Schlagwort-Archive: Barley

Barley (SPD): „Johnson will EU schwarzen Peter zuschieben“

04. Oktober 2019 Die SPD-Politikerin Katarina Barley ist Vizepräsidentin des EU-Parlaments. (dpa/Danny Gohlke) Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Barley, hat die jüngsten Brexit-Vorschläge des britischen Premierministers Johnson als „völlig inakzeptabel“ bezeichnet. Die SPD-Politikerin sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), es gehe Johnson im … Weiterlesen

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Deutsches Rettungsschiff: Malta weist „Alan Kurdi“ ab

07. Juli 2019 Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ der deutschen Organisation „Sea Eye“ ( Fabian Heinz/Sea-Eye/dpa) Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ der deutschen Organisation „Sea-Eye“ darf nicht in Malta anlegen. Die Behörden untersagten der Besatzung, in maltesische Hoheitsgewässer einzufahren. Das Schiff hat 65 … Weiterlesen

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EU-Personalpoker: Von der Leyen muss jetzt überzeugen

03. Juli 2019 Ursula von der Leyen – noch Verteidigungsministerin, bald EU-Kommissions-Präsidentin? (dpa / picture alliance / Ralf Hirschberger) Ursula von der Leyen könnte die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission werden. Doch die Zustimmung des Parlaments ist alles … Weiterlesen

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Europawahl – Barley: Einstimmigkeitsprinzip ist überholt

10. Mai 2019 Die Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl, Bundesjustizministerin Katarina Barley (picture alliance / Jörg Carstensen / dpa) Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Bundesjustizministerin Barley, hält das in der Europäischen Union geltende Einstimmigkeitsprinzip für überholt. Mittelfristig müsse diese … Weiterlesen

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Kritik an Barleys-Plan zur Einbürgerung von Ausländern in Vielehen

  06. Mai 2019 Foto: Screenshot/Youtube   Berlin – In ihren letzten Zügen zeigt sich die SPD noch einmal als perfekt funktionierende Scharia-Partei. Doch es gibt auch Kritik an Barleys frauenfeindlichen Plänen: Die Bundesregierung will Ausländern in Vielehe die Einbürgerung in … Weiterlesen

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Barley (SPD)Wirtschaft in der EU muss sozialer werden

28. April 2019 Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley. (Imago/ Xander Heinl) Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Barley, will sich für ein soziales Europa stark machen. Man müsse die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft auf die … Weiterlesen

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Gespräch mit Zuckerberg: Barley sieht Facebook weiter skeptisch

02. April 2019 Katarina Barley (picture alliance/Gregor Fischer/dpa) Verbraucherschutzministerin #Barley hat sich nach einem Gespräch mit Facebook-Chef #Zuckerberg in Berlin skeptisch geäußert. Zuckerberg hatte sich am Wochenende für eine global einheitliche Regulierung im Internet ausgesprochen, unter anderem beim #Datenschutz und … Weiterlesen

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Europa: Giegold kritisiert Barley für „Blockadehaltung“ in Europa

11. März 2019 Sven Giegold, MdEP von den Grünen (imago stock&people) Der Grünen-Europa-Abgeordnete #Giegold wirft der #Bundesregierung vor, Europa nicht zu gestalten. Er sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, Berlin blockiere in Brüssel bei vielen Fragen. Auch Justizministerin Barley, die als … Weiterlesen

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Wird die SPD jetzt auch endlich zum Prüffall? Auch Barley will Initiative zur Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag

03. Februar 2019 Foto: Katarina Barley (über dts Nachrichtenagentur) Berlin  – Wenn Asozialisten etwas in die Hand nehmen, kann es nur darum gehen, die Freiheit des Individuums einzuschränken und Grundgesetze zu brechen. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat eine parteiübergreifende Initiative … Weiterlesen

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Bystron kritisiert konzertierte GroKo-Lügenkampagne – Maas stammelt – DEUTSCHE „KULTURDIPLOMATIE“ AUSSER KONTROLLE

29. Januar 2019 Von JOHANNES DANIELS | Kanzlerin Merkel schadete durch ihre breit konzertierten Lügenkampagnen und Fake-News ausgerechnet gegen Ostdeutsche dem Ansehen der Bundesrepublik im Ausland erheblich. Die Bürger in #Sachsen und ganz #Deutschland wurden dadurch in internationaler Sicht mutwillig … Weiterlesen

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Ministerin will Prozesskosten-Hilfe massiv ausweiten! ALLE GEGEN BARLEY

#Landesjustizminister werfen der SPD-Politikerin „Schaden für den #Rechtsstaat“ vor Bundesjustizministerin Katarina Barley (50, SPD) steht im Kreuzfeuer der Kritik Foto: Ralf Hirschberger / dpa Artikel von: FRANZ SOLMS-LAUBACH veröffentlicht am 27.12.2018 – 22:58 Uhr „Nicht ohne meinen Anwalt!“ Diesen Spruch könnten Ermittler in #Deutschland künftig … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD) Parlamentarische Staatssekretäre abschaffen, die braucht kein Mensch

  Quelle: youtube-Kanal parteienallianz 2 vom 22.11.2018

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SPD: Barley will Änderung des Wahlrechts für höheren Frauenanteil

11. November 2018 Katarina Barley (SPD), Bundesjustizministerin (Bernd von Jutrczenka/dpa) Bundesjustizministerin Barley wirbt für eine Änderung des Wahlrechts, um mehr Frauen den Einzug in den Bundestag zu ermöglichen. Die SPD-Politikerin sagte der „Bild am Sonntag“, es mache ihr Sorgen, dass … Weiterlesen

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Immobilienverkauf: Barley will, dass Auftraggeber die Maklerkosten tragen

25. Oktober 2018 Eine Familie im Gespräch mit einem Makler (imago) Bundesjustizministerin #Barley will, dass bei Immobilienverkäufen künftig die Auftraggeber die #Maklergebühr bezahlen. Die #SPD-Politikerin sagte der „Rheinischen Post“, sie werde dafür sorgen, dass auch beim #Immobilienverkauf dieses Prinzip eingeführt … Weiterlesen

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Sachsen: Pegida-Mann war LKA-Mitarbeiter – Barley verlangt Aufklärung

23. August 2018 Anhänger von AfD und Pegida demonstrieren in Dresden gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel. (imago / Paul Sandner) Bundesjustizministerin #Barley, #SPD, fordert rasche #Aufklärung über das Vorgehen der #Polizei in #Sachsen gegen ein Filmteam des #ZDF. … Weiterlesen

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SPD – Debatte über schwarz-rote Koalition hält an

19. Februar 2018 „Jetzt ein Bündnis mit der Union einzugehen, bedroht die Existenz der SPD.“ (picture alliance /dpa /Paul Zinken) In der #SPD hält die Debatte über den erneuten Eintritt in eine #Große Koalition an. Der Berliner Fraktionsvorsitzende #Saleh warnte … Weiterlesen

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Bundesregierung: Barley will Prävention gegen Rechtsextremismus ausbauen

19. August 2017 Bundesfamilienministerin #Katarina Barley, #SPD (dpa /AP /Michael Sohn) #Bundesfamilienministerin Barley will die Mittel für Programme gegen Rechtsextremismus erhöhen. Nur so lasse sich frühzeitig verhindern, dass junge Menschen in radikale Milieus abglitten, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“. … Weiterlesen

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Bundestag: Barley fordert mehr politische Beteiligung junger Menschen

23. Juni 2017 #Bundesfamilienministerin Katarina Barley. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Bundesfamilienministerin Barley will Kinder- und #Jugendliche stärker an der #Politik beteiligen. Es solle weniger über junge Menschen gesprochen werden, sondern mehr mit ihnen, sagte die SPD-Politikerin im … Weiterlesen

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Rechtspopulisten: Generalsekretärin Barley (SPD) ruft zum Widerstand auf

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm) SPD-Generalsekretärin Barley hat zum Widerstand gegen Rechtspopulisten in Europa aufgerufen. Es sei ein wichtiges Zeichen, dass sich ein breites Bündnis diesen Anti-Demokraten in den Weg stelle, sagte sie der „Neuen … Weiterlesen

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Dresden: Grüne warnen vor wachsendem Rechtsterrorismus

Teilnehmer halten in Dresden eine Mahnwache vor der Fatih-Moschee. (dpa-picture-alliance, Sebastian Kahnert) Nach den Anschlägen von Dresden hat die Grünen-Politikerin Mihalic davor gewarnt, die Gefahr durch Rechtsterrorismus zu unterschätzen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion fordert in der „Mitteldeutschen Zeitung“, der … Weiterlesen

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