Schlagwort-Archive: SPD

Hessen lehnt EU-Pläne zur Zentralisierung der Börsenaufsicht ab

Publiziert am 16. Juli 2025 von staseve

15. Juli 2025 Die hessische Landesregierung spricht sich gegen Pläne der Europäischen Union aus, die Aufsicht über die Frankfurter Börse an die europäische Behörde ESMA in Paris zu übertragen. Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) hoben am … Weiterlesen →

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Gespräche in Washington – Pistorius will US-Raketensystem Typhon kaufen

Publiziert am 15. Juli 2025 von staseve

15.07.2025   Verteidigungsminister Pistorius Deutschland erwägt den Kauf des US-Raketen-Systems Typhon. Dazu sei eine Anfrage an die USA gerichtet, erklärte Verteidigungsminister Pistorius beim Treffen mit seinem US-Kollegen Hegseth in Washington. Eine Kaufentscheidung werde getroffen, sobald Washington zugestimmt habe. Der SPD-Politiker … Weiterlesen →

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Thierse mahnt SPD und Union zu Zurückhaltung und Toleranz

Publiziert am 15. Juli 2025 von staseve

15. Juli 2025 Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), der lange Zeit Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken war, hat seine eigene Partei, aber auch die Union im Streit um die Verfassungsgerichts-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zu Zurückhaltung und Toleranz aufgefordert. „Ich … Weiterlesen →

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Politologe sieht AfD als „Gewinner“ der Debatte um Richterwahl

Publiziert am 14. Juli 2025 von staseve

14. Juli 2025 Nach der kurzfristigen Absage der Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag sieht der Politologe Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel die AfD als Profiteur der Debatte. „Gewinner ist vor allem die AfD“, sagte Schroeder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Sie … Weiterlesen →

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Pflegebeauftragte warnt vor Scheitern der Pflegereform

Publiziert am 14. Juli 2025 von staseve

14. Juli 2025 Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), warnt vor einem Scheitern der geplanten Pflegereform, sollte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nicht mehr Steuergeld für die Pflegeversicherung zur Verfügung stellen. Es müsse mehr als die bisher eingeplanten Darlehen geben, … Weiterlesen →

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Tilman Kuban – „Schaden vom Verfassungsgericht abwenden“: CDU-Abgeordneter legt Brosius-Gersdorf Rückzug nahe

Publiziert am 13. Juli 2025 von staseve

12.07.2025  Tilman Kuban sieht sowohl bei der CDU als auch bei der SPD Fehler im Umgang mit der gescheiterten Verfassungsrichterwahl. Brosius-Gersdorf fordert er nun zum Rückzug ihrer Kandidatur auf. Tilman Kuban legt Brosius-Gersdorf den Rückzug ihrer Kandidatur nahe Tilman Kuban, … Weiterlesen →

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Karl Lauterbach häufigster Gast in Talkshows

Publiziert am 13. Juli 2025 von staseve

12. Juli 2025 Kein anderer Politiker oder Journalist war in den vergangenen zehn Jahren häufiger zu Gast in Talkshows als der ehemalige SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Das schreibt der „Spiegel“, der selber nachgezählt hatte. Bei der Untersuchung wurden alle Gäste der … Weiterlesen →

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„Triumph über die Arroganz von Berlin“ – Julian Reichelt im Interview

Publiziert am 12. Juli 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Frauke Brosius-Gersdorf wurde nicht gewählt – in einem spektakulären Showdown im Bundestag wurde die Abstimmung abgesetzt. Als Hauptschuldigen machen Grüne und SPD die neue Medienlandschaft aus und werfen ihr „Hetzjagden“ vor. NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt erklärt die Hintergründe … Weiterlesen →

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Verfassungsrichterwahl: SPD hält an Brosius-Gersdorf fest

Publiziert am 12. Juli 2025 von staseve

11. Juli 2025 Die SPD hält an Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht fest. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer einer virtuellen Krisensitzung, zu der sich am Freitagabend offenbar Parteivorstand und Bundestagsfraktion der SPD zusammengeschaltet haben. … Weiterlesen →

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Verfassungsrichterwahl – SPD will Brosius-Gersdorf von Unionsfraktion befragen lassen – Kanzleramtschef Frei (CDU) erwartet „tragfähige Lösung über den Sommer“

Publiziert am 12. Juli 2025 von staseve

12.07.2025 Das Bild zeigt Frauke Brosius-Gersdorf, Umstrittene Kandidatin der SPD als Verfassungsrichterin: Frauke Brosius-Gersdorf ist Professorin für Verfassungsrecht und Sozialrecht an der Universität Potsdam. Im Konflikt um die Wahl neuer Verfassungsrichter schlägt die SPD der Unionsfraktion eine persönliche Vorstellung der … Weiterlesen →

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Richterwahl: Ex-Verfassungsrichter wirft Union Führungsversagen vor

Publiziert am 12. Juli 2025 von staseve

11. Juli 2025 Peter Müller, früherer Ministerpräsident des Saarlandes und von 2011 bis 2023 Richter am Bundesverfassungsgericht, hat das Scheitern der Wahl von neuen Verfassungsrichtern im Bundestag am Freitag scharf kritisiert und es Unions-Fraktionschef Jens Spahn angelastet. „So etwas darf … Weiterlesen →

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Grüne und Linke kritisieren Gespräche mit Taliban scharf

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

10. Juli 2025 Grüne und Linke haben heftige Kritik an Gesprächen mit der radikalislamischen Taliban-Regierung über die Rückführung afghanischer Straftäter geübt. „Die Bundesregierung hat offenbar jeden moralischen Kompass verloren“, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Schahina Gambir dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). Afghanistan sei nicht … Weiterlesen →

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Ralf Stegner begrüßt Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus Staatsdienst

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

10. Juli 2025 SPD-Politiker Ralf Stegner hat die Ankündigung der SPD-geführten Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt, künftig keine AfD-Mitglieder mehr in den Staatsdienst einzustellen. „Demokratie- und Verfassungsfeinde wollen wir im öffentlichen Dienst nicht haben“, sagte Stegner dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag. … Weiterlesen →

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Militärhistoriker Neitzel: Die Hälfte der Bundeswehrsoldaten ist nicht einsatzfähig

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

10. Juli 2025 National 0 Foto: Symbolbild Berlin/Potsdam. Ein alarmierendes Urteil zum Zustand der Bundeswehr kommt vom Militärhistoriker Prof. Sönke Neitzel: nach seiner Einschätzung sind etwa die Hälfte der Soldaten derzeit nicht einsatzfähig. „Vor allem politisch fehlt aus meiner Sicht ein … Weiterlesen →

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Unionsfraktion plant Sondersitzung wegen Wahl der Verfassungsrichter

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

10. Juli 2025 Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Freitagmorgen um 8 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen, um den internen Konflikt über die Wahl der von der SPD vorgeschlagenen Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zu klären. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ … Weiterlesen →

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Umfrage-Debakel: SPD und Klingbeil stürzen ab

Publiziert am 8. Juli 2025 von staseve

SPD-Finanzminister Lars Klingbeil (47, l.) und CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz (69) Foto: Lisi Niesner/REUTERS 07.07.2025 – 21:16 Uhr Berlin – Union und SPD hätten gemeinsam keine Mehrheit mehr im Bundestag – das ist das Ergebnis einer aktuellen INSA-Umfrage. Demnach kämen beide … Weiterlesen →

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Grüne werfen Bundesregierung Aussitzen der Rentenreform vor

Publiziert am 8. Juli 2025 von staseve

08. Juli 2025 Die Grünen haben der Bundesregierung mangelnde Schritte gegen den Beitragsanstieg bei den Sozialversicherungen und ein Aussitzen einer notwendigen Rentenreform vorgeworfen. Grünen-Chefin Franziska Brantner sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Wir haben in der Ampel an einer kapitalgedeckten Komponente … Weiterlesen →

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Berlin-Kreuzberg – „Wird es geschlechtergetrennte Räumlichkeiten geben?“: Linkes Szeneviertel debattiert über Flüchtlingsunterkunft

Publiziert am 7. Juli 2025 von staseve

06.07.2025  Von Redaktion In diesen Bürokomplex in Kreuzberg sollen fast 1.000 Flüchtlinge einziehen. Fast 1.000 Flüchtlinge sollen in eine Unterkunft in Berlin-Kreuzberg einziehen. Neben Widerspruch gibt es auch Unterstützung: Eine Frau sorgte sich bei einer Veranstaltung darum, ob es geschlechtergetrennte Räumlichkeiten … Weiterlesen →

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Verfassungsrichter: Forderungen nach Linken-Mitsprache werden lauter

Publiziert am 7. Juli 2025 von staseve

07. Juli 2025 Linken-Chef Jan van Aken hat vor der Sitzung des Wahlausschusses, der in seiner Sitzung am Montagabend die Wahl von drei neuen Richtern am Bundesverfassungsgericht empfehlen soll, die Forderung nach einem Mitspracherecht seiner Partei bekräftigt. „Die CDU kann … Weiterlesen →

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SPD lehnt Prien-Vorstoß zu Migrationsquoten an Schulen ab

Publiziert am 5. Juli 2025 von staseve

04. Juli 2025 Jasmina Hostert, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, lehnt den Vorschlag von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) ab, in Schulen Migrationsquoten einzuführen. „Kinder sollen – ganz unabhängig von ihrem Hintergrund – Unterstützung in Schulen bekommen, dafür müssen wir dafür sorgen“, … Weiterlesen →

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Dröge will Preis für Deutschland-Ticket wieder auf 49 Euro senken

Publiziert am 4. Juli 2025 von staseve

04. Juli 2025 Angesichts sinkender Nutzerzahlen beim Deutschlandticket hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, gefordert, den Ticketpreis wieder zu senken. „Das Deutschlandticket sollte wieder ein 49-Euro-Ticket sein. Und dauerhaft bleiben“, sagte Dröge dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). Vor allem für … Weiterlesen →

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Grüne und Linke wollen Abkommen für Untersuchungsausschüsse

Publiziert am 4. Juli 2025 von staseve

04. Juli 2025 Politiker von Grünen und Linken haben Union und SPD dazu aufgefordert, der Opposition bei der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen im Bundestag entgegenzukommen. „Um parlamentarische Kontrolle wirksam zu gewährleisten, brauchen wir ein Fairness-Abkommen mit den Regierungsfraktionen“, sagte die Erste … Weiterlesen →

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Günther enttäuscht über Ergebnisse des Koalitionsausschusses

Publiziert am 4. Juli 2025 von staseve

03. Juli 2025 Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) reagiert irritiert auf die Verständigung auf ein früheres Ausweiten der Mütterrente und den Verzicht auf weitergehende Stromsteuer-Entlastungen. „Das ist zumindest eine eigenartige Prioritätensetzung“, sagte Günther dem Podcast „Berlin Playbook“ (Freitag) des Nachrichtenmagazins … Weiterlesen →

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Nach SPD-Parteitag – AfD-Verbotsverfahren: Steinmeier mahnt Abwägung an

Publiziert am 3. Juli 2025 von staseve

03.07.2025 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident Steinmeier hat bei der Frage nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD zu einer sorgfältigen Abwägung aufgerufen. Das Bundesverfassungsgericht habe die Hürden für ein Verbot sehr hoch gelegt, sagte Steinmeier der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“. Der Bundespräsident … Weiterlesen →

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Keine weitere Stromsteuer-Senkung nach Koalitionsausschuss

Publiziert am 3. Juli 2025 von staseve

03. Juli 2025 Eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher ist vorerst vom Tisch. Im Koalitionsausschuss von Union und SPD gab es am Mittwochabend keine entsprechende Einigung. Demnach bleibt es bei den bereits letzte Woche im Kabinett gefassten Beschlüssen, wonach … Weiterlesen →

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Union und FDP streiten mit Linken über Wahl von Verfassungsrichtern

Publiziert am 2. Juli 2025 von staseve

02. Juli 2025 Die FDP hat die Forderung der Linkspartei nach einem eigenen Vorschlagsrecht für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht kritisiert. „Das Verfassungsgericht ist kein Ort für Parteienstreit“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Verhältnisse wie in … Weiterlesen →

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Klingbeil legt Kabinett 100-Milliarden-Euro-Gesetz für Länder vor

Publiziert am 2. Juli 2025 von staseve

02. Juli 2025 Die Bundesländer sollen dem Bund ab 1. Januar 2026 künftig einmal jährlich berichten, welche konkreten Investitionsmaßnahmen sie mit ihrem Anteil von 100 Milliarden Euro aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen geplant, begonnen und abgeschlossen haben. Das geht aus dem Gesetzentwurf … Weiterlesen →

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Forsa: Union und SPD weiter unter Wahlergebnis

Publiziert am 2. Juli 2025 von staseve

01. Juli 2025 In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent – ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt. Die AfD bleibt in der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv stabil bei 24 … Weiterlesen →

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Heizungsbranche wehrt sich gegen Kürzungen bei Wärmepumpenförderung

Publiziert am 1. Juli 2025 von staseve

01. Juli 2025 Vertreter der deutschen Heizungsbranche haben sich entschieden gegen den Unions-Vorschlag gewehrt, bei der Wärmepumpenförderung zu kürzen, um davon die Stromsteuersenkung für alle zu finanzieren. Bereits jetzt schreckten viele Gebäudeeigentümer aus Verunsicherung über die künftigen Rahmenbedingungen vor notwendigen … Weiterlesen →

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