Schlagwort-Archive: Senat

Erklärung des Präsidenten Donald Trump zur Unterzeichnung des Corona-Hilfspaketes

Publiziert am 28. Dezember 2020 von staseve

(ADN) – Nachdem die Deutschen Massenmedien wichtige Bestandteile weggelassen haben, und nur berichtet haben, dass Präsident Trump nun doch das Corona-Hilfspaket der USA unterzeichnet hat, veröffentlichen wir hier die Erklärung von Donald Trump aus dem Weißen Haus. Man sieht durch weglassen, wie in … Weiterlesen →

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US-Senator: Wetterwaffe der USA existiert – Wir haben die Beweise

Publiziert am 20. Dezember 2020 von staseve

Senator Robert Fletcher der im Unterausschuss für Terrorismus im Senat war, bezeugt dass Chemtrails keine Spinnerei seien, sondern Tatsache und der neuen Weltordnung dienen. Er sagt dass er das alles belegen kann und er dies zuerst auch nicht für möglich … Weiterlesen →

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Der Senat war das Ziel – Lexington, Concord, der Schuss, der um die Welt ging

Publiziert am 20. Dezember 2020 von staseve

https://odysee.com/@Qlobal-Change:6/x22-2357b:b Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Keine Impfung nötig! Sichere Medizin längst da? Pierre Kory beim Senat

Publiziert am 18. Dezember 2020 von staseve

https://odysee.com/@TranslatedPressDE:b/impfung-corona:3?r=GspSw1VtQp4kX8gVBFnhv3XeWNa3Z96D Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert  

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Blackburn: Gesetzentwurf des Senats zielt darauf ab, Big Tech zur Rechenschaft zu ziehen

Publiziert am 6. Dezember 2020 von staseve

Senatorin Blackburn will Big Tech (Google, Facebook, Twitter u.a.) in die Schranken zwingen und die Meinungsfreiheit wieder herstellen. https://odysee.com/OdyseeLinkTranslatedVideo42:1 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert  

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Pennsylvania Präsidentschaftswahl 2020: Überraschung bei der Anhörung von Zeugen vor dem Senat | Zusammenfassung

Publiziert am 27. November 2020 von staseve

Senator Doug Mastriano Anhörung in Pennsylvania am 25.11.20.Ohne ihn hätte es diese nicht gegeben. POLITIK UND GESELLSCHAFT Die Legislative des Bundesstaates Pennsylvania veranstaltet öffentliche Anhörung zur Wahl 2020 26. November 2020 Die dreieinhalbstündige Anhörung vor dem juristischen Ausschuss der Republikaner … Weiterlesen →

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Mehrheitsführer McConnell im US-Senat: Trump hat zu „100 Prozent“ Recht auf juristisches Vorgehen nach Wahl

Publiziert am 10. November 2020 von staseve

10. November 2020 Aktualisiert: 10. November 2020 9:31 Der Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell. Foto: Stefani Reynolds-Pool/Getty Images Es ist völlig legal, dass Trump die Vorwürfe auf Wahlunregelmäßigkeiten prüfen lassen will, er habe jedes Recht dazu, erklärt der republikanische Mehrheitsführer im US-Senat, … Weiterlesen →

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US-Wahl: Trump bekräftigt Vorwurf des Wahlbetrugs

Publiziert am 6. November 2020 von staseve

06. November 2020 Donald Trump im Weißen Haus. (AP/Eva Marie UZCATEGUI / AFP) Bei der Auszählung der US-Präsidentenwahl holt der demokratische Bewerber Biden immer weiter auf. Im Bundesstaat Pennsylvania, in dem Präsident Trump zunächst deutlich führte, kommt Biden nach Angaben … Weiterlesen →

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USA: Biden gewinnt Wisconsin und Michigan – Trump will Neuauszählung

Publiziert am 5. November 2020 von staseve

05. November 2020 Der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden konnte sich in Wisconsin durchsetzen (imago/ZUMA Wire) Die Präsidentenwahl in den USA hat noch keinen Sieger hervorgebracht. Zuletzt konnte allerdings der demokratische Kandidat Biden Erfolge verbuchen. Der Herausforderer des republikanischen Amtsinhabers Trump … Weiterlesen →

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USA: Senat beginnt mit Anhörung Coney Barretts für Oberstes Gericht

Publiziert am 12. Oktober 2020 von staseve

12. Oktober 2020 Die Richterin Amy Coney Barrett wurde von US-Präsident Donald Trump für den Supreme Court nominiert (South Bend Tribune/Robert Franklin) Im US-Senat beginnt heute die Anhörung der Kandidatin von Präsident Trump für den Obersten Gerichtshof, Coney Barrett. Am … Weiterlesen →

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USA: Unterbesetzter Supreme-Court startet in neue Gerichts-Saison

Publiziert am 6. Oktober 2020 von staseve

06. Oktober 2020 Bundesrichterin Amy Coney Barrett wurde von US-Präsident Trump für den Supreme Court nominiert. (www.imago-images.de / Rachel Malehor) Mit nur acht statt der üblichen neun Richter hat das Oberste US-Gericht nach der Sommerpause seine Arbeit wieder aufgenommen. Wegen … Weiterlesen →

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USA: Republikaner wollen rasch über RBG-Nachfolge entscheiden

Publiziert am 22. September 2020 von staseve

22. September 2020 Trauer um die US-Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg (picture-alliance/newscom/Ken Cedeno) In den USA halten die Republikaner an ihrem Plan fest, über die Nachfolge der verstorbenen Obersten Richterin Ruth Bader Ginsburg schnell zu entscheiden. Der Senat werde noch in … Weiterlesen →

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USA: Biden gegen rasche Nachbesetzung am Obersten Gerichtshof

Publiziert am 21. September 2020 von staseve

21. September 2020 Joe Biden hält es für „Machtmissbrauch“, nun rasch eine Nachfolgerin am Supreme Court durchzudrücken. (Getty / Drew Angerer) Der Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Biden, hält eine rasche Nachbesetzung am Obersten Gerichtshof nach dem Tod der Richterin Bader Ginsburg … Weiterlesen →

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Angela, das Volk ist da! Hunderttausende demonstrieren trotz Repressalien

Publiziert am 2. August 2020 von staseve

01. August 2020 Teilaufnahme der heutigen Demo am Brandenburger Tor (Foto:ScreenshotTwitter)   Seit den DDR-Montagsdemonstrationen 1989 wurde vonseiten der Mächtigen und von den loyalen Staatsmedien auf deutschem Boden nicht mehr solch ein Aufwand getrieben wie bei der heutigen Großdemonstration „Tag … Weiterlesen →

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Italien: Senat hebt erneut Immunität von Salvini auf

Publiziert am 31. Juli 2020 von staseve

31. Juli 2020 Matteo Salvini war von Juni 2018 bis September 2019 Italiens Innenminister (Archivbild). (AFP/Andreas SOLARO) In Italien hat der Senat zum zweiten Mal die Immunität des früheren Innenministers Salvini aufgehoben. Eine Mehrheit des italienischen Oberhauses stimmte dafür und … Weiterlesen →

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USA: Chef des Geheimdienstausschusses im Senat lässt Amt ruhen

Publiziert am 15. Mai 2020 von staseve

15. Mai 2020 Der Chef des Geheimdienstausschusses im US-Senat (dpa / Gabriella Demczuk / The New York Times ) Wegen polizeilicher Ermittlungen nach verdächtigen Aktienverkäufen lässt der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Senat, Burr, sein Amt vorerst ruhen. Die Entscheidung sei im … Weiterlesen →

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Covid-19: Weiteres Hilfspaket für Kleinunternehmen in der Corona-Krise

Publiziert am 24. April 2020 von staseve

24. April 2020 Der Kongress in Washington (AP) Das US-Repräsentantenhaus hat im Zuge der Corona-Krise ein Hilfspaket in Höhe von knapp 500 Milliarden US-Dollar gebilligt. Der Beschluss erfolgte beinahe einstimmig. Den Senat hatte das Gesetz bereits zuvor passiert. Das Geld … Weiterlesen →

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Covid-19: Hilfspaket im Kongress gescheitert

Publiziert am 23. März 2020 von staseve

23. März 2020 Capitol Hill in der Nacht (picture alliance/dpa – EPA/JIM LO SCALZO ) In den USA ist ein Hilfspaket zur Abmilderung von Folgen der Corona-Krise im Kongress gescheitert. Bei einer ersten Abstimmung über Verfahrensfragen verweigerten die oppositionellen Demokraten … Weiterlesen →

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Bolivien: Morales darf nicht für Senat kandidieren

Publiziert am 21. Februar 2020 von staseve

21. Februar 2020 Evo Morales (dpa/picture alliance/ZUMA Press/El Universal) Dem früheren bolivianischen Präsidenten Morales ist eine Kandidatur für den Senat untersagt worden. Das Oberste Gericht verweigerte ihm die Zulassung für die Wahl im Mai mit der Begründung, dass er keinen … Weiterlesen →

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USA: Senat stimmt für Beschränkung von Trumps Militär-Befugnissen im Iran-Konflikt

Publiziert am 14. Februar 2020 von staseve

14. Februar 2020 Der US-Kongress (AFP) Der US-Senat hat eine Resolution angenommen, die die militärischen Befugnisse von Präsident Trump im Konflikt mit dem Iran beschränken soll. Auch mehrere republikanische Abgeordnete stimmten dafür. Die Resolution untersagt Trump den Einsatz militärischer Gewalt … Weiterlesen →

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Unglaubliche Szenen bei „State of the Union“Und dann zerreißt Pelosi Trumps Redemanuskript

Publiziert am 5. Februar 2020 von staseve

Bei Trumps Rede zur Lage der Nation folgt ein Eklat auf den nächsten. Über Jahrzehnte einstudierte Höflichkeitsbezeugungen kommen nicht zustande. JULIANE SCHÄUBLE l Die oberste Demokratin Nancy Pelosi zerreißt das Redemanuskript von US-Präsident Donald Trump. FOTO: MARK WILSON/GETTY IMAGES/AFP Nach 78 … Weiterlesen →

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Republikaner verhindern weitere Zeugen für Trump-Impeachment – Mit 51 zu 49 Stimmen im US-Senat

Publiziert am 1. Februar 2020 von staseve

Mit knapper Mehrheit votiert der US-Senat gegen die Ladung neuer Zeugen im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Die endgültige Abstimmung folgt wohl Mittwoch. Triumph für die Republikaner: Der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnellFOTO: AFP/GETTY IMAGES/DREW ANGERER   Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im … Weiterlesen →

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Italien: Salvini wirbt um Aufhebung eigener Immunität

Publiziert am 21. Januar 2020 von staseve

Von PS  – 21. Januar 2020 Ein Ausschuss des italienischen Senats hat grünes Licht für die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Ex-Innenminister Matteo Salvini gegeben. Der Senat muss die Entscheidung im Februar noch bestätigen. Vor dem Votum hatte Salvini die … Weiterlesen →

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Impeachment-Verfahren: US-Republikaner im Senat einigen sich auf Prozedere

Publiziert am 8. Januar 2020 von staseve

08. Januar 2020 Das Capitol in Washington. (AP / Julio Cortez / dpa-Bildfunk ) Die US-Republikaner wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump im Senat auch ohne vorherige Einigung mit den Demokraten über das Prozedere starten. Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, … Weiterlesen →

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US-Kongress: Demokraten wollen Trumps militärische Befugnisse beschränken

Publiziert am 6. Januar 2020 von staseve

06. Januar 2020 Der US-Kongress (AFP) Im US-Kongress in Washington haben die Demokraten einen Vorstoß angekündigt, um die militärische Entscheidungskompetenz von Präsident Trump zu begrenzen. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Pelosi, sagte, mit einer Resolution wolle man die Kontrollfunktion des Kongresses … Weiterlesen →

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Nord Stream 2 macht Druck: Russisch-deutsche Pipeline soll mit Hochdruck fertiggebaut werden

Publiziert am 18. Dezember 2019 von staseve

18. Dezember 2019 WIRTSCHAFT Hamburg. Um den zeitlich verzögerten Bau der russisch-deutschen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 in den kommenden Monaten fertigstellen zu können, will die Projektgesellschaft auch im Winter und im Frühjahr weiterbauen dürfen. Jetzt reichte sie einen entsprechenden Änderungsantrag beim … Weiterlesen →

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Nord Stream 2 – Esken zu US-Sanktionen: Dürfen wir uns nicht gefallen lassen

Publiziert am 18. Dezember 2019 von staseve

18. Dezember 2019 Ein Schiff verlegt vor Rügen Rohre für die Gas-Pipeline Nord Stream 2. (dpa / Bernd Wüstneck) Die SPD-Vorsitzende Esken hat die vom US-Kongress beschlossenen Sanktionen gegen den Bau der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 kritisiert. Dies kein … Weiterlesen →

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US-Präsident Trump: Mögliches Verfahren zur Amtsenthebung

Publiziert am 25. September 2019 von staseve

25. September 2019 US-Präsident Donald Trump (picture alliance / ZUMA Press / Joyce N. Boghosian) Die US-Demokraten haben einen ersten Schritt für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump eingeleitet. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Pelosi, kündigte in Washington eine offizielle Untersuchung … Weiterlesen →

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Italien: Auch Senat spricht Contes Regierung Vertrauen aus

Publiziert am 11. September 2019 von staseve

  11. September 2019 Die neue Regierung in Italien (AFP/Andreas SOLARO) In Italien hat nach dem Abgeordnetenhaus auch der Senat der neuen Regierung das Vertrauen ausgesprochen. 169 Mitglieder der zweiten Parlamentskammer stimmten dafür, 133 dagegen. Damit hat das Bündnis aus … Weiterlesen →

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G20-Täter und Randalierer wohl mehrheitlich aus Hamburger Raum

Publiziert am 6. September 2019 von staseve

  Stand: 05.09.2019 06:29 Uhr Brennende Barrikaden im Schanzenviertel im Juli 2017. Seitdem wurden mehr als 180 Urteile gesprochen. Direkt nach den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel im Juli 2017 hatten Politiker und Vertreter der linken Szene in Hamburg die Vermutung geäußert, viele … Weiterlesen →

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