Monatsarchive: Oktober 2017

Dresden: Pegida läuft wieder

  Pegida-Gründer Lutz Bachmann© dpa Dresden. Nach zweiwöchiger Pause hat Pegida wieder in der Innenstadt demonstriert. Knapp 2 000 Menschen trafen sich nach Schätzungen von SZ-Reportern am Altmarkt. Dort träumte Pegida-Chef Lutz Bachmann davon, dass die AfD angesichts der Erfolge in Sachsen … Weiterlesen

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Halle: Syrischer Ladendieb wiedererkannt

Am Samstag kurz vor 18 Uhr wurde in einem Geschäft am Markt ein Mann wiedererkannt, der hier bereits am Donnerstag Schuhe und Textilien gestohlen hatte und geflüchtet war. Der Detektiv folgte dem mutmaßlichen Dieb. Die alarmierten Polizeibeamten konnten ihn an … Weiterlesen

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Halle: Schlägerei unter Syrern

Zwei Gruppen syrischer junger Männer gingen in der Nacht von Freitag zu Samstag gegen 23:45 Uhr im Bereich Damaschkestraße / Merseburger Straße, teilweise mit Gegenständen bewaffnet, aufeinander los. Die Polizei konnte die Kontrahenten trennen und stellte vor Ort die Identität … Weiterlesen

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Unbekannte Südländer rauben Handys – Polizei sucht Zeugen in zwei Fällen!

POL-BO: 15.10.2017 – 16:54   Bochum (ots) – In der Nacht des 14. Oktober kam es in der Bochumer Innenstadt zu einem Raubdelikt, bei dem einem 19-jährigen sein Handy entwendet wurde. Zwischen 3.30 und 3.55 Uhr sprachen zwei bisher noch nicht … Weiterlesen

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Pensionistin in Salzburg von Serben niedergeschlagen

Presseaussendung der Polizei Salzburg Pensionistin in Salzburg niedergeschlagen Am 15. Oktober 2017, gegen 14:00 Uhr, kam es in 5020 Salzburg-Itzling auf einem Firmengelände zu einer #Körperverletzung. Ein 19-jähriger #Serbe schlug eine 59-jährige Pensionistin, während eines Streits, bei welchem es um … Weiterlesen

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Mecklenburg-Vorpommern: SPD und Linke erwägen Allparteienbündnis gegen AfD

  SPD-Fraktionschef #Thomas Krüger Foto: picture alliance/dpa SCHWERIN. Die #SPD im Landtag von #Mecklenburg-Vorpommern hat vorgeschlagen, auf die #AfD mit dem sogenannten „Schweriner Weg“ zu reagieren. Dieser war 2006 nach dem Einzug der #NPD eingeführt worden und sah vor, daß … Weiterlesen

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Imperia von „Unbekannten“ verschleiert

  16. Oktober 2017 „Aus meinem Schoß gedeih‘ Europas neue Tyrannei“ – IB-Aktion in Konstanz (Bild: IB)   #Konstanz – „Am Samstagmorgen blickte Konstanz am Hafen auf das Wahrzeichen der Stadt und rieb sich die Augen. Der Bürger muss wohl noch ahnungslos … Weiterlesen

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Lindner erwartet „Bewegungsbereitschaft“ von den Partnern

17. Oktober 2017 #Christian Lindner, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der #FDP. (dpa / Julian Stratenschulte) FDP-Chef Lindner hält den Ausgang der #Sondierungsgespräche mit #Union und #Grünen für offen. Nach den Wahlen in #Niedersachsen und #Österreich sehe er eine gewisse Unruhe in … Weiterlesen

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Merkel – bis zum bitteren Ende

17. Oktober 2017 Die Fürstin der Finsternis: Angela Merkel (CDU) (Bild: JouWatch)   Nach dem erneuten Wahldebakel in #Niedersachsen ist Merkel endgültig zum Mandatskiller für die Union mutiert. Nach solchen Wahlniederlagen könnte sich normalerweise kein Parteivorsitzender mehr im Amt halten. … Weiterlesen

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AWO bestätigt Ausschluss von AfD-Politiker Guido Reil

17. Oktober 2017 #Guido Reil (#AFD) darf keine Awo-Seniorenbus mehr fahren (Bild: JouWatch)   #Essen – #AfD-Politiker Guido Reil saß seit acht Jahren ehrenamtlich am Steuer des AWO-Seniorenbusses in #Karnap um Senioren zum Einkaufen zu fahren. Nun hat das AWO-Bundesschiedsgericht … Weiterlesen

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London: 17-Jährige wird binnen einer Stunde Opfer von 3 Sex-Attacken

14. Oktober 2017 Bildschirmfotos aus den Videos der Überwachungskameras der Metropolitan Police   Eigentlich wollte eine 17-Jährige nach einem Abend mit Freunden in #London nur nach Hause gehen, doch auf dem Weg dorthin wurde sie binnen einer Stunde dreimal von drei … Weiterlesen

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Gießen: Algerische Vielfachtäter zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt

16. Oktober 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Gießen. Es sei ein „tragischer Fall“, der bestimmten politischen Gruppen „Munition liefern könnte, weiter zu hetzen“. So bezeichnete der #Staatsanwalt Dr. Bernd Süß in seinem Plädoyer die Straftaten zweier Algerier. Diese standen wegen zahlreicher Diebstähle, … Weiterlesen

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Stephan wer?

  16. Oktober 2017 #Stephan Weil (#SPD) (Bild: JouWatch)   Es geht um das Bundesland, das große Erfolgsgeschichten hervorgebracht hat, etwa wie die des Gerhard Schröder, Sigmar Gabriel oder Christian Wulff und das dieselverseuchte Aufsichtsratsgremium von VW mit Stephan Weil … Weiterlesen

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FDP-Chef Lindner: Ampel-Koalition schafft keinen Politikwechsel in Niedersachsen

17. Oktober 2017 #Christian Lindner, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat der #FDP. (dpa / Julian Stratenschulte) #FDP-Chef Lindner hat die Entscheidung der niedersächsischen Liberalen verteidigt, keine Koalition mit #SPD und #Grünen bilden zu wollen. Schon vor der Landtagswahl habe die FDP gesagt, … Weiterlesen

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Justizministerium konkretisiert Geldbußen

17. Oktober 2017 Facebook is watching you (Bild: JouWatch)   Berlin – Die #Diktatur bittet zur Kasse, die Hinterlassenschaft von #Heiko Maas, wird vielen das Genick brechen: Das Bundesjustizministerium hat die Geldbußen bei Verstößen gegen das #Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) konkretisiert. Das geht … Weiterlesen

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AfD-Hetze: Kommunikationsdirektor des Erzbistums Köln gibt Amt auf

17. Oktober 2017 Bild aus besseren Tagen: Ansgar Mayer (li) und Msgr. Markus Bosbach (re) (Bild: Pia Modanese; bilder-erzbistum-koeln.de; Pressebereich)   Köln – Medien- und Kommunikationsdirektor des #Erzbistums Köln, #Ansgar Mayer, hatte nach der Bundestagswahl heftig in die Tasten gehauen … Weiterlesen

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Schon wieder ein Anschlag auf einen AfD-Politiker!

17. Oktober 2017 Foto: AfD   #Hamburg: In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde die Betriebsstätte des zukünftigen #AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Peter Lorkowski Ziel eines Anschlags: Mutmaßlich #Linksextremisten sprühten auf Fensterscheiben und Garagentor „No AfD“ und das Zeichen der Anarchisten „A“ … Weiterlesen

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Zeitung: Vorsitzende der Christen in der AfD verlässt die Partei

17. Oktober 2017 Foto: Screenshot/Twitter   Berlin – Und noch eine Verräterin?: Nach den Parteiaustritten der ehemaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und zahlreicher weiterer Politiker verliert die Partei offenbar ein weiteres prominentes Mitglied. #Anette Schultner, Bundesvorsitzende der Christen in der #AfD (ChrAfD), … Weiterlesen

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Spanien: Katalonien-Krise dämpft Wirtschaftswachstum

17. Oktober 2017 Nach dem Referendum in der autonomen Provinz #Katalonien (imago) #Spanien senkt wegen des Streits mit Katalonien die Konjunkturerwartungen. Wie das Wirtschaftsministerium in Madrid mitteilte, wird die Wirtschaftsleistung im kommenden Jahr voraussichtlich nur noch um 2,3 Prozent zulegen. … Weiterlesen

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Wien: Formales Rücktrittsgesuch von Österreichs Regierung erwartet

17. Oktober 2017 Der österreichische Bundespräsident #Alexander Van der Bellen (picture-alliance / dpa/epa/Christian Bruna) Als Konsequenz der Wahl in #Österreich wird die rot-schwarze Koalition voraussichtlich heute dem Bundespräsidenten in einem rein formalen Schritt den Rücktritt anbieten. Staatsoberhaupt Van der Bellen … Weiterlesen

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EU-Kommission: „Städte müssen mehr zur Terrorabwehr tun“

17. Oktober 2017 Betonblöcke versperren am 4.05.2017 die Zufahrt zu den Landungsbrücken in Hamburg, wo der Hafengbeurtstag gefeiert wird. Die EU-Kommission wünscht sich diskretere Barrieren, um den offenen Charakter der Städte nicht zu zerstören. (dpa/Christophe Gateau) Die #EU-Kommission fordert von … Weiterlesen

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Verhüllungsverbot: 30 Amtshandlungen in Wien

In den ersten zwei Wochen hat es in Wien 30 Amtshandlungen nach dem #Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz gegeben. Vier betrafen dem Vernehmen nach Frauen mit muslimischer #Gesichtsverschleierung, der Rest Touristen oder „Provokateure“, heißt es von der Polizei. Quelle: ORF vom 17.10.2017

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SPÖ will mit ÖVP und FPÖ Gespräche führen

Die #SPÖ will mit #ÖVP und #FPÖ Gespräche führen. Das beschlossen die Parteigremien der Sozialdemokraten gestern Nachmittag. Man wolle keine Türe zuschlagen, so SPÖ-Chef #Christian Kern. Er wird offenbar auch weiterhin diese Position ausüben. Er habe die Vertrauensfrage gestellt und … Weiterlesen

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Nordkorea: Atomkrieg könnte jeden Moment beginnen

  Nordkoreas stellvertretender UN-Botschafter #Kim In-ryong hat vor den Vereinten Nationen vor dem Ausbruch eines Atomkriegs gewarnt. Die Situation in #Nordkorea habe einen „sehr riskanten Punkt erreicht“, sagte Kim In-ryong gestern (Ortszeit) vor dem Abrüstungsausschuss der #UNO. „Kein anderes Land … Weiterlesen

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Muslimische Feiertage: Zentralkomitee der Katholiken unterstützt die Idee

17. Oktober 2017 Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen #Katholiken, #Thomas Sternberg. (imago / epd) Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken hält die Einführung eines #muslimischen Feiertags für unproblematisch. ZdK-Präsident Sternberg sagte der „Passauer Neuen Presse“, in einer multireligiösen #Gesellschaft könne … Weiterlesen

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Vor der Klausur: Offenbar Streit bei der Links-Partei

17. Oktober 2017 In der#Linkspartei gibt es offenbar einen Führungsstreit. (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte) Linken-Fraktionschef #Bartsch hat einen kultivierten Umgang miteinander in seiner Partei angemahnt. Der Wählerauftrag sei nicht, dass man große interne Auseinandersetzungen führe, sagte Bartsch … Weiterlesen

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Trittin: Nach Niedersachsen-Wahl werden „Jamaika“-Sondierungen schwieriger

17. Oktober 2017 Kugelschreiber der Parteien #CDU/#CSU, #FDP und #Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Der Grünen-Politiker #Trittin erwartet, dass die #Sondierungsgespräche mit Union und FDP wegen der Niedersachsen-Wahl schwieriger werden. Wegen ihrer Verluste sei vor allem die CDU unter … Weiterlesen

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Hamburg weitet Zwangsenteignungen aus

16. Oktober 2017 SPD-Bezirksamtsleiter in Hamburg-Mitte, Falko Droßmann (SPD) enteignet nach Herzenslust (Bild: Tobias Lippert; CC-BY-SA 4.0; siehe Link)   Das Recht an privatem #Eigentum und der Schutz dieses Rechts war bislang ein wesentliches Grundrecht des deutschen Bürgers und daher im Grundgesetz verbrieft. … Weiterlesen

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Blankoscheck Familiennachzug

Frankfurt am Main  (ADN). Autor Alexander Wallasch bezeichnet den Familiennachzug für Angehörige von Flüchtlingen als Blankoscheck. Er stellt in einem Beitrag auf dem Portal tichyseinblick.de am Sonnabend fest, dass Fakten nicht erwünscht sind. Familiennachzug unterliege eigentlich einem umfänglichen Forderungskatalog. Dem bräuchten … Weiterlesen

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Kataloniens Unabhängigkeit – Puigdemont weicht Rajoys Ultimatum aus

Der katalanische Regierungschef Puigdemont gibt dem spanischen Ministerpräsidenten #Manuel Rajoy in einem Brief keine klare Antwort, ob er die Unabhängigkeit der Region ausgerufen hat. DPA Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont   Montag, 16.10.2017   10:23 Uhr Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat in einem … Weiterlesen

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