Archiv der Kategorie: Politik

Fluggesellschaften verlangen klare Regeln für Drohnenabwehr

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 Deutschlands Fluggesellschaften fordern ein konsequentes Vorgehen gegen Drohnen an Flughäfen. „Bei einer Bedrohungslage müssen Drohnen abgeschossen werden können“, sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Fluggesellschaften (BDF), Peter Gerber, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Er forderte die … Weiterlesen →

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Dauerchaos in Frankreich: Menetekel für Deutschland

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild Paris. Der nächste Paukenschlag im Nachbarland: nach nur 27 Tagen im Amt hat am Montag nun auch Premierminister Sébastien Lecornu seinen Rücktritt erklärt. Damit erhält das Land demnächst den sechsten Regierungschef innerhalb von zwei Jahren … Weiterlesen →

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Handwerksverband pocht auf Senkung der Stromsteuer

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat die Bundesregierung dringend aufgefordert, die Nöte des Mittelstands stärker in den Blick zu nehmen und auch kleinere Betriebe beispielsweise durch eine Stromsteuersenkung zu entlasten. „Im Regierungshandeln … Weiterlesen →

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DGB droht Arbeitgebern mit massenhaften Streiks

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, warnt vor großen gesellschaftlichen Zerwürfnissen in Deutschland und droht Arbeitgebern mit massenhaften Streiks. „Wir steuern auf einen gesellschaftlichen Großkonflikt zu, wenn es so weitergeht“, sagte Fahimi dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ … Weiterlesen →

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Länder diskutieren Beschränkung von Spritpreisänderungen

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 Baden-Württemberg fordert die Einführung einer Spritpreisbremse nach österreichischem Vorbild. Danach sollen die Spritpreise in Deutschland künftig nur noch einmal am Tag steigen dürfen, berichtet die „Rheinische Post“ (Samstagausgabe). Im Nachbarland ist es Tankstellenbetreibern nur einmal täglich um … Weiterlesen →

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Der NGO-Staat – Auf diesen verschlungenen Wegen fließen Steuermillionen an die Amadeu-Antonio-Stiftung

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09.10.2025  Stand der Amadeu-Antonio-Stiftung auf der Frankfurter Buchmesse (Archivfoto von 2017) (imago/Michael Schick) Eine Mitarbeiterin der Amadeu-Antonio-Stiftung berät Linksradikale, wie sie unbequeme Journalisten aus ihrem Kiez vertreiben können. Finanziert wird die Arbeit dieser bestens vernetzten Anti-Rechts-NGO aus der Staatskasse. Auf … Weiterlesen →

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Analyse – Zwickau fällt: Das symbolische Ende von VWs elektrischer Zukunft 

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09.10.2025 Die Nachfrage nach den Stromern aus Wolfsburg bleibt schwach – mit gravierenden Folgen (imago images/regios24) Der Kurswechsel hin zur Elektromobilität entwickelt sich für Volkswagen immer mehr zum Milliardengrab. Besonders das Ende des Zwickauer Standorts, einst Symbol für VWs elektrische … Weiterlesen →

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Beschluss – Bundestag hebt Immunität der AfD-Abgeordneten Brandner und Moosdorf auf

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10.10.2025 Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner im Bundestag Der Bundestag hat die Immunität der beiden AfD-Abgeordneten Brandner und Moosdorf aufgehoben. Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und Linken stimmten dafür; die AfD enthielt sich. Hintergrund sind Ermittlungen gegen die beiden Politiker. … Weiterlesen →

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Grimm lobt Bürgergeld-Pläne der Bundesregierung

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Die Wirtschaftsweise und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm hat die Reformpläne der Bundesregierung beim Bürgergeld als Schritt „in die richtige Richtung“ gelobt, aber mehr Mut zu Reformen in anderen Bereichen gefordert. Vieles von dem, was jetzt geplant ist, seien … Weiterlesen →

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Außer Spesen nichts gewesen: Rückschlag für EU-Abschiebepläne

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild München. Erfahrenere Beobachter rechneten bereits damit: ein zentraler Bestandteil der geplanten europäischen Abschiebepolitik, nämlich Anhaltelager für Illegale außerhalb der EU, wird es bis auf weiteres nicht geben. Das räumte jetzt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach … Weiterlesen →

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Lehrerverband übt scharfe Kritik an AfD-Vorstoß

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, hat einen Vorstoß der AfD in Sachsen-Anhalt scharf verurteilt. „Der Antrag, Lehrkräften politische Meinungsäußerungen und Projekte gegen Rassismus zu verbieten, ist klar abzulehnen“, sagte Düll den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). … Weiterlesen →

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Bericht: AfD plant Bundesparteitag Anfang Juli 2026 in Erfurt

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Die AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag offenbar am ersten Juliwochenende 2026 in Erfurt. Dann steht turnusgemäß die Wahl der Parteiführung an. Die Messe Erfurt bestätigte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) Ort und Termin. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) … Weiterlesen →

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Merz-Regierung bekam kalte Füße: EU-Chatkontrolle endgültig gescheitert

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Brüssel/Berlin. Es gibt auch gute Nachrichten. Das umstrittene Vorhaben einer flächendeckenden automatischen Überwachung privater Messenger-Kommunikation ist jetzt auf europäischer Ebene gescheitert. Die ursprünglich von der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen propagierte Maßnahme, die … Weiterlesen →

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Andreas Halbach – Wegen öffentlicher Kritik: Freier Journalist wird vom ÖRR „beruflich faktisch kaltgestellt“

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

08.10.2025  Andreas Halbach produzierte nach Eigenaussage über 300 Beiträge für ZDF-Frontal (IMAGO/Steinsiek.ch) Der freie Journalist Andreas Halbach wirft dem ÖRR vor, ihn nach einer Anhörung im NRW-Landtag, in der er Kritik äußerte, beruflich faktisch kaltgestellt zu haben. Laut Halbach verweigern … Weiterlesen →

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Katholischer Kirchenfunktionär: Probleme gäbe es auch ohne Migranten

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

08. Oktober 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Fulda. In jüngster Zeit machte vor allem die Katholische Kirche, die gelegentlich als die „konservativere“ der beiden großen Konfessionen gehandelt wird, mit hanebüchenen Äußerungen zur AfD und zur Migrationspolitik von sich reden. Auf … Weiterlesen →

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Rasanter Bevölkerungsaustausch: Großbritannien wächst fast nur durch Zuwanderung

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

08. Oktober 2025 International Foto: Symbolbild London. Der britische Premierminister Keir Starmer, der seit seinem Amtsantritt im Sommer 2024 einen rigiden Repressionskurs gegen einheimische Meinungsabweichler verfolgt, wird sich  über die Früchte seiner Politik womöglich nicht mehr lange freuen können – denn … Weiterlesen →

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Bizarrer Polizeieinsatz in Hamburg: Frau springt in Gemüseladen und zieht sich aus

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

Rettungsdienste und Polizei versorgen die leicht verletzte, aber aggressive Frau Foto: Lenthe-Medien/Manis 08.10.2025 – 22:13 Uhr Hamburg – Eine Frau (31) besucht mit ihren Kindern Freunde in Hamburg – doch dann flippt sie völlig aus und flüchtet vor der Polizei … Weiterlesen →

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Hamas und Israel stimmen laut Trump erstem Teil von Friedensplan zu

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 Sowohl die Hamas als auch Israel sollen laut US-Präsident Donald Trump dem ersten Teil seines Friedensplans für den Gazastreifen zugestimmt haben. Er sei „sehr stolz“, dies bekannt geben zu können, schrieb Trump am Mittwochabend (Ortszeit) auf seiner … Weiterlesen →

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Bericht: Warken erwägt Anhebung der Zuzahlungen für Medikamente

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt offenbar, zum Stopfen der Milliarden-Löcher in der gesetzlichen Krankenversicherung die Zuzahlungen der Versicherten unter anderem für Medikamente deutlich anzuheben. Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichtet, sehen die Pläne der Ministerin vor, alle … Weiterlesen →

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„Fridays For Future“ warnen vor möglichem Ende des Verbrenner-Aus

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 Die Klimaschutzbewegung „Fridays For Future“ (FFF) reagiert auf die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum EU-Verbrenner-Aus mit deutlicher Kritik. „Die Raunereien über das Ende des Verbrenner-Aus sind fatal“, sagte FFF-Aktivistin Carla Reemtsma der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). … Weiterlesen →

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Biobauern kritisieren geplantes Namensverbot für Veggie-Produkte

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 Die Vorsitzende des Bunds Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), Tina Andres, hat Entscheidung der EU-Parlamentarier, gegen Begriffe wie Veggie-Burger vorzugehen, scharf kritisiert. „Ein Verbot, Produkte, die bisher vorwiegend aus tierischen Zutaten bestanden haben, nicht mehr als solche ausloben zu … Weiterlesen →

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Bezeichnungen verboten – EU-Parlament stimmt für Abschaffung von Namen wie „Veggie-Burger“ und „Veggie-Wurst“

Publiziert am 9. Oktober 2025 von staseve

09.10.2025 Veggie-Burger Nach dem Willen des EU-Parlaments dürfen Burger, Schnitzel und Würste nur so heißen, wenn sie auch Fleisch enthalten. Das Europäische Parlament hat ein Verbot von Bezeichnungen wie „Veggie-Burger“ oder „Veggie-Wurst“ auf den Weg gebracht. 355 Abgeordnete stimmten in … Weiterlesen →

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Iris Stalzer – Messerangriff auf Herdeckes neue SPD-Bürgermeisterin: Adoptivkinder abgeführt

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

07.10.2025  Von Redaktion IMAGO / Eibner Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), soll laut einem Bericht der Bild am Dienstag vor ihrem Wohnhaus mit einem Messer angegriffen worden sein. Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), ist … Weiterlesen →

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Pressefreiheit – So ist die staatlich finanzierte Amadeu-Antonio-Stiftung in die Kampagne gegen Apollo News verwickelt

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

07.10.2025  Von Redaktion Ausschnitt des Einladungsflugblatts der Linkspartei Die Linkspartei will Apollo News aus „ihrem Kiez“ vertreiben, und eine Rechtsextremismus-Expertin der Amadeu-Antonio-Stiftung gibt konkrete Tipps. Diese Stiftung wird überwiegend staatlich finanziert. Doch die Bundesregierung schweigt dazu. Auf einer Veranstaltung der Linkspartei, … Weiterlesen →

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„Auf die Tasten treten“: Linkspartei will Apollo News aus Redaktionsräumen vertreiben

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

Max Mannhart, Chefredakteur Apollo News Die Linkspartei will Apollo News in einer beispiellosen Aktion aus seinen Redaktionsräumen vertreiben und bedient sich einer Sprache der offenen Gewalt. Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart zeigt alle Details der Aktion inklusive der Beteiligung der staatlich … Weiterlesen →

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Nach Neuauszählung der Stimmen – Buchholz (CDU) bleibt Oberbürgermeister von Mülheim an der Ruhr

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

08.10.2025 Marc Buchholz wurde als Oberbürgermeister von Mülheim bestätigt. In Mülheim an der Ruhr in Nordrhein-Westfalen ist Oberbürgermeister Buchholz von der CDU nach einer erneuten Auszählung der Stimmen im Amt bestätigt worden. Laut dem vorläufigen Ergebnis entfielen nach Angaben der … Weiterlesen →

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Landkreistag will Obergrenze bei Mietzahlungen vom Jobcenter

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

08. Oktober 2025 Der Präsident des Landkreistags, Achim Brötel (CDU), hat im Kampf gegen Problemimmobilien eine Obergrenze für vom Jobcenter übernommene Mieten gefordert. „Die Bürgergeldreform muss auch eine Antwort auf den Umgang mit überzogenen Mieten in sogenannten Schrottimmobilien geben“, sagte … Weiterlesen →

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Neues Forum fordert Linke heraus: „Deutschland, wir müssen reden“

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

07. Oktober 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Der in den USA unter Donald Trump längst ausgebrochene Kulturkampf wird mehr und mehr auch hierzulande virulent – und stellt die linke Diskurshoheit in Frage. Deutsche Influencer starten jetzt eine Gesprächsreihe unter … Weiterlesen →

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Alice Weidel: EU-Chatkontrolle = Totale Diktatur

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

08. Oktober 2025 Alice Weidel, MdB, AfD-Vorsitzende EU will Chatkontrolle einführen. Kritik von den Altparteien oder der Qualitätpresse? Fehlanzeige! Die Gesprächs-Kontrolle ist ein brachialer Eingriff in die Privatsphäre und stellt jeden Bürger unter Generalverdacht. Alice Weidel: Ein totalitätes Projekt! Von … Weiterlesen →

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Esslingen – Afghane tritt wahllos auf Hund ein und sticht dann Herrchen nieder

Publiziert am 7. Oktober 2025 von staseve

06.10.2025  Von Redaktion Unvermittelt trat ein Afghane auf einen Hund ein und verletzt dessen Besitzer (Symbolbild, IMAGO / onw-images) Am vergangenen Donnerstagabend griff ein 18-jähriger Afghane in Esslingen plötzlich und unvermittelt einen Hund an und traktierte ihn mit Tritten. Als der … Weiterlesen →

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