Archiv der Kategorie: Politik

Union künftig für „Abschuss russischer Kampfjets über Nato-Gebiet“

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

21. September 2025 Vor den Beratungen der Nato über das wiederholte Eindringen Russlands in ihren Luftraum fordert die Union im Bundestag harte Gegenmaßnahmen – bis hin zum Abschuss russischer Jets im Wiederholungsfall. „Der Kreml braucht ein klares Stoppschild“, sagte der … Weiterlesen →

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Dobrindt: „Polizeiliche und militärische Drohnenabwehr verzahnen“

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

21. September 2025 Bundesinnenminister Alexander Dobrindt dringt auf eine rasche Aufrüstung zur Abwehr von Drohnen. „Auf der nächsten Innenministerkonferenz platzieren wir das Thema prominent auf der Tagesordnung“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Unser Ziel ist klar: Kompetenzen … Weiterlesen →

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Der Königsweg zum AfD-Verbot: Warum die SPD aufs Verfassungsgericht schielt

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

20. September 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Die SPD hat mit Sigrid Emmenegger, Richterin am Bundesverwaltungsgericht, eine neue Kandidatin für den Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts aus dem Hut gezaubert. Doch auch diese Personalie wirft Fragen nach ihrer politischen Neutralität und ihrer … Weiterlesen →

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Grüne begrüßen Wahl von Evelyn Palla als Bahnchefin

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

20. September 2025 Die Grünen loben den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), die bisherige Chefin der Bahnsparte DB Regio, Evelyn Palla, zur neuen Bahnchefin zu machen. „Frau Palla ist eine gute Wahl für die Spitze der Deutschen Bahn. Sie … Weiterlesen →

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Medienberichte – DB-Regio-Chefin Palla soll an die Spitze der Deutschen Bahn rücken

Publiziert am 21. September 2025 von staseve

21.09.2025 Evelyn Palla, derzeit Bahn-Regionalverkehrsvorständin, hat eine Ausbildung zur Lokführerin absolviert. Die Deutsche Bahn soll Medienberichten zufolge künftig von der bisherigen Spitzenmanagerin Evelyn Palla geleitet werden. Das berichten die Deutsche Presse-Agentur sowie die Bild-Zeitung. Palla führte bisher die Regionalverkehrssparte der … Weiterlesen →

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Nach brutalem Fan-Überfall: 250 Polizisten im Einsatz! Razzia gegen Aue-Ultras

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

Die Polizei war bei der Razzia gegen Fans von Erzgebirge Aue mit 250 Beamten im Einsatz (Symbolbild) Foto: picture alliance / imageBROKER 19.09.2025 – 17:17 Uhr Sie kamen vermummt aus dem Hinterhalt, traten und schlugen auf rivalisierende Fans des FSV … Weiterlesen →

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Weltmarktführer – Nächster Kahlschlag: Hartmetallproduzent Ceratizit macht deutsche Werke dicht

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

19.09.2025  Symbolbild (IMAGO/Panthermedia) Der Hartmetallproduzent Ceratizit entscheidet sich gegen den Standort Deutschland und lässt seine deutschen Werke schließen – zuvor waren Verhandlungen mit der IG Metall gescheitert. Hunderte Beschäftigte verlieren höchstwahrscheinlich ihren Arbeitsplatz. Schon zu Beginn des Jahres hatte der … Weiterlesen →

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Gas reicht nur bis Ende Januar? – INES Speicherszenarien

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

INES: „Treten extrem kalte Temperaturen im Winter 2025/26 auf, werden die Gasspeicher bei aktuellem Gasverbrauch bis Ende Januar 2026 vollständig entleert!“ Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.09.2025 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve … Weiterlesen →

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USA kündigen Abkommen: Kein Schulterschluß mehr mit westlichen Zensurstaaten

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

19. September 2025 International Foto: Symbolbild Washington. Die USA haben sämtliche Vereinbarungen zur Bekämpfung angeblicher „Desinformationskampagnen“ mit Deutschland sowie mehr als 20 weiteren Staaten gekündigt. Dies geht aus einem Schreiben von US-Außenminister Marco Rubio vom 29. August hervor. Rubio weist darin … Weiterlesen →

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EVG warnt bei Bahnreform vor „Sparhammer“

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

20. September 2025 Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG hat vor Bekanntgabe der Bahnreform am kommenden Montag vor drastischen Einsparungen bei der Deutschen Bahn gewarnt. „In Deutschland wird das Wort Reform leider oftmals falsch mit Kürzungen übersetzt“, sagte der EVG-Vorsitzende Martin … Weiterlesen →

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Energiewende – Netzagentur will flexible Stromspeichernutzung ermöglichen

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

20.09.2025 Elektroautos an einer Ladesäule. Die Bundesnetzagentur in Bonn will die flexible Nutzung kleiner und großer Stromspeicher ermöglichen. Damit könnte auch das bidirektionale Laden von Elektroautos eingeführt werden. Hierbei nehmen Autos nicht nur Strom auf, sondern geben ihn auch wieder … Weiterlesen →

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Orbán: Die EU zerfällt – der Euro ist am Ende

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

20. September 2025 Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán rechnet mit Brüssel ab: Die EU im Zerfall, der Euro als Währungsgrab und der Ukraine-Krieg als europäisches Suizidpaket. Von Meinrad Müller Am 7. September sprach Viktor Orbán beim Bürgerpicknick im ungarischen Kötcse. … Weiterlesen →

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Berlin: Vermieter wirft AfD raus

Publiziert am 20. September 2025 von staseve

19. September 2025 Im Streit mit ihrem bisherigen Vermieter um eine fristlose Kündigung hat die AfD keine Einigung erzielt. Eine Güteverhandlung vor dem Landgericht Berlin ging am Freitag ohne einvernehmliche Lösung zu Ende. Das Gericht wird nun am 26. September … Weiterlesen →

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Verfassungsrichterwahl –  Plagiatsjäger Weber warnt vor Wahl von Kaufhold ins Verfassungsgericht

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

18. September 2025 Ann-Katrin Kaufhold will ans Bundesverfassungsgericht. In einem Aufsatz entwarf sie eine „neue Kontrollform“ für die Gesellschaft. Plagiatsprüfer Stefan Weber hält das für ein autoritäres Konzept und spricht von einer Gefahr für die freiheitliche Ordnung. BERLIN. Plagiatsprüfer Stefan … Weiterlesen →

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Gutachten: Asylsuchende müssen Fluchtgründe nicht beweisen

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

19. September 2025 Der Plan der schwarz-roten Koalition, Flüchtlingen bei den Asylbehörden und vor Gericht eine umfassende Beweislast für die Gründe ihrer Verfolgung aufzuerlegen, verstößt womöglich gegen europäisches und deutsches Recht. Das ist das Fazit eines ausführlichen Gutachtens des Wissenschaftlichen … Weiterlesen →

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Weltkriegsbombe in Berlin-Mitte – Evakuierung läuft an

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

19. September 2025 Im Zentrum der Hauptstadt ist am Donnerstag eine Weltkriegsbombe entdeckt worden – noch am späten Abend lief die Evakuierung an. Betroffen ist insbesondere der Bereich südlich der Museumsinsel, aber auch das Wohngebiet zwischen Spreekanal und Heinrich-Heine-Straße sowie … Weiterlesen →

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INSA-Umfragen – Bei den Konfessionslosen liegt die AfD schon zehn Prozentpunkte vor der Union

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

18.09.2025  Bei den Wahlpräferenzen gibt es je nach Konfession drastische Unterschiede (Symbolbild) (IMAGO/Eibner) Mehrere INSA-Umfragen offenbaren große Unterschiede zwischen Angehörigen verschiedener Glaubensrichtungen. So wollen Muslime mit 30 Prozent mehrheitlich Die Linke wählen. Bei den Konfessionslosen liegt die AfD zehn Punkte … Weiterlesen →

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Brandenburg – Haftbefehl nach Machetenangriff in Nauen – Opfer offenbar Wahlhelfer eines AfD-Kandidaten

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

18.09.2025 Von Redaktion IMAGO / Maximilian Koch In der Wahlnacht von Nauen ist ein 46-Jähriger verletzt worden, der offenbar für einen parteilos angetretenen Kandidaten aus der AfD-Fraktion im Einsatz war. Ein 22-Jähriger soll ihn mit einer Machete attackiert haben. Nach der … Weiterlesen →

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Anfrage der Linken – Gesamtzahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge erstmals seit 2011 gesunken

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

19.09.2025 Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist zum ersten Mal seit 2011 leicht gesunken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Demnach lebten Ende Juni knapp 3,5 Millionen Flüchtlinge in … Weiterlesen →

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NDR feuert kritische Journalistin!

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

18. September 2025 Nach Mobbing und Intrigen: NDR feuert regierungskritische „Klar“ Moderatorin Julia Ruhs. Wer ist der Nächste? Wie steht es um die Meinungsfreiheit bei ARD und ZDF? Der frühere Late-Night-Talker Harald Schmidt kritisiert die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), … Weiterlesen →

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Kulturstaatsminister würde Google gerne zerschlagen

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

18. September 2025 Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) fordert, Google kartellrechtlich aufzuteilen. „Am besten wäre es, wenn Google zerschlagen würde“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico für einen Podcast, der am Freitag veröffentlicht wird. „Wir müssen Google in allen Aktionsfeldern adressieren.“ Neben … Weiterlesen →

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BSW-Chefin gegen Koalition mit AfD in Sachsen-Anhalt

Publiziert am 19. September 2025 von staseve

19. September 2025 BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali schließt eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl 2026 aus. „Eine Koalition mit der AfD, die für Aufrüstung und Sozialabbau eintritt und damit den etablierten Parteien viel nähersteht als uns, … Weiterlesen →

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Ludwigshafen Oberbürgermeisterwahl bleibt ohne AfD-Kandidat: Bundesverfassungsgericht lässt Joachim Paul abblitzen

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

17.09.2025  Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von Paul als unzulässig zurückgewiesen (IMAGO/NurPhoto) Joachim Paul (AfD) bleibt von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hat seine Beschwerde als unzulässig verworfen. Der AfD-Politiker Joachim Paul darf endgültig nicht an der Oberbürgermeisterwahl … Weiterlesen →

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Allein in Nordrhein-Westfalen: 67.000 eingebürgerte Syrer seit 2021

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

17. September 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Düsseldorf. Unter der schwarz-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen läuft die Einwanderungspolitik aus dem Ruder. Seit 2021 erhielten fast 67.000 Personen syrischer Herkunft allein in NRW die deutsche Staatsbürgerschaft. Die zuständige Ministerin Josefine Paul (Grüne) … Weiterlesen →

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Weißes Haus kritisiert Wahlausschluß: US-Rückendeckung für AfD-Politiker Joachim Paul

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

17. September 2025 International 0 Foto: Symbolbild Ludwigshafen/Washington. Der Fall des von der Ludwigshafener Bürgermeisterwahl ausgeschlossenen AfD-Politikers Joachim Paul sorgt jetzt auch international für Empörung. Während einer Pressekonferenz im Weißen Haus thematisierte der US- Journalist Michael Shellenberger den Vorgang und verwies … Weiterlesen →

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Richterwahl: Union hat keinen Bedarf an Treffen mit Emmenegger

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

18. September 2025 In der Union ist kein Abgeordneter der Aufforderung der Fraktionsführung nachgekommen, sich bis Dienstagmittag für ein Gespräch mit der neuen SPD-Kandidatin für das Amt der Verfassungsrichterin, der Juristin Sigrid Emmenegger, zu melden. Das berichtet die „Rheinische Post“ … Weiterlesen →

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Wagenknecht-Vertraute schmeißt hin: BSW-Beben in Sachsen! Und die Chefin weiß von nichts

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

Die Wagenknecht-Truppe im September des vergangenen Jahres. Da war die Stimmung noch gut Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP 17.09.2025 – 18:37 Uhr Dresden – Fliegt die Wagenknecht-Truppe jetzt auseinander? Sabine Zimmermann (63), enge Vertraute von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht (56) und aktuell BSW-Fraktionschefin … Weiterlesen →

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OB-Kandidat redet Klartext: Auch Migranten haben die AfD gewählt

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

Bankkaufmann Dennis Rehbein (36, CDU) möchte Oberbürgermeister von Hagen (NRW) werden, redete bei „Lanz“ Klartext über die Probleme seiner Stadt Foto: ZDF 17.09.2025 – 23:43 Uhr Düsseldorf – Er redet Klartext über Armutsmigration aus Südosteuropa, über den Verfall der Innenstädte … Weiterlesen →

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Union fordert Ende der Preisdebatten beim Deutschlandticket

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

18. September 2025 Die Union drängt die Verkehrsminister der Länder dazu, auf ihrer Sonderkonferenz zum Deutschlandticket den Debatten über den künftigen Preis ein Ende zu setzen. Fraktionsvize Stephan Stracke (CSU) sagte der „Rheinischen Post“ (Donnerstag): „Für diese ewigen Preisdebatten, die … Weiterlesen →

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Bundeshaushalt – Rechnungshof kritisiert geplante Neuverschuldung

Publiziert am 18. September 2025 von staseve

18.09.2025 Der Bundesrechnungshof verlangt angesichts der geplanten Neuverschuldung in den kommenden Jahren eine Reduzierung der Staatsausgaben. Der Bund dürfe nicht länger über seine Verhältnisse leben, heißt es in einer Analyse des Rechnungshofs zum Haushalt 2026. Er müsse wieder in die … Weiterlesen →

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