Schlagwort-Archive: SPD

Faeser will Banken „sensibilisieren“: Wer an die AfD spendet, gerät ins Visier des Geheimdienstes

Unter dem Titel „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“ stellte Innenministerin Faeser 13 neue Maßnahmen vor. Sie warnte: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. 13.02.2024 – 17:14 Uhr BJÖRN HARMS Innenministerin Nancy Faeser will mit … Weiterlesen

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Wieder Cannabis-Meuterei durch SPD? „Werden mit Nein stimmen“

von Alexander Riechelmann 12.02.2024 – 21:27 Uhr Eigentlich sollte im Februar über das Cannabis-Gesetz abgestimmt werden. Aber viele aus der SPD stellen sich weiter quer. Eigentlich sollte im Februar über das Cannabis-Gesetz abgestimmt werden. Schon im April soll es dann … Weiterlesen

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AfD will keine öffentliche LGBT-Beflaggung: „Symbol einer Sekte“

11. Februar 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Hannover. Die AfD setzt markante Akzente und unterstreicht damit ihre politischen Alleinstellungsmerkmale. Jetzt hat sich die niedersächsische Landtagsfraktion gegen das Hissen von LGBT-Regenbogenflaggen vor öffentlichen Gebäuden des Landes ausgesprochen. Die Fahnen transportierten politische … Weiterlesen

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Altparteien im Saarland haben Probleme mit der Logik: „Es gibt Rassismus, aber keine Rassen“

11. Februar 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Saarbrücken. Ein klassischer Fall von Vogel-Strauß-Verhalten: man steckt den Kopf in den Sand und erhofft sich davon, daß das Problem, das man nicht mehr sieht, damit verschwindet. Der saarländische Landtag hat jetzt ein … Weiterlesen

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Altparteien wollen auch in Zukunft Katastrophenpolitik: Kommt Schwarz-Grün?

09. Februar 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Stuttgart. Führende Vertreter der etablierten Parteien versuchen die Öffentlichkeit bereits subtil auf die Zeit nach der „Ampel“ einzustimmen. Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann hat in diesem Zusammenhang eine verhängnisvolle Option in petto – er hält Schwarz-Grün … Weiterlesen

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Ist das Kabarett im Weißen Haus?

  Olaf Scholz, SPD und Joe Biden, Demokraten https://twitter.com/Hartes_Geld/status/1756099666691723415 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.02.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal … Weiterlesen

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Bundespräsident Steinmeier fällt seine Rede vom 29.01.2024 vor die Füsse

Frank-Walter Steinmeier – Bundestagspräsident Frank-Walter Steinmeier ist seit März 2017 Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland und eine prominente Persönlichkeit des öffentlichen Lebens. Als Staatsoberhaupt ist er besonders darauf bedacht, in seinen Äußerungen und Handlungen die Werte der Verfassung zu vertreten und … Weiterlesen

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Widerstand der Republikaner US-Senat lehnt Milliardenpaket zu Migration und Ukraine ab – besorgte Reaktionen in Deutschland

08.02.2024 Das Kapitol ist Sitz der beiden Kammern des US-Kongresses. Im US-Senat ist ein Gesetzespaket, das unter anderem Milliardenhilfen für die Ukraine vorsah, am Widerstand der Republikaner gescheitert. Der Entwurf hatte ein Gesamtvolumen von fast 120 Milliarden Dollar. Rund die … Weiterlesen

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UMFRAGE – EILMELDUNG: AfD & WERTEUNION HOLEN 50% IN SACHSEN – AMPEL IM PANIKMODUS

Hans-Georg Maaßen, Vorsitzender Werteunion Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 05.02.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte       … Weiterlesen

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BEWEIS: STAATLICHE SENDER POLITISCH UNTERWANDERT!

Martin Sichert, AfD, MdB Was wir seit jeher wussten, nämlich, dass seit Jahren immer offener politisch in den Medien manipuliert wird, wurde nun analytisch festgehalten. Ich zeige Euch in diesem kurzen Video die krassesten Fälle extremer Medienmanipulation des letzten Monats. … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.02.2024 (Textausgabe)

Es geht um Milliarden – Chaotische Energiewende – Der deutsche Strom wird immer teurer Der energiepolitische Irrweg wird fortgesetzt. 2030 sollen 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Quellen stammen. Auf die Deutschen kommen weiter steigende Strompreise zu. Strom aus Sonne, … Weiterlesen

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Martin Sichert (AfD): IRRE AUSGABEN! SIE STEHLEN EUER GELD! CLAUDIA ROTH FASSUNGSLOS!

Martin Sichert (AfD) Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.02.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte        

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Hammer Umfrage: Nur noch 3 Parteien in Sachsen-Anhalt!

Alexander Raue, Kanalbetreiber auf Youtube Die aktuelle Wahlumfrage in Sachsen-Anhalt ist richtig spektakulär! SPD, Grüne, FPD und Linke scheitern an der 5% Hürde und fliegen aus dem Parlament! Damit wäre nur noch eine einzige alte Partei und 2 neue Parteien … Weiterlesen

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Im Bundestag Gelächter – Ist Olaf Scholz ein Komiker?

  Olaf Scholz, SPD, Bundeskanzler „Unter Stand-up-Comedy versteht man einen überwiegend gesprochenen Solovortrag eines Komikers als Kurzauftritt oder abendfüllendes Programm“ (Quelle: Wikipedia) „Unter Stand-up-Comedy versteht man einen überwiegend gesprochenen Solovortrag eines Komikers als Kurzauftritt oder abendfüllendes Programm“ (Quelle: Wikipedia)pic.twitter.com/I28jg2UVvJ — … Weiterlesen

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Der nächste Rohrkrepierer der „Ampel“: Keine Fortschritte bei der „Rückführungsverbesserung“

31. Januar 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Nicht nur prominente rechte Vordenker wie der Kopf der österreichischen Identitären, Martin Sellner, fordern seit langem die „Remigration“, die organisierte Rückführung von Ausländern in ihre Herkunftsländer. Auch Bundeskanzler Scholz hatte sich im Oktober im … Weiterlesen

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Löchrige deutsche Grenzen: Mehr Illegalen-Aufgriffe – aber weniger Abschiebungen

31. Januar 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild München. Die deutschen Grenzen werden unverändert von Illegalen belagert – und die nach langem Widerstreben von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) verfügten stationären Grenzkontrollen schaffen keinerlei Abhilfe. Das machen aktuelle Zahlen deutlich. Die Bundespolizei hat nach eigenen … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 31.01.2024 (Textausgabe)

Israel macht ernst: Gazastreifen soll entvölkert und von Israelis besiedelt werden Tel Aviv/Gaza. Schon seit Beginn des aktuellen Krieges im Gazastreifen wird auf israelischer Seite immer wieder laut darüber nachgedacht, den militärischen Konflikt dafür zu nutzen, die palästinensische Bevölkerung dauerhaft … Weiterlesen

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Faesers neues Staatsbürgerschaftsrecht macht´s möglich: Demnächst Erdogan-Partei im Bundestag?

30. Januar 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Das neue Staatsangehörigkeitsrecht, das die Bundesregierung auf Initiative von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) mit Hochdruck durchdrücken will, erweist sich immer immer mehr als Zeitbombe. Es wird nämlich durch die drastisch reduzierten Anforderungen für den Erhalt … Weiterlesen

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EKLAT: Steinmeier beschimpft alle AfD-Wähler als Ratten!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Steinmeier hat eine neue Rede gegen rechts gehalten und dabei sind ihm alle Sicherungen durchgebrannt. Steinmeier beschimpfte tatsächlich alle AfD-Wähler als Ratten. Unglaublich! Dieser Mann ist als Bundespräsident untragbar geworden! Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) … Weiterlesen

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Irrsinn Entwicklungshilfe: Deutsches Geld für die Welt! | Achtung, Reichelt! vom 29. Januar 2024

33 Milliarden Euro Entwicklungshilfe zahlt Deutschland im Jahr. 33 Milliarden Euro, obwohl in unserem Land die Brücken bröckeln, die Gleise veraltet sind, die Schulen verrotten, die Digitalisierung bei Staat und Behörden so gut wie nicht existiert. Wir finanzieren alles: Von … Weiterlesen

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Sorge vor extremen Parteien – Auch Union offen für besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Einflussnahme – laut Bericht Grundgesetzänderung geplant

30.01.2024 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Archivbild). (picture alliance / dpa / Uli Deck) Nach einem Vorstoß aus den Reihen der Ampel-Koalition zeigt sich auch die Union offen, das Bundesverfassungsgericht stärker vor dem Einfluss extremer politischer Kräfte zu schützen. Die stellvertretende … Weiterlesen

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Sachsen: Freital sagt Holocaust-Gedenkfeier ab – Empörung über geplante Rede eines AfD-Politikers

26.01.2024 Der Oberbürgermeister von Freital, Rumberg, sprach von Bedrohungen und Beschimpfungen gegen über Teilnehmern der geplanten Holocaust-Veranstaltung. (Sebastian Kahnert / dpa-Zentralbil / Sebastian Kahnert) Nach Protesten gegen einen Redner der AfD beim Holocaust-Gedenken hat die sächsische Stadt Freital die geplante … Weiterlesen

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Wir sprechen Klartext: „Demos werden AfD nicht schwächen“

„We have to deport people more often and faster“, zu Deutsch: „Wir müssen Menschen häufiger und schneller abschieben“. Das sagte nicht etwa ein Teilnehmer auf dem vom umstrittenen Recherchezentrum Correctiv aufgedeckten Geheimtreffen, sondern der Deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz von der … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 23.01.2024 (Textausgabe)

Frühe Selbstentzauberung: Wagenknecht-Truppe stimmt mit den Altparteien gegen die AfD und für den Krieg Berlin. Die künftige Wagenknecht-Partei BSW hat sich, noch ehe sie offiziell an den Start gegangen ist, im Bundestag selbst entzaubert. Um nicht mit der AfD stimmen … Weiterlesen

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Gewinnt die Mitte der Gesellschaft die Deutungshoheit im Medienraum zurück?

Seit Jahren hatten Linke, Grüne, Woke und „Wir-haben-Platz-Anhänger“ mit und durch Unterstützung der meisten großen Medien die Deutungshoheit über nahezu alles, was das öffentliche Meinungsbild einer Gesellschaft prägt. CDU, SPD und FDP sprangen mit auf den Zug, im Irrglaube, sie … Weiterlesen

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Junge Linksextremisten und Althippies: Das tummelt sich auf den Anti-AfD-Demos

21.Januar 2024 – 10:30 Uhr – von Bettina Sauer Screenshot Bundesweit schießen urplötzlich Demonstrationen ‘gegen Rechts’ (oder wahlweise ‘gegen Rechtsextremismus’) aus dem Boden. Die bürgerliche Mitte, die ansonsten Demos meidet wie der Teufel das Weihwasser, scheint erfolgreich aufgeschreckt worden zu … Weiterlesen

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Correctiv, die linken Milliadäre und der Graichen-Clan um die Agora Energiewende

Beatrix von Storch, AfD Wussten Sie’s? Correctiv – Das sind keine Journalisten , die unabhängig arbeiten. Sondern Handlanger im Auftrag der internationalen Finanzindustrie und grüner Milliardäre. Hören Sie rein! Und wenn SIE denken, das sollten Sie alle wissen: Dann BITTE … Weiterlesen

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Insa-Sonntagstrend: Bündnis Sahra Wagenknecht schafft auf Anhieb 7 Prozent – SPD schmiert weiter ab

Lando Hass/dpa Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht (M) während einer Pressekonferenz in Mainz. Samstag, 20.01.2024, 12:59 Im Insa-Sonntagstrend der „Bild am Sonntag“ fällt die SPD auf den tiefsten Wert seit vier Jahren. Der große Gewinner: das Bündnis Sahra Wagenknecht. BSW auf Anhieb bei … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.01.2024 (Textausgabe)

Noch eine „Brandmauer“: Jetzt schießt Merz auch gegen die „WerteUnion“ Berlin. Die „Brandmauer“ gegen die AfD genügt CDU-Parteichef Merz nicht. Eine weitere hat er jetzt gegen die in Gründung befindliche „WerteUnion“ des früheren Bundes-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen ausgerufen. Merz will sich … Weiterlesen

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Altparteien überlassen der AfD das KOMPLETTE Parlament

Kristin Brinker, AfD-Fraktionsvorsitzende Da hilft auch keine Flucht🏃🏻 aus dem Parlament, in das man gewählt wurde. Während Dr. Kristin Brinker spricht, überlassen die Altparteien unserer Fraktion das komplette Plenum. Freiwillig. Die AfD-Fraktionsvorsitzende fordert: „Lassen Sie vor allen Dingen den Bürgern … Weiterlesen

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