Schlagwort-Archive: Neuwahlen

Gleichstellung im Landtag – Thüringer Paritätsgesetz wackelt

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

FDP, CDU und AfD wollen das erst im Januar in Kraft getretene Gesetz wieder abschaffen. Auch bei schnellen Neuwahlen gäbe es ein Problem. Abgeordnete im Plenarsaal während einer Aktuellen Stunde im DezemberFoto: Martin Schutt/dpa BERLIN taz | Das Thüringer Paritätsgesetz steht auf … Weiterlesen →

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Mögliche Neuwahlen in Thüringen: Ramelow warnt vor monatelangem Stillstand

Publiziert am 11. Februar 2020 von staseve

  10. Februar 2020 Bodo Ramelow im Thüringer Landtag (dpa/Michael Reichel) Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow hat vor monatelangem Stillstand im Fall von rasch angestrebten Neuwahlen gewarnt. Wer jetzt mit einem geschäftsführenden Ministerpräsidenten eine Landtagswahl vorbereite und damit 70 Tage in Kauf … Weiterlesen →

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Deutschland – Politikwissenschaftler Patzelt: Die Neuwahlen in Thüringen werden der AfD weitere Wähler zutreiben

Publiziert am 7. Februar 2020 von staseve

  06.02.2020 • 22:04 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Martin Schutt Wer wird von den Neuwahlen profitieren? Die Thüringer Spitzenkandidaten der CDU Mike Mohring (vorne) und der AfD Björn Höcke Laut dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner Patzelt werden die Neuwahlen in Thüringen … Weiterlesen →

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Thüringen – Eilmeldung: Kemmerich will Amt aufgeben – Neuwahlen in Thüringen?

Publiziert am 6. Februar 2020 von staseve

Die Ereignisse in Thüringen überschlagen sich: Nur einen Tag nach seiner Wahl will Thomas Kemmerich zurücktreten. Erfurt: Thomas Kemmerich (FDP), neuer Ministerpräsident von Thüringen, betritt nach der Wahl die Thüringer StaatskanzleiFoto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa   Thüringens neuer FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich will … Weiterlesen →

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Brexit-Nervenkrieg: Britisches Unterhaus stimmt für Neuwahlen am 12. Dezember

Publiziert am 30. Oktober 2019 von staseve

Boris Johnson bekommt die von ihm gewünschte rasche Parlamentswahl: 438 Abgeordnete stimmten am Dienstagabend dafür, nur 20 dagegen. Mehr Artikel Jetzt hat er sich durchgesetzt: Boris Johnson bei der Debatte, an deren Ende für sein Neuwahlen-Gesetz gestimmt wurde.FOTO: UK PARLIAMENT/JESSICA … Weiterlesen →

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Brexit – Johnson: EU soll Verlängerung über 31. Januar hinaus ausschließen

Publiziert am 29. Oktober 2019 von staseve

29. Oktober 2019 Boris Johnson (picture alliance / PA Wire) Nach der Einigung der EU-Staaten auf eine Verlängerung der Brexit-Frist hat der britische Premierminister Johnson Brüssel aufgefordert, einen weiteren Aufschub über den 31. Januar hinaus auszuschließen. Johnson schrieb in einem … Weiterlesen →

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Großbritannien: Johnson will neuen Antrag auf Neuwahlen stellen

Publiziert am 25. Oktober 2019 von staseve

25. Oktober 2019 Boris Johnson (5.v.l), Premierminister von Großbritannien, spricht im Unterhaus (dpa / House Of Commons) Der britische Premierminister Johnson will das Unterhaus am 12. Dezember neu wählen lassen. Er werde einen entsprechenden Antrag im Parlament stellen, erklärte Johnson … Weiterlesen →

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Großbritannien: Opposition will laut Medien Neuwahl-Antrag erneut ablehnen

Publiziert am 7. September 2019 von staseve

06. September 2019 Debatte im britischen Unterhaus in London (dpa / picture-alliance) Die britischen Oppositionsparteien haben sich offenbar darauf geeinigt, auch einen zweiten Antrag von Premierminister Johnson auf Neuwahlen abzulehnen. Das berichten mehrere britische Medien übereinstimmend. Demnach will die Opposition … Weiterlesen →

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Großbritannien: Keine Mehrheit im Unterhaus für Neuwahlen

Publiziert am 5. September 2019 von staseve

  05. September 2019 Das britische Parlament in London (House of Commons via AP/Jessica Taylor) Das britische Unterhaus hat den Antrag von Premierminister Boris Johnson auf Neuwahlen abgelehnt. Die Abgeordneten stimmten mit 298 Stimmen dafür, 56 vortierten dagegen. Damit verfehlte … Weiterlesen →

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Großbritannien: Neuwahlen im Oktober?

Publiziert am 3. September 2019 von staseve

03. September 2019 Das Foto zeigt den britischen Premierminister Boris Johnson vor Nr. 10, Downing Street in London. (dpa-Bildfunk / AP / Matt Dunham) Der britische Premierminister Johnson plant offenbar, im Falle einer Niederlage für seinen Brexit-Kurs im Parlament Neuwahlen … Weiterlesen →

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Sachsens AfD-Chef strebt Neuwahl an

Publiziert am 2. September 2019 von staseve

  Die AfD hat am Sonntagabend ihren Protest gegen das Wahlergebnis in Sachsen angekündigt. Die Partei darf nur mit 30 Listenkandidaten in den Landtag einziehen, obwohl ihr laut Hochrechnungen mehr Mandate zustehen. Jörg Urban, Spitzenkandidat der AfD, bei der Wahlparty … Weiterlesen →

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Regierungskrise in Italien: Mattarrella setzt Frist bis kommenden Dienstag

Publiziert am 23. August 2019 von staseve

23. August 2019 Italiens Präsident Mattarella während seiner Stelluingnahme zur Regierungskrise (dpa-bildfunk / AP / Alessandra Tarantino) Die Suche nach einer Lösung für die politische Krise in Italien geht weiter. Staatspräsident Mattarella kündigte am Abend an, dass die Parteien noch … Weiterlesen →

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Europa – Italien: Oppositionelle behindern Salvinis Wunsch nach schnellen Neuwahlen

Publiziert am 14. August 2019 von staseve

13.08.2019 • 09:55 Uhr Quelle: Reuters © Remo Casilli Der Lega-Chef und italienische Innenminister Matteo Salvini, Rom, Italien, 12. August 2019.   In einer Fernsehansprache erklärte der Lega-Chef die Koalition für gescheitert. So schnell wie möglich will er Neuwahlen. Laut Umfragen … Weiterlesen →

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Italien: Senat will am Montag über Termin für Misstrauensvotum entscheiden

Publiziert am 10. August 2019 von staseve

  09. August 2019 Italienisches Parlament in Rom (picture alliance/dpa) In Italien dringt die Regierungspartei Lega auf ein rasches Ende der Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung. Die Partei kündigte einen Misstrauensantrag gegen den parteilosen Ministerpräsidenten Conte an. Derzeit sind die Abgeordneten … Weiterlesen →

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Italienische Senatorin: „Salvini gelingt es unglückerweise, die Menschen anzusprechen“

Publiziert am 10. August 2019 von staseve

10. August 2019 Die italienische Parlamentsabgeordnete Laura Garavini von der Demokratischen Partei (dpa/Fredrik von Erichsen) Italien steht aufgrund der Krise zwischen den Regierungsparteien Lega und Fünf Sterne vermutlich vor Neuwahlen. Diese Einschätzung äußerte die italienische Abgeordnete der oppositionellen Demokratischen Partei, … Weiterlesen →

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Die Versagerin Merkel hat Angst vor dem Souverän

Publiziert am 5. Juni 2019 von staseve

  PROF. DR. JÖRG MEUTHEN 04. Juni 2019 Foto: Collage   Liebe Leser, was nach dem angekündigten Rücktritt von Frau Nahles diese sogenannte „Große Koalition“ in Berlin derzeit noch zusammenhält, ist nichts weiter als die Panik vor dem Absturz vieler … Weiterlesen →

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Knesset: Neuwahlen in Israel

Publiziert am 30. Mai 2019 von staseve

30. Mai 2019 Der Plenarsaal der Knesset in Jerusalem – Archivbild (dpa/ picture-alliance/ Bernd Weißbrod) In Israel gibt es vorgezogene Neuwahlen. Die Abgeordneten der Knesset billigten einen Antrag der Likud-Partei von Ministerpräsident Netanjahu zur Auflösung des Parlaments. Auch sieben Wochen … Weiterlesen →

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Österreich: Kurz als ÖVP-Spitzenkandidat für Parlamentswahl nominiert

Publiziert am 29. Mai 2019 von staseve

  29. Mai 2019 Der gestürzte österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz. (Archivbild) (dpa-news / Ronald Zak) In #Österreich hat die konservative ÖVP ihren Vorsitzenden, den bisherigen Bundeskanzler #Kurz, als Spitzenkandidat für die Parlamentswahl im Herbst nominiert. Dies gab die Partei nach … Weiterlesen →

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Österreich: Vizekanzler Löger soll Geschäfte weiterführen

Publiziert am 28. Mai 2019 von staseve

  28. Mai 2019 Hartwig Löger (ÖVP) ist neuer Interimskanzler in Österreich. (dpa/Herbert Neubauer) Nach dem Misstrauensvotum gegen den österreichischen Regierungschef Kurz soll Vizekanzler Löger die Geschäfte weiterführen. Dies kündigte Bundespräsident Van der Bellen gestern Abend als Provisorium in Wien … Weiterlesen →

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Kanzler Kurz ist vorerst Geschichte – Der Nationalrat von Österreich hat einem Misstrauensantrag zugestimmt und damit die Regierung von Kanzler Kurz gestürzt.

Publiziert am 27. Mai 2019 von staseve

Michael Schilliger 27.5.2019, 16:15 Uhr   Österreichs Nationalrat hat Kanzler Sebastian Kurz in einer Abstimmung das Vertrauen entzogen und einem Misstrauensantrag zugestimmt. Damit ist die Regierung Kurz Geschichte. Den Misstrauensantrag hatte die SPÖ, die grösste Oppositionspartei, am Montag in der Sondersitzung … Weiterlesen →

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Lateinamerika – Venezuela: Maduro schlägt Neuwahlen für Parlament vor

Publiziert am 21. Mai 2019 von staseve

  20.05.2019 • 22:13 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © dpa/Pedro Mattey Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro hat Neuwahlen für die Nationalversammmlung vorgeschlagen. Dieses Gremium wird derzeit von der Opposition kontrolliert, angeführt vom selbsternannten „Interimspräsidenten“ Juan Guaido, hinter dem die USA stehen. Maduro … Weiterlesen →

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Noch in diesem Jahr: Maduro kündigt vorgezogene Wahlen an

Publiziert am 3. Februar 2019 von staseve

© REUTERS / Miraflores Palace 20:00 02.02.2019 (aktualisiert 20:58 02.02.2019) Die Staatskrise in Venezuela spitzt sich weiter zu. Am Samstag sind sowohl die Anhänger des venezolanischen gewählten Präsidenten Nicolas Maduro als auch des Oppositionsführers Juan Guaido auf die Straße gegangen. Maduro … Weiterlesen →

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Sturmklingeln bei der SPD erwartet: Nahles – „Wenn jemand meint, es besser zu können, soll er sich melden“

Publiziert am 3. November 2018 von staseve

03. November 2018 Foto: Imago Berlin – Im Jahr 2017 wurden in Deutschland  ‎82.792.351 Menschen gezählt. Für 82.792.350 gibt es jetzt die Chance auf einen neuen Job: Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles geht in die Offensive. „Wenn jemand meint, es schneller oder besser zu … Weiterlesen →

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47 Prozent wollen Neuwahlen, 25 Prozent glauben, dass Merkel noch mal Kanzlerin wird

Publiziert am 21. September 2018 von staseve

21. September 2018 Foto: Imago   Berlin – Fast die Hälfte der Deutschen befürwortet Neuwahlen auf Bundesebene. Das zeigt eine Umfrage von INSA für „Bild“. Demnach sprachen sich 47 Prozent der Befragten für Neuwahlen aus, allerdings ist auch fast jeder Dritte … Weiterlesen →

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Europa: Unsicherheit in Brüssel über die Marschrichtung Italiens – Neuwahlen unausweichlich

Publiziert am 28. Mai 2018 von staseve

  28.05.2018 • 08:44 Uhr Quelle: Reuters Das EU-kritische Bündnis aus #Lega und #Fünf Sternen ist in Italien vorerst gescheitert. Der designierte Premierminister Giuseppe #Conte gab überraschend den Regierungsauftrag an Staatspräsident Sergio #Mattarella zurück. Eine Neuwahl scheint unausweichlich. Fast drei … Weiterlesen →

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Vor Mitgliederentscheid: Oppermann spricht jetzt aus, was sich die SPD-Spitze noch nicht zu sagen traut

Publiziert am 22. Februar 2018 von staseve

  Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei vor dem Risiko von Neuwahlen gewarnt. Für den Fall einer Zustimmung zu einer neuen „GroKo“, für die Oppermann eintritt, empfahl er seiner Partei, ihr Verhalten im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode zu ändern. … Weiterlesen →

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Sondierung: Nahles (SPD) „Laufen nicht mit wehenden Fahnen in Große Koalition“

Publiziert am 18. Dezember 2017 von staseve

18. Dezember 2017 Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles (dpa / Michael Kappeler) Vor den #Sondierungsgesprächen mit den Unionsparteien hat SPD-Fraktionschefin #Nahles vor zu hohen Erwartungen gewarnt. Niemand in der SPD-Führung laufe mit wehenden Fahnen in die nächste Große Koalition, sagte sie … Weiterlesen →

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KoKo und KoKo – Kooperations-Koalition und Kommerzielle Koordinierung

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

Veröffentlicht am 13. Dezember 2017 von cotta77 Leipzig/Berlin (ADN). Lügen haben kurze Beine. Geschichtsvergessenheit noch kürzere. Sonst wäre keiner in der SPD auf die Idee gekommen, das angepeilte Konstrukt einer Bundesregierung Kooperations-Koalition zu nennen und sich für die Abkürzung KoKo zu entscheiden. Nicht … Weiterlesen →

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Koalitionsverhandlungen: Die Union schafft sich ab

Publiziert am 4. Dezember 2017 von staseve

von Michael Paulwitz #Angela Merkel (#CDU): Der politische Instinkt hat sie verlassen Foto: picture alliance / abaca Der Zug der Lemminge geht wieder Richtung „GroKo“. Vier Wochen lang hatten sich die Unionsparteien halbherzig die schwarz-gelb-grüne „Schwampel“ schöngeredet; nach dem Absprung der Liberalen … Weiterlesen →

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Juso-Kongress: Gedanken über SPD-Kurs

Publiziert am 25. November 2017 von staseve

25. November 2017 Beginn Juso-Bundeskongress (dpa-Bildfunk / Oliver Dietze) Die Jusos in der #SPD setzen heute ihre Diskussion über den künftigen Kurs der Partei fort. Zu dem Bundeskongress in Saarbücken wird unter anderem die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Nahles, erwartet. Gestern … Weiterlesen →

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