Schlagwort-Archive: Deutschland

Ministerpräsident will auswandern, sollte die AfD regieren!

Publiziert am 14. Juni 2025 von staseve

Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat AfD Ja, es klingt unfassbar, ist aber Realität. Rainer Haseloff von der CDU hat soeben im Landtag Sachsen-Anhalt bestätigt, dass er das Land verlassen würde, wenn wir regieren sollten. Es wird immer verrückter! Zum Video auf X … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch: Die AfD wird das verhindern

Publiziert am 13. Juni 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Nochmal zum Abi-Ball in Essen, der auf Wunsch von „Schülern“ in strikter Geschlechtertrennung stattfinden soll: 1. Das sind zuvörderst Muslime und nicht „Schüler“. Und 2.: Es sind Muslime, die hier ihr ABITUR machen. Gute Bildung. … Weiterlesen →

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Alkoholkonsum – Gesundheitsminister fordern höhere Altersgrenze

Publiziert am 13. Juni 2025 von staseve

13.06.2025 Die Gesundheitsminister der Länder wollen das sogenannte begleitete Trinken für Jugendliche ab 14 Jahren abschaffen. Auf ihrer Jahrestagung in Weimar forderten sie die Bundesregierung dazu auf, das Jugendschutzgesetz entsprechend zu ändern. Bislang dürfen Jugendliche in Deutschland in der Begleitung … Weiterlesen →

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Kommunen fordern 75 Milliarden aus Sondervermögen

Publiziert am 13. Juni 2025 von staseve

13. Juni 2025 Die Kommunen fordern einen deutlich größeren Anteil des Infrastruktur-Sondervermögens, als dies im Gesetzentwurf des Bundes vorgesehen ist. Es sei „geboten und erforderlich, dass im Gesetz eine Weiterleitung der Gelder von mindestens 75 Prozent an die Kommunen verankert … Weiterlesen →

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Sechs Monate nach Assad-Sturz: Kaum Rückkehrer nach Syrien

Publiziert am 13. Juni 2025 von staseve

12. Juni 2025 Genau ein halbes Jahr nach Ende des Bürgerkriegs und dem Ende von Diktator Baschar al-Assad zieht es nur wenige Syrer dahin zurück. Das geht aus Zahlen zu verlängerten Aufenthaltserlaubnissen, Einbürgerungen und Beschäftigungsverhältnissen in Deutschland hervor, die der … Weiterlesen →

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NRW zahlt Millionen-Willkommensgeld an Pflegekräfte – ohne Erfolgskontrolle

Publiziert am 12. Juni 2025 von staseve

11. Juni 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Landesregierung fördert seit Jahren die Zuwanderung von ausländischen Pflegefachkräften aus Nicht-EU-Staaten, allerdings mit einem umstrittenen Prämienmodell – die AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag konnte dazu jetzt Einzelheiten von der Landesregierung erfragen. … Weiterlesen →

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BDA gegen Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze

Publiziert am 12. Juni 2025 von staseve

12. Juni 2025 Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) lehnt die wegen der anspannten Finanzlage der Krankenkassen vorgeschlagene Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ab. „Einfach nur nach mehr Geld zu rufen, hilft nicht weiter“, sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … Weiterlesen →

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Studie: Personalbestand im Einzelhandel sinkt erstmals wieder

Publiziert am 12. Juni 2025 von staseve

12. Juni 2025 Der deutsche Einzelhandel hat im vergangenen Jahr erstmals seit vielen Jahren wieder weniger Mitarbeiter eingestellt, gleichzeitig fehlt vielen Unternehmen weiterhin Verkaufspersonal. Zu dem Schluss kommt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), über die die … Weiterlesen →

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Bildungsnotstand in Augsburg: Analphabeten und Migrationshintergründler mit satter Mehrheit

Publiziert am 12. Juni 2025 von staseve

11. Juni 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Augsburg. In Augsburg offenbaren die jüngsten verpflichtenden Sprachstandserhebungen vor der Einschulung ein bestürzendes Bild: 68 Prozent der Grundschüler haben Migrationshintergrund, und etwa zwei Drittel der 1.164 getesteten Vorschulkinder sind bei den Prüfungen durchgefallen. … Weiterlesen →

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Reul fürchtet Erstarken islamistischer Missionierung

Publiziert am 11. Juni 2025 von staseve

11. Juni 2025 Vor Beginn der Innenministerkonferenz in Bremerhaven hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) vor dem Erstarken der islamistischen Missionierung in Deutschland, sogenannten Da`wa-Aktivitäten, gewarnt. „Die Salafisten werden wieder mutiger, trauen sich mit ihren missionarischen Da`wa-Aktivitäten sogar wieder mehr … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage – Trotz Gerichtsurteil: Berliner Senat verweigert weiter die Herausgabe von Vornamen deutscher Messertäter

Publiziert am 11. Juni 2025 von staseve

10.06.2025  Von Redaktion Innensenatorin Iris Spranger: Ihre Verwaltung blockiert die Herausgabe der Vornamen Die AfD wollte wissen, welche Vornamen mutmaßliche deutsche Messertäter 2023 am häufigsten trugen – der Senat lehnt die Auskunft weiter ab.Auch nach gerichtlicher Rüge will man keine Antwort … Weiterlesen →

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Krankenhäuser pochen auf Soforthilfe noch vor der Sommerpause

Publiziert am 11. Juni 2025 von staseve

11. Juni 2025 Angesichts des Kliniksterbens fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine Soforthilfe von der neuen Bundesregierung. „Bundesweit haben seit Anfang 2022 knapp 80 Standorte Insolvenz angemeldet“, sagte DKG-Chef Gerald Gaß der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Manche überstehen das Verfahren, andere … Weiterlesen →

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Elsaß strebt nach Eigenständigkeit: 70 Prozent wünschen sich Rückkehr zu historischer Identität

Publiziert am 11. Juni 2025 von staseve

10. Juni 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Straßburg. Im Elsaß ist der Wunsch nach mehr Eigenständigkeit weiterhin ungebrochen. Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ifop zeigt, daß sich 70 Prozent der Bevölkerung die Wiederherstellung der Selbständigkeit des 2016 in der Großregion … Weiterlesen →

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Landwirtschaft – Ernteausfälle bei Kartoffeln und anderem Gemüse durch Pflanzenkrankheit

Publiziert am 10. Juni 2025 von staseve

09.06.2025 Die Pflanzenkrankheit Stolbur sorgt bei Kartoffel- und Gemüsebauern für massive Einbußen. Betroffen sind in einigen Teilen Deutschlands vor allem Zuckerrüben und Kartoffeln, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet. In Baden-Württemberg werden nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums auch Ertrags- und Qualitätsverluste bei … Weiterlesen →

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SPD offen für Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu AfD-Verbotsverfahren

Publiziert am 10. Juni 2025 von staseve

10. Juni 2025 SPD und Linke haben sich offen gezeigt für den Vorschlag der Grünen, mit einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe eine Grundlage für ein neues AfD-Verbotsverfahren zu legen. „Wird die Demokratie, wie durch die AfD, angegriffen, müssen alle rechtsstaatlichen Mittel geprüft werden, … Weiterlesen →

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„KLUG“ – Umweltbundesamt fördert NGO, um für staatliche Regulierung im Arzneimittelsektor zu lobbyieren

Publiziert am 10. Juni 2025 von staseve

09.06.2025  Eine NGO möchte, dass der Staat den Arzneimittelsektor stärker reguliert. Gefördert wird sie dabei vom Umweltbundesamt – auch hier fördert der Staat Eingriffe in die politische Meinungsbildung. Die NGO KLUG – Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit nah in der … Weiterlesen →

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Leipzig – Bundesverwaltungsgericht verhandelt über das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“

Publiziert am 10. Juni 2025 von staseve

10.06.2025 Jürgen Elsässer Geschäftsführer des Compact-Magazins Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt heute über das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“. Die Richter hatten das Verbot im vergangenen Jahr in einem Eilverfahren teilweise vorläufig außer Vollzug gesetzt. Grund waren vor allem Zweifel … Weiterlesen →

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Verbraucherzentralen: Mehrheit gegen Mehrwertsteuer auf Gemüse

Publiziert am 10. Juni 2025 von staseve

10. Juni 2025 Eine große Mehrheit der Deutschen fordert die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte, wie eine eine Studie im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) nahelegt. Das berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Dienstagausgaben). Mehr als neun … Weiterlesen →

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Massenschlägerei in Schwerin:150 Erwachsene prügeln sich nach Streit unter Kindern

Publiziert am 9. Juni 2025 von staseve

Die Polizei wurde am Samstagabend zu der Massenschlägerei gerufen (Symbolfoto) Foto: Julian Stratenschulte/dpa 08.06.2025 – 14:15 Uhr Schwerin – Zuerst zankten sich nur ein paar Kinder auf einem Spielplatz, am Ende prügelten sich rund 150 Erwachsene! Massenschlägerei zwischen 2 Großfamilien … Weiterlesen →

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Karin Welge „Bürgergeld landet in den Taschen von Clan-Oberen“: Plötzlich schlägt die SPD wegen Sozialbetrug Alarm

Publiziert am 9. Juni 2025 von staseve

Karin Welge (SPD), Oberbürgermeisterin von Gelsenkirchen  Karin Welge (SPD), Oberbürgermeisterin von Gelsenkirchen, beklagt den systematischen Sozialleistungsbetrug durch Clans. „Das, was derzeit passiert, heißt zwar Arbeitnehmerfreizügigkeit, es ist aber de facto eine Einwanderung in die Sozialsysteme“, so Welge. Zahlreiche Menschen aus … Weiterlesen →

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Israel: Deutschland liefert Kriegsgerät für 485 Millionen Euro

Publiziert am 9. Juni 2025 von staseve

08. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Tel Aviv. Seit Beginn des Gaza-Krieges am 7. Oktober 2023 hat die Bundesregierung umfangreiche Rüstungsexporte nach Israel genehmigt. Wie aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, wurden in knapp 19 Monaten Einzelgenehmigungen … Weiterlesen →

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Migrationswende ade: Merz-Regierung setzt Baerbocks Afghanen-Import fort

Publiziert am 9. Juni 2025 von staseve

08. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) versprochene „Migrationswende“ ist eine Luftnummer. Außenminister Johann Wadephul (CDU) kündigte nun an, weitere 2.500 Afghanen aus Islamabad nach Deutschland einfliegen zu lassen – und setzt damit die umstrittene … Weiterlesen →

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Grüne wollen neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren anstoßen

Publiziert am 9. Juni 2025 von staseve

09. Juni 2025 Die Grünen im Bundestag wollen einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren anstoßen – dieses Mal unter Beteiligung der Länder. „Bei der AfD handelt es sich um eine brandgefährliche Partei, die die Grundprinzipien unserer freiheitlichen Demokratie offen missachtet“, … Weiterlesen →

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Reiche vollendet Umbau des Wirtschaftsministeriums

Publiziert am 9. Juni 2025 von staseve

08. Juni 2025 Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat den personellen Umbau ihres Hauses weitgehend abgeschlossen. Thomas Steffen wird neuer Staatssekretär, am Montag soll die Personalie offiziell gemacht werden, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise. Steffen, der aus dem Bundesgesundheitsministerium … Weiterlesen →

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Deutlicher Anstieg von Asylklagen: Verwaltungsgerichte überlastet

Publiziert am 8. Juni 2025 von staseve

07. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Die Zahl der Klagen gegen Asylbescheide sowie Eilverfahren an deutschen Verwaltungsgerichten ist im ersten Quartal 2025 deutlich gestiegen. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Angaben der Oberverwaltungsgerichte aller Bundesländer berichtet, verzeichneten die Gerichte insgesamt … Weiterlesen →

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Medienbericht – EU-Kommission setzte verdeckt Umweltverbände gegen deutsche Firmen ein – Lobbycontrol: NGOs können frei arbeiten

Publiziert am 8. Juni 2025 von staseve

07.06.2025 Europa-Fahnen vor dem Berlaymont-Gebäude in Brüssel, dem Sitz der Europäischen Kommission. Die EU-Kommission hat einem Bericht zufolge im Verborgenen Umweltverbände für Kampagnen gegen deutsche Unternehmen bezahlt. Das geht aus geheimen Verträgen hervor, die die „Welt am Sonntag“ einsehen konnte. … Weiterlesen →

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Zehn Verletzte nach Brandstiftungen in Wermelskirchen

Publiziert am 8. Juni 2025 von staseve

07. Juni 2025 In der Nacht zu Samstag haben Unbekannte mutmaßlich drei Mehrfamilienhäuser in der Innenstadt von Wermelskirchen in Brand gesetzt. Insgesamt mussten 40 Bewohner durch die Feuerwehr evakuiert werden, wie die Polizei Köln am Samstagabend mitteilte. Zehn Personen erlitten … Weiterlesen →

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Autobranche besonders hart getroffen: Job-Schock! Industrie streicht mehr als 100.000 Stellen

Publiziert am 8. Juni 2025 von staseve

Auch bei Volkswagen in Wolfsburg ist die Stimmung nicht berauschend Foto: Julian Stratenschulte/dpa/dpa-tmn 07.06.2025 – 17:50 Uhr Frankfurt/Main – Die deutsche Wirtschaft steckt tief in der Krise – mit dramatischen Folgen für Hunderttausende Beschäftigte. Besonders hart trifft es die Autoindustrie: … Weiterlesen →

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Bericht: Polizei in München erschießt Frau mit Messer

Publiziert am 8. Juni 2025 von staseve

07. Juni 2025 Am frühen Samstagabend hat die Polizei in München offenbar eine Bulgarin erschossen. Die 30-Jährige habe zuvor mehrere Passanten mit einem Messer verletzt, berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eigene Informationen. Wie die Zeitung weiter schreibt, sei die … Weiterlesen →

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Fast jeder vierte Rentner lebt von weniger als 1.500 Euro im Monat

Publiziert am 8. Juni 2025 von staseve

08. Juni 2025 Knapp ein Viertel aller Rentner lebt von weniger als 1.500 Euro im Monat, mehr als die Hälfte hat mehr als 2.000 Euro zur Verfügung. Das geht aus einer Auswertung des Statistischen Bundesamts vor, die das BSW bei … Weiterlesen →

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