Schlagwort-Archive: ÖVP

EU auf Selbstmordkurs: Europaparlament fordert kompletten Verzicht auf russische Energieträger

Publiziert am 13. April 2022 von staseve

12. April 2022 INTERNATIONAL 2 Brüssel. Die EU ist fest entschlossen, die Axt an die eigene Wurzel zu legen. Das Europaparlament hat sich jetzt mit Mehrheit für einen sofortigen Importstopp von Öl, Kohle und Gas aus Rußland ausgesprochen. Würde diese Maßnahme … Weiterlesen →

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Außenminister Schallenberg schenkt Baerbock Wörterbuch, diese nennt ihn Strache

Publiziert am 17. Februar 2022 von staseve

17. Februar 2022 Bildcollage Report24; Baerbock: YouTube; Schallenberg: Bundeskanzleramt / Screenshot; Strache: Photo Simonis, Abgeordnetenportrait, Parlament Es sind unfassbare Szenen beim bilateralen Treffen Deutschland-Österreich am 16. Februar. Nach dem Austausch einer Reihe von Floskeln und Worthülsen versuchte der österreichische Außenminister … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.02.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 16. Februar 2022 von staseve

Deutschland schadet mit Klimaschutz seiner Konkurrenzfähigkeit – „Wir machen die Deutschen mit ihrer grünen Klimanaivität jetzt fertig“ Die deutsche Klimaschutzpolitik, die mit ihrer seit Anfang 2021 praktizierten CO2-Bepreisung die Energiepreise künstlich verteuert, schadet dadurch auch der Konkurrenzfähigkeit der deutschen Industrie. … Weiterlesen →

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Nehammer wird neuer Kanzler in Österreich

Publiziert am 4. Dezember 2021 von staseve

03.12.2021 11:40 Uhr Innenminister Karl Nehammer wird neuer Kanzler in Österreich. Der bisherige Kanzler Schallenberg hatte am Donnerstag sein Amt zur Verfügung gestellt. Karl Nehammer (ÖVP) © APA Wien. Österreich steht erneut vor einem Wechsel an der Regierungsspitze: Der 49-jährige Karl Nehammer … Weiterlesen →

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Österreigen wechsel dich: Erst Schallenberg, jetzt auch Blümel weg

Publiziert am 3. Dezember 2021 von staseve

Gernot Blümel macht es Schallenberg nach und kratzt die Kurve. Er begründet seinen Schritt so wie zuvor Ex-Kanzler Kurz, berichtet die Krone: „Ich habe mich entschieden, die Politik zu verlassen. Vor allem für meine Familie. Ich sage das aber nicht mit Groll, denn … Weiterlesen →

NACH RÜCKZUG VON KURZ: Österreichs Kanzler Schallenberg kündigt Rücktritt an

Publiziert am 2. Dezember 2021 von staseve

AKTUALISIERT AM 02.12.2021–18:07 Bildbeschreibung einblenden Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik kündigt auch sein Nachfolger im Kanzleramt, Alexander Schallenberg, seinen Rücktritt an. Kanzleramt und Parteiführung müssten in einer Hand sein, sagt er. Der österreichische Bundeskanzler Alexander Schallenberg stellt sein Amt … Weiterlesen →

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Polit-Beben in Österreich: Sebastian Kurz tritt nach Korruptions-Affäre von allen Ämtern zurück

Publiziert am 2. Dezember 2021 von staseve

Focus Online Donnerstag, 02.12.2021, 09:22 Sebastian Kurz tritt offenbar von all seinen Ämtern zurück. Als Kanzler war kurz bereits zurückgetreten, nun soll er auch seinen Posten als ÖVP-Chef aufgeben. Das berichtet die „Bild„-Zeitung. Auch der Österreicher „Standard“ berichtet. Quelle: Focus-online vom … Weiterlesen →

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Auslieferung von Ex-Kanzler Kurz noch im November

Publiziert am 4. November 2021 von staseve

03.11.2021, 18:15 ÖVP-Klubchef Sebastian Kurz am 14. Oktober im Rahmen der Budgetdebatte im österreichischen Nationalrat. HANS PUNZ / APA / picturedesk.com Zu Beginn der kommenden Plenarwoche soll der Immunitätsausschuss den Weg zur Aufhebung der Immunität von Alt-Kanzler Sebastian Kurz freimachen. Aktuell … Weiterlesen →

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Österreich: Bundeskanzler droht Ungeimpften mit Lockdown

Publiziert am 23. Oktober 2021 von staseve

23. Oktober 2021 Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg (AFP / APA / Helmut Fohringer) In Österreich droht die Regierung Ungeimpften mit einem Corona-Lockdown. Dieser Schritt werde bei einer besonders starken Auslastung der Intensivbetten kommen, sagte Bundeskanzler Schallenberg nach einer Krisensitzung in … Weiterlesen →

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Österreich: Justiz beantragt Aufhebung der Immunität von Sebastian Kurz

Publiziert am 15. Oktober 2021 von staseve

Österreichische Staatsanwälte haben die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten und Ex-Kanzlers Sebastian Kurz beantragt. Ein entsprechendes Auslieferungsersuchen bestätigte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft am Freitag. Das Parlament muss in einer seiner nächsten Sitzungen darüber entscheiden. Bis zu diesem Beschluss seien die … Weiterlesen →

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Österreich – Van der Bellen: „Wir haben eine Regierungskrise“

Publiziert am 9. Oktober 2021 von staseve

09. Oktober 2021 Österreichs Bundespräsident Van der Bellen sieht die Handlungsfähigkeit der Regierung in Frage gestellt. (APA) Angesichts der Korruptionsermittlungen gegen den österreichischen Bundeskanzler Kurz mehren sich dort die Rücktrittsforderungen. Auch Österreichs Bundespräsident Van der Bellen sieht die Handlungsfähigkeit der … Weiterlesen →

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Exklusiv in Österreich? Der Politikertypus Sebastian Kurz

Publiziert am 8. Oktober 2021 von staseve

08. Oktober 2021 Wegen der Nachwehen der Bundestagswahl und den Koalitionsverhandlungen in Deutschland scheint ein sehr lehrreiches Stück aus Österreich sehr viel weniger Beachtung zu finden, als es eigentlich verdient hätte. Der Sachverhalt in aller Kürze: Der österreichische Kanzler Sebastian … Weiterlesen →

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Wien: Österreichs Parteien sondieren mögliche Alternative zu Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz

Publiziert am 8. Oktober 2021 von staseve

08. Oktober 2021 Seit Ende 2017 regiert Sebastian Kurz als Kanzler Österreich, inzwischen mit den Grünen (picture alliance/dpa/CTK | Vaclav Salek) Nach den Korruptionsvorwürfen gegen Österreichs Kanzler Kurz und seine konservative ÖVP sondieren die anderen Parteien Wege aus der Regierungskrise. … Weiterlesen →

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FPÖ schießt erneut gegen Corona-Schikanen: „Die Leute sollen sich freiwillig in die Nadel stürzen“

Publiziert am 18. September 2021 von staseve

17. September 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. Die österreichischen Freiheitlichen bleiben ihrer Linie in der Corona-Politik treu. Im Rahmen einer Pressekonferenz rechnete FPÖ-Chef Kickl mit den jüngsten Verordnungen der österreichischen Regierung ab, die darauf abzielen, daß Ungeimpfte künftig keinen Zugang mehr … Weiterlesen →

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Nachrichten AUF1 vom 16. September 2021

Publiziert am 16. September 2021 von staseve

NACHRICHTEN AUF1 16.9.2021 Video herunterladen 16.09.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Vivien Vogt, Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Maskenskandal: Auch in Oberösterreich hat man sich auf Kosten der Steuerzahler bereichert … Weiterlesen →

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Neue Stufe der Diskriminierung: In Österreich müssen Ungeimpfte Maske tragen

Publiziert am 12. September 2021 von staseve

12. September 2021 NATIONAL Wien. In Österreich zeichnet sich die nächste Schikane für nicht gegen Corona Geimpfte ab. Dort sollen Ungeimpfte im Rahmen eines „Stufenplans“ der Regierung für den Herbst in Geschäften zum Tragen einer FFP2-Maske genötigt werden – Geimpfte sind … Weiterlesen →

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Auf1 Nachrichten der letzten drei Tage 24.-26.08.2021

Publiziert am 26. August 2021 von staseve

NACHRICHTEN AUF1 24.8.2021 Video herunterladen 24.08.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Vivien Vogt, Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Die Treibjagd auf die Gesunden beginnt: In Italien kommt die Impfpflicht + … Weiterlesen →

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EU-Länder wollen neue Flüchtlingswelle aus Afghanistan verhindern

Publiziert am 20. August 2021 von staseve

19. Aug. 2021 08:35 Uhr Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan befürchtet man offenbar in Brüssel eine Flüchtlingswelle wie im Jahr 2015. Ein EU-Land hat bereits angekündigt, keine weiteren Geflüchteten aufnehmen zu wollen. Offenbar will man nun mit Afghanistans … Weiterlesen →

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Nachrichten AUF1 vom 03. August 2021

Publiziert am 4. August 2021 von staseve

NACHRICHTEN AUF1 03.08.2021 Video herunterladen 03.08.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Vivien Vogt, Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Europaweite Proteste gegen Corona-Zwangsmaßnahmen: Brutale Polizeigewalt in Berlin + Neue EU-Klima-Steuern gefährden … Weiterlesen →

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Österreich unterstützt neue Asyl-Politik: Asylanten erst gar nicht in die EU kommen lassen

Publiziert am 3. August 2021 von staseve

03. August 2021 NATIONAL Wien/Sarajevo. Auch im benachbarten Österreich orientiert man sich zunehmend an einem Asyl-Modell, das etwa in Dänemark oder Großbritannien bereits praktiziert wird oder vor der Einführung steht: Asylbewerber sollen gar nicht mehr erst ins Land kommen, um ihren … Weiterlesen →

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Von wegen „Normalität“: Europa ist wieder auf Lockdown-Kurs

Publiziert am 22. Juli 2021 von staseve

21. Juli 2021 INTERNATIONAL Wien/Athen. Es geht wieder los: in gleich mehreren EU-Ländern wird die Öffentlichkeit noch mitten in der Urlaubssaison auf baldige neue Corona-Verschärfungen eingestimmt. So sollen in Österreich nun die in Aussicht gestellten weiteren Lockerungen in der Gastronomie und … Weiterlesen →

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Gerald Grosz: Nein zu einer Impfpflicht

Publiziert am 14. Juli 2021 von staseve

„Mit der Hysterie um die Delta-Variante soll die Zwangsimpfung, also eine staatliche Impfpflicht verordnet werden. Söder und Macron tönen bereits: Impfen oder Freiheit. Wahre Freiheit ist, wenn sich der Bürger selbst und frei entscheiden kann“, so Gerald Grosz im Duell … Weiterlesen →

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Corona-Restriktionen in Österreich: Steiermark stellt nur noch Geimpfte ein

Publiziert am 10. Juli 2021 von staseve

10. Juli 2021 NATIONAL Klagenfurt. Österreich hat bei der Einführung der Corona-Restriktionen derzeit immer wieder die Nase vorn. Erst kürzlich wurde in der Alpenrepublik über den Vorschlag diskutiert, in sozialen Berufen und an der Wiener Staatsopfer künftig nur noch Corona-Geimpfte arbeiten … Weiterlesen →

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Nach Mord an 13jähriger: Österreichische Politiker wollen konsequenter abschieben

Publiziert am 1. Juli 2021 von staseve

01. Juli 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. Wenige Tage nach der blutigen Messerattacke eines Somaliers in Würzburg sorgt jetzt auch in Österreich ein tödlicher Fall von Ausländerkriminalität für landesweite Betroffenheit. Anders als in Deutschland sind vonseiten der Politik aber Forderungen nach … Weiterlesen →

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Streit um Einbürgerungen: FPÖ-Chef Kickl will keine Türken mehr als Neu-Österreicher

Publiziert am 29. Juni 2021 von staseve

28. Juni 2021 NATIONAL Wien. Der frischgewählte FPÖ-Chef Herbert Kickl will die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft an Türken aussetzen. Als Grund nannte er „sehr viele Verdachtsmomente, daß diese Neo-Österreicher vonseiten der Türkei dann ihre alte Staatsbürgerschaft wieder erlangen“. Denn der türkische … Weiterlesen →

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Neuer FPÖ-Chef Kickl im ZUERST!-Interview: „Als Anwalt der Bürger auftreten“

Publiziert am 24. Juni 2021 von staseve

23. Juni 2021 NATIONAL Der frühere österreichische Innenminister Herbert Kickl ist Anfang Juni vom Parteipräsidium einstimmig als neuer FPÖ-Chef nominiert worden, inzwischen haben ihn die Mitglieder als Parteichef gewählt. Im ZUERST!-Gespräch erklärt er, wie er seine Partei wieder nach oben bringen … Weiterlesen →

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Dänischer Innenminister: „Das europäische Asylsystem ist kaputt“

Publiziert am 18. Juni 2021 von staseve

17. Juni 2021 INTERNATIONAL Kopenhagen. Bei einem Treffen mit seinem österreichischen Ministerkollegen Nehammer (ÖVP) hat der dänische Innenminister Tesfaye deutliche Worte für den Zustand des europäischen Asyl- und Zuwanderungssystems gefunden: „Das europäische Asylsystem ist kaputt“, sagte Tesfaye nach dem Treffen mit … Weiterlesen →

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Polit-Hammer! Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ösi-Kanzler Kurz

Publiziert am 12. Mai 2021 von staseve

12.05.21, 11:27 Uhr Österreichs Kanzler Sebastian Kurz Foto: picture alliance/dpa/APA Wien – Paukenschlag bei unseren Nachbarn: Die österreichische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kanzler Sebastian Kurz (34). Kurz wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) der Falschaussage verdächtigt, meldeten österreichische Medien. Der … Weiterlesen →

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Maskenstreit im österreichischen Parlament geht weiter: FPÖ-Abgeordnete komplett „ohne“

Publiziert am 13. April 2021 von staseve

12. April 2021 NATIONAL Wien. Im österreichischen Parlament wird weiter über den Maskenzwang gestritten. Nachdem sich das Parlament kürzlich eine neue Hausordnung verordnet hat, die auch im Plenum eine durchgehende Maskenpflicht vorsieht, weigert sich die FPÖ-Fraktion nach wie vor hartnäckig, sich … Weiterlesen →

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AfD Parteitag: DEXIT statt Familiennachzug

Publiziert am 12. April 2021 von staseve

12. April 2021 DEXIT; Bild: © jouwatch Collage Am Wochenende fand in Dresden der 12. Parteitag der AfD statt. Unter anderem wurde beschlossen, dass der Familiennachzug für Flüchtlinge komplett aus dem Parteiprogramm herausgenommen wird und das Ziel, die EU … Weiterlesen →

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