Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Europa: „Verrat von Staatsgeheimnissen“ – Französischer Geheimdienst geht gegen kritische Journalisten vor

Publiziert am 16. Mai 2019 von staseve

  16.05.2019 • 06:45 Uhr Quelle: AFP © Gerard Julien Das Logo des französischen Inlandsgeheimdienstes Direction General de la securite interieure, DGSI, am 13. Juli 2018 am Hauptsitz der DGSI in Levallois-Perret, westlich von Paris. Nach ihren Enthüllungen über französische Waffen … Weiterlesen →

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Offene Debatte zwischen Links und Rechts – Streit ist überfällig

Publiziert am 13. Mai 2019 von staseve

von Dieter Stein Streiten: Foto: picture alliance / blickwinkel / JF-Montage Am Wochenende kam es in Schloß Ettersburg bei Weimar zu einer denkwürdigen Diskussion. Es trafen dort der konservative Publizist (und JF-Autor) Karlheinz Weißmann und der linke Publizist und Verleger (Spiegel, Freitag) Jakob … Weiterlesen →

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USA: Trump kritisiert Sperrung ultrarechter Kommentatoren bei Facebook

Publiziert am 6. Mai 2019 von staseve

05. Mai 2019 Donald Trump bei einer Rede in Indianapolis (AP) US-Präsident Trump hat Facebook für die Sperrung von Nutzern kritisiert, denen die Verbreitung von Hass und Gewalt vorgeworfen wird. In den Vereinigten Staaten gebe es Meinungsfreiheit, schrieb Trump auf Twitter. … Weiterlesen →

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Europa – Britischer Außenminister: „RT ist eine Waffe zur Desinformation“ (Video)

Publiziert am 5. Mai 2019 von staseve

  05.05.2019 • 07:15 Uhr Quelle: Sputnik Vom britischen Verteidigungsminister nicht gern gesehen: Russlands Auslandssender RT. Der britische Außenminister Jeremy Hunt ist der Ansicht, bei RT handele es sich nicht um einen Nachrichtensender, sondern vielmehr um eine Waffe. Und wie … Weiterlesen →

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Gericht Nürnberg: Verurteilung von Koran-Kritik als „Volksverhetzung“

Publiziert am 1. Mai 2019 von staseve

28. April 2019 „JEDER KORANER EINE TICKENDE TERROR-ZEITBOMBE“ Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 16. April stand der Theologe Ernst Cran in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Nürnberg (Video oben, mit Interview). Grund: Er hatte in einer furiosen Rede bei Pegida Dresden … Weiterlesen →

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DORTMUND – Staatsanwaltschaft dreht durch: 8 Aktivisten wegen Antisemiten-Parole vor dem Landgericht angeklagt!

Publiziert am 13. April 2019 von staseve

  10. April 2019 Es soll ein Schauprozess werden, den die Dortmunder Staatsanwaltschaft anstrebt: Vor der großen Strafkammer des Landgerichtes, die sich ansonsten mit schweren Verbrechen auseinandersetzt, soll gegen 8 Nationalisten verhandelt werden, die bei einer Demonstration im September 2018 im … Weiterlesen →

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Europa – Österreich will Anonymität im Internet abschaffen

Publiziert am 11. April 2019 von staseve

  11.04.2019 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters © Mark Makela In Österreich ist ein Online-Versteckspiel bald nicht mehr möglich.   Ein neues Gesetzesvorhaben der Österreichischen Regierung plant, Internet-Plattformen zu verpflichten, von Teilnehmern wahre Angaben des Vornamens, Nachnamens und der Adresse zu … Weiterlesen →

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Neuer Wahnsinn aus Brüssel: EU will CO2-Feuerlöscher abschaffen – „KLIMASCHUTZ“ TREIBT IMMER SELTSAMERE BLÜTEN

Publiziert am 29. März 2019 von staseve

  29. März 2019 Zur Klimarettung: Aus für CO2-Feuerlöscher Von EUGEN PRINZ | Es ist kaum noch möglich, eine Zeitung aufzuschlagen, den Fernsehapparat einzuschalten oder Radio zu hören, ohne mit der Klimahysterie konfrontiert zu werden. Da werden Menschen interviewt, die … Weiterlesen →

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“Messer-Einwanderung”: AfD gewinnt gegen YouTube – gelöschtes Video muss wieder online gestellt werden

Publiziert am 27. März 2019 von staseve

27. März 2019 AfD-Video wieder online (Bild: Screenshot)   Letztes Jahr veröffentlichte die AfD auf ihrem YouTube-Kanal ein Video, in dem u.a. AfD-Chefin Alice Weidel den Messerangriff eines Immigranten aus Eritrea thematisiert und den Begriff „Messer-Einwanderung“ verwendet. YouTube hatte das … Weiterlesen →

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Urheberrechtsreform: Spontane Gegendemos in mehreren Städten

Publiziert am 27. März 2019 von staseve

  26. März 2019 Unter anderem in Berlin gab es eine spontane Demo gegen die Urheberrechtsreform. (Paul Zinken/dpa) In mehreren deutschen Städten hat es spontane Demonstrationen gegen die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Urheberrechtsreform gegeben. Unter anderem in Berlin, Köln … Weiterlesen →

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Der Schnüffelstaat frisst seine Kinder – dieses Mal einen SPD-Fuzzi

Publiziert am 20. März 2019 von staseve

  19. März 2019 Foto: Screenshot/Youtube   Man stelle sich vor, Vertreter einer bestimmten Partei hätten sich verächtlich („sexistisch“) über Frauen geäußert, oder über Homos oder über Dicke. Die Sondersendungen mit Entrüsteten von SPD bis zu den Linken würden die … Weiterlesen →

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„Galgenfrist“ für Islamkritiker Ernst Cran – Prozess erst 16. April

Publiziert am 18. Februar 2019 von staseve

18. Februar 2019 (Symbolfoto: Durch Denis Simonov/Shutterstock)     Fürth – Der mit Spannung erwartete Berufungsprozess gegen den ehemaligen Pfarrer, bekannten Pegidaredner und Islamkritiker Ernst Cran vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth ist auf einen anderen Termin verlegt worden. Er findet nicht … Weiterlesen →

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Unterhändler: Vorläufige Einigung auf EU-Urheberrechtsreform

Publiziert am 14. Februar 2019 von staseve

14. Februar 2019 Ist das freie Internet in Gefahr? Der Rechts-Ausschuss des EU-Parlaments stimmte für den Entwurf eines neuen Urheberrechts. (dpa-Bildfunk / Lukas Schulze) Bei den Bemühungen um eine Reform des EU-Urheberrechts zeichnet sich eine Lösung ab. Vertreter des Europäischen … Weiterlesen →

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Will der Staat jetzt auch noch das freie Internet kontrollieren?

Publiziert am 14. Februar 2019 von staseve

14. Februar 2019  (Foto: Voyagerix/fotolia)   Immer dann, wenn sich der Staat zu sehr in die Angelegenheiten der Bürger einmischt, wird es für Demokratie und Freiheit brandgefährlich. Bislang war das Internet noch relativ frei, obwohl auch hier immer mehr die … Weiterlesen →

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Deutschland – ein linkes Irrenhaus: Wer sich auf den Verfassungsschutz beruft, ist verfassungsfeindlich

Publiziert am 11. Februar 2019 von staseve

  BEATRIX VON STORCH 11. Februar 2019 Steckt diese Dame etwa hinter dem Verfassungsschutz? Foto: Collage Wer noch einen Beleg braucht, dass der „neue“ #Verfassungsschutz von den linken Parteien missbraucht wird, um hier in #Deutschland eine echte Opposition zu verhindern, … Weiterlesen →

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EU: Geht voll auf Orwell

Publiziert am 10. Februar 2019 von staseve

von Judith Bergman 09. Februar 2019 Englischer Originaltext: EU: Going Full Orwell Übersetzung: Daniel Heiniger Das Problem ist, dass diese angeblich edle Initiative von einer Organisation kommt, die bereits seit mehreren Jahren die freie Meinungsäußerung in Europa zensiert. Die Richtlinien des Handbuchs … Weiterlesen →

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Die Meinungsmacht einer untergehenden Partei – LEHREN AUS DEM FALL SPD/TICHY

Publiziert am 8. Februar 2019 von staseve

07. Februar 2019 Ziemlich gerupftes SPD-Fähnchen im Wind (Symbolbild). Von WOLFGANG HÜBNER | Roland #Tichy hat es aus aktuellem Anlass kurz und prägnant auf den Punkt gebracht: „#Pressefreiheit ist die Freiheit sehr reicher Organisationen und Personen“. Tichy weiß, wovon er … Weiterlesen →

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Neues von Anetta alias Victoria: Die Fachtagung als Tribunal?

Publiziert am 6. Februar 2019 von staseve

  VERA LENGSFELD 05. Februar 2019 Anetta Kahane (Bild: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=54968721   Schaut man auf den aktuellen Veranstaltungskalender der Landeszentrale für Politische Bildung Berlin, dann sieht es so aus, als … Weiterlesen →

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Etablierte Parteien lehnen Antrag auf Gewaltverzicht gegen den politischen Gegner ab

Publiziert am 1. Februar 2019 von staseve

01. Februar 2019 Antifa und Links-Autonome sind für ihre Gewalt bekannt. Foto: Shutterstock Linke können und wollen einfach nicht auf Gewalt in der politischen Auseinandersetzung verzichten – ganz besonders dann nicht, wenn es darum geht AfD-Politiker, Mitglieder und Fans von … Weiterlesen →

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Die Antifa, Freund und Helfer des Verfassungsschutzes

Publiziert am 30. Januar 2019 von staseve

  VERA LENGSFELD 26. Januar 2019 Foto: Collage Wer sich noch Illusionen über die Rechtsstaatlichkeit in #Merkel-#Deutschland gemacht hat, sollte diesen Irrtum schnellstens korrigieren. Vor unseren Augen brechen alle Dämme. Spätestens jetzt ist klar, warum Verfassungsschutz-Chef #Maaßen gehen musste: Er … Weiterlesen →

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Demonstrieren in Stuttgart tausende „Reichsbürger“? – GRENZWERTE FÜR VERNUNFT

Publiziert am 28. Januar 2019 von staseve

  VON ROLAND TICHY Sa, 26. Januar 2019   Die Debatte um Dieselfahrverbote zeigt: Auch Grenzwerte und technische Normen sind politsiert, wer dagegen argumentiert, wird mit der N-Keule bedroht. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ausschließlich grün. In Stuttgart wird die … Weiterlesen →

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Mitteilung der Redaktion: Epoch Times Deutsch auf Facebook aktuell nicht erreichbar

Publiziert am 25. Januar 2019 von staseve

  24. Januar 2019 Aktualisiert: 24. Januar 2019 12:27 Seit Mittwochabend 19 Uhr ist der Facebook-Auftritt der Epoch Times Deutschland nicht mehr ersichtlich. Antwort von Facebook auf Epoch Times Deutsch.Foto: Bildschirmfoto Mit einer allgemeinen Begründung, dass angeblich unser Facebook-Auftritt „The Epoch … Weiterlesen →

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Gut so: Umfrage – Ostdeutsche vertrauen Staat weniger als Westdeutsche

Publiziert am 23. Januar 2019 von staseve

  23. Januar 2019 Foto: Collage   Ein gebranntes Kind scheut das Feuer. Die Bürger in Ostdeutschland haben die Auswirkungen eines Linksstaates am eigenen Leib zu spüren bekommen, von daher ist das Ergebnis dieser Umfrage wohl auch nachvollziehbar: Die Bevölkerung … Weiterlesen →

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Facebook löscht „Der Deutschland Attache“

Publiziert am 19. Januar 2019 von staseve

HEIDI MUND 18. Januar 2019 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock) Der Zensur-Hammer hat wieder zugeschlagen. Jetzt hat Facebook ohne Begründung die erfolgreiche Seite „#Der Deutschland Attache“ mit mehr als 28.000 Abonnenten geschlossen. Nicht nur die drei Administratoren fühlen … Weiterlesen →

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GRÜNE JUGEND ruft zum Schulschwänzen auf – „SEID LAUT UND UNGEHORSAM“

Publiziert am 17. Januar 2019 von staseve

    17. Januar 2019 Ginge es nach der GRÜNEN JUGEND, dann sollte morgen jeder Schüler die Schule schwänzen. „…statt brav in der Schule zu sitzen. Seid laut und ungehorsam…“,verlautbart der grüne Nachwuchs auf seiner Twitterseite. Unter dem #FridaysFor Future, versuchen die Weltuntergangsjünger … Weiterlesen →

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ARCADI-Redakteur Dr. Viktor Heese bei heise.de gefeuert

Publiziert am 17. Januar 2019 von staseve

BÖRSE & WIRTSCHAFT Kritische Stimmen werden konsequent bestraft. am  13. Januar 2019 von  Arcadi Staff  Bei #Arcadi schreibt Dr. Viktor #Heese über Finanzpolitik und den Börseneinstieg für junge Menschen. Grund genug für die Seite heise.de, ihn jetzt als Autoren zu entfernen und keine … Weiterlesen →

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Alle gegen Kretzschmar

Publiziert am 15. Januar 2019 von staseve

15. Januar 2019 Foto: Imago Da hat aber jemand in ein Wespennest gestochen. Und es sind wieder einmal diejenigen, die mit dem Strom schwimmen, die jetzt ganz besonders ihre Klappe aufreißen, die also keine Konsequenzen für ihre Meinungsäußerungen befürchten müssen: Nach … Weiterlesen →

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Leipzig: Menschen demonstrieren für Demokratie und Weltoffenheit

Publiziert am 15. Januar 2019 von staseve

15. Januar 2019 Demonstration für ein weltoffenes Leipzig und Sachsen (dpa/ZB/Sebastian Willnow) Leipzigs Oberbürgermeister Jung, 2.v.r. war dabei In Leipzig haben rund 3.000 Menschen für Demokratie und Toleranz demonstriert. Sie folgten damit einer Initiative verschiedener Akteure aus Kirchen, Kultur, Politik … Weiterlesen →

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Krass: Linke bestätigen Stefan Kretzschmars Ausführungen – und denunzieren ihn

Publiziert am 14. Januar 2019 von staseve

Januar 2019   Stefan Kretzschmar – Foto: Screenshot Youtube Alles, was Stefan Kretzschmar in seinem Youtube-Video (am Ende dieses Artikels) zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland behauptet hat, bestätigen ausgerechnet diejenigen, die für die Misere verantwortlich sind, allen voran die … Weiterlesen →

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Sarrazin sieht Ausschlussverfahren als Angriff auf Meinungsfreiheit

Publiziert am 22. Dezember 2018 von staseve

  18. Dezember 2018 Foto: Thilo Sarrazin (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Der Islam-Kritiker Thilo Sarrazin hat den Vorwurf von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zurückgewiesen, dass er in seinem jüngsten Buch Thesen propagiere, „die mit den Grundsätzen der Partei unvereinbar“ seien … Weiterlesen →

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