Schlagwort-Archive: SPD

Können wir Friedrich Merz als Kanzler noch ?

Publiziert am 21. April 2025 von staseve

Wir können das doch unmöglich wollen: ▪️Jährlich 100.000 weitere Migranten ▪️Exorbitante Schulden ▪️Absurde Steuererhöhungen ▪️Lügen-Verbote ▪️Ausgrenzung der Opposition im Koalitionsvertrag! ▪️Verpflichtende ePA ▪️Taurus-Lieferung und damit Deutschland zur Konfliktpartei machen ▪️Mehr Zensur und Pflichten ▪️Überwachung ▪️Heizungsgesetz ▪️weiter steigende Energiekosten ▪️Mehrkosten für … Weiterlesen →

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Klingbeil will Wahlergebnis „schonungslos“ aufarbeiten

Publiziert am 19. April 2025 von staseve

19. April 2025 SPD-Chef Lars Klingbeil will Lehren aus dem Bundestagswahlergebnis seiner Partei von 16,4 Prozent ziehen. „Glauben Sie mir, ich selbst habe das größte Interesse daran, dass das schonungslos aufgearbeitet wird“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Diese … Weiterlesen →

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Künftige Bundesregierung – SPD-Vorsitzender Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht kategorisch aus

Publiziert am 19. April 2025 von staseve

19.04.2025 Der SPD-Vorsitzende, Lars Klingbeil Der SPD-Vorsitzende Klingbeil hat Steuererhöhungen in den kommenden Jahren mit der wohl künftigen schwarz-roten Bundesregierung nicht ausgeschlossen. Das vorderste Ziel sei, Deutschland und Europa stark zu machen, sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dafür benötige … Weiterlesen →

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Niklas Lotz: Irre! Lars Klingbeil kritisiert Jens Spahn wegen Thema AfD

Publiziert am 19. April 2025 von staseve

Niklas Lotz, freier Journalist und Blogger Irre! Lars Klingbeil kritisiert Jens Spahn dafür, Friedrich Merz beim Thema AfD in den Rücken zu fallen! Klingbeil sagt, er werde keine Normalisierung der AfD zulassen und im Bundestag niemals seine Hand für die … Weiterlesen →

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Debatte um Marschflugkörper-Lieferung – Moskau: „Taurus würde Deutschland zur Kriegspartei machen“

Publiziert am 18. April 2025 von staseve

18.04.2025 Luft-Boden-Marschflugkörper Taurus Russland hat mit Drohungen auf eine mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine reagiert. Deutschland könnte damit zur Kriegspartei werden, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, in Moskau. Sollten Taurus etwa gegen Infrastrukturziele in Russland … Weiterlesen →

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Parlamentsinitiativen – Linke will Minderheitenrechte ohne AfD durchsetzen

Publiziert am 16. April 2025 von staseve

16.04.2025 AfD-Fraktion im Bundestag Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Görke, hat für die neue Legislaturperiode Gespräche mit Union, SPD und den Grünen in Aussicht gestellt. Ziel sei, bei parlamentarischen Initiativen nicht auf die AfD angewiesen zu sein, sagte Görke dem … Weiterlesen →

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„Linke Politik des Täterschutzes“: Afrikanischer Serientäter 13mal in 11 Tagen in Haft

Publiziert am 15. April 2025 von staseve

14. April 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Lüneburg. Ein Illegaler aus Westafrika hat in Lüneburg wochenlang Polizei und Bevölkerung auf Trab gehalten, bis er Mitte März endlich abgeschoben wurde. In dieser Zeit beging er mehr als 50 Straftaten, darunter zwei … Weiterlesen →

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Koalition – Merz zu Steuererhöhungen: „Man soll nie ‚nie‘ sagen“

Publiziert am 14. April 2025 von staseve

14.04.2025 Friedrich Merz, Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Bundesvorsitzende. Der CDU-Vorsitzende Merz hat unterstrichen, dass eine künftige schwarz-rote Regierungskoalition vor allem Verlässlichkeit für Unternehmen schaffen wolle. Auf die Frage, ob es unter seiner Kanzlerschaft niemals Steuererhöhungen geben werde, sagt Merz im ARD-Fernsehen: „Man … Weiterlesen →

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Klingbeil: „Der Koalitionsvertrag gilt.“

Publiziert am 13. April 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de: BREAKING NIUS: „Zurückweisung aller ohne Einreisepapiere“ – das war der persönliche Schwur im Wahlkampf von Friedrich Merz. Doch nun sagt die SPD klar und eindeutig, dass es dazu nicht kommen wird. „Friedrich Merz hat gesagt: Faktisches Einreiseverbot … Weiterlesen →

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Sarrazin kritisiert SPD und Union: „Hier verschiebt sich etwas grundsätzlich“

Publiziert am 12. April 2025 von staseve

11. April 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Mit Blick auf die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD übt der Bestsellerautor und frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin heftige Kritik an seiner ehemaligen Partei. Bei „Welt TV“ hielt er ihr jetzt vor, … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch (AfD): Die wollen uns wirklich für dumm verkaufen

Publiziert am 12. April 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Schwarz-Rot: „Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte befristet für zwei Jahre ausgesetzt.“ Und was passiert nach den zwei Jahren? Dann kommen alle, die zwei Jahre lang in den Startlöchern saßen in einem Schub. Die wollen uns wirklich … Weiterlesen →

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Berlin – „Fridays for Future“ protestiert mit Fahrraddemo gegen den Koalitionsvertrag

Publiziert am 12. April 2025 von staseve

12.04.2025   Mit einer Fahrradkundgebung hat die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ in Berlin gegen den Koalitionsvertrag von Union und SPD protestiert. Demonstranten zogen nach Polizeiangaben von der SPD- zur CDU-Parteizentrale. Die Klimaaktivisten forderten, angesichts des Klimawandels schärfere Maßnahmen zur Eindämmung … Weiterlesen →

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Koalitionsvertrag: Enteignung, Digitaler Euro, Überwachung

Publiziert am 12. April 2025 von staseve

11. April 2025 Von Meinrad Müller Künftige Koalition verkündet Koalitionsvertrag Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft, Beweislastumkehr, „Strafrechtliche Vermögensabschöpfung“, Digitaler Euro, Überwachung. – Die Entlastung des Steuerzahlers steht nicht im Mittelpunkt. Die Skandal-Analyse des Koalitionsvertrages. Was der neue Koalitionsvertrag in bürokratischer … Weiterlesen →

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Ambitionierter AfD-Vorschlag: Flughafen Erfurt als „Abschiebe-Dienstleister“

Publiziert am 10. April 2025 von staseve

09. April 2025 National Foto: Symbolbild Erfurt. Im Landeswahlkampf im Sommer 2024 hatte sich die AfD in den mitteldeutschen Ländern für massenhafte Abschiebungen Illegaler starkgemacht und mit einem einschlägigen Werbe-Video („Wir schieben sie alle ab“) für Schlagzeilen gesorgt. Die Thüringer AfD-Fraktion … Weiterlesen →

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Christine Anderson – MdEP, AfD: Die kommende CDU/SPD-Regierungsanlage in Deutschland macht einen Angriff auf die Freiheit der Bürger

Publiziert am 8. April 2025 von staseve

Christine Anderson, MdEP, AfD 🇩🇪| Die kommende CDU/SPD-Regierungsanlage in Deutschland für alle Händler eine Pflicht zur 💳elektronischen Kartenzahlung. Wer will, kann aber auch weiterhin (noch?) Bargeld akzeptieren. Angeblich will man so Steuerhinterziehung bekämpfen. ❗️Das ist Bullshit ❗️Es geht der Regierung … Weiterlesen →

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Alice Weidel: Wir brauchen eine vernünftige bürgerliche Politik für Deutschland

Publiziert am 8. April 2025 von staseve

Der Aufwärtstrend für die AfD in den Umfragen bestätigt sich! Es wird immer deutlicher: CDU/CSU und SPD können es nicht! Die Bürger wollen, dass jetzt endlich gepackt und eine vernünftige bürgerliche Politik für Deutschland gemacht wird! Quelle: Alice Weidel auf … Weiterlesen →

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Wegen EGMR-Urteil: Immer mehr Illegale reisen nach Deutschland weiter

Publiziert am 8. April 2025 von staseve

07. April 2025 National Foto: Symbolbild Athen/Berlin. Die sogenannte „Sekundärmigration“ aus Griechenland nach Deutschland nimmt zu. Dabei ist die Rede von „Flüchtlingen“, die bereits in Griechenland einen Asyl-Schutzstatus erhalten haben, aber nach Deutschland weiterreisen und dort nochmals Asyl beantragen. Einer der … Weiterlesen →

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Demokratiepolitischer Tabubruch: Regierung muß nicht neutral sein

Publiziert am 8. April 2025 von staseve

07. April 2025 National Foto: Symbolbild Mainz. Es ist eine glatte Bankrotterklärung – und ein weiterer Schritt in die politische Gleichschaltung: das rheinland-pfälzische Landesverfassungsgericht hat jetzt entschieden, daß Äußerungen von Regierungsmitgliedern gegen die AfD mit der Landesverfassung vereinbar sind. Damit ist … Weiterlesen →

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Potsdam-Mittelmark – Wut-Brief an Merz: Erster CDU-Kreisverband fordert Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag

Publiziert am 7. April 2025 von staseve

„Zahlreiche unserer Mitglieder fühlen sich nicht mehr ausreichend repräsentiert und denken ernsthaft über einen Parteiaustritt nach“, warnt Christian Große, Kreisvorsitzender des CDU-Kreisverbands Potsdam-Mittelmark. Der Verband fordert in einem offenen Brief an Friedrich Merz eine verbindliche Mitgliederbefragung zu einem Koalitionsvertrag mit … Weiterlesen →

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Berliner Koalitionsverhandlungen: Union will SPD-Mitgliederentscheid ignorieren

Publiziert am 7. April 2025 von staseve

06. April 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. In der Union wächst der Unmut darüber, daß in den laufenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD reihenweise die eigenen politischen Positionen verraten werden. In vielen Kreisverbänden rumort es, auch von einer Austrittswelle ist zu hören. … Weiterlesen →

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Alice Weidel: Union und AfD sind jetzt gleichauf

Publiziert am 6. April 2025 von staseve

Die AfD liegt in den Umfragen mit der Union jetzt gleichauf! Die Bürger wollen keine weitere Linksregierung, in der sich CDU/CSU die Politik von SPD und Grünen diktieren lassen. Es ist Zeit für eine wirkliche bürgerliche Politikwende! Quelle: Alice Weidel … Weiterlesen →

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Kapitulation des Rechtsstaates: Faeser stellt Kriminalstatistik für 2024 vor

Publiziert am 5. April 2025 von staseve

04. April 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Wenn Noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in diesen Tagen ihren Posten räumt, wird ihre Amtszeit als die verheerendste in der Geschichte ihres Ministeriums in die Chroniken eingehen. Ablesen läßt sich das zum Beispiel an der … Weiterlesen →

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Video-Beweis! Faeser lacht über Zahlen zu Vergewaltigung & Messergewalt | Achtung, Reichelt! 3.4.25

Publiziert am 4. April 2025 von staseve

Die illegale Massenmigration lässt die Kriminalität explodieren. Am stärksten steigen die Verbrechen, die wir am meisten fürchten: Vergewaltigung, Raub und Messerstraftaten. Besonders deutlich ist der Anstieg bei Sexualstraftaten: Sie sind seit 2019 um 32,6 Prozent gestiegen, Vergewaltigungen und schwere sexuelle … Weiterlesen →

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Merz, Macht und Milliarden: War die GroKo nur ein Ablenkungsmanöver?

Publiziert am 3. April 2025 von staseve

🧨 Während CDU und SPD öffentlich um ein Regierungsbündnis ringen, entsteht mehr und mehr der Eindruck: Es ging nie um Inhalte – und erst recht nicht ums Land. Der große Deal ist längst durch – und der eigentliche Gewinner steht … Weiterlesen →

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Ist das noch normal? Merkwürdigkeiten bei Vorstellung der Kriminalstatistik

Publiziert am 3. April 2025 von staseve

Innenministerin Nancy Faeser stellt lachend ein Dokument vor, in dem es um rasant steigende Vergewaltigungen und Messerangriffe geht – unter ihrer Verantwortung als Innenministerin. Diese Leute sind einfach vollkommen entkoppelt vom Rest des Landes. Kein normaler Mensch käme auf die … Weiterlesen →

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Alice Weidel: SPD und CDU/CSU lähmen den Bundestag

Publiziert am 2. April 2025 von staseve

SPD und CDU/CSU lähmen den Bundestag! Kommende Sitzungen wollen Merz & Klingbeil einfach absagen. Ein Vorgeschmack auf das, was diese Koalition tatsächlich wäre: Eine Stillstandsregierung. Wir bestehen darauf, den Bundestags-Hauptausschuss einzuberufen. Das Parlament muss handlungsfähig sein! Quelle: Alice Weidel auf … Weiterlesen →

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Joana Cotar zum Weiter so durch CDU/CSU

Publiziert am 2. April 2025 von staseve

Joana Cotar: Verstehe ich das richtig? Nach den Protesten von NGOs gegen die CDU, nach ihren Attacken auf Parteibüros und Zerstörungen von Wahlplakaten, nach der empörten Kleinen Anfrage mit 551 Fragen will die CDU die dafür verantwortlichen NGOS auch in … Weiterlesen →

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Wirtschafts-Wut auf Merz und Klingbeil

Publiziert am 31. März 2025 von staseve

Der Wahlkampf-Merz wollte die Wirtschaft stärken, doch der Koalitions-Merz scheint nur noch darum bemüht, Saskia Esken zu gefallen. Die Union ringt nicht um inhaltliche Kompromisse, sondern lediglich um die Kanzlerschaft. Deshalb ist zu befürchten, dass der eindringliche Appell der Wirtschaft … Weiterlesen →

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Julian Reichelt: Die Koalitionsverhandlungen sind nichts anderes als Volkshypnose

Publiziert am 30. März 2025 von staseve

Die Koalitionsverhandlungen sind nichts anderes als Volkshypnose. Die Menschen in Deutschland sollen vergessen, dass die Union innerhalb von Tagen all ihre Vorschläge zur Abstimmung stellen und durchsetzen könnte. Von A wie Atomkraft bis Z wie Zuwanderung wäre die Politikwende jederzeit … Weiterlesen →

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Polizeiliche Kriminalstatistik   Darum ist die Gewaltkriminalität auf einem Höchststand

Publiziert am 29. März 2025 von staseve

Mehr Morde, mehr Vergewaltigungen, mehr Körperverletzungen: Es sind alarmierende Zahlen, die aus der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik hervorgehen. Dabei führen die Behörden den Anstieg der Gewaltkriminalität auf ein Phänomen zurück. BERLIN. Gewaltkriminalität hat in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht. 2024 verzeichneten … Weiterlesen →

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