Schlagwort-Archive: CDU

Reformstaatsvertrag – 130.000 Menschen unterschreiben Petition für Erhalt des Informationssenders Phoenix

Publiziert am 22. Mai 2025 von staseve

21.05.2025 130.000 Menschen fordern mit einer Petition den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Phoenix. Bundestagspräsidentin Klöckner nahm die Petition entgegen. Die CDU-Politikerin unterstützt das Bürgerbegehren. Der Fortbestand des Senders sei eine zwingende Notwendigkeit. Phoenix trage mit der umfassenden Berichterstattung zur Arbeit … Weiterlesen →

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Deutschlands Schuldenwende: Vom Sparkommissar zum Sorgenkind der Eurozone

Publiziert am 21. Mai 2025 von staseve

20. Mai 2025 Wirtschaft Foto: Symbolbild Berlin. Ironie der Geschichte: Deutschland, einst strenger Hüter der Haushaltsdisziplin in der Euro-Zone, wird nun sogar von den Südeuropäern zur Mäßigung gemahnt. Die vom neuen Kanzler Friedrich Merz initiierte Finanzwende hin zu noch mehr Verschuldung … Weiterlesen →

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Hoppenstedt für Wahl von AfD-Politikern als Ausschussvorsitze

Publiziert am 21. Mai 2025 von staseve

21. Mai 2025 Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hendrik Hoppenstedt (CDU), hat sich für die Wahl von AfD-Politikern für Ausschussvorsitze ausgesprochen. Er halte es für falsch, dass die Unionsfraktion keinen Ausschussvorsitzenden der AfD-Fraktion mitwählen wird, sagte er der „Bild“ (Mittwochausgabe). … Weiterlesen →

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Parteien – Kanzleramtschef Frei: AfD muss politisch bekämpft werden

Publiziert am 21. Mai 2025 von staseve

21.05.2025 Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) Kanzleramtschef Frei hat in der Debatte um ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu äußerster Vorsicht gemahnt. Der CDU-Politiker sagte im ZDF, die Einordnung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch reiche nicht, um am … Weiterlesen →

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Nach Angriff auf fünf Menschen in Bielefeld – Tatverdächtiger Syrer festgenommen

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

20.05.2025 Einsatzkräfte der Polizei führen einen Tatverdächtigen nach seiner Festnahme ab Nach dem Angriff auf mindestens fünf Menschen in Bielefeld ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Bei dem Mann handele es sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um den gesuchten Syrer, … Weiterlesen →

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Insa: Union legt zu – SPD verliert leicht

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

20. Mai 2025 Die Union legt in der Wählergunst wieder zu, während die SPD im Wochenvergleich leicht an Zustimmung verliert. Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den „Meinungstrend“ des Instituts Insa. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU … Weiterlesen →

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Ökonom Kerber rechnet mit Merz-Koalition ab: „Es knallt bald“

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

19. Mai 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Der Ökonom Prof. Markus C. Kerber (TU Berlin) warnt vor einer doppelten Systemkrise: „Wir stehen vor einer politischen und wirtschaftlichen Systemkrise.“ Die Merz-Regierung sei bereits bei Amtsantritt angeschlagen – 18 Abweichler verweigerten im ersten … Weiterlesen →

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„Stück christlich-abendländischer Kultur“ wird beerdigt: Sachsen-Anhalt ermöglicht muslimische Bestattungen

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Magdeburg. In Sachsen-Anhalt plant die Regierungskoalition jetzt eine Änderung der Bestattungsgesetze, die künftig auch muslimische Beerdigungen im Leichentuch ermöglichen soll. Bisher ist in Deutschland grundsätzlich der sogenannte Sargzwang vorgeschrieben. Die CDU, die bislang … Weiterlesen →

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Klingbeil stützt Kranken- und Pflegeversicherung mit Bundesmitteln

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

18. Mai 2025 Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat „grundlegende und mutige“ Strukturreformen der Sozialversicherungen angekündigt, wird die klamme Kranken- und Pflegeversicherung aber zunächst mit Geld aus dem Bundeshaushalt stützen. „Wir sind uns darüber im Klaren, dass in der Pflege- und … Weiterlesen →

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Insa: AfD und Union legen zu – FDP rutscht auf drei Prozent

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

18. Mai 2025 Union und AfD gewinnen laut einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, legen CDU/CSU und AfD jeweils einen Prozentpunkt zu: Die Union erreicht jetzt wieder … Weiterlesen →

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Reiche erklärt Energiewende für gescheitert: Kehrtwende in Sicht?

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Die neue CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, eigentlich als Befürworterin der „Energiewende“ bekannt, hat das Konzept jetzt im Kern für gescheitert erklärt. Bei der Amtsübergabe im Wirtschaftsministerium fand sie zwar anerkennende Worte für ihren grünen Amtsvorgänger: … Weiterlesen →

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Anna Nguyen (AfD): Das sind ja tolle Demokraten im Hessischen Landtag

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

Anna Nguyen, MdL Hessen, AfD Bei unserem Antrag zur ständigen Beflaggung hessischer Schulen mit der deutschen 🇩🇪und dem Singen der Nationalhymne bei feierlichen schulischen Anlässen rief Lara Klaes (Grüne) „Pfui“ und drehte sich um. Junge Abgeordnete mit geringer Bildung im … Weiterlesen →

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Bildungsministerin plant Pflicht-Sprachtests für Vierjährige

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 Karin Prien, neue Bundesministerin für Bildung und Familie, hat bundesweit verpflichtende Sprachtests für alle Vierjährigen angekündigt, um Kinder besser auf die Schule vorzubereiten. Zunächst müsse man Eltern stärker machen und dann in den Kitas gezielt fördern, sagte … Weiterlesen →

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Schwarz-Grün in NRW beantragt Debatte zu mutmaßlichen Spionen

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

16. Mai 2025 CDU und Grüne im Düsseldorfer Landtag haben für die Plenarsitzung in der kommenden Woche eine Aktuelle Stunde zur Festnahme der mutmaßlichen Spione beantragt, die nach Angaben der Bundesanwaltschaft mit Paketbomben Sabotageakte auf Gütertransporte in Deutschland geplant haben … Weiterlesen →

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Merz: Werden russische Vermögen konfiszieren „wenn möglich“

Publiziert am 16. Mai 2025 von staseve

15. Mai 2025 Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigt schärfere Sanktionen gegen Russland an. „Wir sind uns im Kreis der Staats- und Regierungschefs einig, dass wir jetzt alle Möglichkeiten ausschöpfen müssen. Wir sprechen über weitere Sanktionen im Energiesektor, im Bankenbereich, auch … Weiterlesen →

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Deutschland: 17 Billionen Schulden?

Publiziert am 15. Mai 2025 von staseve

15. Mai 2025 Angeblich hat Deutschland offiziell „nur“ 2,4 Billionen Euro Schulden. Doch die offiziellen Zahlen trügen, sind nur die Spitze des Schulden-Eisbergs. Das wahre Ausmaß der Schulden und die damit verbundene Konsequenz ist den meisten Bürgern nicht bewusst. Von … Weiterlesen →

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Forsa: 58 Prozent geben Merz in Außenpolitik Vorschusslorbeeren

Publiziert am 13. Mai 2025 von staseve

13. Mai 2025 Eine klare Mehrheit der Bürger erwartet, dass Friedrich Merz (CDU) als Kanzler die deutschen Interessen im Ausland gut vertreten wird. Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, sehen 58 Prozent der Deutschen das diplomatische Engagement des neuen … Weiterlesen →

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Bundesregierung – Kanzleramtschef Frei: Renten-Vorstoß von Arbeitsministerin Bas hat keine Chance auf Umsetzung in Koalition

Publiziert am 12. Mai 2025 von staseve

12.05.2025 Die Rentenpläne von Bundesarbeitsministerin Bas haben nach Angaben von Kanzleramtschef Frei keine Chance auf Umsetzung in der gemeinsamen Regierung. Der CDU-Politiker sagte im ARD-Fernsehen, er finde dazu auch keine Belegstelle im Koalitionsvertrag. Bas von der SPD hatte vorgeschlagen, Politiker, … Weiterlesen →

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Söder gegen AfD-Verbotsverfahren – Haßelmann drängt darauf

Publiziert am 11. Mai 2025 von staseve

11. Mai 2025 CSU-Chef Markus Söder hat sich unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits um die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ entschieden dagegen ausgesprochen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu beginnen. „Ein Verbotsverfahren, das hielte ich für den falschen Weg“, … Weiterlesen →

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Strack-Zimmermann und Heusgen drängen Merz zu Taurus-Lieferung

Publiziert am 11. Mai 2025 von staseve

10. Mai 2025 In der Debatte um die künftige Unterstützung der Ukraine durch die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angeführte Regierung nehmen Forderungen nach einer Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers zu. „Ich erwarte vom neuen Bundeskanzler, dass er sich nicht hinter Formelkompromissen … Weiterlesen →

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Linnemann gegen AfD-Verbot

Publiziert am 10. Mai 2025 von staseve

10. Mai 2025 Der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, hält nichts von einem Verbotsverfahren gegen die AfD. „Alle namhaften Rechtsexperten sagen, dass ein solches Verfahren nach jetziger Sachlage sehr schwierig sein würde und der Ausgang ungewiss“, sagte er der „Welt … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch (AfD): Belehrungen der ganzen Welt – Das ist nun vorbei

Publiziert am 9. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Deutschland ist Weltmeister darin, allen Ländern der Welt mit dem erhobenen Zeigefinger zu begegnen und erteilte Lektionen in Demokratie, Gendergerechtigkeit und Klimaneutralität. Jetzt beschwert sich Merz darüber, dass die USA nicht schweigend zusehen, wie die … Weiterlesen →

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Das müssen alle wissen❗ So täuschte die Union bei der Kanzlerwahl

Publiziert am 8. Mai 2025 von staseve

Dr. Bernd Baumann, MdB, AfD, Parlamentarischer Geschäftsführer Die Union hätte die Abstimmung mit der Linken zur Zweidrittelmehrheit gar nicht gebraucht. Dr. Bernd Baumann der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion klärt auf: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 08.05.2025 Sie … Weiterlesen →

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NGO Bombe: Steinhoefel eskaliert gegen Merz-Regierung!

Publiziert am 8. Mai 2025 von staseve

Quelle: Kolja Barghoorn, YouTuber und Unternehmer auf YouTube Im Auftrag von NIUS: Rechtsanwalt Steinhöfel stellt 91 Fragen zum NGO-Komplex an die Bundesregierung Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel setzt sich für Transparenz und Meinungsfreiheit ein. Mit der Vereidigung des neuen Kabinetts beginnt eine … Weiterlesen →

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Antrittsbesuch in Polen – Merz und Tusk wollen deutsch-polnisches Verhältnis ausbauen

Publiziert am 8. Mai 2025 von staseve

07.05.2025 Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk (r) spricht mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in seinem Büro. Bundeskanzler Merz hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen eine Intensivierung der bilateralen Beziehungen angekündigt. Auch die deutschen Grenzkontrollen waren in Warschau ein Thema. Merz … Weiterlesen →

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Hessische Landtagsabgeordnete lassen sich von CDU-Minister nicht wegmobben

Publiziert am 7. Mai 2025 von staseve

Anna Nguyen (AfD), MdL Hessen und Christian Rohde (AfD), MdL Hessen Anna Nguyen, AfD, MdL Hessen: Ratet mal, wer in Serbien ist? ☺️Genau, meine Kolleginnen und Kollegen Christian Rohde und ich sind auf eigene Kosten nach Serbien geflogen und werden … Weiterlesen →

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Klingbeil sieht Schaden in Koalition durch Wahlschlappe

Publiziert am 7. Mai 2025 von staseve

06. Mai 2025 Der neue Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) befürchtet, dass Friedrich Merz` heutige Niederlage im ersten Durchgang der Kanzlerwahl das Ansehen der neuen Koalition bei den Bürgern beschädigt hat. „Das war heute kein guter Tag, um Vertrauen … Weiterlesen →

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Björn Höcke (AfD): Es schmeckt förmlich nach Berliner Brombeere

Publiziert am 7. Mai 2025 von staseve

Björn Höcke, AfD, Thüringen Die CDU opferte nicht nur alle relevanten Wahlversprechen für Merz‘ Kanzlerschaft, sie kassierte auf den letzten Metern auch noch den Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken. Es würde mich nicht wundern, wenn die Linke nicht nur die Zweidrittelmehrheit zur … Weiterlesen →

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Regierungsbildung – Merz zu Kanzlerwahl: Es war „ein ehrlicher Tag“

Publiziert am 7. Mai 2025 von staseve

07.05.2025 CDU-Chef Friedrich Merz Friedrich Merz ist der zehnte Bundeskanzler Der neue Bundeskanzler Merz sieht seine Niederlage im ersten Durchgang bei der Kanzlerwahl nicht als Zeichen des Misstrauens. Er sagte in der ARD, der Tag im Bundestag sei ein ehrlicher … Weiterlesen →

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CDU-Mann gibt zu: Verfassungsschutz soll AfD „ausschalten“ | Achtung, Reichelt! 05.05.25

Publiziert am 6. Mai 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Linke Politiker verteidigen weltweit indigene Kulturen, verweigern aber den Deutschen das Recht auf eine eigene kulturelle Identität. 🇩🇪 Den Höhepunkt dieser Ideologie ist nun mit einer Einschätzung des Verfassungsschutzes erreicht. Die Faeser-Behörde hat die AfD als „rechtsextrem“ … Weiterlesen →

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