Monatsarchive: Oktober 2016

Irak: Widersprüchliche Meldungen zur Offensive auf Mossul

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Irakische Truppen rund 45 Kilometer südlich von Mossul (Archivbild) (AFP – Ahmad al-Rubaye) Bei ihrer Großoffensive auf die von IS-Milizen gehaltene Stadt Mossul im Nordirak melden die beteiligten Streitkräfte militärische Erfolge. Die irakischen Truppen rückten den Angaben zufolge von Süden … Weiterlesen →

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Hitlers Geburtshaus in Österreich wird abgerissen

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Wien / Braunau am Inn (ParsToday/APA) – Die österreichische Regierung will das Geburtshaus von Adolf Hitler in Braunau am Inn zerstören, um zu verhindern, dass das Gebäude eine ‘Pilger- oder Gedenkstätte’ für Neonazis wird. „Das Geburtshaus von Adolf Hitler in … Weiterlesen →

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Türkei: Versammlungen und Demonstrationen in Ankara verboten

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Ankara (Pars Today) – In der türkischen Hauptstadt Ankara sind wegen möglicher Terrorgefahr Demonstrationen und andere öffentliche Versammlungen verboten worden. Die Ausnahmesituation gilt laut einer Erklärung des Gouverneurs von Ankara bis zum 30. November. Grundlage seien Geheimdienstinformationen, wonach eine nicht näher genannte … Weiterlesen →

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Thailand: Regierung empört sich über mangelnde Trauer nach Königstod

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Regierung ist empört über mangelnde Trauer im Land. (AFP / /PORNCHAI KITTIWONGSAKUL) In Thailand empört sich die Regierung über angeblich mangelnden Respekt für den verstorbenen König Bhumibol. Justizminister Paiboon Koomchaya erklärte in Bangkok, ausländische Diplomaten sollten dabei helfen, Thailänder in … Weiterlesen →

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Ukraine-Gipfel: Merkel empfängt Putin, Hollande und Poroschenko in Berlin

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

  Bundeskanzlerin Merkel wird den russischen Präsident Putin in Berlin empfangen. Archivbild (AFP / Yuri Kadobnov) Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise wird Bundeskanzlerin Merkel den russischen Präsidenten Putin in Berlin empfangen. Regierungssprecher Seibert sagte, zu dem morgigen Treffen seien auch … Weiterlesen →

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Ukrainische Armee startet Offensive im Süden des Donbass – Tote auf beiden Seiten

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Die ukrainische Armee hat am Montag eine Offensive im Raum der Siedlung Leninskoje im Süden des Donbass gestartet. Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der selbst ernannten Republik Donezk mit. Den Angaben zufolge wurde bei der Offensive auch das nationalistische … Weiterlesen →

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Um Armee zu stoppen: IS zündet Erdöl-Gräben vor Mossul an

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS), die Mossul kontrolliert, hat vor den Grenzen der Millionenstadt mit Rohöl gefüllte Gräben in Brand gesetzt, um die vorrückenden Regierungstruppen zu stoppen. Die Gräben seien im Raum al-Hamdaniya ausgehoben worden, berichten russische Medien … Weiterlesen →

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Talk-Skandal! GRÜNEN-Cohn-Bendit: „DAS VOLK EXISTIERT NICHT!“ – Maybrit Illner stimmt zu!

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Daniel Cohn-Bendit – 2010 Am 13.10.2016 gab es einen ganz besonderen TV-Skandal, der vom Mainstream wieder einmal NICHT thematisiert wurde. Es geht um die Sendung: Maybrit Illner Spezial Wie wird aus Wut Politik? Ob es der Präsidentschaftswahlkampf in den USA ist, … Weiterlesen →

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MALTA-MASCHE – Reichsbürger fordern Bundesregierung heraus

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

von: Heike Anger, Dietmar Neuerer Datum: 17.10.2016 14:09 Uhr Fingierte Schadenersatzforderungen der rechtsextremen Reichsbürger-Bewegung gegen Richter alarmieren die Politik. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty fordert von der Bundesregierung, dem Treiben ein Ende zu setzen. Reichsbürger Als „Reichsbürger“ bezeichnen sich Deutsche, die von einem Fortbestand … Weiterlesen →

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Prüfung des öffentlichen Vereinsrechts

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Inneres/Unterrichtung Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung stimmt dem Vorschlag des Bundesrates zu, das „öffentliche Vereinsrecht (Vereinsgesetz, Durchführungsverordnung) im Hinblick auf weitere Bedürfnisse der Praxis zu prüfen und gegebenenfalls zügig fortzuentwickeln“. Dies geht aus der als Unterrichtung (18/9947) vorliegenden Gegenäußerung der Bundesregierung … Weiterlesen →

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Wirtschaftliche Situation der privaten Krankenversicherung (PKV)

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Finanzen/Kleine Anfrage Berlin: (hib/VT) Die langanhaltende Niedrig- und Null-Zinsphase und der Rückgang der Zahl der privaten Vollversicherungen führt nach Ansicht der Fraktion Die Linke dazu, dass die Beiträge von privaten Krankenversicherungen ansteigen. Die Fraktion will daher in einer Kleinen Anfrage … Weiterlesen →

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Bundestag: Prüfung eines Ad-Blocker-Verbots

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage Berlin: (hib/VT) Ein Gesetz, das Ad-Blocker verbieten soll, ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9922). Eine Prüfung eines derartigen Gesetzes werde von der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz durchgeführt, heißt es in der Vorbemerkung … Weiterlesen →

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Kontensperrung gegen Russia Today: RBS-Bank nimmt Stellung

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Nach der Sperrung seiner Konten in Großbritannien hat der russische Fernsehsender RT bei der Royal Bank of Scotland (RBS) nach den Gründen angefragt und nun eine Antwort bekommen. „Wir prüfen die Situation und wollen mit dem Kunden in Kontakt treten, um … Weiterlesen →

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Syrien: 8 stündige Feuerpause in Aleppo

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Moskau – (Reuters/ParsToday) – Russland und Syrien werden am Donnerstag ihre Angriffe auf Aleppo für 8 Stunden einstellen, damit Zivilisten und Terroristen die Stadt verlassen können. Der Chef der Operativen Hauptabteilung im russischen Verteidigungsministerium, Generalleutnant Sergei Rudskoi, sagte auf einer … Weiterlesen →

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CETA – Wallonie könnte grünes Licht der EU-Handelsminister verhindern

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Das wallonische Regionalparlament hat sich gegen das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen. (dpa / picture alliance / Bruno Fahy) In Luxemburg beraten die EU-Handelsminister am Vormittag über das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA. Es wird erwartet, dass sie mehrheitlich die Zustimmung ihrer Regierungen … Weiterlesen →

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Großbritanniens Krieg im Jemen: Profite und jede Menge Heuchelei

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

GEOPOLITIK Veröffentlicht: 18.10.16 01:36 Uhr Großbritannien fordert mit viel Pathos das Ende des Jemen-Krieges. Die Briten könnten den Anfang machen und ihren eigenen Militär-Einsatz sofort stoppen. Die Außenminister Boris Johnson und John Kerry in London. (Foto: dpa) Die UNO hat … Weiterlesen →

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Türkische Armee greift zwei syrische Dörfer mit Artillerie an

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Damaskus (Irna/ParsToday) – Die türkische Armee hat Wohnhäuser in den Dörfern Deir Ballut und Surke im Norden von Aleppo mit Artillerie angegriffen. Zahlreiche schwere Ausrüstungen und Lastwagen der türkischen Armee sind in das Dorf Surke im Gebiet Afrin eingedrungen. Die … Weiterlesen →

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Internationale Allianz: Rückeroberung von Mossul dauert einige Wochen

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Bagdad (IRNA) – Militäroperationen zur Rückeroberung der nordirakischen Stadt, Mossul, werden nach Ansicht der „Internationalen Anti-IS-Koalition“ möglicherweise einige Wochen oder gar Monate dauern. Das berichtete AFP am Montag unter Berufung auf  den neuen Kommandanten der internationalen Allianz im Irak, General Stephen Townsend. „Es scheint, dass … Weiterlesen →

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BASF – Ursache des Explosionsunglücks weiter unklar

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Schwarzer Rauch zog gestern über Ludwigshafen. (picture alliance / dpa / Astrid Jacobi) Nach der schweren Explosion auf dem BASF-Gelände in Ludwigshafen werden noch immer zwei Personen vermisst. Bei dem Unglück waren gestern zwei Mitarbeiter des Chemie-Unternehmens ums Leben gekommen … Weiterlesen →

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Deutschland: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Frauke Petry

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

18.10.2016 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Könnte Ärger mit der Justiz bekommen: AfD-Vorsitzende Frauke Petry Ein Parteimitglied der AfD fühlt sich benachteiligt, weil es Zuwendungen an die Partei in Form eines Darlehens verweigert hatte. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft in Sachsen … Weiterlesen →

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Jemen – UNO verkündet dreitägige Waffenruhe

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

Im Jemen soll von Mittwochabend an eine Waffenruhe gelten. (DPA / EPA / YAHYA ARHAB|) Die Vereinten Nationen haben eine Waffenruhe für den Jemen verkündet. Der Sondergesandte Ould Sheikh Ahmed teilt mit, die Feuerpause trete am Mittwochabend um 23.59 Uhr … Weiterlesen →

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CDU bereitet sich auf weitere Amtszeit von Angela Merkel vor

Publiziert am 18. Oktober 2016 von staseve

PARTEIEN Veröffentlicht: 18.10.16 01:36 Uhr In der CDU herrscht nach zwischenzeitlichem Murren wieder Geschlossenheit: Auf allen Ebenen hofft die Partei, dass Angela Merkel eine vierte Amtszeit absolvieren wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: dpa) Andreas Rinke von Reuters hat die aktuelle … Weiterlesen →

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Verpuffung und Explosion – Verletzte, ein Toter und Vermisste bei Vorfällen in BASF-Werken

Publiziert am 17. Oktober 2016 von staseve

In zwei Werken der Chemiefirma BASF sind Menschen verletzt worden: Am Morgen kam es im hessischen Lampertheim zu einer Verpuffung, am späten Vormittag in Ludwigshafen zu einer Explosion. Mehrere Menschen werden vermisst. REUTERS Montag, 17.10.2016   14:36 Uhr Bei zwei … Weiterlesen →

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Irakische Armee meldet erste Erfolge beim Angriff auf Mossul

Publiziert am 17. Oktober 2016 von staseve

Mossul: Beim Großangriff auf IS-Extremisten in der nordirakischen Stadt meldet die irakische Armee erste Erfolge. Einige Verteidigungsstellungen des IS sind nach Angaben der Streitkräfte zerstört worden. Regierungschef al-Abadi hatte die Offensive heute früh im staatlichen Fernsehen angekündigt. Ziel ist es, … Weiterlesen →

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Fachkräfte: Ermittlungen nach versuchten Vergewaltigungen

Publiziert am 17. Oktober 2016 von staseve

Die Polizei im Nordosten sucht nach zwei mutmaßlichen Vergewaltigern. (Symbolbild) Zwei Fälle von versuchter Vergewaltigung in Rostock und Neubrandenburg beschäftigen die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern. Die Rostocker Polizei hat die Fahndung nach einem Sexualstraftäter fortgesetzt, der am Sonnabendmorgen eine Frau im … Weiterlesen →

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Einsatz im Hunsrück – Polizei beschlagnahmt Kartoffel-Kanone

Publiziert am 17. Oktober 2016 von staseve

Der Schuss ging nach hinten los. Bei einem 19-Jährigen hat die Polizei Kirn eine selbstgebaute so genannte Kartoffelkanone beschlagnahmt. Jetzt erwartet den Mann ein Strafverfahren. Bei einer Verkehrskontrolle in Kirn beschlagnahmte die Polizei eine Kartoffelkanone (Symbolbild) Bei der Kartoffel-Kanone handelt … Weiterlesen →

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Offensive auf Mossul Hilfsorganisationen warnen vor Flüchtlingskatastrophe

Publiziert am 17. Oktober 2016 von staseve

Irakisch-kurdische Peschmerga-Kämpfer östlich von Mossul. (AFP PHOTO / SAFIN HAMED) Nach dem Beginn der Offensive auf die nordirakische IS-Hochburg Mossul befürchten Hilfsorganisationen eine humanitäre Katastrophe. UNO-Nothilfekoordinator O’Brien erklärte, er sei höchst besorgt um die Sicherheit der rund 1,5 Millionen Bewohner … Weiterlesen →

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Berlin-Kreuzberg: Berliner Polizei gibt am Görlitzer Park auf – Neger kontrollieren Drogengeschäft

Publiziert am 17. Oktober 2016 von staseve

Die Polizei auf Präsenz-Streife im Görlitzer ParkFoto: DAVIDS . AXEL LIER 16. Oktober 2016 20:39 Aktualisiert 22:08 Ein interner Polizei-Bericht belegt, dass im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg Straftaten kaum mehr verfolgt werden. Es war eine Kampfansage und ein ehrgeiziges Vorhaben … Weiterlesen →

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Syrien: Asselborn gegen Verschärfung der Russland-Sanktionen

Publiziert am 17. Oktober 2016 von staseve

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn (picture alliance / dpa / Sergey Pyatakov) Luxemburgs Außenminister Asselborn lehnt Forderungen nach neuen Sanktionen gegen Russland angesichts fortwährender Luftangriffe auf die syrische Stadt Aleppo ab. Er verstehe nicht, wie weitere Strafmaßnahmen dazu beitragen sollten, eine … Weiterlesen →

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Japan: Neue Gesichtserkennungstechniken zur Terrorabwehr

Publiziert am 17. Oktober 2016 von staseve

Bei der Einreise nach Japan werden nun automatisch die Gesichter von Ausländern mit Bildern von Terrorverdächtigen abgeglichen. Die neue Gesichtserkennungs-Technik wurde heute an 156 Flughäfen und Häfen in Betrieb genommen. Nicht kontrolliert werden Kinder unter 16 Jahren, Diplomaten und nachweislich … Weiterlesen →

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