Schlagwort-Archive: Thüringen

Auf Bundesebene droht eine Linksregierung!

Publiziert am 22. Februar 2020 von staseve

von Torsten Groß   Das von den Mainstream-Medien skandalisierte »Wahldebakel von Thüringen« rückt ein politisches Schreckensszenario in den Bereich des Möglichen, das bislang kaum jemand auf dem Zettel hat: Eine Regierung aus Grünen, SPD und Linkspartei auf Bundesebene! Noch gehen … Weiterlesen →

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Thüringen: Verrat der CDU an ihren konservativen Wählern

Publiziert am 22. Februar 2020 von staseve

Von PS  – 22. Februar 2020 In der Thüringer Regierungskrise ist ein Durchbruch erzielt worden. Linke, SPD und Grüne einigten sich mit der CDU auf eine Ministerpräsidentenwahl am 4. März. „Wir haben einen Fahrplan“, so der frühere Regierungschef Bodo Ramelow. … Weiterlesen →

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Thüringen: Einigung auf Wahl Ramelows

Publiziert am 22. Februar 2020 von staseve

22. Februar 2020 Bodo Ramelow soll am 4. März zum Ministerpräsidenten gewählt werden (dpa/ Martin Schutt) In Thüringen ist ein Ende der Regierungskrise in Sicht: Linke, SPD, Grüne und CDU haben sich auf vorgezogene Landtagswahlen verständigt, die aber erst am … Weiterlesen →

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Nordhausen: Ermittlungen nach Sprengkörperfund bei KZ-Gedenkstätte

Publiziert am 21. Februar 2020 von staseve

21. Februar 2020 Das Gelände des ehemaligen Häftlingslagers des KZ Mittelbau-Dora (Deutschlandradio / Henry Bernhard) Ein potenziell gefährlicher Sprengkörper an der Zufahrt der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora im thüringischen Nordhausen beschäftigt Polizei und Staatsschutz. Inzwischen werde wegen des Verdachts des Verstoßes gegen … Weiterlesen →

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Thüringen: Regierungskrise weiter ungelöst

Publiziert am 20. Februar 2020 von staseve

20. Februar 2020 Beratungen zur Regierungskrise in Thüringen (dpa-Zentralbild / Martin Schutt ) In Thüringen ist die Regierungskrise nach wie vor ungelöst. Noch gebe es unterschiedliche Auffassungen zu Zeitplan, Verfahren und Inhalten, teilte die CDU-Fraktion im Erfurter Landtag am Abend … Weiterlesen →

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Thüringen: SPD befürwortet Lieberknecht als Ministerpräsidentin

Publiziert am 18. Februar 2020 von staseve

18. Februar 2020 Christine Lieberknecht, CDU (picture alliance / dpa / Hendrik Schmidt ) Die SPD in Thüringen begrüßt den Plan der Linken, die frühere Ministerpräsidentin Lieberknecht von der CDU vorübergehend zur Regierungschefin zu machen. Der Landesvorsitzende Tiefensee sagte im … Weiterlesen →

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Thüringen: Linke schlägt Lieberknecht als Regierungschefin vor

Publiziert am 18. Februar 2020 von staseve

18. Februar 2020 Christine Lieberknecht, CDU (picture alliance / dpa / Hendrik Schmidt ) Zur Beendigung der Regierungskrise in Thüringen hat die Linke vorgeschlagen, übergangsweise die frühere Ministerpräsidentin Lieberknecht von der CDU als Regierungschefin einzusetzen. Die 61-Jährige soll demnach für … Weiterlesen →

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Jörg Meuthen: Politische Quarantäne für AfD-Wähler?

Publiziert am 18. Februar 2020 von staseve

Von PS  – 18. Februar 2020 Liebe Leser, in Deutschland herrscht zuweilen ein etwas eigenartiges Demokratieverständnis, wie man beispielsweise auch am vorgestrigen Tag in der Talkrunde von Anne Will beobachten konnte. Der Titel der Sendung lautete: „Politik im Krisenmodus – … Weiterlesen →

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Deutschland – Thüringen-Krise macht ARD-Chef Sorgen: Erhöhung des Rundfunkbeitrags gefährdet

Publiziert am 18. Februar 2020 von staseve

  18.02.2020 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Morris Mac Matzen (Archivfoto) Tom Buhrow war von 2006 bis 2013 Moderator der Nachrichtensendung „Tagesthemen“. Seit Mai 2013 ist er WDR-Intendant. Vergangene Woche wurde bekannt, dass die „Tagesthemen“ künftig mehr Sendezeit bekommen und … Weiterlesen →

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Regierungskrise in Thüringen: „Man kann nicht ernsthaft erwarten, dass die CDU einen Linken wählt“

Publiziert am 17. Februar 2020 von staseve

  17. Februar 2020 Bodo Ramelow (Die Linke) nach der Wahl des derzeitigen Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) im Landtag. (dpa-Bildfunk / Martin Schutt) Fast zwei Wochen nach dem Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wollen Linkspartei, Grüne und SPD heute mit … Weiterlesen →

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Thüringen: Gespräche mit CDU über Ramelow-Wahl

Publiziert am 17. Februar 2020 von staseve

17. Februar 2020 Thüringer Parteien diskutieren Regierungsbildung. (ZB / Jens-Ulrich Koch / dpa-Bildfunk ) In Thüringen wollen Vertreter von Linkspartei, SPD und Grünen heute mit der CDU über einen Ausweg aus der Regierungskrise sprechen. Ein wichtiges Thema dürfte die mögliche … Weiterlesen →

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Björn Höcke: „Bodo Ramelow wird von uns weiter verhindert“

Publiziert am 17. Februar 2020 von staseve

Tag neun nach dem Thüringen-Beben. Der Deutschland-Kurier sprach exklusiv mit dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion Thüringens, Björn Höcke, über die teils absurden Entwicklungen nach seinem Coup, die Nachgiebigkeit etablierter Politiker gegenüber der Antifa, ob es Neuwahlen geben sollte und ob er sich gestärkt … Weiterlesen →

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Deutschland: „Kein Pakt mit Faschist*innen“ – „Unteilbar“-Demonstration in Erfurt

Publiziert am 16. Februar 2020 von staseve

  16.02.2020 • 17:18 Uhr Quelle: AFP © / Jens Schlüter „Unteilbar“ rief zusammen mit dem DGB zu einer Demonstration in Erfurt auf, um gegen die Thüringer Ministerpräsidentenwahl in der vorvergangenen Woche zu demonstrieren. Obwohl die Demonstranten aus ganz Deutschland kamen, blieb die … Weiterlesen →

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Nach Thüringen: Schäuble verurteilt Übergriffe gegen Politiker

Publiziert am 16. Februar 2020 von staseve

16. Februar 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (dpa / picture alliance / Bernd von Jutrczenka) Bundestagspräsident Schäuble hat Übergriffe gegen Politiker und deren Angehörige nach der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen kritisiert. Kein noch so schwerwiegender politischer Fehler rechtfertige in der Demokratie Gewaltaufrufe … Weiterlesen →

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Thüringen: Ramelow macht CDU Angebote für Neustart

Publiziert am 16. Februar 2020 von staseve

16. Februar 2020 Bodo Ramelow (Die Linke) (pciture allliance/dpa – Martin Schutt/dpa-Zentralbild) Thüringens früherer Ministerpräsident Ramelow hat der CDU ein Angebot für einen Ausweg aus der Regierungskrise unterbreitet. Er sei bereit, sich mit der CDU auf Vorhaben wie den Haushalt … Weiterlesen →

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Deutschland – CDU Thüringen: Mike Mohring zieht sich von Landesvorsitz zurück

Publiziert am 15. Februar 2020 von staseve

  14.02.2020 • 14:13 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Mike Mohring, Landesvorsitzender der CDU Thüringen, kommt am 7.02.2020 zur Sitzung des CDU-Präsidiums im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Er ist seit 2014 CDU-Landesparteichef. Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring hat als Konsequenz aus der Krise … Weiterlesen →

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Bundestag: Aktuelle Stunde über die Vorgänge in Thüringen

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

13. Februar 2020 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. (picture alliance | Arne Immanuel Bänsch | dpa AfD-Bundestagsfraktion) Der Deutsche Bundestag berät heute über die umstrittene Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen. Die Aktuelle Stunde wurde von der Linkspartei beantragt. Die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich … Weiterlesen →

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Gleichstellung im Landtag – Thüringer Paritätsgesetz wackelt

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

FDP, CDU und AfD wollen das erst im Januar in Kraft getretene Gesetz wieder abschaffen. Auch bei schnellen Neuwahlen gäbe es ein Problem. Abgeordnete im Plenarsaal während einer Aktuellen Stunde im DezemberFoto: Martin Schutt/dpa BERLIN taz | Das Thüringer Paritätsgesetz steht auf … Weiterlesen →

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RECHTSSTAAT – AfD stellt Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

(c) Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 DE (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)]   Von David Berger – 11. Februar 2020   Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Amtsmissbrauchs einzureichen. Zeitgleich stellt die AfD … Weiterlesen →

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Thüringen – Steinmeier: Kemmerich-Wahl hat Demokratie lächerlich gemacht

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

12. Februar 2020 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (dpa) Bundespräsident Steinmeier hat die Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag vergangene Woche scharf kritisiert. Die Wahl sei missbraucht worden, um die freiheitliche Demokratie und ihre Vertreter der Lächerlichkeit preiszugeben, sagte er bei einem Abendessen zum 80. Geburtstag … Weiterlesen →

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Björn Höcke stellt Strafanzeige gegen Merkel

Publiziert am 11. Februar 2020 von staseve

Von PS  – 11. Februar 2020 Die Einflußnahme der Bundeskanzlerin auf die Regierungsbildung in einem Bundesland, die den gewählten Ministerpräsidenten und Angehörigen einer anderen Partei – der FDP – zum Rücktritt genötigt hat, ist nicht hinnehmbar. Diesen Ministerpräsidenten habe auch … Weiterlesen →

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SYSTEM MERKEL – Die große Säuberung: Merkels Staatsumbau und das Thüringer Alibi

Publiziert am 11. Februar 2020 von staseve

(c) Screenshot youtube Von PP-Redaktion  – 11. Februar 2020 Der demokratische Aufstand ist niedergeschlagen. Thüringen wird wohl auch künftig von der früheren SED regiert. Noch sind Fragen der Landtagsgeschäftsordnung zu klären, um den abgewählten Bodo Ramelow wieder zu inthronisieren. Und … Weiterlesen →

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Herbert Kickl zu Thüringen: Was den Systemparteien nicht passt, wird passend gemacht!

Publiziert am 11. Februar 2020 von staseve

Von PS  – 11. Februar 2020   Was aktuell in Thüringen passiert, weil 45 demokratisch gewählte Abgeordnete demokratisch einen Ministerpräsidenten gewählt haben, sollte man in einer Demokratie für unmöglich halten. Es ist schlichtweg ein Skandal und hier zeigt sich das … Weiterlesen →

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Mögliche Neuwahlen in Thüringen: Ramelow warnt vor monatelangem Stillstand

Publiziert am 11. Februar 2020 von staseve

  10. Februar 2020 Bodo Ramelow im Thüringer Landtag (dpa/Michael Reichel) Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow hat vor monatelangem Stillstand im Fall von rasch angestrebten Neuwahlen gewarnt. Wer jetzt mit einem geschäftsführenden Ministerpräsidenten eine Landtagswahl vorbereite und damit 70 Tage in Kauf … Weiterlesen →

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Jörg Meuthen: Das System Merkel steht kurz vor der Implosion

Publiziert am 10. Februar 2020 von staseve

Von PS  – 10. Februar 2020 Liebe Leser, der CSU-Bundestagsvizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich ist zwar gewiss kein Freund unserer Alternative für Deutschland, aber er hat in den letzten Jahren immer wieder bewiesen, dass er sein aufrechtes Rückgrat als Demokrat nicht … Weiterlesen →

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Kramp-Karrenbauer: Der Niedergang auf Bundesebene

Publiziert am 10. Februar 2020 von staseve

10. Februar 2020 Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Jahresanfangs-Klausur der CDU vor drei Wochen. (Christian Charisius/dpa ) Die Fettnäpfchen der Annegret Kramp-Karrenbauer – oder wie eine vielversprechende politische Karriere einer Landespolitikerin auf Bundesebene scheitern kann. Jahrzehntelang verfolgt Annegret Kramp-Karrenbauer eine politische … Weiterlesen →

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Thüringen: Bundestagspräsident Schäuble ruft demokratische Parteien zur Zusammenarbeit auf

Publiziert am 10. Februar 2020 von staseve

10. Februar 2020 Wolfgang Schäuble (CDU), Präsident des Deutschen Bundestages, fordert zu einer zügigen Regierungsbildung in Thüringen auf. (dpa / picture alliance / SVEN SIMON) Bundestagspräsident Schäuble hat eine rasche Regierungsbildung in Thüringen angemahnt. Alle Parteien müssten sich ihrer staatspolitischen … Weiterlesen →

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Ministerpräsidentenwahl in Thüringen – FDP beklagt bundesweite Übergriffe

Publiziert am 10. Februar 2020 von staseve

10. Februar 2020 Vandalismus: Unbekannte haben in Düsseldorf die NRW-Zentrale der FDP beschmiert. (Esra Ayali / dpa ) Nach der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beklagt die FDP Übergriffe und Anfeindungen gegen ihre Geschäftsstellen und Politiker. Die FDP-Bundeszentrale in Berlin erklärte … Weiterlesen →

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Thüringen: YEAH! Aktivist Kilic verarscht Henning (die Linke mit der Hasenscharte) am Telefon

Publiziert am 9. Februar 2020 von staseve

AFD | AKTIVISMUS | ALTPARTEIEN | HUMOR | LINKSEXTREMISMUS | VIDEOS Er hat es wieder getan Neulich erst legte der politische Aktivist Klemens Kilic den kurzzeitigen „Vizekanzler der Herzen“ Ralf Stegner am Telefon herein. Da der Satiriker jetzt nicht unbedingt der beste Stimmenimitator der Welt ist, erstaunt es schon sehr, … Weiterlesen →

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Gauland fordert Thüringer AfD zu Ramelow-Wahl auf

Publiziert am 9. Februar 2020 von staseve

Die AfD hat angedroht, bei einer neuen Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag geschlossen für Bodo Ramelow von der Linken zu stimmen. Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland sagte, er empfehle der Thüringer AfD, das nächste Mal Bodo Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu … Weiterlesen →

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