Monatsarchive: Dezember 2015

Israel testet neues Raketenabwehrsystem

  Tel Aviv (Press-TV) – In Zusammenarbeit mit der US-Agentur für Raketenabwehr hat Israel heute das neue Raketenabwehrsystem Arrow 3 getestet. Nach Angaben des israelischen Ministeriums für militärische Angelegenheiten ist der Raketenabschuss in einem Militärstützpunkt südlich von Tel Aviv zum … Weiterlesen

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Bürgerwehren: Menschen fühlen sich vom Staat im Stich gelassen

11.12.2015 Stefan Schubert Bürgerwehren sind nicht unumstritten. Und doch sind sie längst Teil der deutschen Realität. Die politisch-publizistischen Eliten nennen sie abqualifizierend Sicherheitsrisiko und bringen sie mit Begriffen wie Lynchjustiz und Hexenjagd in Verbindung. Nachbarschaftshilfen, Sicherheitspartnerschaften oder Bürgerwehren sind ein … Weiterlesen

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FLÜCHLINGE – Regierung: Konfuse Vorschläge in der Flüchtlingspolitik

 Veröffentlicht: 10.12.15 22:00 Uhr CDU und SPD habe konfuse Botschaften für die Flüchtlingspolitik ausgesandt: Man lehnt Obergrenzen ab, fordert jedoch Kontingente. Die Zuwanderung soll laufen wie bisher – nur viel langsamer. Das einzig erkennbare Prinzip scheint der Opportunismus im Hinblick … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – Obama erhöht Druck auf Erdogan: Öl-Schmuggel von ISIS läuft über Türkei

 Veröffentlicht: 11.12.15 01:30 Uhr Die US-Regierung erhöht den Druck auf die Türkei: Innerhalb weniger Tage haben zwei offizielle US-Regierungsvertreter bestätigt, dass der IS sein Öl über die Türkei auf die Weltmärkte bringt. Russland hatte dafür von einigen Tagen Belege vorgelegt. … Weiterlesen

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Die von Saudi-Arabien angeführte Koalition bombardiert Schulen im Jemen

London (AFP/IRIB) – Amnesty International gab am Freitag in einem Bericht bekannt, dass die von Saudi-Arabien angeführte Koalition internationales Recht verletzt indem sie im Jemen Schulen bombardiert und auf diese Weise tausenden jemenitischen Kindern Bildungsmöglichkeiten vorenthält. In diesem Bericht unter dem Titel … Weiterlesen

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Iran engagiert sich für politische Lösung des Konflikts im Jemen

Teheran (IRIB) – Bei einem Telefongespräch mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Jemen hat der iranische Vizeaußenminister den vollkommenen Stopp von Luftangriffen auf Jemen gefordert und bekräftigt, dass Iran sich für eine friedliche politische Lösung engagiere. Irans Vizeaußenminister  für arabische … Weiterlesen

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Terroristen greifen Aleppo mit Mörsergranaten an

Ein Kämpfer der Freien Syrischen Armee feuert nördlich von Aleppo eine Mörsergranate ab. (6. November 2014) Bild: Hosam Katan /Reuters Aleppo (IRNA) – Die um die syrische Stadt Aleppo stationierten Terrorgruppen haben während der vergangenen 48 Stunden die Wohngebiete im Westen … Weiterlesen

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Umfrage: Mehrheit der US-Bürger gegen Einreiseverbot für Muslime

Washington (AFP/IRIB) Eine Mehrheit der US-Bürger lehnt laut einer Umfrage die Forderung des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump nach einem vorübergehenden Einreiseverbot für Muslime ab. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Erhebung für das „Wall Street Journal“ und den Sender NBC sind … Weiterlesen

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Zwei russische Kampfhubschrauber im Irak eingetroffen

Bagdad (Sputniknews/IRIB) – Russland hat zwei Kampfhubschrauber vom Typ Mi-2N  an die irakische Armee ausgeliefert. Sie sollen im Kampf  gegen die IS-Terrormiliz eingesetzt werden. Die Hubschrauber des Modells „Night Hunter‘(Nachtjäger ) trafen am Donnerstag im Irak ein, wie das Verteidigungsministerium in Bagdad mitteilte. … Weiterlesen

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Erdogan: Türkei beabsichtigt keinen Truppenabzug aus Irak

© Sputnik/ Sergey Guneev Die Türkei beabsichtigt nicht, ihr Militärkontingent aus dem Irak abzuziehen, wie der türkische Präsident Tayyip Erdogan am Donnerstag in Ankara in einer Pressekonferenz sagte. „(Der irakische Premier) Haider al-Abadi hat uns 2014 besucht und darum gebeten, … Weiterlesen

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indischer Chefredakteur: Hegemonie westlicher Medien muss beendet werden

© Flickr/ guasteví Die Medien des Westens dominieren im globalen Informationsraum und um das dadurch gestörte Gleichgewicht in Politik und Gesellschaft wieder herzustellen, ist es notwendig, ihrer Vorherrschaft ein Ende zu setzen, wie der Chefredakteur des indischen Fernsehkanals TIMES NOW Arnab … Weiterlesen

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Experte – Syrien hat das Recht Nato-Flugzeuge abzuschießen

© Sputnik/ Dmitry Vinogradov Da Obama nach dem Su-24-Abschuss erwähnt hat, dass die Türkei wie jedes andere Land das Recht hat, ihr Territorium und ihren Luftraum zu verteidigen, ist auch Damaskus berechtigt, Flugzeuge und Raketen abzuschießen, die sich ohne Zustimmung … Weiterlesen

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Moskau: US-Koalition täuscht Kampf gegen IS nur vor

© MFA of Russia Die US-geführte Koalition täuscht den Kampf gegen die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“) und den realen Terrorismus nur vor, ausgehend von ihrer zweifellos politisierten und dem Völkerrecht widersprechenden Position. Dies erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, … Weiterlesen

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Außenminister Lawrow wirft der Türkei doppeltes Spiel vor

Russlands Außenminister Sergej Lawrow Moskau(sputniknews/IRIB)- Russlands Außenminister, Sergej Lawrow, hat der türkischen Regierung  „doppeltes Spiel“ vorgeworfen. In einem Interview mit den italienischen Medien sagte Lawrow am Mittwoch(heute): Die Türkei hat den russischen Su-24-Bomber unter dem Vorwand des eigenen Grenzschutzes abgeschossen. … Weiterlesen

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  Wirklich keine Islamisierung? Scharia-Polizei wird strafrechtlich nicht mehr verfolgt

10.12.2015 Udo Ulfkotte Stellen Sie sich vor, einige Deutsche würden als Bürgerpolizei durch ein Wohnviertel laufen. Und zwar mit einem absichtlich provozierenden Aufdruck auf den Westen, etwa »National-Polizei«. Ich behaupte, dass die Bürger nach spätestens fünf Minuten von Polizeiwagen umringt … Weiterlesen

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Nordkorea: Kim protzt mit angeblicher Wasserstoffbombe

© REUTERS/ Airbus Defense & Space and 38 North „Unserem Land ist es gelungen, sich zu einer Atommacht zu entwickeln, die bereit ist eine Atom- und Wasserstoffbombe eigener Produktion zu betätigen, um ihre Souveränität und nationale Würde zu schützen“, so … Weiterlesen

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Spricht der US-Vizepräsident Joe Biden mit gespaltener Zunge? Sohn von Joe Biden in ukrainische Korruption verwickelt?

Skandal um Obamas Vize: Der Sohn des US-Vizepräsidenten Joe Biden ist in Korruptionsschemata ukrainischer Unternehmen verwickelt, berichtet die Zeitung The New York Times direkt nach dem jüngsten Ukraine-Besuch von Biden. “Das Vertrauen zu Anti-Korruptions-Aufrufen von Biden wird durch die Tatsache … Weiterlesen

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NATO marschiert mit 18000 Mann türkischer Truppen in Syrien und dem Irak ein

Nachfolgende Informationen erhielt die Redaktion aus gut informierten Militärkreisen: Jetzt ist klar warum so schnell über alle Völkerrechtskonventionen hinweg Deutschland in den Krieg ziehen muss. Der IS Regierung setzt sich aus den Anführern des NATO-Regimes zusammen. Diese müssen nun ihre billige Ölquelle militärisch … Weiterlesen

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Mainz: Balkan-Ausländer mit Stöcken schlagen Polizeibeamten bewusstlos –  ZEUGEN GESUCHT

 Mainz (ots) – Ein 34-jähriger Mann (ein Polizeibeamter, der privat mit vier Freunden unterwegs war) sah am 06.12.2015, gegen 04:30 Uhr, im Bereich Mittlere Bleiche / Ecke Heidelbergerfassgasse eine männliche Person, die gegen einen geparkten Pkw urinierte, und er forderte … Weiterlesen

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RUSSLAND – Chodorkowski ruft zur Revolution in Russland auf

Veröffentlicht: 09.12.15 20:41 Uhr Der frühere russische Oligarch Michail Chodorkowski hat zur Revolution in Russland aufgerufen. Der russische Präsident Putin müsse gestürzt und vor ein Gericht gestellt werden. Die russische Justiz hatte zuvor ein neues Verfahren wegen Mordes gegen Chodorkowski … Weiterlesen

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Deutschland entsendet zwei Tornados in die Türkei

Berlin/Jagel (Fars News/shz.de) – Die beiden ersten deutschen Tornado-Aufklärungsjets brechen am heutigen Donnerstag von Jagel (Kreis Schleswig-Flensburg) aus zu ihrem Syrien-Einsatz in Richtung Türkei auf. Die Tornados sollen die Koalition gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) unterstützen. Das hatte der Bundestag … Weiterlesen

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Frankreich: Polizeirazzien in mehr als 2500 Wohnungen

Paris (IRIB/AFP) – Nach den Anschlägen von Paris vom 13. November hat die Polizei in Frankreich über 2500 Wohnungen durchsucht. Laut dem französischen Innenministerium  gab es seit Verhängung des Ausnahmezustands nach den Anschlägen 305 Festnahmen, wobei 267 Verdächtige in Gewahrsam … Weiterlesen

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UNO: Über 170.000 Menschen aus dem Jemen geflohen

New York (AFP/IRIB) – Seit Beginn der Kämpfen im Jemen sind nach UN-Angaben mehr als 170.000 Menschen aus dem Land geflohen. Die meisten seien nach Dschibuti, Äthiopien, Somalia, in den Sudan und in verschiedene Golfstaaten geflohen, erklärten das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und die Internationale Organisation … Weiterlesen

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Russland stellt den Bau eines Atomkraftwerks in der Türkei ein

Ankara (IRIB) – Mit zunehmenden Spannungen zwischen Ankara und Moskau hat der staatliche russische Konzern Rosatom den Bau eines Atomkraftwerks in Akkuyu eingestellt. Wie Reuters am Mittwoch unter Berufung auf Vertreter des türkischen Energieministeriums mitteilte, sucht Ankara nach neuen Optionen, um den Bau dieses … Weiterlesen

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Nach 17 Jahren – Roma-Abschiebung wegen schlechter Integration

09.12.15 Sie leben seit 17 Jahren in Deutschland, die Kinder schwänzen die Schule, die Eltern gehen kaum arbeiten: Nun sollen zwei Romafamilien in den Kosovo abgeschoben werden, urteilt ein Göttinger Gericht. Foto: dpaPolizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber auf dem Flughafen Leipzig-Halle … Weiterlesen

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SANKTIONEN – Italien blockiert Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland

Veröffentlicht: 09.12.15 18:41 Uhr Am Mittwoch hat Italien überraschend die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland blockiert. Eigentlich wollte die EU die neuen Sanktionen durchwinken. Die italienische Wirtschaft ist besonders von den Maßnahmen betroffen. Die italienische Regierung hat die Entscheidung über … Weiterlesen

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Luftangriffe über Syrien – Davutoglu wirft Russland ethnische Säuberungen vor

Der türkische Ministerpräsident Davutoglu wirft Russland vor, in Syrien gezielt gegen die turkmenische und sunnitische Bevölkerung vorzugehen. Die russischen Operationen gegen gemäßigte Rebellen seien eine indirekte Unterstützung des IS. 09.12.2015 © APRussischer Bomber im Einsatz über Syrien Im Konflikt mit … Weiterlesen

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Geheimdienste –  Linkspartei gegen genaue Überprüfung von Asylbewerbern

Ulla Jelpke: Kritik an Datenbergen Foto: dpa BERLIN. Die Linkspartei hat gefordert, den deutschen Geheimdiensten keine Daten über Asylbewerber zukommen zu lassen. Der Plan der Bundesregierung, die Daten der Asylsuchenden an die Sicherheitsbehörden weiterzugeben, sei nicht akzeptabel. „Das ist Pauschalverdacht … Weiterlesen

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Polizeieinsatz –  Bremen: Asylbewerber randalieren und fordern mehr Geld

Polizeiwagen (Symbolbild): Mehrere Asylbewerber in Gewahrsam genommen Foto: dpa BREMEN. Gewalttätige Ausschreitungen von Asylbewerbern haben in Bremen in den vergangenen Tagen mehrfach die Polizei auf den Plan gerufen. In einer Unterkunft für minderjährige Asylsuchende randalierten am Montag rund 30 Personen … Weiterlesen

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Europäische Union – Brüssel startet Beitrittsverhandlungen mit Serbien

02:03 Frank-Walther Steinmeier und der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vucic In der kommenden Woche sollen die ersten beiden Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien eröffnet werden. Auch die Gespräche mit Ankara gehen plötzlich erstaunlich schnell voran. Von Christoph B. Schilz, Brüssel … Weiterlesen

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