Monatsarchive: Juli 2025

Widerstand in der Union gegen mehr staatlich bezahlte Abtreibungen

Publiziert am 28. Juli 2025 von staseve

28. Juli 2025 In der Debatte über Schwangerschaftsabbrüche gibt es auch innerhalb der Union Streit. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger widerspricht Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Für Warken ist es denkbar, dass künftig mehr Frauen die Abtreibung bezahlt bekommen. Auch im Koalitionsvertrag … Weiterlesen →

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IW-Direktor glaubt nicht an Ende der Zoll-Debatten

Publiziert am 28. Juli 2025 von staseve

27. Juli 2025 Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), Michael Hüther, rechnet trotz des Zoll-Deals zwischen den USA und der Europäischen Union mit weiteren Störfeuern aus Washington. „Darauf vertrauen, dass nun Ruhe herrscht, kann man nicht, zumal … Weiterlesen →

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Wachsende Anfeindungen – Hilferuf von Kommunalpolitikern der Grünen aus Thüringen löst bei Parteispitze Betroffenheit aus

Publiziert am 28. Juli 2025 von staseve

27.07.2025 Felix Banaszak und Franziska Brantner, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, geben eine Pressekonferenz. Die Berichte von Kommunalpolitikern der Grünen in Thüringen über wachsende Anfeindungen haben bei der Parteispitze Betroffenheit ausgelöst. Der Grünen-Co-Vorsitzende Banaszak sagte, er nehme den Hilferuf sehr … Weiterlesen →

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Nach Thompson-Konzert in Zagreb: 18.000 Österreicher unter Verdacht

Publiziert am 27. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Zagreb/Wien. Ein Mega-Konzert des heimattreuen kroatischen Sängers Marko Perković alias „Thompson“ am 5. Juli in Zagreb hat juristische Konsequenzen. Mit 504.000 Besuchern handelte es sich um das größte Einzelkonzert in der Geschichte Kroatiens – und … Weiterlesen →

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Mitten im Epstein-Aufruhr: FBI-Vize veröffentlicht rätselhafte Nachricht

Publiziert am 27. Juli 2025 von staseve

„Ich werde nie mehr derselbe sein, nachdem ich erfahren habe, was ich erfahren habe“ Dan Bongino (50) hat sich vor seiner Zeit als FBI-Vizepräsident wiederholt scharf zum Fall Epstein geäußert Foto: fbi.gov 27.07.2025 – 05:21 Uhr Er ist ehemaliger Agent … Weiterlesen →

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Abschiebungs-Farce: Straftäter mit 1000-Euro-Abschiedsgeschenk belohnt

Publiziert am 27. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Kabul. Die schwarz-rote Bundesregierung feierte dieser Tage ihren vermeintlich harten Asylkurs mit der ersten Abschiebung von 81 straffälligen Afghanen nach Kabul. Doch der vorgebliche Politikwechsel entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als teure Angelegenheit für den … Weiterlesen →

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64 Festnahmen im Umfeld des CSD in Berlin – 3 Polizisten verletzt

Publiziert am 27. Juli 2025 von staseve

27. Juli 2025 Im Umfeld der Parade zum Christopher-Street-Day (CSD) in Berlin hat es 64 Festnahmen gegeben. Das teilte die Berliner Polizei in der Nacht mit. Unter anderem sei es dabei um Beleidigung, Körperverletzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger … Weiterlesen →

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Insa: Unzufriedenheit mit Merz wächst weiter

Publiziert am 27. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unzufriedenheit der Bürger mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wächst weiter. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ sind nur noch 31 Prozent mit … Weiterlesen →

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USA – Trump unterzeichnet Gesetz für Kürzungen bei öffentlichem Rundfunk und Auslandshilfen

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

25.07.2025 US-Präsident Donald Trump US-Präsident Trump hat ein Gesetz unterzeichnet, das massive Kürzungen beim nicht-kommerziellen Rundfunk und bei Hilfsgeldern für das Ausland vorsieht. Zuvor hatten bereits beide Kammern des Kongresses dem Entwurf zugestimmt. In dem Gesetz geht es um Mittel … Weiterlesen →

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Polizeigewerkschaft erwartet „absoluten Großeinsatz“ zum CSD Berlin

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 Angesichts der Demonstration zum „Christopher Street Day“ gegen Queerfeindlichkeit am Samstag in Berlin erwartet die Gewerkschaft der Polizei einen „absoluten Großeinsatz“. Dabei müssten in diesem Jahr sicherheitsrelevante Fragen geklärt werden, „die vor Jahren noch keine Rolle gespielt … Weiterlesen →

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Bericht: Deutschland rüstet auf und investiert in „Spionage-Kakerlaken“

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

25 Juli 2025 11:58 Uhr Deutschland hat im Rahmen seiner Rüstungsvorhaben die Finanzierung von Start-ups im Bereich der Verteidigungstechnologie beschleunigt. Die Bundesregierung unter Friedrich Merz setzt dabei auf Zukunftstechnologien wie KI-gesteuerte Drohnen und Spionage-Kakerlaken. © Nexta / XMit Chips ausgerüstete … Weiterlesen →

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Eifrige Denunzianten: Meldungen wegen „Haß“beiträgen explodieren

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Schwerin. Die ausufernde Repression gegen Andersdenkende in Deutschland verstört auch das Ausland zusehends. Nicht nur US-Vizepräsident J.D. Vance kritisierte die zunehmende Gesinnungsgängelei in der Bundesrepublik mehr als einmal. Auch Paul Ronzheimer von der … Weiterlesen →

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64 Geschäfte von Pleite betroffen: Große Discounter-Kette in Deutschland insolvent

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

Die Kette Pepco wollte den deutschen Markt erobern. Jetzt ist die Pepco Germany GmbH pleite Foto: MAX SLOVENCIK/APA/picture alliance/dpa 25.07.2025 – 21:07 Uhr Berlin – Die deutsche Tochter der Discounter-Kette Pepco mit 64 Filialen in Deutschland ist insolvent. 500 Mitarbeiter … Weiterlesen →

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Der Fall Brosius-Gersdorf: Ex-Verfassungsrichter warnt vor Ideologen in Karlsruhe

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Karlsruhe. Die Debatte um die vorerst gescheiterte Verfassungsgerichts-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ist noch lange nicht zu Ende. Jetzt hat der ehemalige Verfassungsrichter Peter M. Huber vor ideologisierten Richtern am höchsten deutschen Gericht gewarnt. Huber, der von … Weiterlesen →

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Militärhistoriker kritisiert Pistorius für unzulängliche Reformen

Publiziert am 26. Juli 2025 von staseve

26. Juli 2025 Der Militärexperte Sönke Neitzel wirft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Mängel bei der Reform der Bundeswehr vor. „Pistorius hat zwei Seiten: Er ist ein exzellenter Kommunikator, um den Menschen zu erklären, warum wir Rüstungsinvestitionen brauchen“, sagte er der … Weiterlesen →

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Eintritt nur noch für Einheimische: Schweizer Schwimmbad erlebt Besucherrekord

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

24. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Pruntrut/Jura. Seit dem 5. Juli dürfen im Freibad von Pruntrut im Schweizer Kanton Jura nur noch Personen mit Schweizer Paß, Wohnsitz oder Arbeitsbewilligung baden. Die bis Ende August gültige Maßnahme, die der Sicherheit … Weiterlesen →

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Südostasien – Mindestens 14 Tote bei Gefechten zwischen Thailand und Kambodscha

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

25.07.2025 Die Zahl der Toten bei Gefechten an der Grenze zwischen Thailand und Kambodscha ist auf mindestens 14 gestiegen. Das thailändische Gesundheitsministerium berichtete, dass ein Soldat und 13 Zivilisten getötet worden seien, darunter auch Kinder. Mehr als 100.000 Zivilisten seien … Weiterlesen →

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Proteste in 80 Städten: Polens Rechte mobilisiert gegen Zuwanderung

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

24. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Warschau. Am Samstag gingen in Warschau und etwa 80 weiteren polnischen Städten tausende Menschen gegen offene Grenzen und unkontrollierte Zuwanderung auf die Straße. Die Kundgebungen, unter anderem auch in Kattowitz und Allenstein, wurden von der … Weiterlesen →

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Nächstes Schweizer Freibad sperrt Ausländer aus: „Laut und weniger rücksichtsvoll“

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

24. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Luzern. Da sind die Schweizer ganz schmerzlos: wer im Schwimmbad randaliert, bekommt kurzerhand keine Eintrittskarte mehr. Erst vor kurzem hatte das Freibad von Pruntrut im Kanton Jura Betretungsverbote für Ausländer verhängt, nachdem junge … Weiterlesen →

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Immer mehr Senioren sind auf Sozialhilfe angewiesen

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 Immer mehr Rentner in Deutschland sind auf die sogenannte Grundsicherung im Alter angewiesen. Im März 2025 erhielten rund 742.000 Senioren zusätzlich zur Rente Sozialhilfe – so viele wie nie zuvor. Seit 2020 ist die Zahl damit um … Weiterlesen →

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Erneute Milliardenverluste – Chip-Hersteller Intel gibt Pläne für Fabrik in Magdeburg auf

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

25.07.2025 Logo des Chipherstellers Intel Der Chip-Hersteller Intel befindet sich seit längerer Zeit in finanziellen Schwierigkeiten. ( Der US-Chip-Hersteller Intel gibt seine Pläne für eine Fabrik in Magdeburg vollständig auf. Man werde Projekte in Deutschland und Polen nicht weiterverfolgen, teilte … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalts Energieminister will mehr Freileitungen

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 Sachsen-Anhalts Energieminister Armin Willingmann (SPD) hat sich beim Stromnetzausbau in Deutschland für einen verstärkten Zubau von Freileitungen ausgesprochen. Willingmann sagte der „Rheinischen Post“ (Freitag): „Wir müssen beim Ausbau der Stromnetze in Deutschland schneller vorankommen, damit wir den … Weiterlesen →

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Grüne fordern Tempo bei AfD-Verbotsverfahren

Publiziert am 24. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 Die Grünen drängen nach der neuen juristischen Niederlage der AfD im Streit über die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall auf zügige Schritte in Richtung eines möglichen Verbotsverfahrens. „Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um … Weiterlesen →

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Ein Jahr nach der Cannabis-Legalisierung: Deutlicher Anstieg psychischer Erkrankungen

Publiziert am 24. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Hannover. Vor gut einem Jahr, im April 2024, wurde in Deutschland der Besitz und Konsum von Cannabis legalisiert. Kritiker warnten mit guten Gründen vor diesem Schritt – und können sich nun bestätigt sehen: … Weiterlesen →

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Mit Unterstützung von Rechts: Portugal verschärft Einwanderungsgesetze

Publiziert am 24. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Lissabon. Portugal kann sich dem allgemeinen Rechtstrend der europäischen Politik nicht entziehen. Die Mitte-Rechts-Regierung unter Ministerpräsident Luís Montenegro hat jetzt mit Hilfe des rechten Lagers eine striktere Einwanderungspolitik durchgesetzt. Im Parlament in Lissabon stimmte neben … Weiterlesen →

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Tausende anerkannte Flüchtlinge reisen aus Griechenland weiter

Publiziert am 24. Juli 2025 von staseve

24. Juli 2025 Mehrere Tausend bereits in Griechenland anerkannte Flüchtlinge sind offenbar über Landwege und per Flugzeug nach Deutschland weitergereist und haben hier erneut Asyl beantragt. Insgesamt hätten in den Monaten Januar bis Mai dieses Jahres rund 8.000 Personen beim … Weiterlesen →

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Einstufung – AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall – Bundesgericht weist Beschwerde ab

Publiziert am 23. Juli 2025 von staseve

22.07.2025 Von Redaktion Die AfD bleibt rechtlich ein Verdachtsfall: Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde der Partei gegen ihre Einstufung durch den Verfassungsschutz zurückgewiesen. Die Beobachtung mit nachrichtendienstlichen Mitteln ist damit zulässig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Beschwerde der AfD gegen … Weiterlesen →

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Österreichischer Integrationsbericht: Fast ein Drittel hat Migrationshintergrund

Publiziert am 23. Juli 2025 von staseve

22. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Wien. Auch im benachbarten Österreich führt die anhaltende Massenzuwanderung nicht nur zum schleichenden Bevölkerungsaustausch, sondern auch zu zahlreichen gesellschaftlichen Folgeproblemen. Das geht aus dem aktuellen Integrationsbericht hervor. Demnach haben im Nachbarland nunmehr 2,509 Millionen Menschen … Weiterlesen →

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Noch mehr Bespitzelung: EU will die private Kommunikation überwachen

Publiziert am 23. Juli 2025 von staseve

22. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Auf die Europäer kommt möglicherweise schon bald noch mehr Überwachung bei der Nutzung digitaler Medien zu. In Brüssel werden derzeit neue Maßnahmen diskutiert, die eine anlaßlose Durchleuchtung der privaten Kommunikation von EU-Bürgern ermöglichen sollen. … Weiterlesen →

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Trump gegen FED: Droht den USA das Schicksal Simbabwes?

Publiziert am 23. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 Donald Trump, US-Präsident Kaum ein anderer US-Präsident hat sich so mit der Notenbank angelegt wie Donald Trump. Dieser will die Gelddruckmaschine anwerfen um kurzfristig Wirtschaftserfolge zu erzielen. Trump handelt also wie ein sozialistischer Diktator. Wenn die FED … Weiterlesen →

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