Schlagwort-Archive: Steinmeier

Bundespräsident Steinmeier wird vereidigt

Publiziert am 22. März 2017 von staseve

22. März 2017 Neuer Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. (imago/Metodi Popow) Der neue Bundespräsident Steinmeier wird heute in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat vereidigt. Die offizielle Amtseinführung des 61-Jährigen findet am Mittag im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes statt. Steinmeier wird anschließend … Weiterlesen →

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Schloss Bellevue – Steinmeier übernimmt Bundespräsidentenamt von Gauck

Publiziert am 19. März 2017 von staseve

19. März 2017 Bundespräsident Gauck und der scheidende Außenminister Steinmeier Ende Januar 2017 in Berlin. (picture alliance / Kay Nietfeld / dpa) Der frühere Außenminister Steinmeier tritt heute das Amt des Bundespräsidenten an. Er wird am Mittag von seinem Vorgänger … Weiterlesen →

Steinmeier: „Es geht inzwischen um die Demokratie selbst“

Publiziert am 18. Februar 2017 von staseve

Der künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (dpa / Kay Nietfeld) Der künftige Bundespräsident Steinmeier sieht Gefahren für die politische Grundordnung in Deutschland. Es gehe inzwischen wieder um die Demokratie selbst, sagte Steinmeier der Wochenzeitung „Das Parlament“. Er wolle daher in seinem … Weiterlesen →

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Putin gratuliert Steinmeier und lädt ihn nach Russland ein

Publiziert am 13. Februar 2017 von staseve

© AFP 2016/ KIRILL KUDRYAVTSEV Russlands Präsident Wladimir Putin hat Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum neuen Bundespräsidenten Deutschlands beglückwünscht und ihn nach Russland eingeladen, wie der Pressedienst des Kremls mitteilt. In einem Telegramm an den SPD-Politiker brachte der russische Staatschef … Weiterlesen →

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Bundesversammlung – Ex-Außenminister Steinmeier soll heute zum Bundespräsidenten gewählt werden

Publiziert am 12. Februar 2017 von staseve

Im Reichstagsgebäude in Berlin wählt die Bundesversammlung heute das neue deutsche Staatsoberhaupt. (dpa / picture-alliance / Ralf Hirschberger) In Berlin kommt am Mittag die Bundesversammlung zur Wahl des Nachfolgers von Bundespräsident Gauck zusammen. Die Große Koalition hat den früheren Außenminister … Weiterlesen →

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Deutschland Offener Brief an Steinmeier: Lüge und Wahrheit in der Politik – Nichts ist einfach schwarz oder weiß

Publiziert am 2. Februar 2017 von staseve

02.02.2017 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters Vorgänger und Nachfolger: Noch-Bundespräsident Joachim Gauck verabschiedete Frank-Walter Steinmeier bereits aus seinem Ministeramt. Am 12. Februar wird Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Der Ökonom Heiner Flassbeck richtet sich in einem Offenen … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Europa und die USA: Die Zeichen stehen auf Sturm

Publiziert am 14. November 2016 von staseve

Gert R. Polli | Veröffentlicht: 14.11.16 01:13 Uhr Die neue politische Konstellation in den USA wird auch in Europa zu gravierenden Veränderungen führen. Die Veränderung dürfte nicht ohne Konflikte vonstatten gehen. US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel auf Schloss Herrenhausen bei … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Steinmeier: Konfrontation USA und Russland gefährlicher als im Kalten Krieg

Publiziert am 8. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 08.10.16 01:48 Uhr Bundesaußenminister Steinmeier hält die neue Konfrontation zwischen den USA und Russland für gefährlicher als die Lage im Kalten Krieg. Die Folgen einer Eskalation seien unabsehbar. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit Russlands Präsident Putin und Sergej Lawrow in … Weiterlesen →

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Steinmeier: „Die Ukraine kann heute und morgen auf die Unterstützung durch Deutschland bauen“

Publiziert am 9. September 2016 von staseve

09.09.2016 • 09:05 Uhr Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat heute in Berlin eine gemeinsame Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pavlo Klimkin gegeben. Sie thematisierten die fragile Lage in der Ostukraine, in der es nach einer ruhigen Phase von einigen … Weiterlesen →

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Wegen Brexit und Russland: Schäuble greift Steinmeier an

Publiziert am 4. Juli 2016 von staseve

© AFP 2016/ John MacDougall Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat das Vorgehen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach dem britischen EU-Referendum scharf kritisiert, wie Reuters meldet. Konkret rügte Schäuble die Einladung Steinmeiers zu einem Treffen der europäischen Gründerstaaten zwei Tage nach dem … Weiterlesen →

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Deutschland – Steinmeier erklärt Deutschland zur Weltmacht

Publiziert am 2. Juli 2016 von staseve

2.07.2016 • 07:45 Uhr Quelle: Reuters Es ist wirklich faszinierend. Da gibt Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier sein wohl bisher wichtigstes politisches Ausrufezeichen ab, indem er die Bundesrepublik offiziell zur Weltmacht erklärt, und die wenigsten Deutschen haben diesen für die … Weiterlesen →

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Friendly German Fire: Steinmeiers NATO-Bombe schlägt im Pentagon ein

Publiziert am 20. Juni 2016 von staseve

19. Juni 2016 Markus Gärtner Und wieder ist eine Verschwörungstheorie Realität geworden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat mit nur drei Sätzen das komplette NATO- und Medienmärchen vom bösen Iwan und der friedliebenden, dank Russland zu mehr Verteidigung »gezwungenen« westlichen Militär-Allianz zum … Weiterlesen →

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EUROPA – Steinmeier lehnt „Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ gegen Russland ab

Publiziert am 18. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 18.06.16 01:28 Uhr Bundesaußenminister Steinmeier stellt sich gegen die westliche Aufrüstung gegen Russland. Es sei ein Irrtum zu glauben, dass Paraden von Panzern an der Ostgrenze die Sicherheit in Europa erhöhen würden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit Russlands Präsident Putin und … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Umfrage: Steinmeier deutlich beliebter als Sigmar Gabriel

Publiziert am 20. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.05.16 01:29 Uhr Eine Mehrheit der Befragten würde am liebsten Frank-Walter Steinmeier als neuen Kanzlerkandidaten der SPD sehen. Offenbar wird ihm seine besonnene Haltung in der Russland-Krise hoch angerechnet. Ganz schlecht schneidet dagegen Sigmar Gabriel ab. Frank Walter Steinmeier … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – USA und Russland einig: Waffen für Kampf gegen IS in Libyen

Publiziert am 17. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 17.05.16 01:04 Uhr Die USA und Russland kooperieren im Kampf gegen den IS in Libyen. Im Rahmen eines Beschlusses der fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrats wurde beschlossen, die neue Regierung mit Waffen zu unterstützen. Das Problem: Im Land selbst … Weiterlesen →

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EUROPA – EU-Staaten drängen auf Aufhebung der Sanktionen gegen Russland

Publiziert am 16. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 16.05.16 01:10 Uhr Bundesaußenminister Steinmeier sieht die Russland-Sanktionen der EU in Gefahr: Eine einheitliche Linie der Staaten wird immer schwieriger. Auch aus Deutschland kommen laute Forderungen nach einer Rückkehr zu einem normalen Verhältnis zu Russland. Russlands Präsident Wladimir … Weiterlesen →

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Steinmeier fürchtet sich vor „Brexit“ – Annäherung an Russland nötig

Publiziert am 22. April 2016 von staseve

Epoch Times, Donnerstag, 21. April 2016 20:50 Außenminister Steinmeier warnt vor den Folgen eines EU-Austritts Großbritanniens für Europa. Er plädiert zudem dafür, die Bedingungen für die Wiederaufnahme Russlands in den Kreis der G8-Nationen der führenden Industriestaaten zu schaffen. Fahne von … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: Steinmeier kritisiert Schließung der Balkanroute

Publiziert am 28. März 2016 von staseve

AFP Flüchtlinge in Idomeni Die Balkanstaaten lassen viele Flüchtlinge nicht mehr passieren. Außenminister Steinmeier wirft ihnen nun mangelnde Solidarität vor. Den Flüchtlingsdeal mit der Türkei verteidigt er. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat einseitige Schritte europäischer Staaten zur Verringerung des Flüchtlingszuzugs scharf … Weiterlesen →

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Steinmeier zu Abzug russischer Truppen: Hoffnung für friedlichen politischen Übergang

Publiziert am 15. März 2016 von staseve

© REUTERS/ Stefanie Loos Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht in Syrien laut Mitteilung des Auswärtigen Amtes erstmals seit fünf Jahren einen Hoffnungsschimmer, dass die Gewalt beendet und der politische Prozess eingeleitet werden kann. Die Anordnung zum Abzug der russischen Truppen würde … Weiterlesen →

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Steinmeier begrüßt Einigung zwischen USA und Russland auf Feuerpause in Syrien

Publiziert am 23. Februar 2016 von staseve

© Sputnik/ Maxim Blinov Bundesaußenminister Frank Walter-Steinmeier hat die neue Vereinbarung zwischen den USA und Russland auf eine Waffenruhe in Syrien begrüßt und diese als „entscheidenden Schritt nach vorn“ bezeichnet. Damit sei eine Vereinbarung über die Beendigung der Kampfhandlungen „zum … Weiterlesen →

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Lawrow und Steinmeier besprechen Krise in Syrien und Ukraine am Telefon

Publiziert am 30. Januar 2016 von staseve

© AFP 2016/ Vasily Maximov Die Außenminister Deutschlands und Russlands, Sergej Lawrow und Frank-Walter Steinmeier, haben am Telefon die innersyrischen Gespräche und die Regelung der Ukraine-Krise besprochen, wie das russische Außenministerium am Freitag mitteilt. Die Minister haben aktuelle Fragen der … Weiterlesen →

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Innenpolitik»Offener Dankesbrief an die Polizei

Publiziert am 3. Januar 2016 von staseve

Hessische Polizei im Einsatz 2010. (Foto: Jocian, de.wikipedia.org Offener Dankesbrief an die Polizei Ein Leser der mm-news schrieb einen Dankesbrief an die hiesigen Polizisten. Der Text enthält zugleich eine scharfe Zeitdiagnose. mm-news hat dieses Schreiben gestern publiziert, das wir an … Weiterlesen →

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Steinmeier: Wiener Konferenz zeigt Wirkung des politischen Dialogs

Publiziert am 8. Dezember 2015 von staseve

Bagdad (IRNA) – Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Montag in Bagdad gesagt, dass die Wiener Konferenz gezeigt habe, dass Dialoge bei der Bewältigung großer Krisen hilfreich sind. Die nächste Wiener Konferenz über die Syrienkrise werde mit der Teilnahme … Weiterlesen →

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Nahost – Deutschland beschließt Syrien-Einsatz der Bundeswehr im Schnellverfahren

Publiziert am 1. Dezember 2015 von staseve

Veröffentlicht: 01.12.15 00:50 Uhr Der Bundestag wird den größten Einsatz der Bundeswehr im Ausland im Schnellverfahren beschließen. Ein UN-Mandat existiert nicht. Der Einsatz wird als Akt der Selbstverteidigung im Rahmen des EU-Beistandspakts interpretiert. Wie die Bundeswehr mit den USA und … Weiterlesen →

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Nahost: Putin verstärkt den Druck: Langstrecken-Bomber gegen den IS

Publiziert am 18. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 17.11.15 18:56 Uhr Russland intensiviert seine Militärschläge gegen den IS: Erstmals setzte die russische Luftwaffe am Dienstag Langestrecken-Bomber ein. Die russische Armee-Führung meldet die Befreiung von 80 Dörfern. Gemeinsam mit Frankreich und Deutschland könnte Russland die Befreiung der Region … Weiterlesen →

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Syrien – Nato-Front bröckelt: Slowakei begrüßt Russland-Intervention in Syrien

Publiziert am 18. Oktober 2015 von staseve

Veröffentlicht: 18.10.15 01:17 Uhr Die russische Intervention in Syrien hat nun auch zu einem Riss in der Nato geführt: Mit der Slowakei stellt sich erstmals ein Nato-Staat an die Seite der Russen. Außenminister Steinmeier versucht unterdessen, den Iran und Saudi-Arabien … Weiterlesen →

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Stimmung zu Russland und Syrien ändert sich

Publiziert am 17. Oktober 2015 von staseve

Posted by Maria Lourdes – 16/10/2015 Vor gut einer Woche hat Russland eine militärische Operation zur Beeinflussung der westlichen Stimmung in Bezug auf Syrien begonnen. Inzwischen ist es unverkennbar, dass es Russland damit gelungen ist, im Kampf gegen die zionistisch-wahhabitische Terrorachse … Weiterlesen →

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Türkei: Bombenanschlag gegen Friedens-Demo der Kurden, mindestens 86 Tote

Publiziert am 10. Oktober 2015 von staseve

Veröffentlicht: 10.10.15 15:43 Uhr In Ankara haben Unbekannte einen Bombenanschlag gegen eine regierungskrititische Demo verübt, der von der kurdischen Opposition mitorganisiert wurde. Mindestens 86 Menschen starben. Opfer des Bombenanschlags werden mit Fahnen der Kurden zugedeckt. Ankara, 10. Oktober 2015. (Foto: … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Merkels neue Strategie: Schutz der EU-Außengrenzen hat Vorrang

Publiziert am 21. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 21.09.15 01:05 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel will in der Flüchtlings-Krise offenbar den Schwerpunkt verlagern: Nachdem eine verbindliche Quote in der EU nicht durchsetzbar ist, sollen nun die EU-Außengrenzen geschützt werden. Vermutlich wird beim EU-Gipfel deshalb nicht über den … Weiterlesen →

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Ukraine Ukraine-Konflikt: Erstmals deutliche Annäherung der Konflikt-Parteien

Publiziert am 13. September 2015 von staseve

Veröffentlicht: 13.09.15 00:47 Uhr Im Konflikt über die Ost-Ukraine gibt es nach Angaben von Außenminister Frank-Walter Steinmeier erstmals entscheidende Fortschritte. Schon in der kommenden Woche könnten entsprechende Vereinbarungen unterzeichnet werden. Den Außenministern von Deutschland und Frankreich, Steinmeier und Fabius, ist … Weiterlesen →

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