Ausschuß für Arbeit und Soziales des Bayerischen Landtags gescheitert. Wie die AfD … Weiterlesen →

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Nach Angriff auf fünf Menschen in Bielefeld – Tatverdächtiger Syrer festgenommen

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

20.05.2025 Einsatzkräfte der Polizei führen einen Tatverdächtigen nach seiner Festnahme ab Nach dem Angriff auf mindestens fünf Menschen in Bielefeld ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Bei dem Mann handele es sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um den gesuchten Syrer, … Weiterlesen →

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Gewerkschaft der Polizei fordert harte Strafen für Raser

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

20. Mai 2025 Vor dem Start des Europäischen Polizeikongresses an diesem Dienstag in Berlin beklagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Gefahren, denen Beamte beim Absichern von Unfallstellen auf deutschen Autobahnen ausgesetzt sind, und fordert härtere Sanktionsmöglichkeiten gegen Raser. „Meine Kolleginnen … Weiterlesen →

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Insa: Union legt zu – SPD verliert leicht

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

20. Mai 2025 Die Union legt in der Wählergunst wieder zu, während die SPD im Wochenvergleich leicht an Zustimmung verliert. Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den „Meinungstrend“ des Instituts Insa. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU … Weiterlesen →

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Ökonom Kerber rechnet mit Merz-Koalition ab: „Es knallt bald“

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

19. Mai 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Der Ökonom Prof. Markus C. Kerber (TU Berlin) warnt vor einer doppelten Systemkrise: „Wir stehen vor einer politischen und wirtschaftlichen Systemkrise.“ Die Merz-Regierung sei bereits bei Amtsantritt angeschlagen – 18 Abweichler verweigerten im ersten … Weiterlesen →

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Der Anschlag von Bielefeld und das große Verschweigen | Achtung, Reichelt! vom 19.05.2025

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Syrer sticht fünf Menschen in Bielefeld nieder. Kosovare sticht drei Menschen in Halle nieder, darunter ein zwölfjähriges Kind. In Reinbek greift ein Afghane ein Kind an. In Berlin läuft gerade eine Schießerei. Ein Tag, der als Bunter … Weiterlesen →

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Messerattacke in Bielefeld: Syrer zur Fahndung ausgeschrieben

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

Die Polizei sucht einen 35-jährigen Syrer Blutige Attacke in Bielefeld: Vieles spricht für einen Anschlag Fahndungsfoto der Polizei Bielefeld (Quelle: Polizei Bielefeld/t-online) Der Mann, der in einer Bielefelder Bar mindestens fünf Besucher verletzt hat, ist weiter auf der Flucht. Es … Weiterlesen →

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Gegenmaßnahmen – Schweiz will Rückweisungen von Asylsuchenden „nicht akzeptieren“

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

18.05.2025  Die Schweiz will die neue Rückweisungspraxis Deutschlands an der Grenze „nicht akzeptieren“. Bundesrat Beat Jans reist noch im Mai zu Kanzler Merz, um über mögliche Gegenmaßnahmen zu sprechen. Von Redaktion Der Ton zwischen Deutschland und der Schweiz in der Asylpolitik … Weiterlesen →

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EU-Kommission drängt auf mehr Anstrengung beim Wassersparen

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

19. Mai 2025 Angesichts einer zunehmenden Trockenheit in Deutschland und anderen europäischen Staaten will die EU-Kommission die Verbraucher stärker für das Thema Wasserknappheit sensibilisieren und sie so dazu bewegen, ihren Verbrauch zu drosseln. „Wir wissen, dass wir zu viel Wasser … Weiterlesen →

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GdP sieht klare zeitliche Grenzen für verschärfte Grenzkontrollen

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

19. Mai 2025 Im Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden sieht der Vorsitzende der Bundespolizei in der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, klare zeitliche Grenzen für die polizeilichen Maßnahmen. „Das schaffen wir nur, weil Dienstpläne umgestellt … Weiterlesen →

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Zensur im Bücherregal: Bibliotheken dürfen ihre Leser für unmündig erklären

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

18. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft 0 Foto: Symbolbild Münster. Das Verwaltungsgericht Münster hat grünes Licht gegeben: öffentliche Bibliotheken dürfen Bücher mit Warnhinweisen versehen, die die Leser praktisch vor sich selbst schützen sollen. Im konkreten Fall ging es um Gerhard Wisnewskis … Weiterlesen →

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Bluttat in Halle-Neustadt – Brutale Messer-Attacke: Drei Menschen verletzt – Zwölfjährige unter den Opfern

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

Aktualisiert: 18.05.2025, 21:26 Bei einer Bluttat in Halle-Neustadt hat es drei Verletzte gegeben. (Foto: Marvin Matzulla) Am Sonntagabend ist es in Halle-Neustadt zu einer blutigen Gewalttat gekommen. Nach MZ-Informationen hat ein Mann mit einem Messer drei Personen verletzt. Halle (Saale)/MZ/Matz. – Im … Weiterlesen →

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„Stück christlich-abendländischer Kultur“ wird beerdigt: Sachsen-Anhalt ermöglicht muslimische Bestattungen

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Magdeburg. In Sachsen-Anhalt plant die Regierungskoalition jetzt eine Änderung der Bestattungsgesetze, die künftig auch muslimische Beerdigungen im Leichentuch ermöglichen soll. Bisher ist in Deutschland grundsätzlich der sogenannte Sargzwang vorgeschrieben. Die CDU, die bislang … Weiterlesen →

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Die Deutschen Merkwürdigkeiten um die Remigrationskonferenz in Mailand

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

Lena Kotré, MdL Brandenburg, AfD Ausreiseverbot für Deutsche: Einige haben es trotz Auflagen zur Remigrationskonferenz in Mailand geschafft – unter anderem Annie aus Bayern. Ich sprach mit ihr auf der Konferenz darüber, was sie und ihre Freunde erlebt haben – im … Weiterlesen →

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Klingbeil stützt Kranken- und Pflegeversicherung mit Bundesmitteln

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

18. Mai 2025 Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat „grundlegende und mutige“ Strukturreformen der Sozialversicherungen angekündigt, wird die klamme Kranken- und Pflegeversicherung aber zunächst mit Geld aus dem Bundeshaushalt stützen. „Wir sind uns darüber im Klaren, dass in der Pflege- und … Weiterlesen →

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Insa: AfD und Union legen zu – FDP rutscht auf drei Prozent

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

18. Mai 2025 Union und AfD gewinnen laut einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, legen CDU/CSU und AfD jeweils einen Prozentpunkt zu: Die Union erreicht jetzt wieder … Weiterlesen →

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Die Demokratie wieder flott machen: „Patrioten für Europa“ starten Bürgerbefragung

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Anders als etwa in Ungarn gibt es in Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern keine Bürgerbefragungen, in denen sich der Souverän zu wichtigen Fragen der Politik äußern kann. Diesem Defizit möchte jetzt die rechte … Weiterlesen →

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