Archiv der Kategorie: Aktuell

Ludwigshafen Oberbürgermeisterwahl bleibt ohne AfD-Kandidat: Bundesverfassungsgericht lässt Joachim Paul abblitzen

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

17.09.2025  Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von Paul als unzulässig zurückgewiesen (IMAGO/NurPhoto) Joachim Paul (AfD) bleibt von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hat seine Beschwerde als unzulässig verworfen. Der AfD-Politiker Joachim Paul darf endgültig nicht an der Oberbürgermeisterwahl … Weiterlesen →

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Allein in Nordrhein-Westfalen: 67.000 eingebürgerte Syrer seit 2021

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

17. September 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Düsseldorf. Unter der schwarz-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen läuft die Einwanderungspolitik aus dem Ruder. Seit 2021 erhielten fast 67.000 Personen syrischer Herkunft allein in NRW die deutsche Staatsbürgerschaft. Die zuständige Ministerin Josefine Paul (Grüne) … Weiterlesen →

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Weißes Haus kritisiert Wahlausschluß: US-Rückendeckung für AfD-Politiker Joachim Paul

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

17. September 2025 International 0 Foto: Symbolbild Ludwigshafen/Washington. Der Fall des von der Ludwigshafener Bürgermeisterwahl ausgeschlossenen AfD-Politikers Joachim Paul sorgt jetzt auch international für Empörung. Während einer Pressekonferenz im Weißen Haus thematisierte der US- Journalist Michael Shellenberger den Vorgang und verwies … Weiterlesen →

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Richterwahl: Union hat keinen Bedarf an Treffen mit Emmenegger

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

18. September 2025 In der Union ist kein Abgeordneter der Aufforderung der Fraktionsführung nachgekommen, sich bis Dienstagmittag für ein Gespräch mit der neuen SPD-Kandidatin für das Amt der Verfassungsrichterin, der Juristin Sigrid Emmenegger, zu melden. Das berichtet die „Rheinische Post“ … Weiterlesen →

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Wagenknecht-Vertraute schmeißt hin: BSW-Beben in Sachsen! Und die Chefin weiß von nichts

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

Die Wagenknecht-Truppe im September des vergangenen Jahres. Da war die Stimmung noch gut Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP 17.09.2025 – 18:37 Uhr Dresden – Fliegt die Wagenknecht-Truppe jetzt auseinander? Sabine Zimmermann (63), enge Vertraute von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht (56) und aktuell BSW-Fraktionschefin … Weiterlesen →

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OB-Kandidat redet Klartext: Auch Migranten haben die AfD gewählt

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

Bankkaufmann Dennis Rehbein (36, CDU) möchte Oberbürgermeister von Hagen (NRW) werden, redete bei „Lanz“ Klartext über die Probleme seiner Stadt Foto: ZDF 17.09.2025 – 23:43 Uhr Düsseldorf – Er redet Klartext über Armutsmigration aus Südosteuropa, über den Verfall der Innenstädte … Weiterlesen →

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Union fordert Ende der Preisdebatten beim Deutschlandticket

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

18. September 2025 Die Union drängt die Verkehrsminister der Länder dazu, auf ihrer Sonderkonferenz zum Deutschlandticket den Debatten über den künftigen Preis ein Ende zu setzen. Fraktionsvize Stephan Stracke (CSU) sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Für diese ewigen Preisdebatten, die … Weiterlesen →

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Bundeshaushalt – Rechnungshof kritisiert geplante Neuverschuldung

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

18.09.2025 Der Bundesrechnungshof verlangt angesichts der geplanten Neuverschuldung in den kommenden Jahren eine Reduzierung der Staatsausgaben. Der Bund dürfe nicht länger über seine Verhältnisse leben, heißt es in einer Analyse des Rechnungshofs zum Haushalt 2026. Er müsse wieder in die … Weiterlesen →

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Gefängnis-Bericht – El Salvadors Präsident Bukele greift Deutsche Welle an: „Wir hassen die Medien nicht genug“

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

16.09.2025  Von Redaktion El Salvadors Präsident Nayib Bukele. (imago/ZUMA Press Wire) El Salvadors Präsident hat die Deutsche Welle attackiert, nachdem diese einen Beitrag über Profite durch Gefängnisse gemacht und ein Bild aus El Salvador verwendet hat. Bukele warf dem Sender vor, … Weiterlesen →

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Infrastruktur – Sachsen-Anhalt einigt sich mit Kommunen auf Verteilung der Sondervermögen-Gelder – 60 Prozent für Städte und Gemeinden

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

17.09.2025 In Sachsen-Anhalt haben sich Land und Kommunen auf die Verteilung des Sondervermögens für die Infrastruktur geeinigt. Wie die Staatskanzlei in Magdeburg mitteilte, wurde eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Demnach erhalten die Kommunen 60 Prozent des sachsen-anhaltischen Anteils am Sondervermögen. Das … Weiterlesen →

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US-Journalistenvisa – Deutsche Medien bitten Bundesregierung um diplomatische Unterstützung

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

16.09.2025 Mehrere deutsche Medien haben die Bundesregierung aufgefordert, sich diplomatisch gegen die geplante Einschränkung von Visa für ausländische Journalisten in den USA einzusetzen. Das teilten ARD, ZDF, Deutschlandradio, RTL und ProSiebenSat.1 mit. In einem Schreiben an Kanzler Merz und Bundesaußenminister … Weiterlesen →

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Massenprotest in London: Ein patriotisches Fanal für Europa

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

16. September 2025 International Foto: Symbolbild London. Das Vereinigte Königreich erlebte am Samstag den größten Protest seit Jahrzehnten, ein Fanal des nationalen Aufbruchs. Schier endlose Menschenmassen bahnten sich ihren Weg durch die Straßen Londons, um ihrem Unmut über die Katastrophenpolitik der … Weiterlesen →

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„UNITE THE KINGDOM“ in London: „Wir werden um Europa kämpfen!“ | Petr Bystron (AfD | MdEP)

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

London ruft – und Petr Bystron (AfD | MdEP) antwortet! Bei einer historischen Kundgebung mit über einer halben Million Patrioten richtete er kraftvolle Worte an das britische Volk – und an ganz Europa. „Euer Kampf ist unser Kampf!“ – gegen … Weiterlesen →

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Totengräber des Bargelds: Knapp ein Drittel nutzt Bezahlen mit dem Smartphone

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

17. September 2025 36 Prozent aller Deutschen haben bereits mindestens einmal mit ihrem Handy an der Ladenkasse bezahlt. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Viele Mobile-Payment-Nutzer zücken … Weiterlesen →

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Grüne und Linke für schärfere Beobachtung der rechtsextremen Szene

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

17. September 2025 Nachdem bekannt wurde, dass Terror-Ermittler gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vorgehen, regt sich Kritik von den Oppositionsparteien gegen die Bundesregierung. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, sagte der „Rheinischen Post“ … Weiterlesen →

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Kartellparteien tricksen wieder: AfD bei Corona-Kommission ausgebremst

Publiziert am 17. September 2025 von staseve

16. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Daß die AfD von den vorgeblich „demokratischen“ Parteien bei jeder sich bietenden Gelegenheit ausgegrenzt und blockiert wird, ist nichts Neues. Der jüngste Fall wird aus dem Bundestag gemeldet. Dort hat jetzt die Enquete-Kommission zur … Weiterlesen →

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Orbán gegen EU-Aufnahme der Ukraine: „Nächster EU-Haushalt wird der letzte sein“

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 International Foto: Symbolbild Budapest/Brüssel. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán warnt eindringlich vor dem Zerfall der Europäischen Union. In einem Beitrag auf der Plattform X prophezeit er, daß der kommende EU-Haushalt der letzte sein werde, falls keine radikale Umsteuerung gelinge. … Weiterlesen →

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Wiener Klassenzimmer: Muslime stellen größte Schülergruppe

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Wien. Mit Beginn des neuen Schuljahres belegen aktuelle Daten des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) signifikante demographische Veränderungen zuungunsten der einheimischen österreichischen Bevölkerung: an öffentlichen Pflichtschulen in Wien stellen muslimische Schüler mit 41,2 Prozent nunmehr … Weiterlesen →

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Trump spricht Klartext: Ausländische Unternehmen müssen sich an US-Gesetze halten

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 International Foto: Symbolbild Washington/Atlanta. Der Kampf gegen illegale Migranten ist für US-Präsident Donald Trump Chefsache. Er nimmt ihn ernst und setzt damit eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen um, wo immer sich die Gelegenheit bietet. Jetzt sind bei einer großangelegten … Weiterlesen →

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Medien – US-Attacke gegen ZDF-Studioleiter Theveßen – Sender weist Vorwürfe zurück

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

16.09.2025 Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios Washington Das ZDF hat die US-Attacken gegen seinen Studioleiter in Washington, Elmar Theveßen, zurückgewiesen. Man nehme die Aussagen zur Kenntnis, teilte der Sender mit. Theveßens Arbeit sei jedoch durch die Pressefreiheit geschützt. Diese sei … Weiterlesen →

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Prien lässt Förderprogramm „Demokratie leben“ umbauen

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lässt das Förderprogramm „Demokratie leben“ grundlegend überarbeiten. Nach Kritik an den geförderten Projekten und einzelnen NGOs sollen die Empfänger staatlicher Förderung deutlich stärker auf ihre Verfassungstreue kontrolliert werden. „Es kann nicht die Lösung … Weiterlesen →

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Eklat in Spanien – Pro-palästinensische Demonstranten erzwingen Abbruch von Radrennen Vuelta

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

15.09.2025 Propalästinensische Demonstranten blockieren eine Straße, um die 21. Etappe des spanischen Radrennens La Vuelta zu stören. In Spanien haben teils gewaltsame Proteste zehntausender pro-palästinensischer Demonstranten zum Abbruch des Radrennens Vuelta geführt. Nach Behördenangaben versammelten sich mehr als 100.000 Menschen … Weiterlesen →

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Grüne kritisieren geplante Abschiebungen nach Afghanistan

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Die Grünen haben die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf kritisiert, mehr Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen. „Alexander Dobrindt macht sich im Namen der Bundesregierung zum Handlanger und Kompagnon der Taliban“, sagte der innenpolitische Sprecher der … Weiterlesen →

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Gewalt gegen Obdachlose: 75 Prozent der Tatverdächtigen sind Ausländer

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025   Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Wiesbaden. In Hessen ist die Zahl körperlicher Angriffe auf Obdachlose von 51 Fällen im Jahr 2015 auf einen neuen Höchststand von 100 Fällen im Jahr 2024 angestiegen. Dies geht aus der Antwort … Weiterlesen →

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Wie die EU Meinung macht: 600.000 Euro für dubioses Presse-Netzwerk

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Foto: Symbolbild Brüssel. Die EU ist ein gigantischer Umverteilungstopf, der riesige Geldsummen für den „Kampf gegen Rechts“ ausschüttet. Jetzt sorgt ein neuer Skandal für Schlagzeilen: unmittelbar nach der Europawahl 2024 überwies die EU-Kommission eine Zahlung in Höhe von … Weiterlesen →

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Lauterbach nennt NRW-Kommunalwahlergebnis der SPD „bestürzend“

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit Verlusten für die SPD hat Karl Lauterbach (SPD) einen Kurswechsel seiner Partei gefordert. „Dieses Wahlergebnis ist erneut bestürzend. Wir müssen das analysieren. Aber einige Dinge müssen geändert werden“, sagte er dem … Weiterlesen →

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Kommunalwahlen – AfD springt auf 29,9 Prozent in Gelsenkirchen – SPD nur hauchdünn vorn

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14.09.2025  Von Redaktion Das vorläufige amtliche Endergebnis von Gelsenkirchen (Quelle wahl-gelsenkirchen.de) Mit 30,4 Prozent fuhr die SPD ihr schlechtestes Stadtratswahlergebnis in Gelsenkirchen aller Zeiten ein. Sie wurde zwar knapp vor der AfD stärkste Kraft bei den Stimmen, im Stadtrat haben beide … Weiterlesen →

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NRW: Die Macht bleibt bei den Versagern

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Die Wähler in Nordrhein-Westfalen haben eine wirkliche Wende nicht gewollt. Sie haben zwar der AfD einen historischen Sieg beschert, aber das Machtgefüge bleibt bei den Altparteien. Das Chaos regiert weiter. Von Meinrad Müller AfD kennt die Sorgen … Weiterlesen →

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AfD kommt in mehrere kommunale Stichwahlen in NRW

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

14. September 2025 Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen – insbesondere im Ruhrgebiet. So liegt in Duisburg, der fünftgrößten Stadt des Landes, Oberbürgermeister Sören Link (SPD) zwar … Weiterlesen →

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Erste Prognose: AfD verdreifacht, Grüne schmieren ab, SPD schwächer, CDU stabil, FDP raus.

Publiziert am 15. September 2025 von staseve

Kommunalwahl NRW: SPD schwächer, AfD 16,5%, Grüne Absturz 14. September 2025 ▶︎ Klarer Sieger: Die CDU gewinnt nach Prognosen die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gewonnen: Sie kommt landesweit auf 34 Prozent! Stabilisiert sich damit im Vergleich zu 2020 (34,2 Prozent). ▶︎ … Weiterlesen →

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