Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Kriegsgräberpflege: Letzte Brücke zwischen Deutschland und Rußland

Publiziert am 11. November 2025 von staseve

10. November 2025 International Foto: Symbolbild Berlin/Moskau. Trotz der politischen Eiszeit zwischen Berlin und Moskau setzt der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge seine Arbeit auch in Rußland fort. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage mitteilte, stellt die Kriegsgräberfürsorge „einen der … Weiterlesen →

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Reiche startet Rohstoff-Fonds mit einer Milliarde Euro

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

10. November 2025 Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) startet einen Rohstofffonds, mit dem die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft bei Rohstoffen von China verringert werden soll. Das berichtet die „Bild“ in ihrer Montagsausgabe. Demnach soll der Fonds bis 2029 auf ein Volumen … Weiterlesen →

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JU macht im Rentenstreit Druck auf Merz

Publiziert am 10. November 2025 von staseve

10. November 2025 Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Wir erwarten vom Kanzler den Mut, dass er seinen Worten in der Regierungserklärung auch Taten folgen lässt“, … Weiterlesen →

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GEZ-Propagandaschmieden: Staatlich geförderte NGOs beeinflussen ZDF-Berichterstattung

Publiziert am 8. November 2025 von staseve

07. November 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Mainz/Berlin. Wer behauptet, daß die GEZ-Medien mit Steuermitteln finanzierte Propagandainstitute sind, hat recht: jetzt hat das ZDF hat für seine Redakteure Onlinekurse erworben, die von der linken Migrationslobby gestaltet wurden. Wie aus einer … Weiterlesen →

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Deutlicher Kriminalitätsanstieg in Südthüringen: „Massenimmigration zerstört Sicherheit“

Publiziert am 7. November 2025 von staseve

06. November 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Robert Teske ist die Kriminalitätsrate in Südthüringen deutlich gestiegen. Die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2024 weist für den Freistaat insgesamt 156.100 Straftaten aus, … Weiterlesen →

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Wer im Glashaus sitzt: Chinesische Exportbeschränkungen bedrohen deutsche Rüstung

Publiziert am 6. November 2025 von staseve

05. November 2025 International Foto: Symbolbild Berlin/Peking. Das war zu erwarten – der außenpolitische Kahlschlagkurs der Bundesregierung schlägt auf die deutsche Industrie zurück. Und zwar ausgerechnet im Rüstungsbereich. Peter Buchholz, Leiter der Deutschen Rohstoffagentur, sieht in den angekündigten chinesischen Ausfuhrbeschränkungen eine … Weiterlesen →

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Schlapphüte drehen frei: Wer Gold kauft, ist Rechtsextremist!

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

04. November 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. „Rechtsextremist“ ist in der Bundesrepublik inzwischen jeder, der nicht mit den linken Wölfen heult. So ist längst nicht mehr nur derjenige verdächtig, der etwa Kritik an der verheerenden Zuwanderungspolitik der letzten Jahre übt, sondern … Weiterlesen →

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130 Ausreisepflichtige unter Verdacht bei Tötungsdelikten

Publiziert am 5. November 2025 von staseve

04. November 2025 In Deutschland hielten sich zuletzt 130 ausreisepflichtige Ausländer auf, die von den Behörden in Fällen von Mord, Totschlag oder fahrlässiger Tötung verdächtigt werden. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine … Weiterlesen →

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Brisanter Fall: Influencerin Naomi Seibt stellt Asylantrag in den USA

Publiziert am 3. November 2025 von staseve

02. November 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Washington. Die 25jährige Naomi Seibt ist bekannte Influencerin und bekennende AfD-Unterstützerin, die in den sozialen Medien für die Partei wirbt. Seibt lebt bereits seit längerem in den USA und hat nun nach eigenen … Weiterlesen →

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Richterbund fordert IP-Speicherpflicht auf nationaler Ebene

Publiziert am 3. November 2025 von staseve

03. November 2025 Nach dem Aus für die Pläne einer EU-weiten Chatkontrolle als Maßnahme gegen Kinderpornografie hat der Deutsche Richterbund stattdessen eine Pflicht zur Speicherung von IP-Adressen in Deutschland gefordert. Zwar sei es gut, dass „die überschießenden Pläne für eine … Weiterlesen →

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CSU will Abschiebungen nach Syrien – Widerspruch zu Wadephul

Publiziert am 2. November 2025 von staseve

02. November 2025 Führende CSU-Politiker verlangen von Außenminister Johann Wadephul (CDU), dass er sich an die Verabredung im Koalitionsvertrag hält und den Weg für Abschiebungen nach Syrien freimacht. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte der „Bild am Sonntag“: „Es ist absolut notwendig … Weiterlesen →

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Innenministerium hält am Ziel von Abschiebungen nach Syrien fest

Publiziert am 1. November 2025 von staseve

01. November 2025 Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesinnenministerium hält trotz der jüngsten Aussagen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zur Lage in Syrien an der Absicht fest, Flüchtlinge nach Syrien abzuschieben. „Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, … Weiterlesen →

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Migrationspolitik – Bundesregierung fliegt erneut heimlich Afghanen ein

Publiziert am 31. Oktober 2025 von staseve

31. Oktober 2025 Ohne die Öffentlichkeit zu informieren, ist erneut ein Flugzeug mit Afghanen in Hannover gelandet. Sie sind Teil des „Bundesaufnahmeprogramms“. Tausende sollen noch kommen. HANNOVER. Am Donnerstag um 17:30 Uhr hat ein Flugzeug erneut Afghanen nach Deutschland gebracht. … Weiterlesen →

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Kleine Anfrage – Über 1300 Haushalte beziehen Sozialleistungen von mehr als 8.000 Euro – Fast nur Ausländer betroffen

Publiziert am 28. Oktober 2025 von staseve

27.10.2025  1245 Haushalte mit mindestens einem ausländischen Mitglied erhalten über 8.000 Euro an Sozialleistungen (IMAGO/Jan Huebner) In Deutschland erhielten 2024 über 1.300 Haushalte monatliche Sozialleistungen von mehr als 8.000 Euro, wobei 95 Prozent dieser Bedarfsgemeinschaften mindestens ein ausländisches Mitglied hatten. … Weiterlesen →

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Die Last der Minderheit: Nur 11 Millionen erwirtschaften die Wertschöpfung

Publiziert am 27. Oktober 2025 von staseve

26. Oktober 2025 Wirtschaft Foto: Symbolbild Berlin. In Deutschland lastet die wirtschaftliche Hauptarbeit auf verhältnismäßig wenigen Schultern. Unter den etwa 46 Millionen Erwerbstätigen stellt nur noch ein kleiner Teil die eigentliche Wertschöpfung sicher. Rund 11 Millionen Beschäftigte im produzierendem Gewerbe und … Weiterlesen →

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Insa-Umfrage: AfD bleibt stärkste Kraft

Publiziert am 26. Oktober 2025 von staseve

26. Oktober 2025 Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für den das Meinungsforschungsinstitut Insa 1205 Personen im Zeitraum vom 20. bis zum 24. Oktober befragt … Weiterlesen →

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Sabotage am Standort Deutschland: Garantiert OHNE AfD! Wir sprengen uns ins Mittelalter!

Publiziert am 26. Oktober 2025 von staseve

Anmerkung der Redaktion: Empfehlung an unsere Leser schaut Euch die beiden Videos in diesem Beitrag auch an – Hervorragende Analysen über die Realität und unseren Zustand in Deutschland!   Symbol einer völlig wahnsinnigen Energiepolitik Ein Top-Kraftwerk zerstören und nur noch auf … Weiterlesen →

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Zahl der Abschiebungen in den ersten drei Quartalen gestiegen

Publiziert am 25. Oktober 2025 von staseve

25. Oktober 2025 Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist in den ersten drei Quartalen 2025 deutlich gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion … Weiterlesen →

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Bundesregierung verschiebt Senkung der Luftverkehrssteuer

Publiziert am 24. Oktober 2025 von staseve

24. Oktober 2025 Die Bundesregierung hat die für die Luftfahrtbranche in Aussicht gestellten Entlastungen verschoben. „Im Bundeshaushalt 2026 bestehen noch keine Spielräume für die Rücknahme der Luftverkehrsteuererhöhung“, teilte das Bundesverkehrsministerium der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) mit. „Im Haushaltsaufstellungsverfahren für 2027 werden … Weiterlesen →

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Prien will Förderrichtlinie von Demokratieprojekten 2026 vorlegen

Publiziert am 21. Oktober 2025 von staseve

21. Oktober 2025 Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die staatliche Demokratieförderung aus ihrem Hause neu ausrichten. „Das Bundesprogramm ‚Demokratie leben` ist ein wichtiger Baustein zur Stärkung unserer Demokratie und zur Extremismusbekämpfung“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Dabei müssen wir … Weiterlesen →

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Studie: Steuerbonus für Überstunden bringt 1,35 Euro pro Stunde

Publiziert am 17. Oktober 2025 von staseve

17. Oktober 2025 Der von der Bundesregierung geplante Steuerbonus für Überstundenzuschläge wird den Arbeitnehmern wenig bringen. Die Böckler-Stiftung hat erstmals anhand konkreter Verdienststatistiken berechnet, was das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag bedeuten würde, wie die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Freitagausgabe berichtet. … Weiterlesen →

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Bundesschülerkonferenz beklagt anhaltende Wehrpflichtdebatte

Publiziert am 16. Oktober 2025 von staseve

16. Oktober 2025 Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, hat beklagt, dass junge Menschen in der laufenden Koalitionsdebatte über den neuen Wehrdienst nicht gehört würden. „Vielleicht sollte sich die Bundesregierung erstmal anständig mit den Betroffenen auseinandersetzen, statt sich in koalitionsinternen … Weiterlesen →

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Innenministerium: Zahl der Straftaten gegen Obdachlose angestiegen

Publiziert am 15. Oktober 2025 von staseve

15. Oktober 2025 Die Zahl der Straftaten gegen Obdachlose ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Das geht aus Antworten des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet. Demnach gab es im vergangenen … Weiterlesen →

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Umfrage: Härtere Grundsicherungs-Sanktionen stoßen auf Zustimmung

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Die geplanten härteren Sanktionsmöglichkeiten bei der neuen Grundsicherung stoßen auf Zustimmung bei den Bürgern. 68 Prozent finden es laut einer Insa-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ richtig, dass Empfängern die Grundsicherung komplett gestrichen werden kann, wenn sie … Weiterlesen →

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Arbeitsministerin Bas will Quadratmeterdeckel gegen Sozialbetrug

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will mit einem kommunalen Quadratmeterdeckel den Sozialbetrug mit Schrottimmobilien bekämpfen. Bas kündigte in „Bild am Sonntag“ an: „Wir wollen die Kosten der Unterkunft wirkungsvoll begrenzen und gegen Ausbeutung auf Kosten der Ärmsten mit … Weiterlesen →

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Handwerksverband pocht auf Senkung der Stromsteuer

Publiziert am 11. Oktober 2025 von staseve

11. Oktober 2025 Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, hat die Bundesregierung dringend aufgefordert, die Nöte des Mittelstands stärker in den Blick zu nehmen und auch kleinere Betriebe beispielsweise durch eine Stromsteuersenkung zu entlasten. „Im Regierungshandeln … Weiterlesen →

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Der NGO-Staat – Auf diesen verschlungenen Wegen fließen Steuermillionen an die Amadeu-Antonio-Stiftung

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09.10.2025  Stand der Amadeu-Antonio-Stiftung auf der Frankfurter Buchmesse (Archivfoto von 2017) (imago/Michael Schick) Eine Mitarbeiterin der Amadeu-Antonio-Stiftung berät Linksradikale, wie sie unbequeme Journalisten aus ihrem Kiez vertreiben können. Finanziert wird die Arbeit dieser bestens vernetzten Anti-Rechts-NGO aus der Staatskasse. Auf … Weiterlesen →

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Grimm lobt Bürgergeld-Pläne der Bundesregierung

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Die Wirtschaftsweise und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm hat die Reformpläne der Bundesregierung beim Bürgergeld als Schritt „in die richtige Richtung“ gelobt, aber mehr Mut zu Reformen in anderen Bereichen gefordert. Vieles von dem, was jetzt geplant ist, seien … Weiterlesen →

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Soziologe Quent hält AfD-Werte von über 30 Prozent für möglich

Publiziert am 6. Oktober 2025 von staseve

05. Oktober 2025 Der Soziologe und Extremismusforscher Matthias Quent warnt vor einem weiteren Erstarken der AfD. „Die AfD kann, wenn sie ihr gesamtes Sympathisantenumfeld ausmobilisiert, auch bundesweit auf über 30 Prozent kommen“, sagte Quent dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Als Gründe für … Weiterlesen →

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„Vertrauen verspielt“ – Landwirte bleiben auf Kosten sitzen: Bundesregierung streicht Förderung, die bis 2030 vorgesehen war

Publiziert am 4. Oktober 2025 von staseve

03.10.2025 • 86  CSU-Landwirtschaftsminister Alois Rainer hat eine Hiobsbotschaft für Bauern (IMAGO / dts Nachrichtenagentur). Landwirte drohen auf massiven Kosten sitzen zu bleiben, weil die Bundesregierung ein Förderprogramm für die tiergerechte Gestaltung von Ställen vorzeitig beendet. Die Bauern könnten auf … Weiterlesen →

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