Schlagwort-Archive: Deutschland

Schnauze voll: Die Unterstützung für LGBT schwindet – auch in Deutschland

06. August 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die LGBT-Lobby gibt sich besorgt: sie will herausgefunden haben, daß die Akzeptanz für „queere“ Minderheiten weltweit im Schwinden begriffen ist. Sogar im ultratoleranten Deutschland soll dieser Trend spürbar sein. Laut dem jüngsten … Weiterlesen

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Bundesnetzagentur – Erstmals keine Käufer für Nordsee-Windkraftflächen gefunden

07.08.2025 Offshore-Windpark Erstmals haben sich für deutsche Windkraft-Flächen auf See keine Käufer gefunden. Wie die Bundesnetzagentur in Bonn mitteilte, wurden bei der Versteigerung zweier Windkraft-Areale in der Nordsee keine Gebote abgegeben. Die Flächen werden nun – wie gesetzlich vorgeschrieben – … Weiterlesen

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Internes Gutachten Abhalten eines Bücherbasars, Artikel über Nibelungenlied: Weshalb der AfD-Politiker nicht kandidieren darf

05.08.2025  Joachim Paul will juristisch gegen den Wahlausschluss vorgehen Ein nun öffentlich gewordenes internes Gutachten des Verfassungsschutzes zeigt, mit welch fragwürdigen Argumenten der AfD-Politiker Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossen wurde. Joachim Paul, AfD-Landtagsabgeordneter und einstiges Bundesvorstandsmitglied der … Weiterlesen

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Linksextreme Sabotage: Bahninfrastruktur im Visier des linken Terrors

05. August 2025 National Foto: Symbolbild Düsseldorf. Die jüngste Serie von Brandanschlägen auf Strecken der Deutschen Bahn hat Staatsschutz und Verfassungsschutz in Alarmbereitschaft versetzt. Drei mutmaßlich linksextrem motivierte Sabotageakte innerhalb von zwei Tagen – zwei in Nordrhein-Westfalen, einer in Sachsen-Anhalt – … Weiterlesen

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Sachsenhausen Migranten stechen Jugendliche in Frankfurter Ausgehviertel nieder

04.08.2025  Von Redaktion Zwei Jugendliche sind in Frankfurt schwer verletzt worden, nachdem Migranten sie in der Nacht zum Samstag mit Messern angegriffen haben. Die Polizei ermittelt wegen versuchten Totschlags. In der Nacht auf Samstag haben zwei mutmaßliche Migranten in Frankfurt am … Weiterlesen

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Deutsche Luftwaffe – Fünf Eurofighter nach Polen verlegt

05.08.2025 Ein Flugzeug vom Typ Eurofighter Die deutsche Luftwaffe verlegt vorübergehend fünf Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter nach Polen. Ab morgen sind die Jets auf dem Militärflugplatz Minsk Mazowiecki östlich von Warschau stationiert. Der Auslandseinsatz sei für knapp einen Monat geplant, … Weiterlesen

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Klingbeil gegen Komplettabschaffung des Bürgergelds für Ukrainer

04. August 2025 Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einer Abschaffung des Bürgergelds für alle Ukrainer zurückgewiesen. Man werde wie besprochen neu ankommende Ukrainer nicht mehr in das Bürgergeld aufnehmen, aber man dürfe die … Weiterlesen

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Gemeinden fordern Kostenübernahme für ukrainische Flüchtlinge

04. August 2025 Die Kommunen sind nach Aussagen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes nicht in der Lage, die Kosten für ukrainische Flüchtlinge zu übernehmen, wenn diese wieder aus dem Bürgergeld hinausgenommen würden. Wenn es diesen erneuten Rechtskreiswechsel geben sollte, erwarte … Weiterlesen

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701.000 ukrainische Bürgergeldempfänger, davon 502.000 erwerbsfähig

04. August 2025 Die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Flüchtlinge aus der Ukraine hat zuletzt deutlich zugenommen. Das teilte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. „Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit ukrainischer Staatsangehörigkeit … Weiterlesen

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Unionsfraktion distanziert sich von Saskia Ludwig

04. August 2025 Die Führung der Unionsfraktion geht auf Distanz zur umstrittenen CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig aus Brandenburg. Hintergrund sind Bilder, die Ludwig gemeinsam mit AfD-Parteichefin Alice Weidel bei einer Veranstaltung der rechtskonservativen ungarischen Denkfabrik MCC zeigen. „Frau Ludwig hat an … Weiterlesen

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Sozialismus geht immer: Entwicklungsministerin will Milliardärssteuer

04. August 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Populistische Forderungen haben Hochkonjunktur – aber nicht etwa bei AfD oder BSW, sondern bei den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD. So diskutiert man etwa darüber, daß Rentner vor ihrem verdienten Ruhestand noch ein Jahr Sozialdienst … Weiterlesen

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Bürgergeld-Betrug boomt: Organisierte Banden erschwindeln Millionen

03. August 2025 National Foto: Symbolbild Nürnberg. Die Bundesregierung schlägt Alarm: immer mehr organisierte Banden erschleichen sich systematisch Bürgergeld-Leistungen. Nach Angaben aus einer Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage wurden im vergangenen Jahr 421 Fälle von „bandenmäßigem Leistungsmißbrauch“ registriert – in 209 Fällen … Weiterlesen

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Milliarden-Abzocke beim Bürgergeld

03. August 2025 Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales warnt in einem aktuellen Gutachten vor Milliardenschäden durch das Bürgergeld-System. Von Meinrad Müller Der Betrug wird erleichtert, da Kontrollen kaum stattfinden. Eine einfache Gewerbeanmeldung reicht, um als aus der EU kommender „Kleinunternehmer“ … Weiterlesen

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Wirtschaft im Würgegriff

03. August 2025 Die CDU/SPD-Koalition diskutiert erneut eine „moderate“ Erhöhung des Rentenbeitragssatzes. Doch mit jedem Drehen an der Abgabenschraube zieht die Politik die Schlinge fester um den Hals der Wirtschaft. Von Meinrad Müller Der Sozialverband Deutschland rechnet mit einem Anstieg … Weiterlesen

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Migration – Polen verlängert Grenzkontrollen bis Anfang Oktober

04.08.2025 Polen verlängert die Kontrollen an der Grenze zu Deutschland um zwei Monate. Darüber habe man die Europäische Kommission informiert, sagte der polnische Innenminister Kierwinski der Nachrichtenagentur PAP. Das gelte auch für die vorübergehenden Kontrollen an der Grenze zu Litauen. … Weiterlesen

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Staatschutz ermittelt – Anschlag auch auf Bahnstrecke in Sachsen-Anhalt

03.08.2025 Nach zwei mutmaßlichen Brandstiftungen an einer Bahnstrecke in Nordrhein-Westfalen ermittelt der Staatsschutz nun auch in Sachsen-Anhalt. An einer Güterverkehrsstrecke bei Hohenmölsen im Burgenlandkreis seien gestern Abend Daten- und Stromkabel in Brand gesetzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Die Strecke sei … Weiterlesen

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Alarmsignal in der Sommerpause: Merz verspricht „Herbst der Entscheidungen“

02.08.2025 – 08:04 Uhr von Ralf Schuler Es ist ein Spruch, bei dem im politischen Berlin die Alarmglocken angehen: „Im Herbst wird es auch Entscheidungen geben in der Koalition“, sagt Kanzler Friedrich Merz (CDU) auf die Frage eines Bürgers, warum … Weiterlesen

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Immer mehr Übergriffe auf Ärzte und Sanitätspersonal: Wer sind die Täter?

02. August 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Wer nach Anzeichen dafür sucht, daß die bundesdeutsche Gesellschaft dabei ist, zu implodieren, der findet sie ausgerechnet in einem Bereich, für den Gewalt und Übergriffigkeit bislang nicht typisch waren: in Krankenhäusern und … Weiterlesen

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Gruppenvergewaltigungen auf Rekordniveau: Mehr als 50 Prozent Ausländeranteil

02. August 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin/Wiesbaden. Frauen sind in Deutschland längst Freiwild. Und die Situation wird immer schlimmer: laut aktuellen Zahlen der Bundesregierung hat die Zahl der Gruppenvergewaltigungen 2024 mit 788 registrierten Delikten den zweithöchsten Stand seit Beginn … Weiterlesen

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Verivox: Deutsche zahlten drei Milliarden Euro zu viel für Energie

03. August 2025 Millionen Haushalte in Deutschland zahlen überhöhte Preise für Strom und Gas, weil sie in der teuren Grundversorgung bleiben. Das geht aus einer neuen Berechnung des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) berichten. Demnach … Weiterlesen

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Insa: AfD rückt an Union heran

03. August 2025 Die AfD gewinnt in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, klettert die AfD um einen Prozentpunkt, steht jetzt bei 25 Prozent. Die Partei erreichte im Insa-Sonntagstrend diesen Wert … Weiterlesen

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Weimer erlässt Genderverbot

03. August 2025 Kulturstaatsminister Wolfram Weimer   Kulturstaatsminister Weimer verhängt Gender-Verbot an seine Mitarbeiter im Kanzleramt. „Beim Beauftragten für Kultur und Medien im Kanzleramt gelten die Regeln der deutschen Sprache“. Wende zur Vernunft oder Nebelkerze? Von Meinrad Müller Die Nachricht … Weiterlesen

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Höcke spricht Klartext: Ziel für 2029 ist die absolute Mehrheit

01. August 2025 National Foto: Symbolbild Erfurt. Man kann ihm nicht vorwerfen, daß es ihm an politischen Visionen fehlt: Björn Höcke, Fraktionschef der AfD Thüringen, hat sich jetzt im Interview mit dem Presseportal „inSüdthüringen“ zuversichtlich zu den Zukunftsperspektiven der AfD geäußert. … Weiterlesen

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„Volkswirtschaftlicher Irrsinn“: Top-Ökonom zerlegt deutsche Migrationspolitik

01. August 2025 Wirtschaft Foto: Symbolbild Freiburg. Es ist nicht so, daß es an Fachleuten fehlte, die schon seit vielen Jahren vor dem Irrweg der deutschen Zuwanderungspolitik warnen. Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin, der bereits 2010 seinen Bestseller „Deutschland schafft … Weiterlesen

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Habecks desaströses Vermächtnis: Qatar droht mit LNG-Lieferstopp

01. August 2025 International Foto: Symbolbild Doha/Brüssel. Man erinnert sich noch gut: als Deutschland im Frühjahr 2022 im Zuge der EU-Sanktionen gegen Rußland vollmundig seinen Abschied von den preisgünstigen Gaslieferungen aus Rußland verkündet hatte, versuchte der damalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), … Weiterlesen

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Deutschland liefert zwei weitere Patriot-Systeme an die Ukraine

01. August 2025 Die Bundeswehr liefert in den kommenden Tagen in einem ersten Schritt weitere Patriot-Startgeräte („Launcher“) an die Ukraine. In einem zweiten Schritt werde sie innerhalb der nächsten zwei bis drei Monate weitere Systemanteile übergeben, um damit die Luftverteidigung … Weiterlesen

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Linksextremes „Kommando Angry Bird“ bekennt sich zu Anschlag auf Bahnstrecke in Nordrhein-Westfalen

Beamte begutachten die Schäden. 31.07.2025 – 20:19 Uhr Redaktion Ein Brand in einem Kabelkanal hat am Donnerstagmorgen den Bahnverkehr auf einer der wichtigsten Strecken Europas lahmgelegt. Zwischen Duisburg und Düsseldorf, nördlich des Flughafens, kam es zu massiven Störungen, die Tausende … Weiterlesen

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Michael Ballweg freigesprochen! Unfassbarer Justizskandal folgt!

Michael Ballweg, Querdenken Am Ende blieb die Hundematte – Freispruch für „Querdenken“- Gründer Michael Ballweg  Der monatelange Betrugsprozess gegen „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg endet mit einem Knall. Nach dem Freispruch sieht sich der Unternehmer im Recht. Quelle: Badische Zeitung Analyse von … Weiterlesen

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Haushaltsloch: Spahn schließt Steuererhöhungen aus

01. August 2025 Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat den SPD-Parteivorsitzenden und Bundesfinanzministers Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert, dass er angesichts der Lücke im Bundeshaushalt Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen hat. „Unsere Unterstützung auch für harte Sparmaßnahmen hat der Finanzminister … Weiterlesen

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Kandidaten auch von AfD – „Im Ergebnis nicht demokratisch“: Verfassungsrechtler fordert bei Richterauswahl Beteiligung aller Parteien

31.07.2025  Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz mahnt Änderungen bei der Richterwahl für das zunehmend demokratisch defizitär besetzte Verfassungsgericht an. Dafür müssen sich Union und SPD offen zeigen – oder AfD und Linke klagen die Änderungen in Karlsruhe ein. Die Richter am … Weiterlesen

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