Schlagwort-Archive: Ampel-Koalition

Nach heftiger Kritik – Habeck will Gas-Umlage jetzt doch nachbessern

Publiziert am 26. August 2022 von staseve

Michael Kappeler/dpa/Archivbild Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Freitag, 26.08.2022, 06:33 Das Wichtigste Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat eine Überprüfung der Gasumlage angekündigt. Nun soll verhindert werden, dass Unternehmen, die nicht in Notlage sind, Geld erhalten. Doch der Minister warnt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Ampel-Koalition, Deutschland, Erdgas, FDP, Flüssiggas, Gas-Umlage, Gasversorgung, Gazprom Germania, Grüne, Robert Habeck, Russland, Sefe, SPD, Steuer, Uniper | 4 Kommentare

Bilanz nach einem Monat – Riesenansturm auf 9-Euro-Ticket: Städtetag fordert höhere Bundesmittel für ÖPNV

Publiziert am 30. Juni 2022 von staseve

30.06.2022 Im ersten Gültigkeitsmonat des sogenannten 9-Euro-Tickets sind dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zufolge bundesweit rund 21 Millionen der Sonderfahrkarten verkauft worden. −Symbolbild: dpa Hohe Nachfrage im ersten Monat des 9-Euro-Tickets – und auch für Juli bleibt das Interesse hoch. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit 9-Euro-Ticket, Ampel-Koalition, Analyse des Verkehrsdatenspezialisten, Analyse des Verkehrsdatenspezialisten TomTom, August, Bilanz, DB Regio, Deutsche Bahn, Deutscher Städtetag, Deutschland, Grüne, Helmut Dedy, Ingo Wortmann, Irene Mihalic, Juli, Juni, Katja Mast, Öffentlicher Personennahverkehr, ÖPNV, Ralf-Peter Schäfer, Regionalverkehr, SPD, TomTom, VDV, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, Verkehrswende | Hinterlasse einen Kommentar

Für drei Monate – Tanken wird deutlich günstiger: Bundestag senkt die Sprit-Steuern

Publiziert am 20. Mai 2022 von staseve

Bild: imago/Future Image Der Ukraine-Krieg hat in Deutschland eine Energiekrise ausgelöst – wie die Preise für Sprit und Gas eindrücklich zeigen. Freitag, 20.05.2022, 05:52 Wegen der nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs gestiegenen Spritpreise werden die Steuern auf Benzin und Diesel für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit 9-Euro-Ticket, Ampel-Koalition, August, Benzin, Bund, Bundesrat, Bundestag, Carlos Kasper. Till Mansmann, Christian Bernreither, CSU, Diesel, FDP, Grüne, Grünen, Juli, Juni, Länder, Linke, Nahverkehr, Regionalverkehr, SPD, Sprit-Steuer, Spritpreise, Ukraine-Krise, Winfried Hermann | 10 Kommentare

Wahlrechtsreform: Neuer Vorschlag der Ampel-Parteien für kleineren Bundestag

Publiziert am 19. Mai 2022 von staseve

19.05.2022 Abgeordnete im Bundestag (dpa/Kay Nietfeld) Die Ampel-Koalition hat einen Vorschlag erarbeitet, um den Bundestag von derzeit 736 Sitzen wieder dauerhaft auf unter 600 Sitze zu verkleinern. Die Obleute von SPD, Grünen und FDP in der vom Parlament eingesetzten Kommission … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit 25.07.2012, Ampel-Koalition, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, FDP, Grüne, SPD, Überhangmandate, Wahlrechtsreform, Zweitstimmen | 21 Kommentare

Auf dem Weg zur Kriegswirtschaft: Bundestag ermöglicht Verstaatlichung von Energieversorgern

Publiziert am 17. Mai 2022 von staseve

17. Mai 2022 NATIONAL 0 Berlin. Die bundesdeutsche Wirtschaft marschiert mit großen Schritten in Richtung Neo-Sozialismus. Der Bundestag hat jetzt einen wichtigen Schritt dazu beschlossen und die Enteignung von Firmen im Falle eines Energie-Notstandes möglich gemacht. Das Parlament billigte mit den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit AfD, Ampel-Koalition, Bundestag, CDU, CSU, Deutschland, Energieversorger, Energieversorgung, Energiewirtschaftsgesetz, FDP, Grünen, Kriegswirtschaft, Linke, Neo-Sozialismus, Öl-Raffinerie, Rosneft, Schwedt an der Oder, SPD, Verstaatlichung, Wirtschaft | 11 Kommentare

AMPEL-EKLAT – FDP verlässt Ausschuss-Sitzung wegen Kanzler Olaf Scholz Union: Das demonstrative Verlassen sei ein „ungeheuerlicher Vorgang“

Publiziert am 14. Mai 2022 von staseve

Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (64, FDP)Foto: Michael Kappeler/dpa Artikel von: KARINA MÖSSBAUER veröffentlicht am13.05.2022 – 11:34 Uhr Zerreißprobe für die Ampel-Regierung! Die FDP-Arbeitsgruppe hat die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses aus Protest gegen die Antworten von Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) kurz … Weiterlesen →

Covid-19 – Union lehnt auch Impfpflicht ab 60 Jahren ab

Publiziert am 6. April 2022 von staseve

06.04.2022 Über die Impfpflicht soll der Bundestag am Donnerstag entscheiden. (picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild) Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt auch den jüngsten Kompromiss-Vorschlag für eine Impfpflicht gegen Covid-19 ab. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Frei sagte der „Bild“-Zeitung, kurz vor Toresschluss kämen von den … Weiterlesen →

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.03.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 26. März 2022 von staseve

Mehr als 100 Hausdurchsuchungen wegen Meinungsdelikten: Gezielte Einschüchterungsversuche? Berlin/München. Im Windschatten des Krieges in der Ukraine geht die Regierung verschärft gegen Meinungsabweichler und Dissidenten vor: nicht nur in Moskau, sondern auch im vorgeblich „demokratischen“ Deutschland. Am Dienstag kam es bundesweit zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit 24.03.2022, Ampel-Koalition, Atomraketentest, BER, Berliner Flughäfen, Corona-Maßnahmen, Deutschland, Entlastungspaket, Ermittlungsmaßnahmen, Frankreich, Frühwald um 9, Google-News, Hass, Hausdurchsuchungen, Hetze, Informationen, Nachrichten, Österreich, Renault, Russland, Social Media, Spaziergänge | Hinterlasse einen Kommentar

Industrie schlägt wegen hoher Energiepreise Alarm, Ampel kündigt für den Sommer Entlastungen an!

Publiziert am 21. Februar 2022 von staseve

21. Februar 2022 Foto: Von Lopolo/Shutterstock Berlin – Deutschland ist mit Hilfe der Linksregierung auf dem Weg zu einem Entwicklungsland: Die Industrie schlägt jetzt schon wegen der hohen Energiepreise Alarm. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Umfrage des Bundesverbandes … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Alarm, Ampel, Ampel-Koalition, BDI, Bundesregierung, Bundesverband der Deutschen Industrie, CO2-Bepreisung, Deutschland, EEG-Umlage, Energiekosten, Energiepreise, Entlastungen, Industrie, Klimaneutralität, Linksregierung, Rolf Mützenich, Siegfried Russwurm, Standort Deutschland, Strompreise, Verbraucher, Wirtschaft | 9 Kommentare

Viele Asylantragsteller nicht in Durchreiseland registriert

Publiziert am 2. Januar 2022 von staseve

02. Januar 2022 Foto: Shutterstock Berlin – Wer hätte das gedacht: Die Registrierung von Asylsuchenden auf den Migrationsrouten nach und durch Europa bleibt oft aus. Nur jeder zweite in Deutschland ankommende Asylbewerber wurde vorher bereits von einem Staat an den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Alexander Throm, Ampel-Koalition, Asylsuchende, BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, CDU, Deutschland, EU, Eurodac-Verordnung, Flüchtlingspolitik | 6 Kommentare

Deutschland – „Wir nehmen Putin und sein Umfeld ins Visier“ – Verteidigungsministerin Lambrecht droht Russland

Publiziert am 20. Dezember 2021 von staseve

19. Dez. 2021 20:15 Uhr Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in ihrem ersten Interview Russland der Aggression beschuldigt und der Führung des Landes mit persönlichen Sanktionen gedroht. Das Interview gewährte sie der Bild – ein Boulevardblatt, das für antirussische Hass-Postings bekannt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Alexander Gruschko, Ampel-Koalition, Arvydas Anušauskas, Christine Lambrecht, Deutschland, Diplomatie, eFP, Litauen, litauischer Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas, NATO, Pipeline Nord Stream 2, Russland, Sanktionen, SPD, Ukraine, USA, Wirtschaftssanktionen, Wladimir Putin | 10 Kommentare

Kommt jetzt der Blackout zum Jahresende? Kraftwerk Deuben und viele andere werden gleichzeitig abgeschaltet

Publiziert am 12. Dezember 2021 von staseve

Nachdem ich gerade las, dass das Kraftwerk Deuben (Braunkohle) auch Ende des Monat vom Netz geht, dachte ich mir, vielleicht sind es ja noch mehr? Und siehe da: Abgeschaltet werden folgende Kohlekraftwerke: Kraftwerk Westfalen (764 MW) Kraftwerk Ibbenbüren (794 MW) … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit AKW Brokdorf, AKW Grohnde, AKW Gundremmingen Block C, Ampel-Koalition, Atomkraftwerke, Blackout, Braunkohle-Kraftwerk, Deutschland, Energie, Energiepolitik, Grüne, Kraftwerk Bremen Hafen, Kraftwerk Deuben, Kraftwerk Duisburg-Walsum, Kraftwerk Hamburg Moorburg, Kraftwerk Heyden, Kraftwerk Höchst KG, Kraftwerk Ibbenbüren, Kraftwerk Jülich, Kraftwerk Westfalen, Kraftwerk Zuckerfabrik Brottewitz, Kraftwerke Südzucker Warburg, Steinkohle-Kraftwerk, Strom, Stromnetz | 7 Kommentare

Pandemie – WamS: Drosten und Streeck im neuen Corona-Expertenrat

Publiziert am 11. Dezember 2021 von staseve

Dem neuen Corona-Expertenrat der Bundesregierung werden laut einem Medienbericht die Virologen Christian Drosten und Hendrik Streeck angehören. 11.12.2021 WamS: Der Virologe Christian Drosten sitzt im neuen Corona-Expertenrat. (picture alliance/Rolf Vennenbernd) Die „Welt am Sonntag“ berichtet, die Aufstellung des Gremiums sei … Weiterlesen →

Die SPD stellt ihre neuen Minister vor: Karl Lauterbach übernimmt das Gesundheitsressort

Publiziert am 7. Dezember 2021 von staseve

In dieser Woche wird die neue Ampel-Koalition offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen. FDP und Grüne haben bereits ihre Kandidaten für die Ministerposten vorgestellt. Am Montagmorgen zog die SPD nach und stellte die Männer und Frauen vor, die am Kabinettstisch Platz nehmen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Ampel-Koalition, Annalena Baerbock, Anne Spiegel, Bettina Stark-Watzinger, Bundesregierung, Cem Özdemir, Christian Lindner, Christine Lambrecht, FDP, Grüne, Karl Lauterbach, Klara Geywitz, Marco Buschmann, Nancy Faeser, Olaf Scholz, Rechtsextremismus, Robert Habeck, SPD, Steffi Lemke, Svenja Schulze, Volker Wissing, Wolfgang Schmidt | 4 Kommentare

Grünes Licht für Ampel SPD-Parteitag stimmt für Ampel-Koalition im Bund

Publiziert am 4. Dezember 2021 von staseve

04.12.2021 −Symbolbild: dpa Die SPD hat grünes Licht für die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene gegeben. Die Delegierten eines Parteitags stimmten am Samstag mit großer Mehrheit von 98,8 Prozent für den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP. Die Entscheidungen der beiden … Weiterlesen →

Ungarn kritisiert Ampel-Koalition wegen Cannabis-Freigabe und Vorstoß zur Familienpolitik

Publiziert am 29. November 2021 von staseve

29. NOVEMBER 2021 Mit der geplanten Freigabe von Cannabis stößt die neue Ampel-Koalition bei europäischen Partnern auf Kritik. „Wir sehen die Legalisierung von Cannabis sehr kritisch. Wenn ein so großes Land inmitten Europas ein Rauschmittel zum Genuss freigibt, wird das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Ampel-Koalition, Cannabis, Cannabis-Freigabe, Deutschland, EU, Familienpolitik, Flüchtlingspolitik, Klimapolitik, Migration, Péter Györkös, Ungarn | 1 Kommentar

EUDSSR: Ampelkoalition plant Auflösung Deutschlands als souveräner Staat‼️

Publiziert am 27. November 2021 von staseve

😂🙈 Die neue Bundesregierung plant eine Art Vereinigte Staaten von Europa, in denen die einzelnen Länder von souveränen, natürlich gewachsenen Staaten zu Bundesstaaten der EU degradiert werden. Nicht nur ein Angriff auf unserer Verfassung. Auch ob die anderen EU-Länder da … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Ampel-Koalition, Ampelkoalition, Auflösung, Deutschland, EU, EUdSSR, Europa, Nationalstaaten, souveräner Staat, Vereinigte Staaten von Europa | 7 Kommentare

Hartz 4: 150 Euro pro Monat mehr! Bürgergeld bringt neuen Bonus

Publiziert am 27. November 2021 von staseve

Marcel Görmann 26.11.2021 um 18:41 Uhr Wer eine Weiterbildung startet, kriegt beim Bürgergeld künftig 150 Euro zusätzlich pro Monat. Die Reform will die Ampel voraussichtlich mit Arbeitsminister Hubertus Heil angehen. Foto: IMAGO / Deutzmann, picture alliance/dpa | Fabian Strauch Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Ampel, Ampel-Koalition, Arbeitslosengeld II, Bürgergeld, Deutschland, Hartz 4, Qualifizierung, Sozialgesetzbuch, Weiterbildung, Zuverdienstmöglichkeiten | 2 Kommentare

Ampel-Koalition: Grüne einigen sich auf Minister

Publiziert am 26. November 2021 von staseve

26.11.2021 Schwierige Personalfindung bei den Grünen – Fraktionschef Hofreiter ging am Ende leer aus. (AFP/Tobias Schwarz) Die Grünen haben ihre personelle Aufstellung für die neue Bundesregierung festgezurrt. Dabei soll der frühere Grünen-Chef Özdemir Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft werden. Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Ampel, Ampel-Koalition, Annalena Baerbock, Bundesregierung, Cem Özdemir, Claudia Roth, Deutschland, Grüne, Lemke, Minister, Robert Habeck | 7 Kommentare

Verschärfte Pandemie-Regeln – Bus-Verbot für Ungeimpfte ohne Negativtest: Das sind die neuen Corona-Pläne der Ampel

Publiziert am 15. November 2021 von staseve

Alberto Pezzali/AP/dpa Montag, 15.11.2021, 06:21 Braucht es Kontaktbeschränkungen oder nicht? Dies ist einer der Streitpunkte bei der Bekämpfung der Pandemie. SPD, Grüne und FDP wollten sie abschaffen – haben es sich nun aber anders überlegt. Die Corona-Zahlen steigen dramatisch – … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit 3G, Ampel, Ampel-Koalition, Bahnen, Bundestag, Bus-Verbot, Busse, Christian Lindner, Corona-Maßnahmen, Corona-Politik, Coronavirus, Deutschland, FDP, Geimpfte, Grüne, Helge Braun, Hendrik Streeck, Homeoffice-Pflicht, Infektionsschutzgesetz, Karl Lauterbach, Kontaktbeschränkungen, Lockdown, Maskenpflicht, Negativtest, Robert Habeck, SPD, Ungeimpfte | 5 Kommentare

Nächste Schock-Umfrage für die Union

Publiziert am 10. Oktober 2021 von staseve

07.19 Uhr: Der Abwärtstrend der Union in der Wählergunst hält an. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU/CSU in dieser Woche auf nur noch 20 Prozent, das ist ein Prozentpunkt weniger als in der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit AfD, Ampel-Koalition, Annalena Baerbock, CDU, Christian Lindner, CSU, Deutschland, FDP, Grüne, INSA, Linke, Robert Habeck, Sondierungen, SPD, Umfrage | 4 Kommentare

FDP-Chef Lindner: Ampel-Koalition schafft keinen Politikwechsel in Niedersachsen

Publiziert am 17. Oktober 2017 von staseve

17. Oktober 2017 #Christian Lindner, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der #FDP. (dpa / Julian Stratenschulte) #FDP-Chef Lindner hat die Entscheidung der niedersächsischen Liberalen verteidigt, keine Koalition mit #SPD und #Grünen bilden zu wollen. Schon vor der Landtagswahl habe die FDP gesagt, … Weiterlesen →

Niedersachsen-Wahl: Trittin nennt FDP nach Absage verantwortungslos

Publiziert am 16. Oktober 2017 von staseve

16. Oktober 2017 Länderrat Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance / dpa / Britta Pedersen) Nach der #Landtagswahl in #Niedersachsen kritisiert der Grünen-Politiker #Trittin die #FDP für ihre Absage an eine #Ampel-Koalition. Trittin sagte im Deutschlandfunk, man spreche mit allen demokratischen Parteien, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Ampel-Koalition, CDU, FDP, Grüne, Jamaika-Koalition, Landtagswahl, Ministerpräsident Weil, Niedersachsen, Niedersachsen-Wahl, SPD, Trittin nennt FDP nach Absage verantwortungslos | 4 Kommentare