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Gemeinsam für die „europäische Renaissance“: Orbán, Salvini und Morawiecki treffen sich in Budapest
05. April 2021 INTERNATIONAL Budapest. Die Chefs dreier bedeutender rechtskonservativer Parteien in Europa, die auch im EU-Parlament vertreten sind, haben sich jetzt erstmals zu einem offiziellen Sondierungsgespräch in Budapest getroffen. Es handelt sich um die Vorsitzenden der italienischen Lega, Salvini, der … Weiterlesen
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Orbán macht ernst: „Die europäische Rechte neu organisieren“
24. März 2021 INTERNATIONAL Budapest/Brüssel. Der ungarische Ministerpräsident Orbán macht ernst. Nach dem Austritt seiner Fidesz-Regierungspartei hat er jetzt erneut seine Absicht bekundet, auf europäischer Ebene ein neues rechtes Parteienbündnis zu schmieden. Im staatlichen ungarischen Rundfunk erklärte er dieser Tage: „Italien, … Weiterlesen
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EU will widerspenstige Länder knebeln: Polen und Ungarn bringen Veto ins Spiel
09. November 2020 INTERNATIONAL Brüssel/Budapest. Nachdem sich die EU-Länder mit Mehrheit auf ein neues Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln bei bestimmten Verstößen gegen die „Rechtsstaatlichkeit“ geeinigt haben, bringt der ungarische Ministerpräsident Orbán nun ein mögliches ungarisches Veto bei künftigen Budgetbeschlüssen der … Weiterlesen
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Beatrix von Storch: Visegrad-Staaten als Vorbilder gegen Asyl- und Migrationsdiktat der EU
Berlin (ADN) 28. September 2020. Die nun vorgelegten Reformvorschläge der EU-Kommission für eine Reform der europäischen Flüchtlingspolitik wurden kurz darauf von Regierungschefs der Visegrad-Gruppe kritisiert. „Es gibt einige Regeln, an denen wir festhalten – in Bezug auf die Notwendigkeit, die … Weiterlesen
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Polen: Maas schlägt Wiederbelebung des „Weimarer Dreiecks“ vor
17. März 2018 Heiko Maas und Andrzej Duda (dpa/ PAP / Jacek Turczyk) Bundesaußenminister #Maas strebt eine enge Partnerschaft mit Polen an. Bei seinem Antrittsbesuch in Warschau schlug Maas wieder regelmäßige Konsultationen von #Deutschland, #Frankreich und #Polen vor. Gerade bei … Weiterlesen
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Holocaust: Polnische Regierung verteidigt Äußerungen des Ministerpräsidenten
19. Februar 2018 Polens Premierminister Mateusz Morawiecki (AP) Die polnische Regierung hat Äußerungen von Ministerpräsident #Morawiecki zum äHolocaust verteidigt. Morawiecki habe nicht den Holocaust leugnen wollen, hieß es in einer Erklärung. Er habe auch nicht unterstellen wollen, dass jüdische Opfer … Weiterlesen
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Zankapfel „Flüchtlings“-Umverteilung: EU-Ratspräsident diagnostiziert „Spaltung“
18. Dezember 2017 INTERNATIONAL Brüssel. Die Möglichkeit einer #Spaltung der #EU nimmt konkretere Züge an. Auf dem jüngsten EU-Gipfel in Brüssel verhärteten sich die Fronten beim zentralen Thema „Flüchtlings“politik. Auslöser war eine Analyse von EU-Ratspräsident #Tusk, der zufolge die seit Jahren … Weiterlesen
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Polen: Morawiecki folgt auf Szydlo
08. Dezember 2017Polens Ministerpräsidentin Beata #Szydlo wird von Wirtschafts- und Finanzminister Mateusz Morawiecki abgelöst (Alik Keplicz / AP / dpa) Neuer Ministerpräsident #Polens soll Finanzminister #Morawiecki werden. Das gab die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit,#PiS, in Warschau bekannt. Zuvor hatte … Weiterlesen
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