Schlagwort-Archive: Deutschland

Kommunen fordern Bewässerungsverbote im Freizeitbereich

Publiziert am 28. Juni 2025 von staseve

28. Juni 2025 Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert Bewässerungsverbote im Freizeitbereich bei Hitze und Dürre und drängt die Kommunen zur Vorbereitung solcher Entscheidungen. „Wenn die Daten eine akute Wasserarmut belegen, darf kein Wasser für die Freizeitgestaltung genutzt werden, … Weiterlesen →

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Tim Kellner: Hass ist ein Gefühl – keine Straftat

Publiziert am 28. Juni 2025 von staseve

Tim Kellner, YouTuber und Blogger: Jetzt wird diese DDR 2.0 einem schon vorschreiben, wen man nicht hassen darf? Tierquäler, Kinderschänder und Vergewaltiger sind menschlicher Abfall. Punkt! Hass ist juristisch KEINE Straftat. Hass ist ein Gefühl. Also haltet euch aus dem … Weiterlesen →

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Europarat warnt Deutschland: Besorgniserregende Einschränkungen der Meinungsfreiheit

Publiziert am 28. Juni 2025 von staseve

27. Juni 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel/Berlin. Der neue US-Vizepräsident J.D. Vance war der erste: im Rahmen seiner vielbeachteten Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz übte er deutliche Kritik am Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Jetzt wurde Vance´ Kritik von keinem geringeren … Weiterlesen →

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Klingbeil mit nur 65 Prozent als Parteichef bestätigt: Historisch! Hier watscht die SPD ihren Chef ab

Publiziert am 28. Juni 2025 von staseve

Schock-Moment: Hier erfährt Klingbeil sein historisch schlechtes Wahlergebnis Foto: Katharina Kausche/dpa 27.06.2025 – 22:16 Uhr Er hatte damit gerechnet, einen auf den Deckel zu bekommen. Aber dann demütigten ihn seine Genossen regelrecht: Lars Klingbeil (47) kam bei seiner Wiederwahl zum … Weiterlesen →

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Prien: Schulen sollen antisemitische Äußerungen zur Anzeige bringen

Publiziert am 28. Juni 2025 von staseve

28. Juni 2025 Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Schulen in Deutschland aufgefordert, strafrechtlich relevante antisemitische Äußerungen von Jugendlichen zur Anzeige zu bringen. Schulen sollten „Extremisten vernünftig in die Schranken weisen können“, sagte sie der „Bild“ (Samstagsausgabe). Zunächst mit pädagogischen … Weiterlesen →

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Wagenknecht gegen weitere BSW-Regierungsbeteiligungen

Publiziert am 28. Juni 2025 von staseve

28. Juni 2025 BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in den Ländern mit Skepsis. Mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass man nicht als „Teil einer profillosen Allparteienkoalition“ zur Verfügung stehe, … Weiterlesen →

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Bundestag – Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus ausgesetzt

Publiziert am 28. Juni 2025 von staseve

27.06.2025 Blick vom Besucherrang auf das vollbesetzte Plenum. Der Deutsche Bundestag Der Bundestag hat die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus beschlossen. Bei der namentlichen Abstimmung sprachen sich 444 Abgeordnete dafür aus und 135 dagegen. Enthaltungen gab es … Weiterlesen →

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Bundestag – Linke erwägt neue Kandidatur für Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium

Publiziert am 27. Juni 2025 von staseve

27.06.2025 Heidi Reichinnek, Die Linke Die Linke erwägt, sich weiter um einen Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags zu bemühen. Nachdem die Fraktionsvorsitzende Reichinnek die erforderliche Mehrheit verfehlt hat, könnte jemand anderes vorgeschlagen werden. Dies deutete Reichinnek im ARD-Fernsehen selbst … Weiterlesen →

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EU-Gipfel – Kein neues Sanktionspaket gegen Russland beschlossen – Widerstand aus der Slowakei bleibt

Publiziert am 27. Juni 2025 von staseve

27.06.2025 Der slowakische Premierminister Fico Die EU-Staaten haben wegen des Widerstands der Slowakei kein neues Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Es gab lediglich eine Einigung darauf, die bisherigen Maßnahmen zu verlängern, wie mehrere Nachrichtenagenturen berichten. Das neue Paket sollte Sanktionen gegen … Weiterlesen →

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Zuwanderung ohne Ende: Immer mehr Ausländer, immer weniger Deutsche

Publiziert am 27. Juni 2025 von staseve

26. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Wiesbaden. Deutschland verzeichnete Ende 2024 mit 83,6 Millionen Einwohnern einen neuen Bevölkerungsrekord, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Der Zuwachs von 0,1 Prozent – das sind immerhin 121.000 Personen – gegenüber 2023 ist ausschließlich … Weiterlesen →

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Grüne und Linke fordern höhere Preise für Raucher

Publiziert am 27. Juni 2025 von staseve

27. Juni 2025 Die Bundestagsfraktionen der Grünen und Linken fordern, Tabakprodukte höher zu besteuern, Rauchverbote auszuweiten und Werbeverbote konsequent durchzusetzen. „Höhere Preise sind eines der effektivsten Mittel, um insbesondere junge Menschen vom Rauchen abzuhalten“, sagte Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der … Weiterlesen →

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Asyl-Ansturm: Fast 400.000 Familiennachzügler wollen nach Deutschland

Publiziert am 27. Juni 2025 von staseve

26. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Die ohnehin durch Zuwanderung immer weiter anwachsende Bevölkerung der Bundesrepublik könnte leicht noch durch weitere Hunderttausende „bereichert“ werden. Denn derzeit drängen sich fast 400.000 Antragsteller (exakt: 383.450, Stand: Februar 2025) auf Einreise bei den … Weiterlesen →

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Widerstand gegen gekippte Stromsteuersenkung wächst

Publiziert am 27. Juni 2025 von staseve

27. Juni 2025 Nachdem die Bundesregierung im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt keine Senkung der Stromsteuer für Bürger und mittelständische Betriebe ausgewiesen hat, wächst der Druck auf Bundeskanzler und Finanzminister, die im Koalitionsvertrag vorgesehene Entlastung doch umzusetzen. „Wir werden die Bürger … Weiterlesen →

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20 Verfahren mit AfD-Beteiligung beim Verfassungsgericht anhängig

Publiziert am 27. Juni 2025 von staseve

26. Juni 2025 Fast zwei Dutzend Klagen der AfD beschäftigen aktuell das Bundesverfassungsgericht. Wie ein Sprecher des Karlsruher Gerichts der „Rheinischen Post“ (Donnerstag) sagte, sind beim Bundesverfassungsgericht derzeit 20 Verfahren anhängig, bei denen die AfD – etwa als Partei, Fraktion … Weiterlesen →

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Jede siebte Stelle im Bundeswehr-Beschaffungsamt unbesetzt

Publiziert am 26. Juni 2025 von staseve

26. Juni 2025 Mehr als jede siebte Stelle im Beschaffungsamt der Bundeswehr ist unbesetzt. Etwa 1.800 der rund 11.800 Dienstposten im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) seien derzeit vakant, teilte die Behörde der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ … Weiterlesen →

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PKGr: SPD und Union uneins über Wählbarkeit von Reichinnek

Publiziert am 26. Juni 2025 von staseve

26. Juni 2025 Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Lars Castellucci plädiert im Gegensatz zur Unionsfraktion dafür, die Linksfraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages zu wählen. „Frau Reichinnek ist aus meiner Sicht wählbar“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Es … Weiterlesen →

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Agrarminister will Steuererleichterungen für Landwirte

Publiziert am 26. Juni 2025 von staseve

26. Juni 2025 Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) will mit Steuererleichterungen dafür sorgen, dass mehr Landwirte auf alternative Kraftstoffe umsteigen. „Mein Ziel ist es, Maßnahmen zur Steigerung des Biokraftstoffeinsatzes in der Landwirtschaft noch in dieser Wahlperiode anzugehen“, sagte Rainer dem „Redaktionsnetzwerk … Weiterlesen →

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Bundesregierung – Breite Kritik an Stromsteuersenkung nur für die Industrie und Landwirtschaft

Publiziert am 26. Juni 2025 von staseve

26.06.2025 Strommasten Es gibt weiter Kritik an der Stromsteuersenkung nur für die Industrie und Landwirtschaft. Aus Politik und Wirtschaft gibt es weiter Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung, die Stromsteuer nur für Industrie und Landwirtschaft auf das europäische Mindestmaß zu … Weiterlesen →

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Puchheim: CSU-Politiker sprach auf AfD-Demo gegen Dragqueen-Lesung: Nun will die Partei ihn ausschließen

Publiziert am 25. Juni 2025 von staseve

24.06.2025  Von Redaktion Das CSU-Mitglied soll aus der Partei ausgeschlossen werden (Symbolbild) Ein CSU-Kommunalpolitiker sprach auf einer Demo gegen eine Dragqueen-Lesung, die durch die AfD mitorganisiert wurde. Nun soll das langjährige CSU-Mitglied aus der Partei ausgeschlossen werden. Als im oberbayerischen Puchheim … Weiterlesen →

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Grüne fordern Nothilfeprogramm für Studierende aus den USA

Publiziert am 25. Juni 2025 von staseve

25. Juni 2025 Angesichts der aktuellen Entwicklungen an Elite-Universitäten in den Vereinigten Staaten fordern die Grünen ein Nothilfeprogramm für Studenten aus den USA. Das geht aus einem Antrag für die Bundestagssitzung am Donnerstag hervor, über den die „Rheinische Post“ in … Weiterlesen →

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Remigrationsdebatte: AfD fordert Entzug der Staatsbürgerschaft für kriminelle Doppelstaatler

Publiziert am 25. Juni 2025 von staseve

24. Juni 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die Berliner AfD-Fraktion fordert eine drastische Verschärfung des Staatsangehörigkeitsrechts. In einem aktuellen Antrag verlangt die Partei die Möglichkeit, kriminellen Doppelstaatlern den deutschen Paß zu entziehen. „Wer als Doppelstaatler Straftaten begeht und eine … Weiterlesen →

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Religiöses Mobbing an Schulen: Es geht vor allem um Muslime

Publiziert am 25. Juni 2025 von staseve

24. Juni 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Hamburg/Berlin. Seit Jahren beobachten Pädagogen ein beunruhigendes Phänomen an deutschen Schulen: religiös motiviertes Mobbing, insbesondere gegen nicht-kopftuchtragende muslimische Mädchen. Die Frankfurter Islamwissenschaftlerin Susanne Schröter warnte bereits vor fünf Jahren im Gespräch mit dem … Weiterlesen →

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Neuer Flüchtlings-Ansturm droht: Erdogan warnt Deutschland

Publiziert am 25. Juni 2025 von staseve

24. Juni 2025 International Foto: Symbolbild Ankara/Berlin. Der Krieg zwischen Iran und Israel hat bereits in den ersten Tagen zahlreiche Todesopfer gefordert und kündigt womöglich neue gigantische Fluchtbewegungen an. Während sich die iranische Bevölkerung außerhalb der Hauptangriffsziele wie Teheran vor israelischen … Weiterlesen →

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Bundesverwaltungsgericht kippt Compact-Verbot

Publiziert am 25. Juni 2025 von staseve

24. Juni 2025 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins „Compact“ durch das Innenministerium aufgehoben. Zwar sei das Vereinsgesetz auch auf eine GmbH anwendbar, die verbotsrelevanten Äußerungen erreichten aber nicht die notwendige Schwelle, hieß es von den Richtern … Weiterlesen →

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Compact-Magazin siegt vor dem Bundesverwaltungsgericht – Verbotsverfahren vom Tisch

Publiziert am 24. Juni 2025 von staseve

Bundesverwaltungsgericht Leipzig Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.06.2025 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung und Gesundheit: https://t.me/heimischeProdukte

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Noch vor der Wahl! Merz gab Wortbruch-Gutachten für 9500€ in Auftrag! | Achtung, Reichelt! 23.06.25

Publiziert am 24. Juni 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat einen historischen Schulden-Wortbruch begangen – und neueste Recherchen enthüllen: Er war bereits im Wahlkampf geplant, als er noch das komplette Gegenteil behauptete. Schon Wochen vor der Bundestagswahl, als Friedrich Merz den Menschen … Weiterlesen →

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Grüne werfen Finanzminister Haushaltstricks vor

Publiziert am 24. Juni 2025 von staseve

24. Juni 2025 Die Grünen haben der schwarz-roten Koalition vorgeworfen, beim Entwurf des Haushalts 2025 und der Finanzplanung für die kommenden vier Jahre falsche Weichen zu stellen und die Öffentlichkeit mit Tricks zu täuschen. „Mit Haushaltstricks zweckentfremden Kanzler Friedrich Merz … Weiterlesen →

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Neue Statistik –  Zahl der kinderreichen Familien in Deutschland steigt seit 2015

Publiziert am 24. Juni 2025 von staseve

Muslimische Familie in Duisburg (Symbolbild): Deutschland verzeichnet einen Anstieg von kinderreichen Familien. 23. Juni 2025 Seit 1996 ist die Zahl der Familien mit drei oder mehr Kindern tendentiell gesunken. Doch seit zehn Jahren gibt es wieder mehr kinderreiche Familien. Das … Weiterlesen →

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Presse fordert Milliarden vom Staat + Digitalsteuer für Facebook, Insta, Tiktok

Publiziert am 24. Juni 2025 von staseve

24. Juni 2025 Die privatwirtschaftlich betriebenen Medienhäuser sprechen sich für eine Digitalsteuer für US-Technologiekonzerne aus und fordern die Bundesregierung zu Schritten bei der im Koalitionsvertrag festgehaltenen Presseförderung auf. Der Vorstandsvorsitzende des „Medienverband der freien Presse“, Burda-Vorstand Philipp Welte, beklagt in … Weiterlesen →

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Neue Tat im Banden-Krieg?: Zwei Autos explodieren in Hamburg

Publiziert am 23. Juni 2025 von staseve

Ein Ermittler sichert Spuren an dem beschädigten Mercedes C300 (Neupreis ab 48.024 Euro) Foto: HamburgNews 22.06.2025 – 20:43 Uhr Hamburg – Wieder knallt es in der Hansestadt! Zwei Mercedes fliegen in der Nacht zu Sonntag in die Luft. Die Serie … Weiterlesen →

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