Schlagwort-Archive: Deutschland

Thierse mahnt SPD und Union zu Zurückhaltung und Toleranz

Publiziert am 15. Juli 2025 von staseve

15. Juli 2025 Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), der lange Zeit Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken war, hat seine eigene Partei, aber auch die Union im Streit um die Verfassungsgerichts-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zu Zurückhaltung und Toleranz aufgefordert. „Ich … Weiterlesen →

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Schnitzer für Ende der beitragsfreien Mitversicherung in der Ehe

Publiziert am 15. Juli 2025 von staseve

15. Juli 2025 Angesichts weiter steigender Gesundheitskosten spricht sich die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, für mehr Eigenbeteiligung gesetzlich Krankenversicherter und ein Ende der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern aus. Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte Schnitzer, die … Weiterlesen →

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Teure Energieverträge – So viele Verbraucher wechseln Stromanbieter wie noch nie

Publiziert am 14. Juli 2025 von staseve

13.07.2025 Im vergangenen Jahr haben so viele Menschen in Deutschland den Strom- oder Gasanbieter gewechselt wie noch nie. Nach Zahlen der Bundesnetzagentur haben mehr als sieben Millionen Kundinnen und Kunden einen neuen Vertrag bei einem anderen Stromanbieter abgeschlossen – ein … Weiterlesen →

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Verfassungsrichter – Linke verlangen klare Abgrenzung zur AfD

Publiziert am 14. Juli 2025 von staseve

14.07.2025 Ines Schwerdtner (Die Linke), Vorsitzende Die Linkspartei will eine Zusammenarbeit mit der Union bei der Wahl von Verfassungsrichtern davon abhängig machen, dass sich CDU und CSU klar von der AfD abgrenzen. Ihre Partei lasse sich nicht auf – Zitat … Weiterlesen →

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Bundeskanzler – Merz über AfD: „Ignorieren und zu glauben, sie würde auf Dauer wieder verschwinden, hat erkennbar nicht funktioniert“

Publiziert am 14. Juli 2025 von staseve

14.07.2025 Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Bundeskanzler Merz hat eingeräumt, dass die bisherige Strategie im Umgang mit der AfD gescheitert ist. Sie zu ignorieren und zu glauben, sie würde auf Dauer wieder verschwinden, habe erkennbar nicht funktioniert, sagte Merz im ARD-Fernsehen. … Weiterlesen →

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Rufe nach Abschaffung der Steuererklärung für Arbeitnehmer

Publiziert am 14. Juli 2025 von staseve

14. Juli 2025 Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG) spricht sich für deutliche Vereinfachungen für Bürger beim Erstellen der eigenen Steuererklärung aus. „Wir fordern, dass das Steuerrecht einfacher wird – weniger Formulare, weniger Nachweise, mehr digitale Lösungen“, sagte DSTG-Bundeschef Florian Köbler den … Weiterlesen →

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Politologe sieht AfD als „Gewinner“ der Debatte um Richterwahl

Publiziert am 14. Juli 2025 von staseve

14. Juli 2025 Nach der kurzfristigen Absage der Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag sieht der Politologe Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel die AfD als Profiteur der Debatte. „Gewinner ist vor allem die AfD“, sagte Schroeder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Sie … Weiterlesen →

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Pflegebeauftragte kündigt Modellversuche für 24-Stunden-Pflege an

Publiziert am 14. Juli 2025 von staseve

14. Juli 2025 Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat Modellversuche angekündigt, in denen rechtssichere Lösungen für die sogenannte 24-Stunden-Pflege erprobt werden sollen. Die Einhaltung von Arbeitszeiten bedeute eine erhebliche Rechtsunsicherheit für die Familien, aber auch für die Betreuungskräfte, … Weiterlesen →

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Pflegebeauftragte warnt vor Scheitern der Pflegereform

Publiziert am 14. Juli 2025 von staseve

14. Juli 2025 Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), warnt vor einem Scheitern der geplanten Pflegereform, sollte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nicht mehr Steuergeld für die Pflegeversicherung zur Verfügung stellen. Es müsse mehr als die bisher eingeplanten Darlehen geben, … Weiterlesen →

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Die De-Industrialisierung macht Fortschritte: Dow schließt ostdeutsche Chemiestandorte

Publiziert am 14. Juli 2025 von staseve

13. Juli 2025 Wirtschaft Foto: Symbolbild Leipzig/Berlin. Erneut stirbt ein Stück vom Industriestandort Deutschland: der US-Chemieriese Dow bereitet den Rückzug aus zwei bedeutenden mitteldeutschen Standorten vor. Die Werke in Böhlen (Sachsen) und Schkopau (Sachsen-Anhalt) sollen bis Ende 2027 geschlossen werden, womit … Weiterlesen →

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Tilman Kuban – „Schaden vom Verfassungsgericht abwenden“: CDU-Abgeordneter legt Brosius-Gersdorf Rückzug nahe

Publiziert am 13. Juli 2025 von staseve

12.07.2025  Tilman Kuban sieht sowohl bei der CDU als auch bei der SPD Fehler im Umgang mit der gescheiterten Verfassungsrichterwahl. Brosius-Gersdorf fordert er nun zum Rückzug ihrer Kandidatur auf. Tilman Kuban legt Brosius-Gersdorf den Rückzug ihrer Kandidatur nahe Tilman Kuban, … Weiterlesen →

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Berliner Senat plant Enteignungsgesetz

Publiziert am 13. Juli 2025 von staseve

13. Juli 2025 Der Berliner Senat, die Landesregierung, hat ein Vergesellschaftungsrahmengesetz in der Schublade. Vergesellschaftung heißt zu Deutsch Enteignung. Von Meinrad Müller Was heute noch mir gehört, gehört dann allen – oder keinem. Berlin ist nach 36 Jahren vom DDR-Virus … Weiterlesen →

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Marienfelde und Lichtenrade – „Pflanzenmusik“ auf Berliner Friedhöfen

Publiziert am 13. Juli 2025 von staseve

12.07.2025 Die Dorfkirche am Friedhof in Marienfelde in Berlin. Auf zwei Berliner Friedhöfen können Interessierte in der kommenden Woche „Pflanzenmusik“ hören. Dabei übersetzen Sensoren pflanzliche Prozesse in Klänge. Die Komponistin Cassis B. Staudt bietet einen „Pflanzenmusik-Spaziergang“ auf dem Kirchhof Marienfelde … Weiterlesen →

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Karl Lauterbach häufigster Gast in Talkshows

Publiziert am 13. Juli 2025 von staseve

12. Juli 2025 Kein anderer Politiker oder Journalist war in den vergangenen zehn Jahren häufiger zu Gast in Talkshows als der ehemalige SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Das schreibt der „Spiegel“, der selber nachgezählt hatte. Bei der Untersuchung wurden alle Gäste der … Weiterlesen →

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Verfassungsrichterwahl – SPD will Brosius-Gersdorf von Unionsfraktion befragen lassen – Kanzleramtschef Frei (CDU) erwartet „tragfähige Lösung über den Sommer“

Publiziert am 12. Juli 2025 von staseve

12.07.2025 Das Bild zeigt Frauke Brosius-Gersdorf, Umstrittene Kandidatin der SPD als Verfassungsrichterin: Frauke Brosius-Gersdorf ist Professorin für Verfassungsrecht und Sozialrecht an der Universität Potsdam. Im Konflikt um die Wahl neuer Verfassungsrichter schlägt die SPD der Unionsfraktion eine persönliche Vorstellung der … Weiterlesen →

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Julia Klöckner erteilt dem Bundestag einen Maulkorb: „Lügen“-Vorwurf künftig verboten

Publiziert am 12. Juli 2025 von staseve

11. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Im Bundestag ist jetzt ein neues Kapitel der parlamentarischen Disziplinierung aufgeschlagen worden. Es trägt die Handschrift von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Mit einer klaren Ansage hat sie dieser Tage vor dem Hintergrund einer bewegten … Weiterlesen →

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Grüne und Linke kritisieren Gespräche mit Taliban scharf

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

10. Juli 2025 Grüne und Linke haben heftige Kritik an Gesprächen mit der radikalislamischen Taliban-Regierung über die Rückführung afghanischer Straftäter geübt. „Die Bundesregierung hat offenbar jeden moralischen Kompass verloren“, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Schahina Gambir dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). Afghanistan sei nicht … Weiterlesen →

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Ralf Stegner begrüßt Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus Staatsdienst

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

10. Juli 2025 SPD-Politiker Ralf Stegner hat die Ankündigung der SPD-geführten Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt, künftig keine AfD-Mitglieder mehr in den Staatsdienst einzustellen. „Demokratie- und Verfassungsfeinde wollen wir im öffentlichen Dienst nicht haben“, sagte Stegner dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag. … Weiterlesen →

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Jahresbilanz – Junge Buchleser sorgen für Wachstum im deutschen Buchhandel

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

10.07.2025 Die Buchbranche meldet ein leichtes Plus Die deutsche Buchbranche meldet für das vergangene Jahr ein leichtes Wachstum. Getrieben werde diese positive Entwicklung durch die Buchbegeisterung junger Menschen zwischen 16 und 29 Jahren, hieß es vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels. … Weiterlesen →

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Militärhistoriker Neitzel: Die Hälfte der Bundeswehrsoldaten ist nicht einsatzfähig

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

10. Juli 2025 National 0 Foto: Symbolbild Berlin/Potsdam. Ein alarmierendes Urteil zum Zustand der Bundeswehr kommt vom Militärhistoriker Prof. Sönke Neitzel: nach seiner Einschätzung sind etwa die Hälfte der Soldaten derzeit nicht einsatzfähig. „Vor allem politisch fehlt aus meiner Sicht ein … Weiterlesen →

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Ein Schlag gegen die Neutralität: Schweiz will „European Sky Shield“ beitreten

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

10. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Bern. Die Schweiz steht vor einer schicksalhaften Entscheidung. Wie das Verteidigungsministerium in Bern bestätigte, plant die Eidgenossenschaft den Beitritt zur European Sky Shield Initiative (ESSI), einer von Deutschland initiierten europäischen Luftverteidigungskooperation. „Die Schweiz möchte sich … Weiterlesen →

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Unionsfraktion plant Sondersitzung wegen Wahl der Verfassungsrichter

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

10. Juli 2025 Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Freitagmorgen um 8 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen, um den internen Konflikt über die Wahl der von der SPD vorgeschlagenen Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zu klären. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ … Weiterlesen →

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Razzia: Wann holen sie dich ab?

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

11. Juli 2025 Michael Mross, MMNews Immer mehr Hausdurchsuchungen in Deutschland. Wann bist du dran? – Bei der letzten Razzia gab es laut Presseberichten 170 Einsätze. Was dabei heraus kam, bleibt im Dunkeln. Angst und Einschüchterung bleibt. BILD 25.6.25: Mega-Schlag … Weiterlesen →

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Clan-Kriminalität in Deutschland: Wie Kriminelle den Staat übernehmen

Publiziert am 11. Juli 2025 von staseve

10. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Selbst die Öffentlich-Rechtlichen können die Realität in Deutschland nicht mehr komplett ausblenden. Eine aufsehenerregende ZDF-Dokumentation enthüllte jüngst, wie weit der Einfluß krimineller Clans im Land bereits reicht. Entgegen der verbreiteten Annahme beschränkt sich deren … Weiterlesen →

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Anton-Wilhelm-Amo-Straße – Oberverwaltungsgericht entscheidet: Mohrenstraße in Berlin wird umbenannt

Publiziert am 10. Juli 2025 von staseve

Von Redaktion Die Umbenennung der Mohrenstraße in Berlin-Mitte ist nun rechtskräftig. Die Umbenennung der Berliner Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße ist endgültig rechtskräftig. Bereits 2020 fiel der Entschluss durch die Bezirksversammlung, die Straße umzubenennen. Damals erklärte man: Der ursprüngliche Straßenname sei „diskriminierend und … Weiterlesen →

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Am Europäischen Parlament in Brüssel: Wegen MAGA-Kappe! Deutscher Jung-Politiker attackiert

Publiziert am 10. Juli 2025 von staseve

Das junge CDU-Mitglied im Abgeordnetengebäude des Europäischen Parlaments: Er trägt eine Kappe mit der Aufschrift „Make America Great Again“. So war er in Brüssel unterwegs, als er angegriffen wurde Foto: Privat 09.07.2025 – 20:05 Uhr Brüssel/Berlin – Brutaler Überfall auf … Weiterlesen →

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„Kollektiv statt Karriere“: Carola Rackete gibt EU-Mandat auf

Publiziert am 10. Juli 2025 von staseve

Carola Rackete (37) ist im vergangenen Jahr ins EU-Parlament gewählt worden Foto: picture alliance/dpa Robert Becker 09.07.2025 – 22:16 Uhr Straßburg – Die bekannte Flüchtlings- und Klimaaktivistin Carola Rackete zieht sich aus dem Europäischen Parlament zurück. Wie sie am Dienstag … Weiterlesen →

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Nicole Höchst (AfD) – Unglaublich: Das ist ein Justizskandal!

Publiziert am 10. Juli 2025 von staseve

Nicole Höchst analysiert den Fall und Justizskandal des Organisators der Querdenkenbewegung Michael Ballweg. Ballweg saß 9 Monate in U-Haft, wegen angeblicher Steuerhinterziehung und Untreue. Nunmehr ist der Fall zusammengefallen wie ein Kartenhaus. Der Staat muss 200.000 Euro an zuviel gezahlten … Weiterlesen →

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Weil die Asservatenkammer überfüllt ist: Polizei muß Razzien absagen

Publiziert am 10. Juli 2025 von staseve

09. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Das gibt es nur in Deutschland: die Berliner Polizei, mit rund 28.000 Mitarbeitern eine der größten Sicherheitsbehörden Deutschlands, sieht sich gezwungen, geplante Durchsuchungen möglicherweise zu verschieben, weil die Asservatenkammer voll ist. Für … Weiterlesen →

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