Schlagwort-Archive: Barley

EU: Barley attackiert Ungarns Premier Orban

05. Oktober 2020 Bis Juli 2019 saß Katarina Barley im Deutschen Bundestag (dpa) Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Barley, dringt auf eine bessere Durchsetzung rechtsstatlicher Prinzipien in der Europäischen Union. Die SPD-Politikerin warf in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ … Weiterlesen

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Moria: Reedereien bieten Unterbringung auf Kreuzfahrtschiffen an

17. September 2020 „Besser als der Straßenrand“ – Reedereien bieten Schiffe zur Unterbringung an (picture alliance / dpa / Sputnik / Kostis Ntantamis) In der Diskussion um die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Lager Moria spielen auch … Weiterlesen

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Barley (SPD): „Johnson will EU schwarzen Peter zuschieben“

04. Oktober 2019 Die SPD-Politikerin Katarina Barley ist Vizepräsidentin des EU-Parlaments. (dpa/Danny Gohlke) Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Barley, hat die jüngsten Brexit-Vorschläge des britischen Premierministers Johnson als „völlig inakzeptabel“ bezeichnet. Die SPD-Politikerin sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), es gehe Johnson im … Weiterlesen

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Deutsches Rettungsschiff: Malta weist „Alan Kurdi“ ab

07. Juli 2019 Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ der deutschen Organisation „Sea Eye“ ( Fabian Heinz/Sea-Eye/dpa) Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ der deutschen Organisation „Sea-Eye“ darf nicht in Malta anlegen. Die Behörden untersagten der Besatzung, in maltesische Hoheitsgewässer einzufahren. Das Schiff hat 65 … Weiterlesen

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EU-Personalpoker: Von der Leyen muss jetzt überzeugen

03. Juli 2019 Ursula von der Leyen – noch Verteidigungsministerin, bald EU-Kommissions-Präsidentin? (dpa / picture alliance / Ralf Hirschberger) Ursula von der Leyen könnte die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission werden. Doch die Zustimmung des Parlaments ist alles … Weiterlesen

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Europawahl – Barley: Einstimmigkeitsprinzip ist überholt

10. Mai 2019 Die Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl, Bundesjustizministerin Katarina Barley (picture alliance / Jörg Carstensen / dpa) Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Bundesjustizministerin Barley, hält das in der Europäischen Union geltende Einstimmigkeitsprinzip für überholt. Mittelfristig müsse diese … Weiterlesen

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Kritik an Barleys-Plan zur Einbürgerung von Ausländern in Vielehen

  06. Mai 2019 Foto: Screenshot/Youtube   Berlin – In ihren letzten Zügen zeigt sich die SPD noch einmal als perfekt funktionierende Scharia-Partei. Doch es gibt auch Kritik an Barleys frauenfeindlichen Plänen: Die Bundesregierung will Ausländern in Vielehe die Einbürgerung in … Weiterlesen

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Barley (SPD)Wirtschaft in der EU muss sozialer werden

28. April 2019 Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley. (Imago/ Xander Heinl) Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Barley, will sich für ein soziales Europa stark machen. Man müsse die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft auf die … Weiterlesen

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Gespräch mit Zuckerberg: Barley sieht Facebook weiter skeptisch

02. April 2019 Katarina Barley (picture alliance/Gregor Fischer/dpa) Verbraucherschutzministerin #Barley hat sich nach einem Gespräch mit Facebook-Chef #Zuckerberg in Berlin skeptisch geäußert. Zuckerberg hatte sich am Wochenende für eine global einheitliche Regulierung im Internet ausgesprochen, unter anderem beim #Datenschutz und … Weiterlesen

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Europa: Giegold kritisiert Barley für „Blockadehaltung“ in Europa

11. März 2019 Sven Giegold, MdEP von den Grünen (imago stock&people) Der Grünen-Europa-Abgeordnete #Giegold wirft der #Bundesregierung vor, Europa nicht zu gestalten. Er sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, Berlin blockiere in Brüssel bei vielen Fragen. Auch Justizministerin Barley, die als … Weiterlesen

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Wird die SPD jetzt auch endlich zum Prüffall? Auch Barley will Initiative zur Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag

03. Februar 2019 Foto: Katarina Barley (über dts Nachrichtenagentur) Berlin  – Wenn Asozialisten etwas in die Hand nehmen, kann es nur darum gehen, die Freiheit des Individuums einzuschränken und Grundgesetze zu brechen. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat eine parteiübergreifende Initiative … Weiterlesen

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Bystron kritisiert konzertierte GroKo-Lügenkampagne – Maas stammelt – DEUTSCHE „KULTURDIPLOMATIE“ AUSSER KONTROLLE

29. Januar 2019 Von JOHANNES DANIELS | Kanzlerin Merkel schadete durch ihre breit konzertierten Lügenkampagnen und Fake-News ausgerechnet gegen Ostdeutsche dem Ansehen der Bundesrepublik im Ausland erheblich. Die Bürger in #Sachsen und ganz #Deutschland wurden dadurch in internationaler Sicht mutwillig … Weiterlesen

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Ministerin will Prozesskosten-Hilfe massiv ausweiten! ALLE GEGEN BARLEY

#Landesjustizminister werfen der SPD-Politikerin „Schaden für den #Rechtsstaat“ vor Bundesjustizministerin Katarina Barley (50, SPD) steht im Kreuzfeuer der Kritik Foto: Ralf Hirschberger / dpa Artikel von: FRANZ SOLMS-LAUBACH veröffentlicht am 27.12.2018 – 22:58 Uhr „Nicht ohne meinen Anwalt!“ Diesen Spruch könnten Ermittler in #Deutschland künftig … Weiterlesen

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Stephan Brandner (AfD) Parlamentarische Staatssekretäre abschaffen, die braucht kein Mensch

  Quelle: youtube-Kanal parteienallianz 2 vom 22.11.2018

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SPD: Barley will Änderung des Wahlrechts für höheren Frauenanteil

11. November 2018 Katarina Barley (SPD), Bundesjustizministerin (Bernd von Jutrczenka/dpa) Bundesjustizministerin Barley wirbt für eine Änderung des Wahlrechts, um mehr Frauen den Einzug in den Bundestag zu ermöglichen. Die SPD-Politikerin sagte der „Bild am Sonntag“, es mache ihr Sorgen, dass … Weiterlesen

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Immobilienverkauf: Barley will, dass Auftraggeber die Maklerkosten tragen

25. Oktober 2018 Eine Familie im Gespräch mit einem Makler (imago) Bundesjustizministerin #Barley will, dass bei Immobilienverkäufen künftig die Auftraggeber die #Maklergebühr bezahlen. Die #SPD-Politikerin sagte der „Rheinischen Post“, sie werde dafür sorgen, dass auch beim #Immobilienverkauf dieses Prinzip eingeführt … Weiterlesen

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Sachsen: Pegida-Mann war LKA-Mitarbeiter – Barley verlangt Aufklärung

23. August 2018 Anhänger von AfD und Pegida demonstrieren in Dresden gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel. (imago / Paul Sandner) Bundesjustizministerin #Barley, #SPD, fordert rasche #Aufklärung über das Vorgehen der #Polizei in #Sachsen gegen ein Filmteam des #ZDF. … Weiterlesen

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SPD – Debatte über schwarz-rote Koalition hält an

19. Februar 2018 „Jetzt ein Bündnis mit der Union einzugehen, bedroht die Existenz der SPD.“ (picture alliance /dpa /Paul Zinken) In der #SPD hält die Debatte über den erneuten Eintritt in eine #Große Koalition an. Der Berliner Fraktionsvorsitzende #Saleh warnte … Weiterlesen

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Bundesregierung: Barley will Prävention gegen Rechtsextremismus ausbauen

19. August 2017 Bundesfamilienministerin #Katarina Barley, #SPD (dpa /AP /Michael Sohn) #Bundesfamilienministerin Barley will die Mittel für Programme gegen Rechtsextremismus erhöhen. Nur so lasse sich frühzeitig verhindern, dass junge Menschen in radikale Milieus abglitten, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“. … Weiterlesen

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Bundestag: Barley fordert mehr politische Beteiligung junger Menschen

23. Juni 2017 #Bundesfamilienministerin Katarina Barley. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Bundesfamilienministerin Barley will Kinder- und #Jugendliche stärker an der #Politik beteiligen. Es solle weniger über junge Menschen gesprochen werden, sondern mehr mit ihnen, sagte die SPD-Politikerin im … Weiterlesen

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Rechtspopulisten: Generalsekretärin Barley (SPD) ruft zum Widerstand auf

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm) SPD-Generalsekretärin Barley hat zum Widerstand gegen Rechtspopulisten in Europa aufgerufen. Es sei ein wichtiges Zeichen, dass sich ein breites Bündnis diesen Anti-Demokraten in den Weg stelle, sagte sie der „Neuen … Weiterlesen

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Dresden: Grüne warnen vor wachsendem Rechtsterrorismus

Teilnehmer halten in Dresden eine Mahnwache vor der Fatih-Moschee. (dpa-picture-alliance, Sebastian Kahnert) Nach den Anschlägen von Dresden hat die Grünen-Politikerin Mihalic davor gewarnt, die Gefahr durch Rechtsterrorismus zu unterschätzen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion fordert in der „Mitteldeutschen Zeitung“, der … Weiterlesen

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