Schlagwort-Archive: Europaparlament

Frontalangriff auf Angela Merkel: Klartext von Richard Sulik im EU-Parlament

Publiziert am 18. November 2016 von staseve

Von Anonymous – 17. November 2016 Warum zeigt die GEZ-finanzierte deutsche Rundfunkmafia derartige Redebeiträge nicht im deutschen Fernsehen? Zu viel Wahrheit für den Zuschauer? Richard Sulik, Abgeordneter des Europäischen Parlament und ehemaliger slowakischer Parlamentspräsident hat Angela Merkel im Europaparlament massiv … Weiterlesen →

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HANDEL: UN-Experte warnt EU-Staaten vor Unterzeichnung von CETA

Publiziert am 30. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.10.16 02:37 Uhr Der UN-Sonderberichterstatter de Zayas fordert die EU-Staaten auf, das CETA nicht zu unterzeichnen. Die Bürger Europas sollten über CETA in einem Referendum entscheiden. Alfred de Zayas. (Foto: dpa) Der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und … Weiterlesen →

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Le Pen: Brüssel trieb Syrien in den Bürgerkrieg

Publiziert am 6. Oktober 2016 von staseve

Die EU ist für den anhaltenden Krieg in Syrien verantwortlich, wie die Parteichefin des französischen Front National, Marine Le Pen, in einer Plenarsitzung des Europaparlaments in Straßburg sagte. „Sie (die Brüsseler Parlamentarier – Anm. d. Red.) tun alles, um die … Weiterlesen →

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Europäische Union – Polen droht weiterer „blauer Brief“

Publiziert am 14. September 2016 von staseve

Mit der Reform der nationalkonservativen polnischen Regierung wurde die Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Gerichte eingeschränkt. Das Europaparlament wird über diese Situation des europäischen Landes diskutieren und will morgen über eine zweite Resolution abstimmen. Von Karin Bensch Die polnische Regierungschefin … Weiterlesen →

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Nahost – Assad: „Westliche Politiker erzeugen Extremismus im eigenen Land“

Publiziert am 13. Juli 2016 von staseve

  13.07.2016 • 06:30 Uhr Quelle: Sputnik Syriens Präsident Assad: „Europäische Staaten, die Terrorismus in Syrien billigen, handeln nicht im Interesse ihrer eigenen Völker.“ Terrorangriffe, ein beispielloser Flüchtlingszustrom und weitere Probleme, die Europa bewältigen muss, seien das Ergebnis falscher Entscheidungen, … Weiterlesen →

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Die Arroganz der EU-Politiker: EU-Austritt: Schulz stellt Ultimatum an die Briten ohne Rechtsgrundlage

Publiziert am 26. Juni 2016 von staseve

Wie die Huffington Post heute berichtet fordert der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) Großbritannien auf, bereits beim Gipfel am Dienstag den Austritt aus der Europäischen Union zu beantragen. European Parliament President Martin Schulz attends a debate at the European Parliament in Strasbourg, … Weiterlesen →

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Netzsperren: Politiker nutzen Fußball, um Internetzensur voranzutreiben

Publiziert am 21. Juni 2016 von staseve

21.06.2016 Udo Ulfkotte Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes gibt allen Bürgern das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. In Europa soll dieses Recht auf Betreiben der deutschen Bundesregierung gefiltert werden. Die allgemein zugänglichen Quellen (etwa das … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: Schweden will unwillige Staaten aus dem Schengen-Raum werfen

Publiziert am 10. März 2016 von staseve

   Veröffentlicht: 10.03.16 01:15 Uhr Eine Umverteilung der Flüchtlinge in Europa sei dringen notwendig, so Schwedens Premier Stefan Löfven. Kein Staat in der EU dürfe sich nur das Gute herauspicken. Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen, sollten daher aus dem Schengen-Raum … Weiterlesen →

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Europaparlament: Fraktion will AfD-Abgeordnete loswerden

Publiziert am 9. März 2016 von staseve

DPA AfD-Politiker von Storch, Pretzell Die beiden AfD-Abgeordneten im Europaparlament gehören den „Konservativen und Reformern“ an. Noch. Denn der Vorstand der Fraktion drängt Beatrix von Storch und Marcus Pretzell hinaus. Sieben AfD-Politiker waren 2014 ins Europaparlament eingezogen. Seit der Parteispaltung … Weiterlesen →

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Israel verweigert EU-Parlamentsdelegation Einreise nach Gaza

Publiziert am 12. Februar 2016 von staseve

Brüssel (IRIB/ ISNA) – Israel hat einer EU-Parlamentsdelegation die Einreise in den Gazastreifen verweigert. Sie wollte die Schäden der Angriffe Israels auf Gaza im Jahr 2014 untersuchen. Martina Anderson, Leiterin der 7-köpfigen EU-Delegation, teilte am Donnerstag mit, die israelischen Verantwortlichen … Weiterlesen →

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Die Anschläge von Paris – Vorwand für den großen Krieg

Publiziert am 18. November 2015 von staseve

17.11.2015 Peter Orzechowski »Alle, die versuchen werden, den Tätern jegliche Unterstützung zu leisten, müssen wissen, dass sie damit die Konsequenzen vollständig übernehmen.« Mit diesen Worten warnte der russische Präsident Wladimir Putin heute die Verantwortlichen des Bombenanschlags auf die russische Passagiermaschine … Weiterlesen →

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Asyl-Debatte: Farage liest Juncker die Leviten

Publiziert am 10. September 2015 von staseve

https://www.youtube.com/watch?v=3u_46Ae7doo Eigener Bericht -staseve- vom 10.09.2015 – youtube vom 09.09.2015 – Hochgeladen von theanti2007 am 09.09.2015

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Ressourcen – EU: Bürger-Initiative gegen Wasser-Privatisierung droht Scheitern

Publiziert am 6. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 06.09.15 02:11 Uhr Die europäische Bürgerinitiative gegen die Privatisierung des Wassers droht zu scheitern: Der Grüne Politiker Sven Giegold sieht Gefahr im Verzug, weil sich im EU-Parlament eine überraschende Allianz formiert hat. Die Privatisierung der Wasserversorgung in der EU … Weiterlesen →

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