Schlagwort-Archive: Resolution

Asien – Peking: „China unterstützt Russlands Positionen in Syrien und Afghanistan“

Quelle: Reuters Das chinesische Außenministerium hat öffentlich Russlands Positionen in den „wichtigsten“ globalen Fragen, darunter Moskaus Haltung im syrischen und afghanischen Konflikt, unterstützt. Peking betonte, dass beide Staaten als Mitglieder des UN-Sicherheitsrates enge Beziehungen unterhalten. Bei einer Pressekonferenz am Sonntag … Weiterlesen

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Nahost – „USA, Großbritannien und Frankreich spielen jetzt Luftwaffe für Terroristen in Syrien“

  17.10.2016 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Ein amerikanischer Kampfjet des Typs F-22 Raptor vor einer NATO- und einer US-Flagge. Fast sechs Jahre lang konnten Washington und seine Verbündeten ihr zynisches Doppelspiel im Syrienkrieg verbergen. Die jüngsten Entwicklungen und die … Weiterlesen

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Ringen im Sicherheitsrat Russland und Frankreich mit separaten Syrien-Resolutionen

In Sachen Syrien derzeit durch Vetos blockiert: Der UNO-Sicherheitsrat. (afp/Smith) Russland und der Westen haben jeweils eigene Resolutionen in den UNO-Sicherheitsrat eingebracht. Moskau fordert in seinem Text ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen vor allem in Aleppo. Alle Seiten sollten zudem … Weiterlesen

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SYRIEN – Russland ruft UN-Sicherheitsrat wegen Eskalation um Syrien an

Veröffentlicht: 07.10.16 01:09 Uhr Russland hat für Freitag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrat beantragt. Präsident Putin will nach Paris reisen, um mit Frankreich über eine Deeskalation zu sprechen. Die syrische Armee meldet weitere wichtige Geländegewinne in Aleppo. US-Außenminister Kerry (links) mit … Weiterlesen

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Nach Blockade von UN-Resolution: Moskau sieht Diplomatie in Gefahr

05.10.2016 • 14:57 Uhr Quelle: Sputnik Die USA haben auf UN-Ebene eine Verurteilung des Terrors gegen die russische Botschaft in Damaskus blockiert. Nach dem Abbruch bilateraler Gespräche beraten heute die USA und vier weitere Westmächte in Berlin über mögliche Lösungen … Weiterlesen

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Merkel und Gabriel knicken vor Erdogan ein und fallen damit Bundestag in den Rücken – Bundesregierung nimmt Abstand von eigener Armenien-Resolution

Wie’s Erdogan wollte: Die Bundesregierung will sich von der Armenien-Resolution distanzieren, wie Spiegel-Online berichtet. Grund dafür sei das türkische Besuchsverbot für deutsche Politiker auf dem Militärstützpunkt Incirlik. Das Auswärtige Amt und das Kanzleramt haben sich Spiegel-Angaben zufolge darauf geeinigt, dass … Weiterlesen

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Nordamerika – Kerry zum Aufruf von US-Diplomaten, die Angriff auf Assad-Truppen fordern: „Sehr gut!“

  22.06.2016 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters Der US-amerikanische Außenminister John Kerry hat verkündet, dass er die Protestnote einer Gruppe von 51 „frustrierten“ US-Spitzendiplomaten, die militärische Aktionen gegen syrische Regierungstruppen einfordern und Obamas Kurs kritisieren, als „sehr gut“ bewertet. Sein … Weiterlesen

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Nach Völkermord-Resolution: Türkei: Kopfgeld auf Bundestags-Abgeordnete!

© dpa Grünen-Chef Cem Özdemir hatte sich für die Behandlung des Themas im Parlament eingesetzt. Es hagelt Beschimpfungen und Morddrohungen, auf eine Politikerin der Linken wurde sogar ein Kopfgeld ausgesetzt. Türkischstämmige Bundestagsabgeordnete werden massiv angegriffen – sie stehen jetzt unter … Weiterlesen

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Europa 302 zu 16: Französischer Senat empfiehlt stufenweisen Abbau von Russland-Sanktionen

  9.06.2016 • 13:16 Uhr Quelle: Sputnik Der französische Senat hat mit sehr deutlicher Mehrheit für eine Resolution zur Milderung der gegen Russland verhängten Sanktionen votiert: 302 Senatoren waren dafür, dagegen stimmten lediglich 16. Das Dokument hat allerdings reinen Empfehlungscharakter. … Weiterlesen

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Nahost – Erdoğan droht Deutschland und EU: „Wir werden aufhören, Barriere für die Probleme Europas zu sein“

  6.06.2016 • 13:26 Uhr Quelle: Reuters Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat gedroht, Europa in der Flüchtlingskrise „alleine zu lassen“. Deutschland habe Ankara mit der Anerkennung des Völkermords an osmanischen Armeniern erpresst. Erdoğan hat seinerseits die Deutschen aufgefordert, … Weiterlesen

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TÜRKEI: Erdogan fordert jetzt Bluttests für deutsche Abgeordnete

Der türkische Präsident Erdogan empört sich erneut über die Völkermordresolution. Im Mittelpunkt der Kritik: die türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten. An sie stellt er eine absurde Forderung. Von Deniz Yücel, Istanbul – Türkei-Korrespondent Die türkische Regierung ruft aus Protest gegen die Armenien-Resolution ihren Botschafter … Weiterlesen

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Berlin: Türken protestieren gegen Armenien-Resolution

30.05.2016 • 11:52 Uhr Der Bundestag will am 02. Juni über eine Resolution zum Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich abstimmen. 1915 wurden während einer Zwangsumsiedlung durch das Osmanische Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier umgebracht. Die Türkei lehnt … Weiterlesen

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Europa – Frankreich: Parlament stimmt für Resolution zur Aufhebung der Russland-‪‎Sanktionen‬

  28.04.2016 • 12:07 Uhr Quelle: Reuters Die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung haben am heutigen Donnerstag mehrheitlich für eine Resolution gestimmt, die die Regierung auffordert, beim nächsten EU-Gipfel die Verlängerung der anti-russischen Sanktionen abzulehnen. 55 Mitglieder der Assemblée nationale votierten für … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – Hoffen auf Putin: Israel will Golan-Höhen behalten

  Veröffentlicht: 19.04.16 01:17 Uhr Israel setzt bei seinem Bestreben, die im Sechstage-Krieg eroberten Golan-Höhen behalten zu können, auf Wladimir Putin: Russland hat während des Syrien-Kriegs eine erstaunlich gute Kooperation mit den Russen praktiziert. Das ärgert die Amerikaner. Deutschland spielt … Weiterlesen

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Frankreich stimmt erstmals über Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ab

© Flickr/ Dennis Jarvis Der französische Parlamentarier Thierry Mariani hat eine Resolution zur Aufhebung der anti-russischen Sanktionen vorbereitet, die er Ende April in die Nationalversammlung einbringen will. Die Abstimmung über die Resolution soll ihm zufolge die tatsächliche Einstellung der französischen … Weiterlesen

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Abstimmung über Nordkorea-Resolution verschoben

New York (dpa/IRIB) – Der UN-Sicherheitsrat hat eine Abstimmung über deutlich schärfere Sanktionen gegen Nordkorea um einen Tag verschoben. Russland habe um mehr Zeit gebeten, um den Text des Resolutionsentwurfs zu prüfen, teilte die UN-Vertretung der USA am Dienstag mit. … Weiterlesen

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UN-Sicherheitsrat will über Nordkorea-Resolution abstimmen

New York (IRIB/IRNA) – Der Weltsicherheitsrat will am heutigen Dienstag über eine Resolution abstimmen, welche die bereits bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea, als Reaktion auf seinen Atomtest vom 6. Januar, noch verschärfen würde. Laut Reuters und unter Berufung auf die US-Mission … Weiterlesen

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UN verlängert Sanktionen gegen Jemen

New York (IRIB) – Der UN-Sicherheitsrat hat die Sanktionen gegen die Konfliktparteien im Jemen um ein weiteres Jahr verlängert. 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates bewilligten am Mittwoch einstimmig die von Großbritannien vorgelegte Resolution zur Verlängerung der internationalen Sanktionen gegen die Houthi-Kämpfer … Weiterlesen

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Kreml reagiert auf Hollandes Warnung vor Krieg

 © AFP 2016/ Bulent Kilic Der Kreml hat die Warnung des französischen Präsidenten François Hollande vor einem Krieg zwischen Russland und der Türkei als unangebracht bezeichnet. Hollande hatte am Freitag vor dem Risiko eines Krieges zwischen Russland und der Türkei gewarnt, … Weiterlesen

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Syrienkrise: Opposition stellt doch Bedingungen für Teilnahme an Friedensgesprächen

Salim al-Muslat London(IRIB/Reuters)- Die von Saudi-Arabien unterstützte syrische Opposition stellt nun doch Vorbedingungen für eine Teilnahme an weiteren Friedensgesprächen in diesem Monat. Man werde sich daran beteiligen, wenn die russischen Luftangriffe beendet würden und die Bevölkerung in von ihr kontrollierten … Weiterlesen

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UN-Sicherheitsrat verurteilt Nordkoreas Atomtest

New York (IRIB/AFP) – Der UN-Sicherheitsrat hat am Mittwoch den jüngsten Atomtest durch Nordkorea verurteilt. Die 15 Mitgliedsstaaten einigten sich bei einer Dringlichkeitssitzung in New York darauf, „zusätzliche Maßnahmen“ zu ergreifen. Laut der Erklärung sollen die Arbeiten an einer entsprechenden … Weiterlesen

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Vatikan erkennt Palästina als unabhängigen Staat an

Vatikanstadt (Press TV)- Der Vatikan hat am Samstag Palästina als unabhängiges Land anerkannt und sich bereit erklärt, friedliche Gespräche für eine Zwei-Staaten-Lösung zu vermitteln. In einer Erklärung hab der Vatikan bekanntgegeben, dass es in Juni ein Abkommen mit Palästina unterzeichnet … Weiterlesen

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NAHOST – UN-Sicherheitsrat verabschiedet Syrien-Resolution einstimmig

Veröffentlicht: 19.12.15 01:11 Uhr Der UN-Sicherheitsrat hat die von den Veto-Mächten vorgelegte Resolution zu Syrien einstimmig verabschiedet. Die Resolution enthält sich jeder Kritik an Präsident Assad. Es ist bemerkenswert, dass die USA der Resolution zugestimmt haben: Sie entspricht im wesentlichen … Weiterlesen

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UN-Sicherheitsrat beschließt Resolution gegen IS-Finanzierung

  UN-Sicherheitsrat beschließt Resolution gegen IS-Finanzierung. Foto: Getty Images/AFP New York (IRIB) – Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag in einer Resolution alle Staaten und Organisation vor der Unterstützung der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) gewarnt. Darin werden Staaten weltweit aufgefordert, gegen … Weiterlesen

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Iran testete ballistische Rakete mit einer Reichweite bis 2000 km

© AFP 2015/ Mohammad Hasanzadeh Der Iran hat Ende November eine ballistische Mittelstreckenrakete getestet, berichtet Fox News unter Berufung auf Aufklärungsdienste westlicher Länder. Der Test habe am 21. November in der Nähe der Hafenstadt Chabahar im Südosten des Landes stattgefunden. Die … Weiterlesen

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Slowakei und Ungarn klagen gegen EU- Quote Flüchtlingsaufnahme

02.12.2015, 13:24 Foto: APA/AFP/Rene Gomolj Die Slowakei und Ungarn gehen rechtlich gegen die EU-Quotenregelung zur verpflichtenden Aufnahme von Flüchtlingen vor. Bratislava reichte bereits am Mittwoch beim Europäischen Gerichtshof Klage ein, Ungarn kündigte an, dies Mitte Dezember zu tun. Die EU-Pläne … Weiterlesen

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Das EU-Parlament fordert eine bessere Koordinierung im Kampf gegen den Terrorismus

Brüssel (IRNA/IRIB) – Das EU-Parlament hat die EU-Länder am Mittwoch in einer Resolution zu einer besseren Koordinnierung ihrer Maßnahmen zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus  aufgefordert. In dieser von 548 EU-Parlamentsmitgliedern bestätigten Resolution wird besonders auf die Notwendigkeit von Abwehrmaßnahmen in Gefängnissen und Online-Netzwerken hingewiesen. Außerdem … Weiterlesen

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UN-Generalversammlung verabschiedet 6 Resolutionen gegen Israel

New York (IRINN) – Die UN-Generalversammlung hat am Dienstag wegen der aggressiven israelischen Übergriffe auf Palästinenser, sechs Resolutionen gegen Israel, mit der Mehrheit der Stimmen verabschiedet. Zwei wichtige der sechs Resolutionen waren zu Beitolmogaddas (Jerusalem) und den Golanhöhen. Bezüglich Beitolmogaddas (Jerusalem) … Weiterlesen

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