Archiv der Kategorie: Völkerrecht

BSW und AfD fordern schnelle Neuauszählung der Bundestagswahl

Publiziert am 7. Oktober 2025 von staseve

07. Oktober 2025 In ihrem Kampf um eine Neuauszählung der Bundestagswahl wirbt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die AfD um Unterstützung. „Ich fordere auch die AfD auf, eine Neuauszählung zu unterstützen“, sagte sie dem „Stern“. „Es wäre ein Offenbarungseid, wenn die AfD … Weiterlesen →

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Etatstreit – Trump-Berater droht mit Entlassungen von Staatsbediensteten

Publiziert am 6. Oktober 2025 von staseve

06.10.2025 Kevin Hassett, bisher Vorsitzender des Rats der Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump. Kevin Hassett schlägt im Haushaltsstreit mit den Demokraten harte Töne an. Die US-Regierung hat für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen im Etatstreit mit den Demokraten mit … Weiterlesen →

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Trotz Gerichtsentscheidung – US-Verteidigungsministerium entsendet Nationalgarde nach Oregon

Publiziert am 6. Oktober 2025 von staseve

06.10.2025 Das US-Verteidigungsministerium hat rund 200 Angehörige der kalifornischen Nationalgarde von Los Angeles nach Portland in den US-Bundesstaat Oregon verlegt. Die Soldaten würden dort die Einwanderungsbehörde ICE und andere Bundesbehörden bei der Durchsetzung von Bundesgesetzen unterstützen und Bundeseigentum schützen, erklärte … Weiterlesen →

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Söder vermutet Russland hinter Störungen am Flughafen München

Publiziert am 6. Oktober 2025 von staseve

05. Oktober 2025 Hinter den Störungen des Flugbetriebs am Münchener Flughafen durch Drohnen könnte nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Russland stecken. „Es ist eine Form auch von hybrider Kriegführung, uns nervös zu machen, in Angst zu versetzen. … Weiterlesen →

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Peter Hahne: Wenn das Bargeld fällt, fällt auch die Freiheit

Publiziert am 6. Oktober 2025 von staseve

05. Oktober 2025 Peter Hahne Bargeld sei Freiheit in der Hosentasche, sagt er. Nein – er ruft es hinaus, damit es alle hören. Peter Hahne, der frühere ZDF-Moderator, redet nicht wie ein Politiker. Er redet wie einer, der sich nichts … Weiterlesen →

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Soziologe Quent hält AfD-Werte von über 30 Prozent für möglich

Publiziert am 6. Oktober 2025 von staseve

05. Oktober 2025 Der Soziologe und Extremismusforscher Matthias Quent warnt vor einem weiteren Erstarken der AfD. „Die AfD kann, wenn sie ihr gesamtes Sympathisantenumfeld ausmobilisiert, auch bundesweit auf über 30 Prozent kommen“, sagte Quent dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Als Gründe für … Weiterlesen →

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Archäologie – Grab von Pharao Amenhotep III. im ägyptischen Tal der Könige eröffnet

Publiziert am 5. Oktober 2025 von staseve

04.10.2025 Das Grab von Pharao Amenhotep III. ist jetzt für Besucher geöffnet. In Ägypten ist nach mehr als zwei Jahrzehnten der Restaurierung das Grab von Pharao Amenhotep III. offiziell für die Öffentlichkeit geöffnet worden. Ägyptens Minister für Tourismus und Altertümer, … Weiterlesen →

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Sébastien Lecornu – Neuer französischer Ministerpräsident plant Vermögenssteuer und einmalige Sondersteuer

Publiziert am 5. Oktober 2025 von staseve

04.10.2025 Sébastien Lecornu will die Steuerlast deutlich erhöhen (IMAGO/Bestimage) Der französische Ministerpräsident Sébastien Lecornu plant neue Steuermaßnahmen, die vor allem Personen mit Einkommen über 250.000 Euro treffen sollen. Geplant ist auch die Einführung einer Vermögenssteuer. Der französische Ministerpräsident Sébastien Lecornu … Weiterlesen →

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Kampf gegen Schleuser und Illegale: Europol rüstet auf

Publiziert am 5. Oktober 2025 von staseve

04. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild Den Haag. Die europäische Polizeiagentur Europol entdeckt den Kampf gegen das Schlepperunwesen. Die EU weitet die Befugnisse und Ressourcen der Agentur im Kampf gegen die Schleuserkriminalität erheblich aus. Vertreter des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten einigten … Weiterlesen →

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Umfrage bestätigt: Linke befürworten politische Gewalt am stärksten

Publiziert am 5. Oktober 2025 von staseve

04. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Entlarvend, aber nicht überraschend: eine vom unabhängigen Nachrichtenportal „Apollo News“ in Auftrag gegebene INSA-Erhebung kommt zu dem Ergebnis, daß die Befürwortung politischer Gewalt in Deutschland im linken Lager am stärksten ausgeprägt ist. Demnach sehen … Weiterlesen →

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Tschechien – Partei von Rechtspopulist Babis gewinnt Parlamentswahl

Publiziert am 5. Oktober 2025 von staseve

04.10.2025 Andrej Babis gewinnt mit seiner Partei ANO bei den Parlamentswahlen in Tschechien. Bei der Parlamentswahl in Tschechien ist die rechtspopulistische Partei ANO von Ex-Ministerpräsident Babis stärkste Kraft geworden. Die bisherige Oppositionskraft kommt nach Auszählung fast aller Stimmen auf rund … Weiterlesen →

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„Vertrauen verspielt“ – Landwirte bleiben auf Kosten sitzen: Bundesregierung streicht Förderung, die bis 2030 vorgesehen war

Publiziert am 4. Oktober 2025 von staseve

03.10.2025 • 86  CSU-Landwirtschaftsminister Alois Rainer hat eine Hiobsbotschaft für Bauern (IMAGO / dts Nachrichtenagentur). Landwirte drohen auf massiven Kosten sitzen zu bleiben, weil die Bundesregierung ein Förderprogramm für die tiergerechte Gestaltung von Ställen vorzeitig beendet. Die Bauern könnten auf … Weiterlesen →

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EAT-Lancet-Kommission – Ernährungsweise trägt weiterhin stark zur Klimakrise bei

Publiziert am 4. Oktober 2025 von staseve

03.10.2025 53 Prozent der Nicht-CO2-Treibhausgase aus der Landwirtschaft stammen laut einer Studie von Wiederkäuern, viele davon werden für die Fleischproduktion geschlachtet. ( Die weltweite Nahrungsmittelproduktion verursacht laut einem Bericht internationaler Experten rund 30 Prozent der globalen Treibhausgasemissionen. Gleichzeitig fehle Milliarden … Weiterlesen →

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Kindergeld 1. HJ: 270 Mio. ins Ausland

Publiziert am 4. Oktober 2025 von staseve

04. Oktober 2025 Die Familienkassen in Deutschland zahlen immer mehr Kindergeld ins Ausland. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Demnach wurden im 1. Halbjahr 2025 insgesamt 27,8 Milliarden Euro Kindergeld ausbezahlt. Davon … Weiterlesen →

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Studie: Förder-Aus für Solar würde Gebäudestrom unrentabel machen

Publiziert am 3. Oktober 2025 von staseve

03. Oktober 2025 Sollte das von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geplante Aus der EEG-Einspeisevergütung für kleine Solaranlagen kommen, könnten Gebäudestromprojekte in kleineren Mehrfamilienhäusern dadurch unrentabel werden. Das geht aus einer Studie des Ökonomen Andreas Fischer und Ralph Henger vom arbeitgebernahen … Weiterlesen →

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Dutzende Ärzte ohne Zulassung arbeiten in Deutschland

Publiziert am 3. Oktober 2025 von staseve

02. Oktober 2025 In Deutschland arbeiten offenbar mehr als 30 Ärzte, denen im Ausland die Approbation entzogen wurde. Grund waren unter anderem schwere Behandlungsfehler oder Verurteilungen wegen sexuellen Missbrauchs. Das zeigt eine Recherche des „Spiegel“ zusammen mit dem ZDF, dem … Weiterlesen →

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Bürgergeld-Sanktionen unwirksam – krasse Szenen beim Jobcenter

Publiziert am 3. Oktober 2025 von staseve

02. Oktober 2025 Der Bundesrechnungshof kommt in einer aktuellen Untersuchung zu dem Urteil, dass die derzeitige Praxis der Sanktionen im Bürgergeld „nicht wirksam“ sei. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen Bericht, den der Bundesrechnungshof an diesem … Weiterlesen →

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Auf Instagram – Video ging viral: Abdallah jubelt über frisch erhaltenen deutschen Pass – und preist Hamas-„Helden“

Publiziert am 2. Oktober 2025 von staseve

01.10.2025  Abdallah präsentiert in dem Video stolz seinen neuen deutschen Pass (Screenshot/X) Offiziell müssen sich Einbürgerungswillige zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung und dem Schutz jüdischen Lebens bekennen. Antisemiten und Islamisten haben trotzdem leichtes Spiel, wie ein aktueller Fall zeigt. Stolz präsentiert … Weiterlesen →

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Göttingen – Angriff auf CDU-Geschäftsstelle: „Free Gaza“-Schmiererei und zertrümmerte Fenster

Publiziert am 2. Oktober 2025 von staseve

01.10.2025 Von Redaktion Die Fassade der CDU-Geschäftsstelle in Göttingen wurde mit pro-palästinensischen Parolen beschmiert. Unbekannte haben in der Nacht auf Mittwoch die Göttinger CDU-Geschäftsstelle mit pro-palästinensischen Parolen beschmiert, Farbbeutel gegen das Gebäude geworfen und mehrere Fenster zerstört. Unbekannte haben in der … Weiterlesen →

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Weimer will Google dem deutschen Presserecht unterwerfen

Publiziert am 2. Oktober 2025 von staseve

02. Oktober 2025 Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) will eine Monopolstellung von Google bei der Verbreitung von Informationen durch eine Sonderabgabe bekämpfen und den US-Tech-Konzern dem deutschen Presserecht unterwerfen. „Wir können nicht zulassen, dass Big-Tech-Plattformen die Deutungsmacht bekommen und wir das … Weiterlesen →

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CDU Kriegsvorstufe: Spannungsfall heißt Krieg

Publiziert am 2. Oktober 2025 von staseve

02. Oktober 2025 CDU-Mann Roderich Kiesewetter fordert, den Spannungsfall auszurufen. Er sagt, damit könne die Bundeswehr Drohnen leichter bekämpfen. Die meisten Zeitungen zitieren ihn, als wäre es ein normaler Vorschlag. In Wahrheit ist es die Kriegsvorstufe. Von Meinrad Müller Notstandsgesetze … Weiterlesen →

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Brosius-Gersdorf hadert immer noch mit Rückzugsentscheidung

Publiziert am 2. Oktober 2025 von staseve

01. Oktober 2025 Die gescheiterte Kandidatin für das Amt als Bundesverfassungsrichterin, Frauke Brosius-Gersdorf, hat die Zeit ihrer Nominierung als existenziell und „eine Art Ausnahmezustand“ erlebt. Deutliche Kritik übt die Juristin Brosius-Gersdorf an Bundeskanzler Friedrich Merz und der CDU/CSU-Fraktion. Der Wochenzeitung … Weiterlesen →

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Trump stellt Hamas Ultimatum

Publiziert am 1. Oktober 2025 von staseve

Stimmt die Hamas dem US-Friedensplan zu? Präsident Donald Trump hat der Terror-Organisation ein Ultimatum gestellt: Die Hamas habe „drei oder vier Tage“ Zeit, um seinem Vorschlag für Gaza zuzustimmen, sagte er am Dienstag beim Verlassen des Weißen Hauses gegenüber Reportern. … Weiterlesen →

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USA – Hegseth und Trump verordnen US-Armee ideologische Kehrtwende

Publiziert am 1. Oktober 2025 von staseve

01.10.2025 Donald Trump und Pete Hegseth Das US-Präsident Trump und Verteidigungsminister Hegseth haben einen Richtungswechsel im Umgang mit Soldaten der Armee angekündigt. Alle Programme für Gleichstellung und gegen Diskriminierung würden rückgängig gemacht, sagte Hegseth in einer Rede vor führenden Militärvertretern. … Weiterlesen →

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WDR-Bericht – Wahl-Panne in Mülheim an der Ruhr: SPD-Kandidatin wird doch nicht Oberbürgermeisterin

Publiziert am 30. September 2025 von staseve

30.09.2025 Briefwahlunterlagen Bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Mülheim an der Ruhr ist es zu einer Panne bei der Auszählung gekommen. Anders als zunächst von der Stadt bekannt gegeben, hat nicht die SPD-Kandidatin Khalaf gewonnen, sondern Amtsinhaber … Weiterlesen →

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SPD erteilt Abschaffung von Pflegestufe 1 eine Absage

Publiziert am 30. September 2025 von staseve

30. September 2025 Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Dagmar Schmidt hat Überlegungen für eine Abschaffung von Pflegestufe 1 eine deutliche Absage erteilt. „Für uns als SPD ist klar: Leistungskürzungen lehnen wir ab“, sagte Schmidt der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Stattdessen setzen wir uns … Weiterlesen →

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Mehrheit der Deutschen gegen Abschuss russischer Kampfflugzeuge

Publiziert am 30. September 2025 von staseve

30. September 2025 67 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass die Nato russische Kampfflugzeuge umgehend abschießen sollte, wenn sie den Luftraum der Verbündeten verletzen. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den „Stern“. Immerhin 24 Prozent sind für eine … Weiterlesen →

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Union will Ehegatten-Splitting beibehalten

Publiziert am 30. September 2025 von staseve

29. September 2025 CDU und CSU lehnen die von der SPD geforderte Aufgabe des Ehegatten-Splittings strikt ab. „Eine Abschaffung des Ehegatten-Splittings wird es mit der CSU nicht geben“, sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der „Welt“ (Dienstagausgabe). Beim Ehegattensplitting wird das gemeinsame … Weiterlesen →

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Merz verzichtet angeblich seit Amtsantritt auf Alkohol

Publiziert am 30. September 2025 von staseve

29. September 2025 Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verzichtet angeblich seit seinem Amtsantritt im Mai auf Alkohol. Merz sagte am Montagabend bei einer Veranstaltung der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf: „Ich trinke praktisch keinen Alkohol mehr. Das ist die Begleiterscheinung meines Amtes. … Weiterlesen →

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Lufthansa will 4.000 Stellen bis 2030 abbauen

Publiziert am 30. September 2025 von staseve

29. September 2025 Der Lufthansa-Konzern will bis zum Ende des Jahrzehnts 4.000 Stellen abbauen. Der „überwiegende Teil“ davon solle in Deutschland wegfallen, teilte das Unternehmen am Montag mit. Das solle „in Abstimmung mit den Sozialpartnern“ erfolgen. Der Fokus liege dabei … Weiterlesen →

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