Schlagwort-Archive: OSZE

Außenminister Kurz – Österreich will Russland-Sanktionen lockern

Publiziert am 30. Dezember 2016 von staseve

Sein Land werde sich dafür einsetzen, die EU-Sanktionen gegen Russland „schrittweise zu lockern“, kündigt Österreichs Außenminister Kurz im SPIEGEL an. Seine Bedingung: positive Entwicklungen in der Ukraine. Von Christoph Schult und Markus Dettmer DPA Sebastian Kurz   Freitag, 30.12.2016   … Weiterlesen →

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Europa – RT Deutsch in Moldawien und Transnistrien: Wie stehen die Chancen auf Wiedervereinigung?

Publiziert am 25. Dezember 2016 von staseve

  25.12.2016 • 07:40 Uhr Quelle: RT Der moldawische Präsident Igor Dodon überreicht sein Geschenk dem RT Deutsch-Redakteur Wladislaw Sankin: Die dreibändige Geschichte Moldawiens in russischer Sprache.   Der neue moldawische Präsident, Igor Dodon, hat ein Hauptziel für seine Präsidentschaft: … Weiterlesen →

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Ost-Ukraine: Feuerpause trat um Mitternacht in Kraft

Publiziert am 24. Dezember 2016 von staseve

Ein ukrainischer Panzer nahe dem Ort Peski bei Donezk. (AFP / OLEKSANDR RATUSHNIAK) In der Ost-Ukraine gilt seit Mitternacht eine Feuerpause. Über ihre Einhaltung gibt es aus der Konfliktregion noch keine Berichte. Vertreter Russlands, der Ukraine und der Organisation für … Weiterlesen →

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Bericht: Deutschland, Österreich und Italien wollen OSZE stärken

Publiziert am 7. Dezember 2016 von staseve

Die OSZE muss stärker werden, meinen Deutschland, Österreich und Italien. (dpa/picture-alliance/Michal Krumphanzl) Deutschland, Österreich und Italien wollen eine Initiative starten, um die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ zu stärken. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ nannten … Weiterlesen →

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EUROPA – Merkel und Putin versuchen neuen Friedensplan für Ukraine

Publiziert am 20. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.10.16 02:16 Uhr Russland und Deutschland unternehmen einen neuen Anlauf zu einer Befriedung der Lage in der Ost-Ukraine. Der ukrainische Präsident Poroschenko sieht deutliche Fortschritte. Russlands Präsident Wladimir Putin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend in Berlin. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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Bundestag schwächt Sicherheit weiter durch mehr Polizeieinsätze in Friedensmissionen

Publiziert am 22. September 2016 von staseve

An der Realität und am Volk vorbei beschließt der Bundestag im Innenausschuß des Bundestages eine weitere Schwächung der Innereren Sicherheit. Deutschland wird sich an mehr Internationalen Polizeieinsätzen beteiligen und das bei den derzeit schon aus allen Nähten platzenden Arbeitszeiten der … Weiterlesen →

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RUSSLAND – OSZE: Wahl in Russland trotz einiger Vorfälle ordnungsgemäß

Publiziert am 20. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.09.16 01:21 Uhr Die OSZE und die russische Menschenrechtsbeauftragte bescheinigten Russland, die Parlamentswahlen ordnungsgemäß abgehalten zu haben. Es gab allerdings einige Vorkommnisse in mehreren Regionen. Russland müsse sich auf dem Weg zur Demokratie weiter anstrengen. Russlands Präsident Wladimir Putin … Weiterlesen →

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Russland: Putins Partei gewinnt die absolute Mehrheit

Publiziert am 19. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 19.09.16 02:16 Uhr Die Partei von Präsident Wladimir Putin hat die Parlamentswahlen in Russland deutlich gewonnen. Auf den zweiten Platz kommen die Nationalisten, die noch vor den Kommunisten liegen. Die OSZE will am Montag bekanntgeben, ob es Unregelmäßigkeiten bei … Weiterlesen →

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Europa – Darth Vader, Chewbacca und zwei Oppositionelle: Weißrussland hat am Sonntag sein Parlament gewählt

Publiziert am 13. September 2016 von staseve

  12.09.2016 • 18:02 Uhr Quelle: Reuters Weißrussland wählte am Sonntag aus fast 500 Kandidaten 110 Abgeordnete des Repräsentantenhauses der Nationalversammlung. Erwartungsgemäß bleibt die Zusammensetzung des Parlaments weiterhin regierungskonform. Die in 110 Wahlbezirken nach dem Mehrheitswahlsystem abgehaltenen Parlamentswahlen brachte keine … Weiterlesen →

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Offener Himmel: Deutschland und Rumänien auf Kontrollflug über Russland

Publiziert am 12. September 2016 von staseve

Deutsche und rumänische Inspektoren unternehmen im Rahmen des Open-Skies-Vertrages Kontrollflüge über Russland und Weißrussland, berichtet der Leiter des russischen Zentrums für Verminderung der Nuklear-Gefahr, Sergej Ryschkow. „Im Zeitraum vom 12. bis 16. September absolviert eine gemeinsame Mission Deutschlands und Rumäniens … Weiterlesen →

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Wachsende Zweifel an „russischem Einmarsch“: Kiew verteidigt Fake-Fotos

Publiziert am 30. August 2016 von staseve

Juri Birjukow, Berater des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, hat den Artikel der „Washington Post“ über gefälschte Bilder des ukrainischen Militäreinsatzes im abtrünnigen Donbass scharf kritisiert: Die Enthüllungen der US-Zeitung seien umso schädlicher, weil sie Kiew das Erwerben weiterer Militärhilfen aus … Weiterlesen →

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Krim: USA bereitet Dritten Weltkrieg vor – Anatomie eines Verbrechens

Publiziert am 18. August 2016 von staseve

Von Anonymous – 17. August 2016 Dass am Wochenende vom 6. August bis einschließlich 8. August auf der Halbinsel Krim etwas Schwerwiegendes vorgefallen ist, scheint nach fast einwöchigen Ermittlungen und internationalem Tauziehen festzustehen. Bemerkenswert ist insbesondere das Schweigen der westlichen, … Weiterlesen →

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Russland – Wladimir Putin: „Man darf nicht Terrorgruppierungen für politische Interessen nutzen“

Publiziert am 8. August 2016 von staseve

  08.08.2016 • 06:44 Uhr Quelle: Sputnik Jüngste Terroranschläge zeigen, dass man gegen den Terrorismus mit vereinten Kräften vorgehen muss. Es ist unzulässig, extremistische Gruppen zu politischen Zwecken zu nutzen. Dies hat der russische Präsident, Wladimir Putin, in einem ausführlichen … Weiterlesen →

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Moskau: Alles spricht für neue Gewaltoperation Kiews im Donbass

Publiziert am 7. Juli 2016 von staseve

© AFP 2016/ ALEKSEY CHERNYSHEV Das russische Außenministerium hat sich am Mittwoch über die zugenommene Aktivität der ukrainischen Streitkräfte im Donbass besorgt geäußert. Wie es hieß, gibt es alle Anzeichen für eine neue militärische Operation seitens Kiews. „Angesichts der Verschleppung … Weiterlesen →

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UKRAINE – Waffen für die OSZE: Russland will Lage in der Ost-Ukraine beruhigen

Publiziert am 6. Juni 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 05.06.16 01:33 Uhr Im Gegensatz zur Regierung in Kiew unternimmt Russland derzeit deutliche Anstrengungen, die Lage im Donbass zu beruhigen. Moskau stimmt nun der Bewaffnung von OSZE-Beobachtern zu – was darauf hindeutet, dass die Russen militärisch keine neue … Weiterlesen →

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KALTER KRIEG – Ukraine eskaliert im Donbass: Merkel verschärft Gangart gegen Russland

Publiziert am 3. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 03.06.16 00:22 Uhr Man wird den Eindruck nicht los, dass der Westen nach Gründen sucht, um die Russland-Sanktionen zu verlängern. Die Russen halten sich im Donbass seit Monaten zurück. Doch die Ukraine scheint gegen das Minsk-Abkommen zu verstoßen. Bei … Weiterlesen →

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International The New York Times: Die Ukraine erklärt dem Journalismus den Krieg

Publiziert am 2. Juni 2016 von staseve

  2.06.2016 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters Der Journalist Ian Bateson, dessen Name auf der Liste des berühmt-berüchtigten ukrainischen Hetzportals „Mirotworez“ steht, hat einen Artikel für The New York Times geschrieben, in dem er Kiew vorwirft, Medien hart unter Druck … Weiterlesen →

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OSZE plant Entsendung einer bewaffneten Polizei-Mission zu Wahlen im Donbass

Publiziert am 21. Mai 2016 von staseve

21.05.2016 • 09:00 Uhr Quelle: Sputnik Die OSZE erörtert die Möglichkeit, eine bewaffnete Mission in den Donbass zu entsenden, um damit die Organisation der Wahlen in der Ostukraine zu sichern. Das erklärte der Generalsekretär der Organisation, Lamberto Zannier. Er bemerkte … Weiterlesen →

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EU-Polizei- und Militärtruppe probt für Bürgerkrieg in Deutschland

Publiziert am 3. Mai 2016 von staseve

02.05.2016 Stefan Schubert Abgeschirmt von der Öffentlichkeit haben europäische Polizei- und Militäreinheiten eine Großübung zur Niederschlagung von Unruhen und Bürgerkriegszenarien in NRW durchgeführt. Die genaueren Hintergründe bleiben unklar. Besonders die Finanzierung durch die EU-Kommission wirft viele Fragen auf. So entsteht … Weiterlesen →

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Medwedew sichert Stabilität in Nagorno-Karabakh zu

Publiziert am 8. April 2016 von staseve

Jerewan/Baku: Russland will Frieden und Stabilität in Nagorno-Karabakh gewährleisten. Wie der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew am Donnerstag weiter erklärte, strebe sein Land dafür eine positive Rolle in der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an. Ferner brachte … Weiterlesen →

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RUSSLAND Österreichs Präsident in Moskau: „Sanktionen gegen Russland sind bedauerlich“

Publiziert am 7. April 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 06.04.16 19:04 Uhr Bei seinem Moskau-Besuch bezeichnet der österreichische Präsident Heinz Fischer die gegenseitigen Sanktionen „bedauerlich“. Wien will in der Vermittlung zwischen dem Westen und Russland daher eine aktive Rolle einnehmen. Der österreichische Präsident Heinz Fischer und Wladimir … Weiterlesen →

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RUSSLAND – Genschers Vermächtnis: „Ohne Russland gibt es keine Stabilität in Europa“

Publiziert am 2. April 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 02.04.16 02:22 Uhr Hans-Dietrich Genscher kritisierte zu Lebzeiten, dass die Nato ihr Versprechen, keine Ost-Erweiterung gegen Russland betreiben zu wollen, nicht gehalten habe. Er war ein Gegner der Russland-Sanktionen. Sein Plädoyer: „Es gibt in Europa keine Stabilität ohne … Weiterlesen →

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Schweiz erhält Mediationsanfragen aus aller Welt – Frieden als “genetische” Aufgabe

Publiziert am 6. März 2016 von staseve

Zürich (ADN). “In Bezug auf Mediationen erhalten wir Anfragen von überall in der Welt.” Das stellte der Schweizer Bundesrat Didier Burkhalter in einem Interview mit dem Schweizer Radio SRF fest, das von der Züricher Wochenzeitung “Zeit-Fragen” in ihrer aktuellen Ausgabe … Weiterlesen →

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Eduard Basurin – „Wichtigeres zu tun“: OSZE verweigert Begutachtung einer gerade erst zerbombten Schule

Publiziert am 4. März 2016 von staseve

  3.03.2016 • 21:45 Uhr Der stellvertretende Verteidigungsminister der selbsternannten Volksrepublik von Donezk (DPR / DNR) Eduard Basurin hat heute die OSZE-Beobachter der Untätigkeit beschuldigt, weil sie angeblich die Begutachtung einer bombardierten Schule im Dorf Zaitsew abgelehnt haben. Laut Basurin … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Krieg um Syrien: USA wollen Russland „einen echten Schmerz zufügen“

Publiziert am 28. Februar 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 28.02.16 01:37 Uhr Trotz des Waffenstillstands in Syrien arbeiten US-Geheimdienste und das Militär an harten Maßnahmen gegen die Russen. Sie wollen Moskau einen „echten Schmerz zufügen“. Die Begründung: Der Stopp der russischen Luftschläge in Syrien sei nichts anders … Weiterlesen →

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Die Strategie heißt Frieden – Aufforderung zur Wiederbelebung des NATO-Russland-Rates

Publiziert am 21. Februar 2016 von staseve

Leipzig, 20. Februar 2016 (ADN). “Die Strategie ist nicht neu zu erfinden; sie heißt Frieden.” Mit diesem Satz beendet Reiner Braun von der Vereinigung “Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA) die 13. Strategiekonferenz der deutschen Friedensbewegung … Weiterlesen →

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OSZE-Botschafter: Kiew bereit zu militärischer Lösung des Konflikts im Donbass

Publiziert am 5. Februar 2016 von staseve

© AFP 2016/ Aleksey Filippov Die ständige Verlegung von neuer Militärtechnik in die Sicherheitszone im Donbass zeugt von der Bereitschaft Kiews, den Konflikt in der Region doch auf militärischem Wege zu lösen, wie der russische OSZE-Botschafter, Alexander Lukaschewitsch mitteilte. „Die … Weiterlesen →

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Moskau verweigert sich amerikanischem Kommando – Deutschland bereits wieder geteilt

Publiziert am 4. Februar 2016 von staseve

Zürich, 3. Februar 2016 (ADN). Moskau legt aus verständlichen Gründen Wert darauf, selbst über seine nationale Politik entscheiden zu können, und verweigert sich einem amerikanischen Kommando. Darauf verwies der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer, in der Schweizer Wochenzeitung “Zeit-Fragen” … Weiterlesen →

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Erneut Kriegstechnik-Schwund in Ukraine: 180 Waffen lösen sich in Luft auf

Publiziert am 30. Januar 2016 von staseve

© REUTERS/ Gleb Garanich Aus den ukrainischen Waffendepots sind zwischen dem 25. Dezember und dem 24. Januar insgesamt 145 Einheiten Kriegstechnik, darunter auch Raketenwerfer, entwendet worden, während Kiew die Umsetzung von Minsk-2 verschleppt, wie der russische OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch in … Weiterlesen →

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Obama zu Ukraine-Krise: Umsetzung von Minsk-2 durch alle Seiten wichtig

Publiziert am 14. Januar 2016 von staseve

© AFP 2016/ Oleksandr Ratushniak US-Präsident Barack Obama hat bei einem Telefongespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin die Bedeutung der Erfüllung der Minsker Abkommen zur Regelung des Konfliktes in der Ukraine hervorgehoben, wie das Weiße Haus am späten Mittwochabend … Weiterlesen →

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