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Niedersachsen: Opposition wusste von Abstimmung Weils mit VW
08. August 2017 Der niedersächsische Ministerpräsident #Stephan Weil (dpa/Philipp von Ditfurth) Die #Opposition in #Niedersachsen weiß offenbar schon seit knapp einem Jahr, dass die rot-grüne Landesregierung eine Rede von Ministerpräsident Weil mit dem #VW-Konzern abgestimmt hat. Das gehe aus einem … Weiterlesen
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Putin: CIA unterstützte in Russland als Opposition getarnte Terroristen
© AP Photo/ Carolyn Kaster 11:14 13.06.2017 (aktualisiert 11:22 13.06.2017) #Russland hat laut #Präsident Wladimir Putin ein Schreiben des US-Geheimdienstes #CIA erhalten, in dem jener mitteilt, seine Mitarbeiter fühlten sich berechtigt, Kontakte zu allen Vertretern der Oppositionskräfte zu pflegen, und wollten … Weiterlesen
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Venezuela: Opposition berichtet von Verhaftungen beim Militär
06. Mai 2017 Regierungsgegner in Venezuela liefern sich Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften. (AFP / Federico PARRA) In Venezuela sind offenbar 85 Offiziere wegen Kritik am Vorgehen der Regierung festgenommen worden. Der Oppositionspolitiker Capriles teilte in Caracas mit, er habe diese … Weiterlesen
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Nach dem Referendum – Die Wut der „Nein“-Sager
17. April 2017 Erdogan-Gegner am Montagabend in Istanbul (AFP) Die Türkei erhält ein Präsidialsystem. Der Ausnahmezustand wird verlängert. Präsident Erdogan interessiert sich nicht für die Kritik der OSZE-Beobachter am Referendum. Gegen dessen Ausgang protestieren am Abend tausende Menschen in Istanbul. … Weiterlesen
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Nahost – Zusammenfassung: Erdogan fährt knappen Sieg bei Referendum ein – Opposition fechtet Sieg an
16.04.2017 • 20:48 Uhr Quelle: Reuters Das „Ja“-Lager hat das historische Verfassungsreferendum in der Türkei knapp mit über 51 Prozent für sich entschieden. RT Deutsch sprach mit Politikern und Türkei-Experten über das vergleichsweise schwache Wahlergebnis der Regierungspartei AKP. Von … Weiterlesen
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Putin zu Le Pen: Russland mischt sich nicht in französische Präsidentenwahl ein
© Sputnik/ Michail Klimentjew 12:17 24.03.2017 (aktualisiert 13:11 24.03.2017) Russland mischt sich unter keinen Umständen in die französische Präsidentschaftswahl ein, behält sich jedoch das Recht auf Kontakte mit beliebigen französischen Politikern vor. Das versicherte Präsident Wladimir Putin am Freitag bei einem … Weiterlesen
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US-GesundheitsreformTrump will neuen Anlauf mit Demokraten starten
25. März 2017 Gegner der Gesundheitsreform von US-Präsident Trump vor dem Kapitol in Washington. (AFP / Nicholas Kamm) US-Präsident Trump will nach dem Scheitern seiner Pläne für eine Gesundheitsreform die Opposition in das Projekt einbinden. Er lud die demokratischen Abgeordneten … Weiterlesen
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Operation Condor in Italien vor Gericht – 50.000 Ermordete, 350.000 Verschwundene und 40.000 Inhaftierte
Rom (ADN). Ein italienisches Gericht hat acht hochrangige Ex-Militärs und Funktionäre aus Lateinamerika zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. 19 weitere Angeklagte hingegen wurden freigesprochen. Darüber berichtet das Nachrichtenportal amerika21.de am Donnerstag. In dem zwei Jahre währenden Prozess wurde ihnen vorgeworfen, im … Weiterlesen
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KRIEG – Wer in Syrien wirklich kämpft: Die schwarze Liste der Schande des Westens
Veröffentlicht: 18.12.16 02:45 Uhr Der Westen beklagt mit großem Pathos den Fall von Aleppo. Was die EU und die Bundesregierung nicht sagen: In Aleppo wie in Syrien kämpfen vor allem Söldner-Trupps, die vom Westen und seinen Verbündeten finanziert werden. Ohne … Weiterlesen
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TÜRKEI – Erdogan versammelt Regierung und Opposition zu Massen-Demo
Veröffentlicht: 07.08.16 19:21 Uhr Die Großkundgebung gegen den gescheiterten Militärputsch in Istanbul hat hunderttausende Menschen angezogen. Erdogan betonte in seiner Rede die Demokratie und kritisierte er die EU wegen ihres halbherzigen Urteils zum Putsch gegen die gewählte Regierung. Der türkische … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit AKP, autoritäre Alleinherrschaft, CHP, Demokratie, Demonstration, Deutschland, Erdoğan, Europäische Union, Großkundgebung, Istanbul, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Kundgebung, Massen-Demo, MHP, Militärputsch, Opposition, Präsident Recep Tayyip Erdogan, Putsch, Recep Tayyip Erdogan, Regierung, Souveränität, Todesstrafe, Türkei, Türkei-Flaggen
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EURO-KRISE – Opposition Italien: Der Euro muss geordnet aufgelöst werden
Veröffentlicht: 02.07.16 00:43 Uhr Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung ist der Auffassung, dass Italien durch den Euro schweren Schaden nimmt. Sie plädiert für eine geordnete Abwicklung. Sogenannte Rettungsprogramme seien sinnlos, weil das Geld nicht dorthin fließe, wo es gebraucht wird. Die einzelnen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft
Verschlagwortet mit Bankenrettung, Der Euro muss geordnet aufgelöst werden, Deutschland, Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung, Euro, Euro-Krise, Eurozone, Frankreich, Fünf-Sterne-Bewegung, Italien, Marco Zanni, Monte dei Paschi di Siena, Opposition, Wolfgang Schäuble
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TÜRKEI – Türkei: Opposition sieht die Gefahr eines Bürgerkriegs
Veröffentlicht: 12.05.16 02:16 Uhr Für den Fall, dass in der Türkei das Präsidialsystem eingeführt wird, sieht der türkische Oppositions-Chef Kilicdaroglu die Gefahr eines Bürgerkriegs. Die Regierung in Ankara stuft Kilicdaroglus Warnung als Drohung ein. Der türkische Oppositions-Chef Kemal Kilicdaroglu. (Foto: … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bürgerkrieg, CHP, Erdoğan, Gefahr, Kemal Kilicdaroglu, Kilicdaroglu, Opposition, Präsidialsystem, Regierungssprecher Bülent Turan, Türkei, Wirtschaftsminister Mustafa Elitas
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Assad hofft auf konkrete Ergebnisse bei Syrien-Gesprächen in Genf
© REUTERS/ SANA Der syrische Präsident Baschar Assad hat in einem Telefongespräch mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin die Hoffnung geäußert, dass die Syrien-Verhandlungen in Genf zu konkreten Ergebnissen führen werden, wie der Pressedienst des Kremls am Montag mitteilt. „Der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Assad, Baschar al-Dschafari, das Oberste Verhandlungskomitee, Der syrische Präsident Baschar Assad, Friedensgespräche, Genf, konkrete Ergebnisse, Opposition, Politik, Syrien-Gespräche, Telefonat, UNO, Wladimir Putin
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NR: Informationsfreiheit in Baden-Württemberg restriktiv und Thüringen mustergültig
Hamburg/Berlin (ADN). In den ersten beiden Monaten dieses Jahres ist in Sachen Informationsfreiheit und Transparenz deutscher Behördennetzwerke eine gewisse Bewegung gekommen. Wie der in der investigativen Journalistenorganisation “Netzwerk Recherche” (NR) für diesen Sektor zuständige Experte, Manfred Redelfs, in Hamburg weiter … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amtsgeheimnis, Baden-Württemberg, Behörden, CDU, Datenschutz, Datenschutzbeauftragter, Flächenländer, Grün-Rot, IFG, Informationsfreiheit, Informationsfreiheitsgesetz, Informationspflichten, Julia Klöckner, Kommunen, Landtagswahlen, Manfred Redelfs, mustergültig, Netzwerk, Netzwerk Recherche, NR, Öffentlichkeit, Opposition, Parlament, Pressefreiheit, Rheinland-Pfalz, Spitzenkandidatin, Thüringen, Transparenz, Transparenzgesetz, Wahlsieg
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Syrienkrise: Opposition stellt doch Bedingungen für Teilnahme an Friedensgesprächen
Salim al-Muslat London(IRIB/Reuters)- Die von Saudi-Arabien unterstützte syrische Opposition stellt nun doch Vorbedingungen für eine Teilnahme an weiteren Friedensgesprächen in diesem Monat. Man werde sich daran beteiligen, wenn die russischen Luftangriffe beendet würden und die Bevölkerung in von ihr kontrollierten … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bedingungen, Der russische Außenminister Sergej Lawrow, Deutschland, Friedensgespräche, Genfer Friedensgespräche, Opposition, Resolution, Russland, Salim al-Muslat, Saudi-Arabien, Syrienkrise, UN-Sicherheitsratsresolution 2254, Uno-Sicherheitsrat, US-Amtskollegen John Kerry, USA
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Kosovos UNESCO-Mitgliedschaft gescheitert
Paris, 11. November 2015 (ADN). Der Antrag Kosovos, in die UNESCO aufgenommen werden, ist gescheitert. Wie die die “Neue Zürcher Zeitung” (NZZ) am Mittwoch weiter berichtet, war die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit in der Generalversammlung zu Wochenbeginn um drei Stimmen verfehlt worden. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Architektur, christlich-orthodoxe Kultur, gescheitert, Kosovo, Kosovos, Neue Zürcher Zeitung, NZZ, Opposition, Serbien, UNESCO, UNESCO-Mitgliedschaft, UNO-Kulturorganisation, UNO-Organisation, Weltkulturerbe
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Parlamentswahlen in Kroatien: Opposition liegt laut ersten Teilergebnissen vorn
AFP Oppositionsführer Karamarko: „Wir haben die Parlamentswahlen gewonnen“ Kroatien hat ein neues Parlament gewählt, die Oppositionspartei HDZ feiert sich bereits als Sieger. Doch wie genau die Sitzverteilung aussieht, ist auch Stunden nach Schließung der Wahllokale noch ungewiss. Klar ist nur: … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Balkanroute, Balkanstaat, Deutschland, Europäische Union, Flüchtlinge, Griechenland, HDZ, Kroatien, Kroatische Demokratische Union, Most-Vorsitzender Bozo Petrov, Opposition, Österreich, Parlamentswahlen, Partei Most, Patriotische Koalition, Politikprofessorin Smiljana Novosel, Sozialdemokraten, Teilergebnisse, Tomislav Karamarko, Wirtschaftslage, Zoran Milanović
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Großbritannien – Cameron will Flüchtlinge direkt von Syriens Grenzen holen
Lange hatte sich der britische Premier dagegen gesträubt, weitere Flüchtlinge ins Land zu lassen. Unter dem Eindruck schockierender Bilder bewegt er sich nun. Andere EU-Staaten sollen aber nicht entlastet werden. 04.09.2015 © Reuters Premierminister David Cameron ist zögerlich damit, Großbritannien … Weiterlesen
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