Monatsarchive: Juni 2020

Martin Hess (AfD): Sicherheitsbehörden müssen prüfen, ob Teile der SPD verfassungsfeindlich sind

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

Von  PS  – 09. Juni 2020 Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ und fordert eine Beschwerdestelle, wo Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden können. Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung … Weiterlesen →

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Eltern stimmten „mit Füßen“ ab: Schulleiter verlässt sein Amt nach erneutem Anmelde-Debakel

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

(c) privat GASTBEITRAG Von  PP-Redaktion  – 09. Juni 2020   Aufatmen in Dortmund: Der linkspopulistische und islamophile Schulleiter Bernhard Koolen, dessen Skandale freie Medien seit Jahren investigativ aufdecken, wird in Kürze seinen Posten am Stadtgymnasium Dortmund räumen. Die besonderen Begleitumstände seines Abgangs … Weiterlesen →

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Die USA und das Völkerrecht: Moskau prangert illegale US-Lieferungen nach Syrien an

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 INTERNATIONAL Moskau/Damaskus. Die russische Regierung hat den USA vorgeworfen, illegal Frachtgüter über die irakische Grenze nach Syrien zu bringen. Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa machte insbesondere völkerrechtliche und derzeit geltende Quarantäne-Regelungen geltend, gegen die die USA verstießen. Wörtlich … Weiterlesen →

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Neuerung in der Kriminalstatistik: Seit 1. Januar gibt es „deutschfeindliche“ Straftaten

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 NATIONAL Berlin. Eine bemerkenswerte Neuerung, über die sich die Mainstream-Medien ausschweigen: in der polizeilichen Kriminalstatistik taucht neuerdings unter der Rubrik „politisch motivierte Kriminalität“ (PMK) eine neue Deliktsparte auf: „deutschfeindliche“ Straftaten. Im aktuellen Bericht des Bundeskriminalamtes zur politisch motivierten … Weiterlesen →

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CDU-Justizministerin fordert: „Volksverhetzung“ künftig auch in privaten Gruppen ahnden

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 NATIONAL Wiesbaden. Zensur und Gesinnungsgängelung im angeblich „freiesten Staat“ der deutschen Geschichte gehen manchen Politikern offenbar immer noch nicht weit genug. Jetzt will die hessische CDU-Justizministerin Eva Kühne-Hörmann dafür sorgen, daß „Volksverhetzung“ auch in privaten Gruppen im Internet … Weiterlesen →

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Vergangenheitsbewältigung auf amerikanisch: Linker Gouverneur läßt Lee-Denkmal entfernen

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 INTERNATIONAL Richmond. Die aktuellen Ausschreitungen in den USA unter dem Motto „Black Lives Matter“ dienen mancherorts auch dazu, die eigene Nationalgeschichte jetzt politisch korrekt zu entsorgen. So hat der Gouverneuer des Bundesstaates Virginia, Ralph Northam, jetzt die Entfernung … Weiterlesen →

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ANGST VOR DER ANTIFA – Wenn Corona plötzlich keine Rolle mehr spielt…

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

  08. Juni 2020 Verstöße gegen die Abstandsregel? Na und, ist doch für ’ne gute Sache! Von RAMIN PEYMANI (Liberale Warte) | Zu Zehntausenden standen sie dicht gedrängt auf den Straßen und Plätzen. In Berlin, Hamburg und einer Vielzahl weiterer Städte wurde … Weiterlesen →

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„Pointer Sisters“: US-Sängerin Bonnie Pointer gestorben

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Bonnie Pointer im Jahr 1974. (AP / dpa / George Brich) Die US-Soulsängerin Bonnie Pointer ist im Alter von 69 Jahren gestorben. Dies teilte ihre Familie mit. Bonnie Pointer war in den Siebziger Jahren zusammen mit ihren … Weiterlesen →

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Rassismus-Debatte: Strobl (CDU) weist „Generalverdacht“ gegen Polizei zurück

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl, CDU, sieht (imago/Lichtgut/Max Kovalenko) In Deutschland hält die Debatte um Polizeigewalt und Rassismus an. Der baden-württembergische Innenminister Strobl sagte im Deutschlandfunk, in der deutschen Polizei gebe es keinen strukturellen Rassismus. Die Beamten stünden … Weiterlesen →

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Vielen Dank an die „Anti-Rassisten“: Wirtschaft fordert nach Demos Lockerungen der Corona-Regeln

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Foto: Imago   Viele brave Bürger waren ja zutiefst erschüttert über die wilden Horden, die in den letzten Tagen abstands- und zum Teil auch maskenlos durch die Straßen wankten, um irgendwas zu feiern. Jetzt wissen wir, wofür … Weiterlesen →

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„ZUKUNFT DER MOBILITÄT“: Elektroautos schaffen Klimaziele nicht alleine

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

VON JOHANNES WINTERHAGEN AKTUALISIERT AM 09.06.2020–07:10 Bildbeschreibung einblenden   Überall reden Hersteller und Kundschaft über Elektroautos – dabei bergen strombasierte Kraftstoffe ein weitaus höheres Potential. Die Nationale Plattform „Zukunft der Mobilität“ plädiert deswegen nun für Technologieoffenheit. Die von der Bundesregierung eingerichtete Nationale Plattform „Zukunft … Weiterlesen →

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Wirtschaft – Corona-Krise lässt Chinas Außenhandel um 9,3 Prozent einbrechen

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

  09.06.2020 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters © Martin Pollard Corona-Krise lässt Chinas Außenhandel um 9,3 Prozent einbrechen. Auf dem Bild: Kräne und Container im Yantian-Hafen in Shenzhen, 17. May 17 2020 Der Konjunkturabschwung trifft die größte Handelsnation hart. Die chinesischen … Weiterlesen →

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Stress in der SPD wegen Eskens gesinnungsrassistischen Generalverdachts

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Die linksradikale Gesinnungsrassistin Saskia Esken gerät ob ihrer Hetze gegen die Polizei jetzt auch in der eigenen Partei in Bedrängnis: Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier, ebenfalls SPD, hat die Rassismus-Vorwürfe gegen die deutschen … Weiterlesen →

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Nach Aktivisten-Aktion: Nordkorea kündigt an, alle Kommunikationskanäle zu Südkorea zu kappen

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Wird geschlossen: Das Verbindungsbüro zwischen Nord- und Südkorea in Kaesong. (MAXPPP/dpa) Nordkorea hat angekündigt, noch heute sämtliche Kommunikationskanäle zu Südkorea zu kappen. Dies gelte auch für die Leitungen zwischen den Regierungen und zwischen den Streitkräften beider Länder, … Weiterlesen →

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Innenministerkonferenz: Auch IMK-Chef Maier weist Eskens Äußerung über Rassismus in der Polizei zurück

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Latenter Rassismus? Die Äußerung von SPD-Chefin Esken hat Widerspruch ausgelöst. (pa/Felix Kästle/dpa) Die Äußerung der SPD-Vorsitzenden Esken über Rassismus innerhalb der deutschen Polizei stößt auch beim Vorsitzenden der Innenminister-Konferenz, Maier, auf Ablehnung. Es gebe keine Rechtfertigung dafür, … Weiterlesen →

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USA: Abrüstungsgespräche mit Russland vereinbart

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Start einer russischen Atomrakete im Jahr 2018. (AP / RU-RTR Russian Television ) Die USA haben nach eigenen Angaben Gespräche mit Russland zur atomaren Abrüstung vereinbart. Der Sonderbeauftragte der US-Regierung für Abrüstungsfragen, Billingslea, schrieb per Twitter, er … Weiterlesen →

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Urteil: Seehofers Kritik an der AfD vor dem Verfassungsgericht

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Bundesinnenminister Seehofer (dpa/Kay Nietfeld) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute über eine Äußerung von Bundesinnenminister Seehofer über die AfD. Der Minister hatte das Verhalten der AfD-Bundestagsfraktion in einem Interview als „staatszersetzend“ bezeichnet und diese Äußerung auf der Internetseite des … Weiterlesen →

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Kramp-Karrenbauer und Söder keine Patrioten? – Kritik am US-Besatzungstruppenabzug geübt

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

Stationierte US-Soldaten – Kramp-Karrenbauer: Truppen dienen der Sicherheit der NATO-Staaten 08. Juni 2020 Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) (dpa/ picture alliance/ Michael Sohn) Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine Informationen über einen möglichen Abzug amerikanischer Soldaten erhalten. Dies machte Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer … Weiterlesen →

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Bahn: Fahrpreise sinken zum 1. Juli

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 Die Deutsche Bahn senkt ihre Preise für Fernreisen. (Picture Alliance / Geisler-Fotopress / Christoph Hardt) Für Fernreisen mit der Deutschen Bahn werden zum 1. Juli die Preise gesenkt. Fahrkarten kosten dann 1,9 Prozent weniger. Bahnvorstand Huber sagte … Weiterlesen →

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Malta: Drei Länder wollen Migranten aufnehmen

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 Migranten gehen in einem maltesischen Hafen von Bord. (dpa / Jonathan Borg / XinHua) Erste EU-Staaten haben sich bereiterklärt, einen Teil der in Malta an Land gegangenen Migranten aufzunehmen. Die EU-Kommission teilte mit, Portugal, Frankreich und Luxemburg … Weiterlesen →

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Coronavirus: Kühnert und Baerbock verteidigen Großdemonstrationen

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 Anti-Rassismus-Demonstration in Köln (Imago/ Future Image/ C.Hardt) Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kühnert hat den Wert des Demonstrationsrechts auch in Zeiten des Coronavirus betont. Dieses Recht einzuschränken, finde er unangemessen, sagte Kühnert den Sendern RTL und NTV. Großkundgebungen mit … Weiterlesen →

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308 Euro mehr im Monat: Merkel kriegt mehr Geld trotz Corona-Krise

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

Bundeskanzlerin Angela Merkel darf sich über mehr Geld freuen. Nicht jeden aber freut das. bild: www.imago-images.de / thomas imo/photothek.net 308 Euro mehr im Monat: Merkel kriegt mehr Geld trotz Corona-Krise 08.06.20, 14:26   Die Corona-Krise bedeutet für viele Menschen finanzielle Einschnitte. Nicht aber … Weiterlesen →

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Covid-19: Ölkonzern BP will weltweit bis zu 10.000 Jobs streichen

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 BP-Logo (AP) Der Ölkonzern BP will weltweit bis zu 10.000 Stellen streichen. Das teilte das Unternehmen in London mit und begründete die Entscheidung mit den Auswirkungen der Corona-Krise. Die Stellenkürzungen sollen ausschließlich in der Verwaltung vorgenommen werden. … Weiterlesen →

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Konjunkturpaket – Altmaier: Allgemeine Auto-Kaufprämie wäre wichtig gewesen

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie (Archivbild). (dpa / Soeren Stache) Eine allgemeine Auto-Kaufprämie wäre nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministers Altmaier wichtig gewesen. So hätte man in einigen Bundesländern eine Schlüsselindustrie effektiver stärken können, sagte der … Weiterlesen →

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Medienbericht – Coronavirus: Maskenpflicht an Flughäfen könnte kommen

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 Ein Passagier am Flughafen Berlin-Tegel während der Coronakrise (imago / Emmanuele Contini) An deutschen Flughäfen könnte es bald zur Pflicht werden, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, erarbeiten Behörden und Flughafenbetreiber derzeit Maßnahmen, … Weiterlesen →

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Londons Polizei flieht vor „Black Lives Matter“ – Mob

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 Foto: Screenshot/Facebook   Auch in Großbritannien enden zunächst friedliche „Black Lives Matter“- Proteste in blanker Gewalt. In London flüchten Polizisten vor dem aufgebrachten Multikulti-Mob, die britische Flagge brennt, der Polizeichef ist angesichts seiner vielen verletzten Beamten „traurig“ … Weiterlesen →

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Der sozialistische Klassiker: Esken meint, Frage nach Finanzierung des Konjunkturpaketes sei „grob unvernünftig“

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 Foto: Saskia Esken (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – So fühlt sich wirtschaftliche Kompetenz an: SPD-Chefin Saskia Esken hat Fragen nach der Gegenfinanzierung für das von der Großen Koalition beschlossene Konjunkturprogramm zurückgewiesen. „Die Frage nach seiner Finanzierung … Weiterlesen →

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Russland an USA: Verlassen Sie Syrien und bewältigen Sie Ihre eigene Krise

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

Jun 07, 2020 13:13 Europe/Berlin Moskau (ParsToday/PressTV) – Russland hat die Vereinigten Staaten aufgefordert, die illegale Besetzung Syriens zu beenden und stattdessen ihre eigenen internen Krisen inmitten sozialer Unruhen zu bewältigen, die das Land wegen des Mordes an einem anderen … Weiterlesen →

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Nahost: Israel räumt Luftangriffe in Nachbarländern ein

Publiziert am 8. Juni 2020 von staseve

08. Juni 2020 Syrische Luftabwehr im Einsatz (Archivbild) (XinHua) Israel hat in einer seltenen öffentlichen Stellungnahme Luftangriffe in Syrien und im Libanon eingeräumt. Diese seien zuletzt verstärkt worden, sagte Luftwaffen-Kommandeur Norkin in einer von einem Fernsehsender ausgestrahlten Videokonferenz mit Vertretern … Weiterlesen →

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