Schlagwort-Archive: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz

EU-PARLAMENTSPRÄSIDENT – Anschläge auf Haus von Martin Schulz

Publiziert am 25. November 2016 von staseve

Auf das Haus von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wurden mehrere Anschläge verübtFoto: Josef Ley, Frank Zauritz Von: JOSEF LEY Auf das Haus von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (60, SPD) sind bis in den Sommer mehrfach Farbanschläge verübt worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen … Weiterlesen →

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Frankreich: Schulz warnt vor Sieg Le Pens bei Präsidentenwahl

Publiziert am 18. November 2016 von staseve

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warnt vor einem Sieg Le Pens bei der Präsidentenwahl im kommenden Frühjahr. (AFP/FREDERICK FLORIN) EU-Parlamentspräsident Schulz hat die französische Präsidentenwahl im kommenden April als Schlüsselwahl für die Zukunft Europas bezeichnet. Ein Sieg der rechtsextremen Politikerin Le Pen … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Martin Schulz hat beste Chancen, neuer Außenminister zu werden

Publiziert am 15. November 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.11.16 17:44 Uhr Martin Schulz ist der neue Hoffnungsträger der SPD. Er könnte über das Bundesaußenministerium zum Kanzlerkandidaten aufgebaut werden. EU-Präsident Martin Schulz und Österreichs Bundeskanzler Christian Kern. (Foto: dpa) Union und SPD haben sich auf Frank-Walter Steinmeier als … Weiterlesen →

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HANDEL: UN-Experte warnt EU-Staaten vor Unterzeichnung von CETA

Publiziert am 30. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.10.16 02:37 Uhr Der UN-Sonderberichterstatter de Zayas fordert die EU-Staaten auf, das CETA nicht zu unterzeichnen. Die Bürger Europas sollten über CETA in einem Referendum entscheiden. Alfred de Zayas. (Foto: dpa) Der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und … Weiterlesen →

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HANDEL: EU und Kanada wollen Ceta kommende Woche unterzeichnen

Publiziert am 22. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 22.10.16 12:32 Uhr Die EU und Kanada gehen davon aus, dass sie den Widerstand der Wallonen brechen und das CETA wie geplant in der kommenden Woche unterzeichnen können. EU-Präsident Martin Schulz beim Parteitag der SPD in Berlin. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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Ungarn: Angriff auf die „EU-Eliten“ – Klarer Politischer Sieg für Viktor Orban

Publiziert am 3. Oktober 2016 von staseve

Ungarns zu begrüßendes Referendum zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU war am Ende rechtlich zwar ungültig, aber strategisch politisch ein gigantischer Sieg für Viktor Orban. Da an der Abstimmung nur um die 40 Prozent statt der erforderlichen 50 Prozent der Wahlberechtigten … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Österreich unterstützt Ungarn bei Ablehnung von EU-Flüchtlingspolitik

Publiziert am 3. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 03.10.16 02:07 Uhr Die Ungarn haben ihrem Premier Orban bei einem Referendum zu EU-Flüchtlingsquote die Gefolgschaft verweigert. Doch Orban will weiter gegen die Verteilung kämpfen und erhielt überraschend deutliche Unterstützung von Österreichs Außenminister. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz. (Foto: … Weiterlesen →

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EU-Parlamentschef rechnet mit zeitnaher Wiedervereinigung Zyperns

Publiziert am 4. September 2016 von staseve

  © Peter Frühwald Im Zypern-Konflikt zeichnet sich ein Durchbruch ab, der so schnell wie möglich erzielt werden sollte, sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) nach seinem Besuch in der Türkei. Er habe in Ankara erstmals eine ehrliche Offenheit für … Weiterlesen →

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Nach Brexit – FPÖ fordert Abstimmung über EU-Austritt

Publiziert am 25. Juni 2016 von staseve

© Reuters Strache und Vilimsky gratulieren den Briten zu ihrer Entscheidung. Die FPÖ-Politiker Heinz Christian Strache und Harald Vilimsky haben sich nach dem EU-Austrittsvotum der Briten für einen Rückzug von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ausgesprochen. Diese stünden … Weiterlesen →

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TTIP – Merkel verweigert Gespräch mit Bürgerinitiative gegen TTIP

Publiziert am 20. Januar 2016 von staseve

  Mehr als drei Millionen Unterschriften hat eine Bürgerinitiative gegen TTIP bereits gesammelt. Diese sollten Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben werden. Doch Merkel lehnt es ab, Vertreter der Bürgerinitiative zu empfangen – aus Termingründen. Demonstration gegen TTIP und Ceta. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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Trotz Drohung der EU: Polen will keine Asylanten aufnehmen

Publiziert am 17. Dezember 2015 von staseve

  15. Dezember 2015 Warschau. Die scharfe Kritik aus dem EU-Parlament hat bei der nationalkonservativen Regierung Polens für Verstimmung gesorgt. Die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo forderte namentlich von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) eine Entschuldigung. Schulz hatte Szydlos Partei Recht und … Weiterlesen →

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Parlamentspräsident Schulz hält „Rückabwicklung“ der EU für möglich

Publiziert am 8. Dezember 2015 von staseve

Martin Schulz (m): Scharfe Kritik an Nationalstaaten Foto: picture alliance/ZUMA Press BERLIN. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat vor dem Ende der Staatengemeinschaft gewarnt. „Die Europäische Union ist in Gefahr. Niemand kann sagen, ob es die EU so in zehn Jahren … Weiterlesen →

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Ungarischer Regierungschef Viktor Orban: Flüchtlingskrise ist „ein deutsches Problem“

Publiziert am 3. September 2015 von staseve

Donnerstag, 03.09.2015, 12:04 Der ungarische Regierungschef Viktor Orban sieht die Ursachen der jüngsten Zuspitzung der Flüchtlingskrise in Deutschland. „Das Problem ist nicht ein europäisches Problem, das Problem ist ein deutsches Problem“, sagte Orban am Donnerstag bei einem Besuch in Brüssel. … Weiterlesen →

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Zuwanderung: Europa streitet über Kurs in der Flüchtlingsfrage

Publiziert am 3. September 2015 von staseve

  DPA Flüchtlinge in München: „Gerechtere Verteilung“ Eine internationale Behörde? Quoten zur Verteilung der Zuwanderer? Oder einfach abriegeln? Die EU-Länder diskutieren, wie sie mit den Flüchtlingen umgehen sollen. Klar wird dabei vor allem eines: Europa ist gespalten. Am Wochenende wollen … Weiterlesen →

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