Schlagwort-Archive: Deutschland

Erneute Milliardenverluste – Chip-Hersteller Intel gibt Pläne für Fabrik in Magdeburg auf

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

25.07.2025 Logo des Chipherstellers Intel Der Chip-Hersteller Intel befindet sich seit längerer Zeit in finanziellen Schwierigkeiten. ( Der US-Chip-Hersteller Intel gibt seine Pläne für eine Fabrik in Magdeburg vollständig auf. Man werde Projekte in Deutschland und Polen nicht weiterverfolgen, teilte … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalts Energieminister will mehr Freileitungen

Publiziert am 25. Juli 2025 von staseve

25. Juli 2025 Sachsen-Anhalts Energieminister Armin Willingmann (SPD) hat sich beim Stromnetzausbau in Deutschland für einen verstärkten Zubau von Freileitungen ausgesprochen. Willingmann sagte der „Rheinischen Post“ (Freitag): „Wir müssen beim Ausbau der Stromnetze in Deutschland schneller vorankommen, damit wir den … Weiterlesen →

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Grüne fordern Tempo bei AfD-Verbotsverfahren

Publiziert am 24. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 Die Grünen drängen nach der neuen juristischen Niederlage der AfD im Streit über die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall auf zügige Schritte in Richtung eines möglichen Verbotsverfahrens. „Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um … Weiterlesen →

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Ein Jahr nach der Cannabis-Legalisierung: Deutlicher Anstieg psychischer Erkrankungen

Publiziert am 24. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Hannover. Vor gut einem Jahr, im April 2024, wurde in Deutschland der Besitz und Konsum von Cannabis legalisiert. Kritiker warnten mit guten Gründen vor diesem Schritt – und können sich nun bestätigt sehen: … Weiterlesen →

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Tausende anerkannte Flüchtlinge reisen aus Griechenland weiter

Publiziert am 24. Juli 2025 von staseve

24. Juli 2025 Mehrere Tausend bereits in Griechenland anerkannte Flüchtlinge sind offenbar über Landwege und per Flugzeug nach Deutschland weitergereist und haben hier erneut Asyl beantragt. Insgesamt hätten in den Monaten Januar bis Mai dieses Jahres rund 8.000 Personen beim … Weiterlesen →

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Einstufung – AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall – Bundesgericht weist Beschwerde ab

Publiziert am 23. Juli 2025 von staseve

22.07.2025 Von Redaktion Die AfD bleibt rechtlich ein Verdachtsfall: Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde der Partei gegen ihre Einstufung durch den Verfassungsschutz zurückgewiesen. Die Beobachtung mit nachrichtendienstlichen Mitteln ist damit zulässig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Beschwerde der AfD gegen … Weiterlesen →

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Asylverfahren dauern deutlich länger als im Vorjahr

Publiziert am 23. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 13,1 Monate und damit deutlich länger als im Vorjahr dauert es von einem Asylantrag bis zu einer Entscheidung. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger an das Bundesinnenministerium hervor, über die … Weiterlesen →

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Mehr Zwangsräumungen: Zahl steigt auf 35.000 im Jahr

Publiziert am 23. Juli 2025 von staseve

23. Juli 2025 Die Zahl der Zwangsräumungen ist im vergangenen Jahr auf mindestens 35.000 gestiegen. Das ergab eine Auswertung des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Grundlage sind Zahlen des Bundesjustizministeriums und der Bundesländer. Demnach gab es 2024 mindestens 35.000 Zwangsräumungen in Deutschland. Das … Weiterlesen →

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Rumäne sollte ausgeliefert werden: Dieser Verbrecher (26) türmte aus dem Gericht

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

Nach der Flucht aus dem Gericht in Düsseldorf fahndet die Polizei öffentlich nach diesem Häftling Foto: Polizei 21.07.2025 – 20:13 Uhr Düsseldorf (NRW) – Bei seiner erkennungsdienstlichen Behandlung hatte er ein Grinsen im Gesicht, jetzt sucht ihn die Polizei mit … Weiterlesen →

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Haushaltspläne aus Brüssel:EU-Hammer! Deutschland droht 450-Mrd.-Schock

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

Kritik kommt von Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU): EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (66) plant einen Zwei-Billionen-Euro-Haushalt Foto: Virginia Mayo/AP/dpa 21.07.2025 – 14:38 Uhr Brüssel – Dass der nächste Haushalt der Europäischen Union für Deutschland als größten Nettozahler besonders teuer … Weiterlesen →

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Von wegen Hitzetote: Euromomo-Daten widerlegen hysterische Prognosen

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

21. Juli 2025 International Foto: Symbolbild Berlin/London. In der wärmeren Jahreszeit finden die deutschen „Qualitätsmedien“ wieder reichlich Gelegenheit, der Klima-Hysterie freien Lauf zu lassen. Sogenannte Leitmedien wie „Tagesschau“ und „Süddeutsche Zeitung“ suggerierten jüngst eine „Verdreifachung der Hitzetoten“. Doch aktuelle Sterblichkeitsdaten … Weiterlesen →

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Peichl fordert Generalsanierung des Sozialstaats

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

22. Juli 2025 Der Ökonom Andreas Peichl fordert eine Generalsanierung des Sozialstaats. Die Wirkungen der vielen verschiedenen Hilfen und Vergünstigungen durch Sozialleistungen wie das Bürgergeld, die Sozialversicherungen und die Einkommensteuer funktionierten nicht, sagte Peichl der „Süddeutschen Zeitung“. „Das alles ist … Weiterlesen →

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Steuereinnahmen legen weiter kräftig zu

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

22. Juli 2025 Die Steuereinnahmen in Deutschland legen weiter kräftig zu. Wie das Bundesfinanzministerium in seinem am Dienstagmorgen veröffentlichten Monatsbericht für Juli mitteilt, kletterten die Einnahmen im Juni um über 7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Unter den beiden aufkommensstärksten Steuerarten … Weiterlesen →

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Insa: SPD und Grüne verlieren nach abgesagter Richterwahl

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

22. Juli 2025 Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des Instituts Insa. Wäre demnach am Sonntag Bundestagswahl, würde die … Weiterlesen →

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Großeinsatz in Düsseldorf: Massenschlägerei zwischen Syrern und Kurden

Publiziert am 21. Juli 2025 von staseve

Eskalation nach einer Demo in der Innenstadt Großeinsatz in Düsseldorf: Polizisten mussten eingreifen, als es am Hauptbahnhof zu Ausschreitungen zwischen syrischen und kurdischen Demonstranten kam Foto: Vincent Kempf 20.07.2025 – 23:00 Uhr Düsseldorf – Am frühen Abend ist es vor … Weiterlesen →

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Umfrage unter Krankenkassen – Millionen Versicherte nutzen elektronische Patientenakte noch nicht aktiv

Publiziert am 21. Juli 2025 von staseve

20.07.2025 Die elektronische Patientenakte (ePA) Seit Januar ist die elektronische Patientenakte (ePA) flächendeckend eingeführt. Millionen Versicherte nutzen sie jedoch noch nicht aktiv. Bei der Techniker Krankenkasse etwa sind elf Millionen E-Akten angelegt – aktiv nutzen sie aktuell 750.000 Versicherte, wie … Weiterlesen →

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Union will frühere Einbürgerungen im Herbst wieder kippen

Publiziert am 21. Juli 2025 von staseve

21. Juli 2025 Die Union will das Einwanderungsgesetz bis Herbst reformieren und die von der Ampel-Regierung eingeführte Möglichkeit zur Einbürgerung nach drei Jahren wieder abschaffen. Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete und Innenpolitiker Thomas Silberhorn: „Der Bundestag wird im Herbst … Weiterlesen →

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Demokratie à la carte: Söder will Zweidrittel-Mehrheit bei Richterwahl abschaffen

Publiziert am 21. Juli 2025 von staseve

20. Juli 2025 National 0 Foto: Symbolbild München/Berlin. Die Nicht-Wahl der umstrittenen Juristin Frauke Brosius-Gersdorf letzte Woche offenbarte tiefsitzende Defizite der bundesdeutschen Parteiendemokratie. Aber jetzt gibt es offenbar kein Halten mehr: der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wartete nun mit einem … Weiterlesen →

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Alternative für Deutschland: Deutscher Journalisten-Verband distanziert sich von der AfD

Publiziert am 21. Juli 2025 von staseve

17. Juli 2024, 7:15 Uhr DJV-Bundesvorsitzende Mika Beuster Wochen vor den Landtagswahlen will die Journalistengewerkschaft keine Gespräche mit der AfD führen. „Die AfD versucht, Diskurs zu zerstören“, sagt ihr Vorsitzender. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) distanziert sich Wochen vor den Landtagswahlen … Weiterlesen →

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AfD-Verbot: Der perfide Plan hinter der Richterwahl

Publiziert am 20. Juli 2025 von staseve

20. Juli 2025 Neben Brosius-Gersdorf hat die SPD nun eine zweite Genossin für das Verfassungsgericht nominiert. Beide halten nicht nur Enteignung, sondern auch ein AfD-Verbot für juristisch umsetzbar. Mit einer von beiden als oberste Richterin könnte ein AfD Verbot per … Weiterlesen →

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Interview – „Kissenfurzer, die noch nie etwas zustande gekriegt haben“: Dieter Bohlen schießt gegen Merz und SPD

Publiziert am 20. Juli 2025 von staseve

Von Redaktion Dieter Bohlen ist seit Jahren sowohl in der Musikbranche als auch im Fernsehen erfolgreich. Der Musik-Star Dieter Bohlen hat in einem Interview auf YouTube mit der neuen Regierung abgerechnet. Es seien „Unheimlich viele Kissenfurzer, die noch nie etwas zustande … Weiterlesen →

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Radikale Islamistinnen: Im Schatten der Männer, aber aktiv

Publiziert am 20. Juli 2025 von staseve

19. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Düsseldorf. Alle reden von islamistischen Gefährdern, Messerstechern oder Terrorverdächtigen – dabei gerät leicht aus dem Blick, daß weibliche Aktivistinnen aus der Islamszene mindestens ebenso umtriebig sind. Aus Nordrhein-Westfalen gibt es dazu jetzt neue … Weiterlesen →

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Klingbeil fordert Wiederholung der Wahl von Brosius-Gersdorf

Publiziert am 20. Juli 2025 von staseve

20. Juli 2025 SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil hält an der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht fest und fordert eine Wiederholung der Richterwahl im Bundestag. Die Bedenken seitens der Union gegen Brosius-Gersdorf wegen angeblicher Plagiatsvorwürfe seien ausgeräumt: „Deshalb … Weiterlesen →

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Insa: Union verliert nach Richterwahl-Eklat in Wählergunst

Publiziert am 20. Juli 2025 von staseve

20. Juli 2025 Nach dem Streit um die Richterwahl in der schwarz-roten Koalition verliert die Union in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kämen CDU/CSU auf 27 Prozent – ein … Weiterlesen →

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Wadephul offen für Syrien-Abschiebung straffälliger Asylbewerber

Publiziert am 20. Juli 2025 von staseve

20. Juli 2025 Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich offen dafür gezeigt straffällig gewordene Syrer nach Syrien abzuschieben. „Wir gucken uns Syrien mit Sorgfalt an. In der Tat haben wir gerade wieder in Drusengebieten Unruhen gesehen, die uns besorgen“, sagte … Weiterlesen →

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Strompreis: Netzentgelte haben sich innerhalb von zehn Jahren verdoppelt

Publiziert am 20. Juli 2025 von staseve

19 Juli 2025 18:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Jürgen SchwarzWindkrafträder in Ostfriesland Eine Anfrage des BSW bei der Bundesnetzagentur ergab, dass sich die Netzentgelte in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt haben. Ursache dafür ist die Energiewende, die den Aus- und … Weiterlesen →

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Julian Reichelt: Wir brauchen Abschiebungen statt Alimentierungen

Publiziert am 19. Juli 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Ein Land, das über Sonderabgaben für seine eigenen Rentner nachdenkt, um die Rente noch irgendwie zu finanzieren, kann sich Sozialleistungen wie das Bürgergeld für Ausländer nicht mehr leisten. Die größtmögliche Einsparung beim Bürgergeld ist, Ausländer, die vom … Weiterlesen →

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Grüne kritisieren Dobrindts Kurs in der Migrationspolitik

Publiziert am 19. Juli 2025 von staseve

19. Juli 2025 Nach dem Gipfel mehrerer EU-Innenminister auf der Zugspitze in Bayern hat die Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, den Kurs von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei der Migrationspolitik scharf kritisiert. „Bisher hat Innenminister Dobrindt in Europa … Weiterlesen →

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Kinderarztmangel erreicht Großstädte

Publiziert am 19. Juli 2025 von staseve

19. Juli 2025 Die kinderärztliche Versorgung ist in vielen Regionen angespannt und betrifft längst nicht mehr nur ländliche Gebiete. Das zeigt eine neue Analyse des Vergleichsportals Verivox, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Demnach kommen in Städten mit … Weiterlesen →

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Auch Betriebe sollen verstaatlicht werden!: Berliner SPD legt Enteignungsgesetz vor

Publiziert am 19. Juli 2025 von staseve

Hatten 2021 Erfolg: Aktivisten der Volksinitiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ Foto: AdoraPress/M. Golejewski Victor Reichardt Peter Tiede 18.07.2025 – 21:15 Uhr Berlin – Lektüre wie aus DDR-Berlin: 36 Jahre nach dem Mauerfall will die Berliner SPD wieder Privateigentum verstaatlichen! … Weiterlesen →

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