Schlagwort-Archive: Debatte

Kanzleramtschef hält Debatte um Merz-Aussage für „einfach surreal“

Publiziert am 20. Oktober 2025 von staseve

19. Oktober 2025 Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die „Stadtbild“-Äußerungen von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz gegen Kritik verteidigt. Die Debatte darüber finde er „einfach surreal“, sagte Frei in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Es sei offensichtlich, dass die Folgen … Weiterlesen →

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Politologe sieht AfD als „Gewinner“ der Debatte um Richterwahl

Publiziert am 14. Juli 2025 von staseve

14. Juli 2025 Nach der kurzfristigen Absage der Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag sieht der Politologe Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel die AfD als Profiteur der Debatte. „Gewinner ist vor allem die AfD“, sagte Schroeder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Sie … Weiterlesen →

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Berlin-Kreuzberg – „Wird es geschlechtergetrennte Räumlichkeiten geben?“: Linkes Szeneviertel debattiert über Flüchtlingsunterkunft

Publiziert am 7. Juli 2025 von staseve

06.07.2025  Von Redaktion In diesen Bürokomplex in Kreuzberg sollen fast 1.000 Flüchtlinge einziehen. Fast 1.000 Flüchtlinge sollen in eine Unterkunft in Berlin-Kreuzberg einziehen. Neben Widerspruch gibt es auch Unterstützung: Eine Frau sorgte sich bei einer Veranstaltung darum, ob es geschlechtergetrennte Räumlichkeiten … Weiterlesen →

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Schwarz-Grün in NRW beantragt Debatte zu mutmaßlichen Spionen

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

16. Mai 2025 CDU und Grüne im Düsseldorfer Landtag haben für die Plenarsitzung in der kommenden Woche eine Aktuelle Stunde zur Festnahme der mutmaßlichen Spione beantragt, die nach Angaben der Bundesanwaltschaft mit Paketbomben Sabotageakte auf Gütertransporte in Deutschland geplant haben … Weiterlesen →

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Migration – Hering (SPD): Sorgen in Frankreich, Belgien und Luxemburg wegen deutscher Debatte über Grenzkontrollen gegen illegale Zuwanderung

Publiziert am 10. Februar 2025 von staseve

09.02.2025 Hendrik Hering (SPD), Landtagspräsident von Rheinland-Pfalz Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hering hat angesichts der deutschen Debatte über dauerhafte Grenzkontrollen gegen illegale Zuwanderung auf Sorgen in den Nachbarländern hingewiesen. Kollegen aus Frankreich, Belgien und Luxemburg hätten diese im Interregionalen Parlamentarierrat geäußert, … Weiterlesen →

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Klaus Ernst (BSW) – Der Krieg muss enden……..

Publiziert am 24. Februar 2024 von staseve

  Klaus Ernst, BSW Erich Maria Remarque sagte einmal: „Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg. Bis ich rausfand, dass es welche gibt, die dafür sind. Besonders die, die nicht hingehen müssen.“ Viele Politiker der Ampel & der … Weiterlesen →

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Debatte um Parteiverbot – Söder will Finanzierung der AfD beschränken

Publiziert am 22. Januar 2024 von staseve

22.01.2024 Der bayerische Ministerpräsident Söder hat die Streichung von Geldern für die AfD aus der staatlichen Parteienfinanzierung ins Gespräch gebracht. Söder sagte dem „Handelsblatt“, das laufende Verfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht könne eine Blaupause für das Vorhaben sein. … Weiterlesen →

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Debatte um Bürgergeld-Sanktionen – Grüne halten Entzug bei Jobverweigerung für verfassungswidrig

Publiziert am 10. Januar 2024 von staseve

10.01.2024 Der Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Audretsch, hält eine Aussetzung von Bürgergeld-Leistungen für verfassungswidrig. Die Karlsruher Richter hätten 2019 geurteilt, dass Sanktionen nur bis zu einer Höhe von 30 Prozent gerechtfertigt seien, sagte Audretsch der „Rheinischen Post“. Diesen Umfang gebe es … Weiterlesen →

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Debatte über verlängerte Zulassung Wissenschaft und Politik bei Glyphosat-Plänen der EU uneins

Publiziert am 23. September 2023 von staseve

22.09.2023 Von Weizen über Mais bis Raps: Bis zu 40 Prozent der deutschen Äcker werden mit Glyphosat gespritzt. (picture alliance / Countrypixel / FRP) Ein EU-Ausschuss berät heute über die Zukunft des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, das umstrittene … Weiterlesen →

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Nach Abstimmung im Thüringer Landtag – Debatte über das Verhältnis der CDU zur AfD

Publiziert am 15. September 2023 von staseve

15.09.2023 Thüringer Steuersenkung durch CDU mit AfD. Parteien warnen vor einer Zusammenarbeit. (imago / Steinach) Nach der Verabschiedung eines CDU-Gesetzentwurfs im Thüringer Landtag auch mit Stimmen der AfD wird über die Haltung der Christdemokraten zur AfD diskutiert. Linke, SPD und … Weiterlesen →

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Für das Aussprechen dieser unangenehmen Wahrheit erhielt der AfD-Abgeordnete Kay-Uwe Ziegler eine Rüge

Publiziert am 16. Juni 2023 von staseve

Kay-Uwe Ziegler, AfD-Bundestagsabgeordneter https://twitter.com/austherapierter/status/1669430701446381568 „Sehr geehrter Präsident, ich habe Sie verstanden. Unabhängig davon ist es meine persönliche Meinung und meine Erfahrung der letzten drei Jahre… Sie haben alle mitgemacht! “ Meinungen auf Twitter hierzu: https://twitter.com/SNiederleig/status/1669438022880841744 https://twitter.com/plusdemurs/status/1669523240312619010 https://twitter.com/MusicParser/status/1669506360306724870 Heute bekämpft man … Weiterlesen →

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Noch mal kurz Luft holen: Erste Debatte über Impfpflicht im Bundestag erst Ende Januar

Publiziert am 6. Januar 2022 von staseve

06. Januar 2022 Foto: DesignRage/Shutterstock   Berlin – Liebe Landsleute. Genießt noch die wenigen Tage, die Euch in Freiheit bleiben: Die erste Debatte zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag wird nicht wie bislang von der SPD-Bundestagsfraktion geplant Anfang Januar, sondern erst … Weiterlesen →

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Corona: Debatte über ein Ende der Pflicht zum Tragen von Masken

Publiziert am 13. Juni 2021 von staseve

13. Juni 2021 In der Innenstadt von Dresden gab es Proteste gegen die Corona-Beschränkungen (dpa-Zentralbild) Vor dem Hintergrund niedriger Coronavirus-Infektionszahlen hat Bundesjustizministerin Lambrecht dazu aufgefordert, die Pflicht zum Tragen von Masken zu überprüfen. Die Länder müssten klären, ob und wo … Weiterlesen →

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Debatte um Benzinpreise: SPD-Vorsitzende Esken wirft Baerbock vor, dem Klimaschutz zu schaden

Publiziert am 4. Juni 2021 von staseve

04. Juni 2021 Die SPD-Chefin Saskia Esken. (Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa) In der Debatte um höhere Benzinpreise hat die SPD-Vorsitzende Esken der Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock vorgeworfen, dem Klimaschutz zu schaden. Wer jetzt an der Spritpreis-Schraube drehen wolle, jage gerade jenen einen Schrecken ein, … Weiterlesen →

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Covid-19: Merz (CDU) mahnt Debatte um Einschränkung von Grundrechten nach Impfungen an

Publiziert am 20. Dezember 2020 von staseve

20. Dezember 2020 „Grundrechte sind Individual- und keine Kollektivgrundrechte“: Friedrich Merz, einer der drei Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Der CDU-Politiker Merz sieht die Einschränkung von Grundrechten in der Pandemie auch als ethische Herausforderung. … Weiterlesen →

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Thüringen: Kontroverse Debatte über Gerichtsurteil, das Paritätsgesetz für Wahllisten zu kippen

Publiziert am 16. Juli 2020 von staseve

15. Juli 2020 Das Urteil des Verfassungsgerichtes in Thüringen über die Parität der Wahllisten wird kontrovers diskutiert. (Martin Schutt/ZB/dpa) In der Politik wird kontrovers über das Urteil des Thüringer Landesverfassungsgerichts diskutiert, die paritätische Besetzung der Wahllisten zu kippen. Das Gericht … Weiterlesen →

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Debatte um Wehrpflicht: SPD-Spitze gegen Wiedereinführung

Publiziert am 5. Juli 2020 von staseve

05. Juli 2020 Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. (picture alliance/ dpa/ Kay Nietfeld) Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans lehnen Überlegungen nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. Dies wäre kein geeignetes Mittel, um rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr vorzubeugen, … Weiterlesen →

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Covid-19: Debatte über Abschaffung der Mund-Nase-Bedeckung

Publiziert am 5. Juli 2020 von staseve

05. Juli 2020 Der Einzelhandel öffnet wieder, so wie hier in Fulda, aber auch in Bremen am 20.4.2020 (imago / HMB-Media / /Oliver Müller) Mecklenburg-Vorpommern erwägt, die Maskenpflicht im Handel abzuschaffen. Wenn das Infektionsgeschehen so gering bleibe, sehe er keinen … Weiterlesen →

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Irrenhaus Deutschland: AOK-Bundesverband verkündet Anzeigenboykott gegen „Bild“ – wegen Drosten-Kritik

Publiziert am 28. Mai 2020 von staseve

28. Mai 2020 (Symbolbild:Imago)   Weil sie es gewagt hatte, die heilige Kuh der deutschen Virologenszene zu kritisieren, sieht sich die „Bild“-Zeitung derzeit einer beispiellosen Gegenkampagne und Kollegenschelte der Mainstream-Medien ausgesetzt. Damit nicht genug: Jetzt wird auch noch die Boykott-Masche in Gang … Weiterlesen →

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Corona-Beschränkungen: Debatte über geplante Lockerungen in Thüringen

Publiziert am 25. Mai 2020 von staseve

25. Mai 2020 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) (imago / Jacob Schröter) Der Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten Ramelow zur Aufhebung der Corona-Beschränkungen sorgt weiter für Diskussionen. Die Reaktionen reichen von Empörung und Entsetzen bis hin zu verhaltenem Verständnis. Der … Weiterlesen →

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Covid-19 – Corona-Häufungen in Schlachtbetrieben: Debatte um Gesundheitsschutz

Publiziert am 9. Mai 2020 von staseve

09. Mai 2020 Blick in einen Schlachthof (Archivbild) (imago / Westend) Nach dem Ausbruch des Coronavirus in mehreren deutschen Schlachtbetrieben ist die Situation weiter besorgniserregend. CSU-Landwirtschaftspolitiker Straubinger sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), möglichen Missständen in den Betrieben müsse mit aller Härte nachgegangen werden. … Weiterlesen →

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Vorstoß aus der SPD: Debatte über Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Publiziert am 3. Mai 2020 von staseve

03. Mai 2020 Atomwaffengegner protestieren immer wieder gegen die Stationierung von Nuklearwaffen in Deutschland – wie hier im März 2018 am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz. (dpa/Thomas Frey) Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Mützenich, fordert einen Abzug der US-Atomwaffen aus … Weiterlesen →

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Sebastian Münzenmaier (AfD) – Sie sind nicht der Sonnenkönig Ludwig XIV. Frau Merkel

Publiziert am 24. April 2020 von staseve

Sebastian Münzenmaier Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier nimmt sich Merkel und die Bundesregierung in der Aussprache zur Regierungserklärung am 23.04.2020 vor. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.04.2020

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Covid-19: Debatte über baldigen Ausstieg aus Coronavirus-Restriktionen

Publiziert am 26. März 2020 von staseve

26. März 2020 Wegen der Coronavirus-Epidemie sind Gaststätten bundesweit geschlossen – wie hier im Biergarten am chinesischen Turm im Englischen Garten. (dpa/Sven Hoppe) Angesichts der massiven Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung des Coronavirus werden in Deutschland die Forderungen nach … Weiterlesen →

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Debatte um „Klima-Flüchtlinge“: Innenstaatssekretär lehnt „Klimapaß“ ab

Publiziert am 2. Januar 2020 von staseve

  01. Januar 2020 NATIONAL Berlin. Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) hat in der Debatte über sogenannte „Klimaflüchtlinge“ und der damit verbundenen Forderung der Grünen nach einer Einführung eines „Klimapasses“ für Migranten sowie der Anerkennung des Klimas als Asylgrund eine klare Absage … Weiterlesen →

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NRW: Debatte um Zukunft des Hambacher Forsts

Publiziert am 14. Dezember 2019 von staseve

14. Dezember 2019 Ein Aktivist im Hambacher Forst (Deutschlandradio/ Moritz Küpper) Der jahrelang umkämpfte Hambacher Forst soll nach den Vorstellungen des Umweltschutzverbandes BUND von der öffentlichen Hand übernommen werden. Das Waldgebiet könne an die landeseigene NRW-Stiftung gehen, schlug BUND-Landeschef Jansen … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) Die Altparteien schaffen sich selber ab

Publiziert am 28. November 2019 von staseve

Berlin (ADN) – Stephan Brandner hielt heute eine brilliante Rede im Deutschen Bundestag. Er brachte vieles auf den Punkt. Das Parteienkartell der Altparteien war mit Zwischenrufen nur so am wirbeln. Nachfolgend die Rede von Stephan Brandner: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen →

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Abgesagt: Beatrix von Storch wollte Debatte an FU Berlin besuchen

Publiziert am 28. November 2019 von staseve

Von  PS Ein Besuch der AfD-Politikerin Beatrix von Storch an der FU Berlin ist nach der Ankündigung von Protesten abgesagt worden. Zuvor hatten sich Studenten vor dem Lateinamerika-Institut in Berlin-Wilmersdorf versammelt, um ihre Teilnahme zu verhindern. Quelle: politikstube.com vom 28.11.2019 

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Bundestag: Debatte über schärferes Waffenrecht

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

18. Oktober 2019 Reichstagsgebäude bei Nacht in Berlin. (picture alliance / chromorange / Marcel Ibold) Der Bundestag hat in erster Lesung über eine Verschärfung des Waffenrechts beraten. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung ist unter anderem ein Ausbau des nationalen Waffenregisters vorgesehen, … Weiterlesen →

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Armin Paulus Hampel (AfD): Die Politik des Westens im Nahen Osten ist gescheitert

Publiziert am 28. September 2019 von staseve

Berlin (ADN) – Im Rahmen der Außenpolitischen Debatte im Bundestag über die Politik von Heiko Maas zeigte der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion auf, dass die Außenpolitik des Westens im Nahen Osten gescheitert sei. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) … Weiterlesen →

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